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Most recents (5)
@MHoppelpoppel #Demokratie lebt von Teilhabe.
Zugleich ist Demokratie Resultat staatlicher #Strukturen.
D.h. #Gesetzgebung & #Institutionen.
#Menschen darin sind nicht von identischen Denkfiguren geprägt, sie muessen jedoch das #Grundgesetz als Bezugsgroesse einbeziehen.
#Verhältnismäßigkeit
Zugleich ist Demokratie Resultat staatlicher #Strukturen.
D.h. #Gesetzgebung & #Institutionen.
#Menschen darin sind nicht von identischen Denkfiguren geprägt, sie muessen jedoch das #Grundgesetz als Bezugsgroesse einbeziehen.
#Verhältnismäßigkeit
@MHoppelpoppel Da die #Menschen aufgrund ihrer individuellen Charakteristik und Denkweise dieses #Grundgesetz auf verschiedene Art lesen, findet auch die daraus resultierende #Gesetzgebung und #Rechtsprechung verschiedene Formen der #Priorisierung innerhalb der Bezugnahme auf das Grundgesetz.
@MHoppelpoppel Wenn Gesetze so leicht zu lesen wären, dass jeder Mensch deren Auslegung kommentieren & kritisch bewerten könnte, gaebe es e.noch größeres Spektrum an Perspektiven & Lesart der Bezugsgroesse #Grundgesetz.
Dies versucht der #Staat zu vermeiden, im Sinne des Strebens nach #Ordnung
Dies versucht der #Staat zu vermeiden, im Sinne des Strebens nach #Ordnung
#followerpower
#Gesetz
zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte u. dig. Dienstleistungen
Vom 25. Juni 2021
wer hatte damit schon Berührung?
ggf. #Rechtsprechung u. ggf. i.V.m. #DVPMG
@winfriedveil @solmecke
#Gesetz
zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte u. dig. Dienstleistungen
Vom 25. Juni 2021
wer hatte damit schon Berührung?
ggf. #Rechtsprechung u. ggf. i.V.m. #DVPMG
@winfriedveil @solmecke
"?" z.K.
@qbi @OpenDataMoers @OffenesJena @bytespeicher_ef @mkhlthdgtl @bfarm_de @okfde @VDIVDE_IT
Gibt es sowas auch in AT?
@BrigitteLutz @MetalabVie
@qbi @OpenDataMoers @OffenesJena @bytespeicher_ef @mkhlthdgtl @bfarm_de @okfde @VDIVDE_IT
Gibt es sowas auch in AT?
@BrigitteLutz @MetalabVie
... ah, sorry:
WARUM
🍌∄||
ja einfach wegen
Vorbereitung
#Fachgespräch @ThuerLandtag
#Defizitinventur #Pflege
Focus: #pflegendeAngehörige
u.a.:
digitaler Graben:
Wo ist die Brücke?
(ca. 30% 70+ nutzen kein #internet [thx 2 @initiatived21])
github.com/pflegende/agat…
WARUM
🍌∄||
ja einfach wegen
Vorbereitung
#Fachgespräch @ThuerLandtag
#Defizitinventur #Pflege
Focus: #pflegendeAngehörige
u.a.:
digitaler Graben:
Wo ist die Brücke?
(ca. 30% 70+ nutzen kein #internet [thx 2 @initiatived21])
github.com/pflegende/agat…
#Rechtsprechung #Schadensersatz #Auskunft
Das LG Leipzig hat mit U. v. 23.12.2021 – 03 O 1268/21, BeckRS 2021, 42004 zum Schadensersatz (Art. 82 #DSGVO) sowie zum #Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO) Stellung bezogen.
Wesentlichen Aussagen zusammenfasst:
€ beck-online.beck.de/Dokument?VPath…
Das LG Leipzig hat mit U. v. 23.12.2021 – 03 O 1268/21, BeckRS 2021, 42004 zum Schadensersatz (Art. 82 #DSGVO) sowie zum #Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO) Stellung bezogen.
Wesentlichen Aussagen zusammenfasst:
€ beck-online.beck.de/Dokument?VPath…
#Auskunft:
- Der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch beurteilt sich nach dem seit dem 25.05.2018 unmittelbar anwendbaren Art. 15 DS-GVO.
- Der Begriff des personenbezogenen Datums ist weit zu verstehen. Er ist nicht auf sensible oder private Informationen beschränkt, ...
- Der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch beurteilt sich nach dem seit dem 25.05.2018 unmittelbar anwendbaren Art. 15 DS-GVO.
- Der Begriff des personenbezogenen Datums ist weit zu verstehen. Er ist nicht auf sensible oder private Informationen beschränkt, ...
sondern umfasst potentiell alle Arten von Informationen sowohl objektiver als auch subjektiver Natur in Form von Stellungnahmen oder Beurteilungen unter der Voraussetzung, dass es sich um Informationen über die in Rede stehende Person handelt.
- Die letztgenannte...
- Die letztgenannte...
#Boom #Rechtsprechung #Schadensersatz
LG München I Endurt. v. 20.1.2022 – 3 O 17493/20, GRUR-RS 2022, 612 spricht einen immateriellen SE iHv 100 € zu, weil die dynamische IP-Adresse an #Google (konkret: Google Fonts) in die USA übertragen wurde!
€ beck-online.beck.de/Dokument?vpath…
LG München I Endurt. v. 20.1.2022 – 3 O 17493/20, GRUR-RS 2022, 612 spricht einen immateriellen SE iHv 100 € zu, weil die dynamische IP-Adresse an #Google (konkret: Google Fonts) in die USA übertragen wurde!
€ beck-online.beck.de/Dokument?vpath…
Wesentliche Aussagen des Gerichts:
- Die dynamische IP-Adresse stellt für einen Webseitenbetreiber ein personenbezogenes Datum dar, denn der Webseitenbetreiber verfügt abstrakt über rechtliche Mittel, die vernünftigerweise eingesetzt werden könnten,...
- Die dynamische IP-Adresse stellt für einen Webseitenbetreiber ein personenbezogenes Datum dar, denn der Webseitenbetreiber verfügt abstrakt über rechtliche Mittel, die vernünftigerweise eingesetzt werden könnten,...
um mithilfe Dritter, und zwar der zuständigen Behörde und des Internetzugangsanbieters, die betreffende Person anhand der gespeicherten IP-Adressen bestimmen zu lassen.
- Dabei reicht es aus, dass für die Beklagte die abstrakte Möglichkeit der Bestimmbarkeit der Personen...
- Dabei reicht es aus, dass für die Beklagte die abstrakte Möglichkeit der Bestimmbarkeit der Personen...
Es ist soweit! Heute erscheint mein Sammelband "Der Wert der Digitalisierung - Gemeinwohl in der Digitalisierung". Ich hoffe das Buch ist euch eine anregende Lektüre. Infos (auch Open Access)👉transcript-verlag.de/978-3-8376-565…
#DerWertDerDigitalisierung
Infos zu den Beiträgen 👇 Thread
#DerWertDerDigitalisierung
Infos zu den Beiträgen 👇 Thread
Im einführenden Beitrag von mir @CPiallat werden die Wechselwirkungen zwischen den digitalen Realitäten und den Entwicklungen (digitaler) Werte skizziert und zur Orientierung der Kompass des #Gemeinwohls angeboten.
