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>Katharina, Sachbearbeiterin im Jobcenter: „Ich habe Kolleg*innen, die parallel zu ihrer Arbeit... Bürgergeld beantragen müssen<
Warum #Menschen im #SGBII sich durch ver.di nicht vertreten sehen, zeigt dieser Artikel
JC: Krisenhafte Arbeitsbedingungen
wir-sind-verdi.de/2023/03/27/kat…
Warum #Menschen im #SGBII sich durch ver.di nicht vertreten sehen, zeigt dieser Artikel
JC: Krisenhafte Arbeitsbedingungen
wir-sind-verdi.de/2023/03/27/kat…
Wenn ein solcher Artikel verbreitet wird, was wichtig ist, wenn formal verstanden werden soll, was das Problem der Struktur Jobcenter ist - Stichwort Arbeitsbedingungen - haette zugleich e. Mensch mit Expertise zu dem #SGBII auf der Ebene von Kunden - Status befragt werden müssen
Dieser Artikel ist wirklich wichtig, denn wenn die Sachbearbeiterin davon spricht, daß es Zeiten gab, wo Abends andere Regeluarien als Morgens galten, dann erahnt man, wie sehr die Überforderung der Menschen in dieser #Gesetzgebung systemisch institutionalisiert ist.
#Kontext
#Kontext
Zur Bedeutung des Wortes #Gesellschaft & darin der Rolle des #Journalismus
1. #Themenkomplex #Debattenkultur
Um Diskurse abzuwehren gibt es die Strategie jegliche Erwähnung des Begriffes "#Gesellschaft" unter den Generalverdacht der Verantwortungsverschiebung zu positionieren
1. #Themenkomplex #Debattenkultur
Um Diskurse abzuwehren gibt es die Strategie jegliche Erwähnung des Begriffes "#Gesellschaft" unter den Generalverdacht der Verantwortungsverschiebung zu positionieren
Indem Worte nicht mehr ueber ihre #Kontextualisierung begriffen werden, sondern auf einer Ebene von monothematischer Beschämung aus ihrer #Wortherkunft eine Herauslösung erfahren, wird Sprache fragmentiert & Diskurse blockiert.
Ein Wort wie #Gesellschaft war Bestandteil und Spiegel von Veränderung und hat sich ueber Jahrhunderte zu dem entwickelt, wie wir es heute vorwiegend deuten:
Es ist ein Ausdruck für eine bestimmte soziale Ordnung.
Es ist ein Ausdruck für eine bestimmte soziale Ordnung.
#DigitaleBuergerrechte ❓
>Anlasslose #Überwachung von privaten Messenger-Chats durch den #Staat: Das droht durch ein neues #EU-Gesetz ➡️ Doch @NancyFaeser kann im EU-Ministerrat die #Massenüberwachung noch stoppen. Unterzeichne jetzt den Appell:... <
campact.org/chatkontrolle-…
>Anlasslose #Überwachung von privaten Messenger-Chats durch den #Staat: Das droht durch ein neues #EU-Gesetz ➡️ Doch @NancyFaeser kann im EU-Ministerrat die #Massenüberwachung noch stoppen. Unterzeichne jetzt den Appell:... <
campact.org/chatkontrolle-…
#DigitaleBuergerrechte - Teil II
Als das #NetzDG kam, wurde dies damit begründet Hassrede eindämmen zu wollen.
Wir wir jeden Tag erleben können, existiert Hassrede weiterhin.
Zugleich sind seit 2019 viele linke Stimmen dauerhaft & unfreiwillig verstummt.
#Silencing
Als das #NetzDG kam, wurde dies damit begründet Hassrede eindämmen zu wollen.
Wir wir jeden Tag erleben können, existiert Hassrede weiterhin.
Zugleich sind seit 2019 viele linke Stimmen dauerhaft & unfreiwillig verstummt.
#Silencing
Hitlergruss beim "Friedensbündnis NRW" durch einen externen Provokateur bei #dus1102?
Wohl kaum.
Unsere Recherche zeigt, es handelt sich bei dem #Nazi um einen guten Bekannten der Organisator*Innen.
#KeinBündnisMitNazis #KeinFriedenMitNazis
Wohl kaum.
Unsere Recherche zeigt, es handelt sich bei dem #Nazi um einen guten Bekannten der Organisator*Innen.
#KeinBündnisMitNazis #KeinFriedenMitNazis
Die Person hat einen Platzverweis durch die #Polizei bekommen.
Da hat die Versammlungsleitung nichts mit zu tun.
Diese schnelle #Lüge der #Pressesprecherin von #FriedensbündnisNRW & #MachtFrieden bei #muc1802, war der Auslöser für unsere Recherche.
Warum wird gelogen?
Da hat die Versammlungsleitung nichts mit zu tun.
Diese schnelle #Lüge der #Pressesprecherin von #FriedensbündnisNRW & #MachtFrieden bei #muc1802, war der Auslöser für unsere Recherche.
Warum wird gelogen?
Dabei kam heraus, daß diese Person schon seit 2020 bei den Corona Rebellen Düsseldorf aktiv ist.
In der Anfangszeit beteiligte sich besonders die #BruderschaftDeutschland.
Dieser Nicht-Ausschluss zeigt den extrem rechten Charakter dieser Bewegung.
twitter.com/i/web/status/1…
In der Anfangszeit beteiligte sich besonders die #BruderschaftDeutschland.
Dieser Nicht-Ausschluss zeigt den extrem rechten Charakter dieser Bewegung.
twitter.com/i/web/status/1…
#Debattenkultur ist ein wichtiger Baustein, wenn es darum geht unsere bereits geschwächte #Demokratie hinsichtlich ihrer moeglichen Gefährdungen kritisch zu kontextualisieren.
Worte praegen #Perspektive oder deren Verengung, daher ist die Relativierung von Not ein Problem
Worte praegen #Perspektive oder deren Verengung, daher ist die Relativierung von Not ein Problem
Wer sich wiederum daran stößt, dass bestimmte Kritikpunkte immer wieder erneut vorgetragen werden, sollte zur Kenntnis nehmen, dass bei fehlender Verbesserung im Bereich von Lebensbedingungen bestimmter Bevölkerungsgruppen, auch die Kritik daran nicht verstummen wird!
#Armut
#Armut
Wer Fragen zu dem #Themenkomplex #Armutsbetroffen nur gelten lässt, indem #Berichterstattung auf monetaeren Mangel & dem Vorführen individueller Schicksale fokussiert, verweigert sich kritischer Aufarbeitung dessen, was an #Menschenbild ueber die #Agenda2010 implementiert wurde.
@Marc94898331 @stephanpalagan Stichwort der angebliche "Mitte" - Kurs unter Frau #Merkel.
Im Bereich des #SGBII / "#Sozialstaat" wurden viele Verschärfungen im Bereich fehlender #Rechtewahrung etabliert, worin rechte Narrative wirksam wurden.
Aber bis heute will man das nicht sehen!
Stichwort #Menschenbild
Im Bereich des #SGBII / "#Sozialstaat" wurden viele Verschärfungen im Bereich fehlender #Rechtewahrung etabliert, worin rechte Narrative wirksam wurden.
Aber bis heute will man das nicht sehen!
Stichwort #Menschenbild
@Marc94898331 @stephanpalagan Ein Beispiel ist die Unterstellung wonach Arbeit angeblich Ausdruck von Wuerde sei und Wuerde daher nicht ohne Arbeit in den Zieladressaten der Gesetzgebung hinter dem #SGBII zu finden sei, so wird Zwang ueber #Sanktionen etabliert & damit ein Habitus der Nötigung relativiert.
@Marc94898331 @stephanpalagan Dabei ist nicht die Arbeit der Traeger von Wuerde, sondern das #Leben & dieses findet sich in #Menschen.
Wer Menschen jedoch Wuerde als Immanenz abspricht und auf aeussere Faktoren reduziert, schafft so eine Rechtssphaere der sozialen Uebergriffiigkeit
Stichwort #Deklassierung
Wer Menschen jedoch Wuerde als Immanenz abspricht und auf aeussere Faktoren reduziert, schafft so eine Rechtssphaere der sozialen Uebergriffiigkeit
Stichwort #Deklassierung
>Ist #Vertrauen gut – oder Kontrolle besser? #OnoraONeill im Gespräch | Sternstunden SRF Kultur<
Siehe #WelttagderPhilosophie
& ebenso >Die Philosophin oder die andere Hälfte des Denkens< als Thementag bei @dlfkultur
#Menschenbild #Buergergeld
Siehe #WelttagderPhilosophie
& ebenso >Die Philosophin oder die andere Hälfte des Denkens< als Thementag bei @dlfkultur
#Menschenbild #Buergergeld
Um zu begreifen, weswegen die breit kolportierte Rede v.einer "Arbeit, welche sich nicht mehr lohne" im geplanten #Buergergeld Unsinn ist & nur als Kampagne inhaltlich verortet werden kann, muss begriffen werden, wofür das #SGBII steht
#CDUCSU betreiben #Täuschung
#Menschenbild
#CDUCSU betreiben #Täuschung
#Menschenbild
Die Art und Weise wie #CDUCSU suggerieren, alles was in der Welt, bzw. #Realpolitik getan wird, kann durch Einzelpersonen ausgeglichen werden, ist die erste Etappe diskursiver Täuschung!
Denn:
#Transparenz von #Institutionen & #Gesetzgebung bilden existentielle Rahmenbedingungen
Denn:
#Transparenz von #Institutionen & #Gesetzgebung bilden existentielle Rahmenbedingungen
#OeRR So geht #Desinformation und letztlich Hetze gegen #Armutsbetroffene!
Das #SGBII hat seit 2005 gewaltig etwas verschoben & das #Buergergeld macht nicht einmal geschätzte 5% davon rückgängig!
Das #SGBII hat seit 2005 gewaltig etwas verschoben & das #Buergergeld macht nicht einmal geschätzte 5% davon rückgängig!
Genau diese Falschaussagen sind logisches Resultat, da der #Journalismus in #Deutschland seit 2005 es mehrheitlich nicht fertig gebracht hat, statt mit Buzzwords wie "HartzIV" zu arbeiten, die zugrunde liegende "#Sozialgesetzgebung" kritisch und historisch zu kontextualisieren.
Stattdessen wurde im #Habitus einer vermeintlichen Aufklärung ueber die soziooekonomischen Entwicklungen in #Deutschland permanent das diffamierende #Framing hinter "#HartzIV" wieder & wieder reproduziert!
Die #Berichterstattung ueber #Armutsbetroffene war
#PovertyPorn
Die #Berichterstattung ueber #Armutsbetroffene war
#PovertyPorn
>Maggie Thatcher hatte recht - Es gibt nur Individuen, keine Gesellschaft<
#OeRR
@dlfkultur
was soll dieser Unsinn?
Nach all den Auswirkungen von 2 Jahrzehnten neoliberaler #Realpolitik & dem daraus resultierenden Rechtsruck grabt Ihr so etwas aus?
deutschlandfunkkultur.de/gesellschaft-w…
#OeRR
@dlfkultur
was soll dieser Unsinn?
Nach all den Auswirkungen von 2 Jahrzehnten neoliberaler #Realpolitik & dem daraus resultierenden Rechtsruck grabt Ihr so etwas aus?
deutschlandfunkkultur.de/gesellschaft-w…
Wer den #Begriff #Gesellschaft gebraucht bedient gemäß dieser Frau Schneider die Narrative des "Sozialismus"?
Sind wir medial in der selektiven #Berichterstattung des zeitgemäßen #Journalismus nun vollständig im #Trumpismus angekommen?
Sind wir medial in der selektiven #Berichterstattung des zeitgemäßen #Journalismus nun vollständig im #Trumpismus angekommen?
Ist #Soziologie Ausdruck von "Sozialismus!? ❓
Ist unser #Grundgesetz Ausdruck und Manifestation von" #Sozialismus" ❓❗
Ist unser #Grundgesetz Ausdruck und Manifestation von" #Sozialismus" ❓❗
Urbane #Dokumentation in #Wort & #Bild, sowie #Kommunikation zu den Aspekten sozialer #Fliehkraefte
im Zeichen der #Externalisierung von politischer Verantwortung - Das war 12 Jahre #Plasmogen5
Es wurde mir das Wohnen & Arbeiten durch das #SGBII genommen, aber nicht das Sehen!
im Zeichen der #Externalisierung von politischer Verantwortung - Das war 12 Jahre #Plasmogen5
Es wurde mir das Wohnen & Arbeiten durch das #SGBII genommen, aber nicht das Sehen!
Ich habe mich in 12 Jahren um Transparenz in einem Teilbereich von #Gesellschaft bemüht, worin dank dem TV mit seinen #ScriptedReality - Formaten nur #Fremdzuschreibung & Soziale
Ressentiments wirksam waren.
Es gab Zeiten echter Reichweite & ich habe diese für Mitmenschen genutzt
Ressentiments wirksam waren.
Es gab Zeiten echter Reichweite & ich habe diese für Mitmenschen genutzt
Als #Mensch und reflektiertes #Leben habe ich diverse #s erlebt:
"#Aufschrei"
"#unten"
und zuletzt das "#IchBinArmutsbetroffen"
Bis zu dem letzten # gab es immer ein Miteinander.
Wir haben uns gegenseitig bestärkt & Erfahrungen ausgetauscht.
Ohne Wenn und Aber!
"#Aufschrei"
"#unten"
und zuletzt das "#IchBinArmutsbetroffen"
Bis zu dem letzten # gab es immer ein Miteinander.
Wir haben uns gegenseitig bestärkt & Erfahrungen ausgetauscht.
Ohne Wenn und Aber!
In diesem #Urteil wird ausser Acht gelassen, dass #Kinder zwar erwachsen sind, aber aufgrund von Schicksal oder zum Beispiel aufgrund der aktuellen #Wohnungsnot immer noch einen theoretischen Zufluchtsort haben sollten, denn auch das Konzept #Familie ist im #Grundgesetz geschützt
Hinzu kommt die fehlende Differenzierung zwischen Menschen, welche ein Wohneigentum nutzen, ohne damit geschichtlich verwoben zu sein, oder ob es Jahrzehnte der Verbindung gab, da die Immobilie #Lebensraum für die jeweilige #Sozialisation war!
Kaum wurden ein paar Tweets geschrieben, bekommt man Likes genommen?
Algorithmus oder Menschen?
#Twitter fuegt Schmerzen zu und das meine ich wörtlich!
Algorithmus oder Menschen?
#Twitter fuegt Schmerzen zu und das meine ich wörtlich!
Jeder Mensch braucht ein Zuhause!
Jeder Mensch braucht Zugang zu gesunder und auskoemmlicher Ernährung!
Jeder Mensch braucht etwas Freude und Zuspruch in seinem Leben!
Dies umso mehr, wenn Gewalt erfahren wurde!
Jeder Mensch braucht Zugang zu gesunder und auskoemmlicher Ernährung!
Jeder Mensch braucht etwas Freude und Zuspruch in seinem Leben!
Dies umso mehr, wenn Gewalt erfahren wurde!
Wenn all dies sukzessive ueber e. #Gesetzgebung genommen wurde, welche in dem medialen Diskurs immer noch als "#Sozialgesetzgebung" gehandelt wird, da sie so heißt, ihrer Bedeutung aber nicht entspricht, ist es schwer auf d.Diskrepanz zwischen Darstellung & Handlung zu verweisen!
@MHoppelpoppel #Demokratie lebt von Teilhabe.
Zugleich ist Demokratie Resultat staatlicher #Strukturen.
D.h. #Gesetzgebung & #Institutionen.
#Menschen darin sind nicht von identischen Denkfiguren geprägt, sie muessen jedoch das #Grundgesetz als Bezugsgroesse einbeziehen.
#Verhältnismäßigkeit
Zugleich ist Demokratie Resultat staatlicher #Strukturen.
D.h. #Gesetzgebung & #Institutionen.
#Menschen darin sind nicht von identischen Denkfiguren geprägt, sie muessen jedoch das #Grundgesetz als Bezugsgroesse einbeziehen.
#Verhältnismäßigkeit
@MHoppelpoppel Da die #Menschen aufgrund ihrer individuellen Charakteristik und Denkweise dieses #Grundgesetz auf verschiedene Art lesen, findet auch die daraus resultierende #Gesetzgebung und #Rechtsprechung verschiedene Formen der #Priorisierung innerhalb der Bezugnahme auf das Grundgesetz.
@MHoppelpoppel Wenn Gesetze so leicht zu lesen wären, dass jeder Mensch deren Auslegung kommentieren & kritisch bewerten könnte, gaebe es e.noch größeres Spektrum an Perspektiven & Lesart der Bezugsgroesse #Grundgesetz.
Dies versucht der #Staat zu vermeiden, im Sinne des Strebens nach #Ordnung
Dies versucht der #Staat zu vermeiden, im Sinne des Strebens nach #Ordnung
#AnnalenaBaerbock in der ARD: „Jeder Mensch macht Fehler im Leben“
Vor der Wahl gab es noch die Idee eines Energiegeldes.
Seit der #Ampelkoalition gibt es eine faktische Senkung des Existenzminimums dank der "#3Euro" - Erhöhung trotz hoher Inflation
rnd.de/politik/annale…
Vor der Wahl gab es noch die Idee eines Energiegeldes.
Seit der #Ampelkoalition gibt es eine faktische Senkung des Existenzminimums dank der "#3Euro" - Erhöhung trotz hoher Inflation
rnd.de/politik/annale…
Sehr geehrte Frau Baerbock,
Ihr Buch war nie ein Problem, denn egal was "aufgehuebscht" wurde, es hat gesellschaftlich niemanden geschadet!
Ganz anders verhält es sich mit dem gar nicht sozialen #Buergergeld
Die #SPD zieht im Windschatten der #FDP e. zweite #Agenda2010 durch
Ihr Buch war nie ein Problem, denn egal was "aufgehuebscht" wurde, es hat gesellschaftlich niemanden geschadet!
Ganz anders verhält es sich mit dem gar nicht sozialen #Buergergeld
Die #SPD zieht im Windschatten der #FDP e. zweite #Agenda2010 durch
Es hilft manchmal immer wieder ein paar Schritte zurück zu treten, um eine erweiterte Perspektive wahrnehmen zu können und die zeigt das so genannte #Buergergeld als einen faulen Marketinggag.
Das wird diesmal jedoch Euch; @Die_Gruenen mehr schaden, wenn Ihr dies mittraegt!
Das wird diesmal jedoch Euch; @Die_Gruenen mehr schaden, wenn Ihr dies mittraegt!
Sehr geehrte Frau @ABaerbock
Sie sind zwar nicht tätig im Bereich des Ministeriums für Arbeit und Soziales, aber Sie stehen neben Herrn #Habeck
stellvertretend für die @Die_Gruenen & ich bitte Sie darum, die folgenden Worte ohne Zuschreibung, als #Resonanz, zu lesen. 🙏
Sie sind zwar nicht tätig im Bereich des Ministeriums für Arbeit und Soziales, aber Sie stehen neben Herrn #Habeck
stellvertretend für die @Die_Gruenen & ich bitte Sie darum, die folgenden Worte ohne Zuschreibung, als #Resonanz, zu lesen. 🙏
Erst einmal vorab:
Es geht mir nicht darum irgendeine Partei der bestehenden #Ampelkoalition zu diskreditieren, sondern Motivation des Geschriebenen ist die Feststellung v.Diskrepanz zwischen der #Lebensrealität für Millionen von #Menschen & den Worten der bestehenden Koalition.
Es geht mir nicht darum irgendeine Partei der bestehenden #Ampelkoalition zu diskreditieren, sondern Motivation des Geschriebenen ist die Feststellung v.Diskrepanz zwischen der #Lebensrealität für Millionen von #Menschen & den Worten der bestehenden Koalition.
Worum geht es?
Es geht um mehrere Aspekte:
Unter anderem ist die Ausrichtung der #Digitalisierung etwas, was bis heute in der #Realpolitik zu wenig unter dem #Themenkomplex der #Rechtewahrung verstanden und entsprechend gestaltet wird.
#Menschenbild
Es geht um mehrere Aspekte:
Unter anderem ist die Ausrichtung der #Digitalisierung etwas, was bis heute in der #Realpolitik zu wenig unter dem #Themenkomplex der #Rechtewahrung verstanden und entsprechend gestaltet wird.
#Menschenbild
RT-Nachtrag
In meinem Leben habe ich viele Jobs ausgeübt und das war mitunter richtig hart und alles andere als anerkannt.
Der Punkt war: Ich habe dies getan, weil ich mir ein #Studium finanzieren wollte & daher nicht alles negativ erlebt werden musste!
= #FreieEntscheidung!
In meinem Leben habe ich viele Jobs ausgeübt und das war mitunter richtig hart und alles andere als anerkannt.
Der Punkt war: Ich habe dies getan, weil ich mir ein #Studium finanzieren wollte & daher nicht alles negativ erlebt werden musste!
= #FreieEntscheidung!
Es ist ein Unterschied, ob eine Aktivität als sinnvoll und inhaltlich eingebettet erlebt wird, oder man im Rahmen einer #Gesetzgebung zur #Deklassierung selbige ueber eine bestimmte Form von Tätigkeit festschreiben soll!
Da es nicht genug reale #Arbeitsplätze gibt und die kommende #Ampelkoalition an den #Sanktionen im #SGBII festzuhalten wünscht, wird nun ein Konstrukt gewählt, worin zugleich auch das Thema #Schwarzarbeit angegangen werden soll.
#Haushaltshilfen
#Haushaltshilfen
@xsarahleee Falsch!
Es geht nicht um die Organisation, es geht erst einmal um die #Wahrnehmung!
Auch wenn Twitter nur ein kleiner Ausschnitt aus der #Lebensrealität der sozial Segregierten ist, so existiert hier dennoch ein pluralistisches Bündnis von sehr agilen #Armutsbetroffenen!
Es geht nicht um die Organisation, es geht erst einmal um die #Wahrnehmung!
Auch wenn Twitter nur ein kleiner Ausschnitt aus der #Lebensrealität der sozial Segregierten ist, so existiert hier dennoch ein pluralistisches Bündnis von sehr agilen #Armutsbetroffenen!
@xsarahleee Ein Anfang waere es gewesen, diesen #Menschen mit #Empirie und konkreter #Argumentation zurück zu folgen und bereits hier kommunikativ ein Bündnis Stimme für Stimme aufzubauen.
Wichtig waere die Vielfalt der #Armutsbetroffenen!
Wichtig waere die Vielfalt der #Armutsbetroffenen!
@xsarahleee Denn es greift zu kurz auf die monetaere Not zu verweisen!
Es existieren diverse Formen faktischer Einschränkung für das #Leben & dafür zeichnet sich die jeweilige #Gesetzgebung verantwortlich!
#HartzIV / #SGBII ist nicht identisch mit d.Not bedingt durch #Erwerbsminderungsrente
Es existieren diverse Formen faktischer Einschränkung für das #Leben & dafür zeichnet sich die jeweilige #Gesetzgebung verantwortlich!
#HartzIV / #SGBII ist nicht identisch mit d.Not bedingt durch #Erwerbsminderungsrente
@jagodamarinic Dabei gilt es eines zu beachten:
Jenseits der etablierten Kultur gibt es auch die prekarisierten Arbeiter im Zeichen der #Kunst.
Die wurden bisher nicht nur nicht adressiert, sondern nahezu #strukturell bekämpft.
Siehe #Agenda2010
Ob sich da etwas ändert?
Es waere schön! 🍀
Jenseits der etablierten Kultur gibt es auch die prekarisierten Arbeiter im Zeichen der #Kunst.
Die wurden bisher nicht nur nicht adressiert, sondern nahezu #strukturell bekämpft.
Siehe #Agenda2010
Ob sich da etwas ändert?
Es waere schön! 🍀
@jagodamarinic Das Problem ist, die #Kultur ist wie die #Klimakrise und die soziooekonomische #Ungleichheit ein #Themenkomplex und kein isoliert zu betrachtendes Thema.
Es bedarf also einer intersektionalen & interdisziplinären #Perspektive.
Ein einzelnes Ministerium beinhaltet Blickverengung
Es bedarf also einer intersektionalen & interdisziplinären #Perspektive.
Ein einzelnes Ministerium beinhaltet Blickverengung
@jagodamarinic Was also erst einmal wie ein Fortschritt anmutet, birgt zugleich eine Gefahr.
Daher fand ich es persönlich auch positiv, dass es kein Ministerium für #Digitalisierung gibt, sondern eher weiter unten anzusetzen ist.
#Paternalismus blockiert oft eine sachdienliche Analyse.
#FoDi
Daher fand ich es persönlich auch positiv, dass es kein Ministerium für #Digitalisierung gibt, sondern eher weiter unten anzusetzen ist.
#Paternalismus blockiert oft eine sachdienliche Analyse.
#FoDi
@lofimat @svenlehmann @lofi Sehr geehrter Herr Lehmann,
eine #Koalitionsverhandlung umschließt die Interessen zahlreicher Stimmen und Perspektiven.
Was allerdings im #Kontext des #SGBII /#HartzIV an "Veränderung" präsentiert wird, ist keine Abkehr von der #Agenda2010!
Es ist #Klassismus per #Gesetzgebung
eine #Koalitionsverhandlung umschließt die Interessen zahlreicher Stimmen und Perspektiven.
Was allerdings im #Kontext des #SGBII /#HartzIV an "Veränderung" präsentiert wird, ist keine Abkehr von der #Agenda2010!
Es ist #Klassismus per #Gesetzgebung
@lofimat @svenlehmann @lofi Bereits durch die #Coronateuerung war in manchen Bundesländern die Situation gegeben, dass das #Existenzminimum schon aufgrund systemischer #Kostenunterdeckung nicht mehr für den kompletten Monat ausgereicht hat.
Aktuell kommt die #Inflation hinzu.
Das ist kein #Wandel!
Aktuell kommt die #Inflation hinzu.
Das ist kein #Wandel!
@lofimat @svenlehmann @lofi Was soll ein solcher Umgang mit #HartzIV aussagen?
Das #Transformation nur für jene #Menschen moeglich sein soll, welche dieser Staat als "wertvoll" und nicht als #Kostenfaktor erachtet?
#Buergergeld bleibt #HartzIV wenn #Sanktionen & #Genehmigungspflicht das #Leben behindern!
Das #Transformation nur für jene #Menschen moeglich sein soll, welche dieser Staat als "wertvoll" und nicht als #Kostenfaktor erachtet?
#Buergergeld bleibt #HartzIV wenn #Sanktionen & #Genehmigungspflicht das #Leben behindern!
Dieser Satz trifft nicht Euer Tun im Bezug auf #HartzIV / das #SGBII!
Was glaubt Ihr, wer Ihr seid, wenn Ihr meint Millionen #Menschen dank Euerer neoliberal eingefärbten #Gesetzgebung nicht mehr ueber das eigene #Leben entscheiden lassen zu können?
@spdbt
Was glaubt Ihr, wer Ihr seid, wenn Ihr meint Millionen #Menschen dank Euerer neoliberal eingefärbten #Gesetzgebung nicht mehr ueber das eigene #Leben entscheiden lassen zu können?
@spdbt
Die #Sozialdemokratie hat sich in vielen Jahrzehnten für #Menschen eingesetzt!
Die Sozialdemokratie war nie ohne innere Widersprueche, aber dennoch kam sie immer auf den Weg zurück gen Humanität!
Das #Leben war die Prämisse!
Die Sozialdemokratie war nie ohne innere Widersprueche, aber dennoch kam sie immer auf den Weg zurück gen Humanität!
Das #Leben war die Prämisse!
Und was macht die #SPD der #Gegenwart?
Sie ist lediglich damit befasst, sich einzuteilen, welche Gruppe von #Menschen noch Profiteur von Eurer #Politik gewollter Ausgrenzung und damit bewusster #Abwertung sein soll!
Solch ein #Denken hat mit #Sozialdemokratie nichts zu tun!
Sie ist lediglich damit befasst, sich einzuteilen, welche Gruppe von #Menschen noch Profiteur von Eurer #Politik gewollter Ausgrenzung und damit bewusster #Abwertung sein soll!
Solch ein #Denken hat mit #Sozialdemokratie nichts zu tun!
Der Vorstand des Privatsenders TVN erklärt, dass seine Eigentümerstruktur den gesetzlichen Vorschriften entspricht und kein Hindernis für eine Konzessionsverlängerung besteht.
#Polen #Medien
#Polen #Medien
#Regulierung von Messengern WhatsApp, Telegram und Co. sollen #Bestandsdaten herausgeben
Das neue #Telekommunikationsgesetz zielt auch auf populäre Chat-Apps.
Gucken wir mal rein - aberVorsicht, das ist HARTE Kost!: 1/x
spiegel.de/netzwelt/netzp…
Das neue #Telekommunikationsgesetz zielt auch auf populäre Chat-Apps.
Gucken wir mal rein - aberVorsicht, das ist HARTE Kost!: 1/x
spiegel.de/netzwelt/netzp…
Messenger-Bestandsdaten an den #Verfassungsschutz
Chat-Apps sollen..bestimmte Bestandsdaten speichern und auf Anfrage an Sicherheitsbehörden herausgeben. Dafür müssten Messengerdienste sofort nach der Anmeldung den Namen der Nutzer sichern und auch [danach] noch vorhalten 2/x
Chat-Apps sollen..bestimmte Bestandsdaten speichern und auf Anfrage an Sicherheitsbehörden herausgeben. Dafür müssten Messengerdienste sofort nach der Anmeldung den Namen der Nutzer sichern und auch [danach] noch vorhalten 2/x
Am Mittwochabend verschickte..465 Seiten langen Gesetzentwurf, der weitreichende Folgen für Unternehmen und Verbraucher hätte..kaum Zeit, sich zu dem Entwurf für das #TKG zu äußern: Die Frist für die Stellungnahme der betroffenen Verbände und Unternehmen endet diesen Freitag. 3/x
Fakten von @netzpolitik_org:
Etat des #Verfassungsschutz'es von 2015 bis heute beinahe verdoppelt – von 230 Millionen Euro auf 421 Millionen Euro.
netzpolitik.org/2019/mehr-uebe…
Etat des #Verfassungsschutz'es von 2015 bis heute beinahe verdoppelt – von 230 Millionen Euro auf 421 Millionen Euro.
netzpolitik.org/2019/mehr-uebe…
Das #Bundeskriminalamt erhielt 2015 noch 430 Millionen Euro, während es in diesem Jahr bereits 792 Millionen sind.
#BND erhielt 2015 noch 615 Millionen Euro, während im Haushalt für 2020 stattliche 967 Millionen Euro vorgesehen sind.
