Discover and read the best of Twitter Threads about #Rechtewahrung

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#DigitaleBuergerrechte

>Anlasslose #Überwachung von privaten Messenger-Chats durch den #Staat: Das droht durch ein neues #EU-Gesetz ➡️ Doch @NancyFaeser kann im EU-Ministerrat die #Massenüberwachung noch stoppen. Unterzeichne jetzt den Appell:... <

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#DigitaleBuergerrechte - Teil II

Als das #NetzDG kam, wurde dies damit begründet Hassrede eindämmen zu wollen.

Wir wir jeden Tag erleben können, existiert Hassrede weiterhin.

Zugleich sind seit 2019 viele linke Stimmen dauerhaft & unfreiwillig verstummt.

#Silencing
Bis 2018 hatte #Twitter eine enorme Bedeutung, wenn es um Recherche und Synergien im Bereich monetaer marginalisierter Menschen ging.

Es gab ein echtes Netzwerk aus empathischen, reflektierten und informierten Menschen.

Dialog war da via DM fast ein Selbstlaeufer.

#Lernen
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#Debattenkultur ist ein wichtiger Baustein, wenn es darum geht unsere bereits geschwächte #Demokratie hinsichtlich ihrer moeglichen Gefährdungen kritisch zu kontextualisieren.

Worte praegen #Perspektive oder deren Verengung, daher ist die Relativierung von Not ein Problem
Wer sich wiederum daran stößt, dass bestimmte Kritikpunkte immer wieder erneut vorgetragen werden, sollte zur Kenntnis nehmen, dass bei fehlender Verbesserung im Bereich von Lebensbedingungen bestimmter Bevölkerungsgruppen, auch die Kritik daran nicht verstummen wird!

#Armut
Wer Fragen zu dem #Themenkomplex #Armutsbetroffen nur gelten lässt, indem #Berichterstattung auf monetaeren Mangel & dem Vorführen individueller Schicksale fokussiert, verweigert sich kritischer Aufarbeitung dessen, was an #Menschenbild ueber die #Agenda2010 implementiert wurde.
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@Marc94898331 @stephanpalagan Stichwort der angebliche "Mitte" - Kurs unter Frau #Merkel.

Im Bereich des #SGBII / "#Sozialstaat" wurden viele Verschärfungen im Bereich fehlender #Rechtewahrung etabliert, worin rechte Narrative wirksam wurden.

Aber bis heute will man das nicht sehen!

Stichwort #Menschenbild
@Marc94898331 @stephanpalagan Ein Beispiel ist die Unterstellung wonach Arbeit angeblich Ausdruck von Wuerde sei und Wuerde daher nicht ohne Arbeit in den Zieladressaten der Gesetzgebung hinter dem #SGBII zu finden sei, so wird Zwang ueber #Sanktionen etabliert & damit ein Habitus der Nötigung relativiert.
@Marc94898331 @stephanpalagan Dabei ist nicht die Arbeit der Traeger von Wuerde, sondern das #Leben & dieses findet sich in #Menschen.

Wer Menschen jedoch Wuerde als Immanenz abspricht und auf aeussere Faktoren reduziert, schafft so eine Rechtssphaere der sozialen Uebergriffiigkeit

Stichwort #Deklassierung
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@BMAS_Bund @hubertus_heil Es existieren weiterhin #Sanktionen!

Es existiert weiterhin eine #Genehmigungspflicht für das #Wohnen und damit das Potenzial ueber die #Struktur #Jobcenter #Wohnungslosigkeit zu generieren!
@BMAS_Bund @hubertus_heil Erwachsene können dank dem #SGBII nicht selbst ueber essentielle Bereiche ihres Lebens entscheiden - Stichwort #Bildung unter dem Aspekt #Genehmigungspflicht!

Das #Buergergeld spricht von anzustrebender "#Augenhöhe" & belässt jene Leitkoordinaten, welche Augenhöhe unterminieren!
@BMAS_Bund @hubertus_heil Nichts wurde ueberwunden!

Und vor allem bleibt die Taeter - Struktur der Jobcenter weiterhin ohne externe und unabhängige Kontrollinstanz!

Stichwort #Ombudsstelle!

Geschweige denn, dass eine rechtliche Evaluierung bisheriger Menschenrechtsverletzungen realisiert wird!
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>Ist #Vertrauen gut – oder Kontrolle besser? #OnoraONeill im Gespräch | Sternstunden SRF Kultur<

Siehe #WelttagderPhilosophie
& ebenso >Die Philosophin oder die andere Hälfte des Denkens< als Thementag bei @dlfkultur

#Menschenbild #Buergergeld

Um zu begreifen, weswegen die breit kolportierte Rede v.einer "Arbeit, welche sich nicht mehr lohne" im geplanten #Buergergeld Unsinn ist & nur als Kampagne inhaltlich verortet werden kann, muss begriffen werden, wofür das #SGBII steht

#CDUCSU betreiben #Täuschung

#Menschenbild
Die Art und Weise wie #CDUCSU suggerieren, alles was in der Welt, bzw. #Realpolitik getan wird, kann durch Einzelpersonen ausgeglichen werden, ist die erste Etappe diskursiver Täuschung!

Denn:
#Transparenz von #Institutionen & #Gesetzgebung bilden existentielle Rahmenbedingungen
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#OeRR So geht #Desinformation und letztlich Hetze gegen #Armutsbetroffene!

Das #SGBII hat seit 2005 gewaltig etwas verschoben & das #Buergergeld macht nicht einmal geschätzte 5% davon rückgängig!
Genau diese Falschaussagen sind logisches Resultat, da der #Journalismus in #Deutschland seit 2005 es mehrheitlich nicht fertig gebracht hat, statt mit Buzzwords wie "HartzIV" zu arbeiten, die zugrunde liegende "#Sozialgesetzgebung" kritisch und historisch zu kontextualisieren.
Stattdessen wurde im #Habitus einer vermeintlichen Aufklärung ueber die soziooekonomischen Entwicklungen in #Deutschland permanent das diffamierende #Framing hinter "#HartzIV" wieder & wieder reproduziert!

Die #Berichterstattung ueber #Armutsbetroffene war

#PovertyPorn
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>Maggie Thatcher hatte recht - Es gibt nur Individuen, keine Gesellschaft<

#OeRR

@dlfkultur

was soll dieser Unsinn?

Nach all den Auswirkungen von 2 Jahrzehnten neoliberaler #Realpolitik & dem daraus resultierenden Rechtsruck grabt Ihr so etwas aus?

deutschlandfunkkultur.de/gesellschaft-w…
Wer den #Begriff #Gesellschaft gebraucht bedient gemäß dieser Frau Schneider die Narrative des "Sozialismus"?

Sind wir medial in der selektiven #Berichterstattung des zeitgemäßen #Journalismus nun vollständig im #Trumpismus angekommen?
Ist #Soziologie Ausdruck von "Sozialismus!? ❓

Ist unser #Grundgesetz Ausdruck und Manifestation von" #Sozialismus" ❓❗
Read 30 tweets
1. Die Gewerkschaften haben seit der Liberalisierung dank #Agenda2010 ihr Aufgabenfeld ausgeduennt.

Sie decken darüber hinaus viele Problemfelder, welche infolge des #SGBII neu hinzu kamen, auch nicht mehr ab!
2. Der #Themenkomplex "Sozialsysteme" geht in seiner Tragweite ueber einen Thread hinaus.

Kurzfassung:
Mit der #Agenda2010 wurde das Sozialsystem abgewickelt, denn "sozial" wuerde #Rechtewahrung & #Sicherheit beinhalten.

Das #SGBII stellt dies ueber seine Ausgestaltung infrage
#Frage zu 2
#Warum soll das #SGBII das Sozialsystem beseitigt haben?

1. Muss definiert werden, was mit dem Wort "Sozialsystem" gemeint ist.
Ursprünglich haben Menschen mit Erwerbsarbeit in d. #Arbeitslosenversicherung eingezahlt & damit war Absicherung f.Erwerbslosigkeit gegeben
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Urbane #Dokumentation in #Wort & #Bild, sowie #Kommunikation zu den Aspekten sozialer #Fliehkraefte
im Zeichen der #Externalisierung von politischer Verantwortung - Das war 12 Jahre #Plasmogen5

Es wurde mir das Wohnen & Arbeiten durch das #SGBII genommen, aber nicht das Sehen!
Ich habe mich in 12 Jahren um Transparenz in einem Teilbereich von #Gesellschaft bemüht, worin dank dem TV mit seinen #ScriptedReality - Formaten nur #Fremdzuschreibung & Soziale
Ressentiments wirksam waren.
Es gab Zeiten echter Reichweite & ich habe diese für Mitmenschen genutzt
Als #Mensch und reflektiertes #Leben habe ich diverse #s erlebt:

"#Aufschrei"

"#unten"

und zuletzt das "#IchBinArmutsbetroffen"

Bis zu dem letzten # gab es immer ein Miteinander.

Wir haben uns gegenseitig bestärkt & Erfahrungen ausgetauscht.

Ohne Wenn und Aber!
Read 53 tweets
#Twitter und der Umgang einer #SocialMedia - Plattform mit gruppendynamischer Separierung vor dem Hintergrund eines digital Detox

Es folgt ein Thread, welcher einen Teilbereich von "#IchBinArmutsbetroffen" abdeckt
Seit einigen Wochen gibt es einen # der Aufmerksamkeit erhält und damit endlich einmal den #Themenkomplex #Armut bei einer größeren Gruppe von Menschen als Fragestellung ankommen lässt.

Dies könnte erst einmal als positiv erlebt werden.
Doch die Plattform #Twitter hat sich verändert und der Raum für Zwischentoene, für den Austausch von Gedanken, für die Begegnung von verschiedenen Perspektiven ist seit 2 Jahren massiv unter Druck.

Der aktuelle Twitter - #Algorithmus ist sicher nicht alleinige Ursache hierfür
Read 29 tweets
Zur #Kontextualisierung der eigenen Sachlage:

1. Als ich 1970 geboren wurde, hatte ich die ersten 10 Jahre meines Lebens kein eigenes Zimmer.

Das war damals noch kein Standard für #Kinder & dennoch habe ich dies nie als #Armut erlebt!

#Was war der Unterschied zur #Gegenwart ?
Der Unterschied bestand darin, dass es immer saubere Kleidung gab, es musste niemals gehungert werden, nicht einmal temporär, wenn es natürlich auch nicht alles zu essen gab, was theoretisch möglich gewesen wäre.

2022:

#Hungern für den #Regelsatz im Zeichen des #Klassismus
Read 41 tweets
Sehr geehrte Frau @ABaerbock

Sie sind zwar nicht tätig im Bereich des Ministeriums für Arbeit und Soziales, aber Sie stehen neben Herrn #Habeck
stellvertretend für die @Die_Gruenen & ich bitte Sie darum, die folgenden Worte ohne Zuschreibung, als #Resonanz, zu lesen. 🙏
Erst einmal vorab:

Es geht mir nicht darum irgendeine Partei der bestehenden #Ampelkoalition zu diskreditieren, sondern Motivation des Geschriebenen ist die Feststellung v.Diskrepanz zwischen der #Lebensrealität für Millionen von #Menschen & den Worten der bestehenden Koalition.
Worum geht es?

Es geht um mehrere Aspekte:

Unter anderem ist die Ausrichtung der #Digitalisierung etwas, was bis heute in der #Realpolitik zu wenig unter dem #Themenkomplex der #Rechtewahrung verstanden und entsprechend gestaltet wird.

#Menschenbild
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