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Amtsgericht Schilda:
OLG Zweibrücken, NStZ-RR 1997, 397:
"Hat der Betroffene unter Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit einen Parkplatz aufgesucht, um seinem durch eine Durchfallerkrankung bedingten Stuhlgang nachzugehen, kann ein Regelfahrverbot nicht [...]
OLG Zweibrücken, NStZ-RR 1997, 397:
"Hat der Betroffene unter Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit einen Parkplatz aufgesucht, um seinem durch eine Durchfallerkrankung bedingten Stuhlgang nachzugehen, kann ein Regelfahrverbot nicht [...]
mit der Begründung verhängt werden, daß der Betroffene trotz Anwesenheit einer Beifahrerin gehalten war, notfalls seinem Druck im Magen-Darmbereich während der Fahrt nachzugeben und die Verschmutzung seiner Wäsche in Kauf zu nehmen."
Eine tolle obergerichtliche Entscheidung, die aber einige Fragen noch offen läßt. Muß man sich in Anwesenheit eines männlichen Beifahrers dagegen im Auto entleeren?
„Wann schlagt ihr zurück?“, „Macht ihr Kampfsport?“ oder „Was hältst du von #LinaE?“ sind wohl die am häufigsten gestellten Fragen nach meinen Lesungen von „Unter Nazis. Jung, ostdeutsch, gegen Rechts“. Hier der Versuch einer Antwort. (1/x)
Als ich mit meinen Mitstreiter*innen in #Sachsen aktiv wurde für Klimagerechtigkeit, Antifaschismus und Menschenrechte dachte ich nicht daran eines Tages mit diesen Fragen konfrontiert zu sein. Heute sind diese Fragen dauerpräsent. (2/x)
Sie werden von Renter*innen, Linken, Schüler*innen oder Familienmitgliedern gestellt. Von allen. Der Grundtenor dieser Fragen: „Deine Schilderungen von rechter Gewalt geben mir kein Gefühl von Sicherheit. Habt ihr schonmal daran gedacht euch selbst zu verteidigen?“ (3/x)
Kritik an der medialen Rezeption zu dem Prozess #amberheardvsjohnnydepp @dlfkultur
Einige Gedanken hierzu:
Zuerst habe ich lediglich die Resonanz zu dem Prozess beobachtet und mich gewundert
Einige Gedanken hierzu:
Zuerst habe ich lediglich die Resonanz zu dem Prozess beobachtet und mich gewundert
Dann wurde ich neugierig und habe mir ab einem gewissen Zeitpunkt taeglich einige Stunden des Verfahrens angesehen und war eigentlich sehr positiv angetan!
Entgegen der Aussage eines Gastes heute auf @dlfkultur oder eines Artikels im #Spiegel war es ein sehr fairer und um Auswogenheit des Gehört - Werdens gestalteter Prozess.
Was an Aussagen erfolgte, war oft sehr heftig, aber dies sehr ungleich verteilt.
Was an Aussagen erfolgte, war oft sehr heftig, aber dies sehr ungleich verteilt.
In diesem #Urteil wird ausser Acht gelassen, dass #Kinder zwar erwachsen sind, aber aufgrund von Schicksal oder zum Beispiel aufgrund der aktuellen #Wohnungsnot immer noch einen theoretischen Zufluchtsort haben sollten, denn auch das Konzept #Familie ist im #Grundgesetz geschützt
Hinzu kommt die fehlende Differenzierung zwischen Menschen, welche ein Wohneigentum nutzen, ohne damit geschichtlich verwoben zu sein, oder ob es Jahrzehnte der Verbindung gab, da die Immobilie #Lebensraum für die jeweilige #Sozialisation war!
Das Urteil im Prozess um den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt lässt einige Fragen offen: Warum wurde der Mitangeklagte Markus H. freigesprochen, obwohl er nach Stephans E. Aussagen am Tatort gewesen war 1/5
und wegen Beihilfe zum Mord angeklagt war? Und warum wurde Stephan E. wegen dem versuchten Mord an dem irakischen Geflüchteten Ahmed I. nicht belangt?
Wieder einmal zeigt dieses Urteil, dass deutsche Gerichte zu oft der Einzeltäter-These nachgehen. 2/5
Wieder einmal zeigt dieses Urteil, dass deutsche Gerichte zu oft der Einzeltäter-These nachgehen. 2/5
Spätestens nach dem Auffliegen des NSU müsste klar sein – Nazis handeln selten allein.
So pflegte der in der nordhessischen Neonazi-Szene bekannte Christian Wenzel (ehemals Mitglied von „Blood & Honour“ u Mitglied in einer Kameradschaft), der bei der hessischen Kommunalwahl 3/5
So pflegte der in der nordhessischen Neonazi-Szene bekannte Christian Wenzel (ehemals Mitglied von „Blood & Honour“ u Mitglied in einer Kameradschaft), der bei der hessischen Kommunalwahl 3/5
