Discover and read the best of Twitter Threads about #Polizei
Most recents (24)
Möchte einen kleinen Einblick in die deutsche #Polizei geben.
#Pechstein hält rassistische rede in Uniform auf #CDU Veranstaltung. #Polizeigewerkschaft lobt den offenen Rassismus als „klare Haltung“. 1/4
#Pechstein hält rassistische rede in Uniform auf #CDU Veranstaltung. #Polizeigewerkschaft lobt den offenen Rassismus als „klare Haltung“. 1/4
#Polizeigewerkschaft manipuliert Zahlen um #Polizeigewalt zu vertuschen. Dazu sollte man wissen, dass die Polizeigewerkschaft in den Händen der #CDU ist, siehe rechter Propagandist und Polizeisprecher #ManuelOstermann. 2/4
Let's see, vielleicht im Osten wenn die #CDU mit den Faschisten der #AfD eine Regierung bildet?
CDU bereitet sich in Thüringen auf Regierungsbildung mit AfD vor. Wer mit Faschisten einen Schulterschluss eingeht, ist ein Faschist. 1/2
CDU bereitet sich in Thüringen auf Regierungsbildung mit AfD vor. Wer mit Faschisten einen Schulterschluss eingeht, ist ein Faschist. 1/2
Eine redliche #Aufarbeitung der Pandemie und im Besonderen von #2G ist zwingend notwendig. Ich versuche mit dieser Thread-Serie einen Beitrag dazu zu leisten.
Es wird empfohlen die Chronik von Anfang an zu lesen. Den ersten Teil findet ihr hier:
Nochmals zur Klarstellung, insbesonder für diejenigen, die sich zwar der Profession zugehörig fühlen, denen aber offensichtlich entweder das Fachwissen o. das Grundverständnis unseres Rechtssystems fehlt:
Selbst aus der Ferne kann man bei den übermittelten Informationen 1/X
Selbst aus der Ferne kann man bei den übermittelten Informationen 1/X
davon ausgehen, dass es aus der Versammlung heraus zu Straftaten kam. Deshalb sind Festnahmen nicht nur zulässig, sondern geboten. Das steht außer Frage. Wo kommen wir denn hin, wenn die #Polizei einfach nur zuschaut und der Deeskalation zuliebe die Strafverfolgung aufgibt? 2/X
Die Frage ist wie die Einsatzleitung die Strafverfolgung sichern will. Setzt sie auf einzelne Festnahmen von erkannten Straftätern während oder nach der Versammlung o. will sie einer gewissen Menge der potenziellen Tatverdächtigen die Anonymität nehmen, Feststellungen zu 3/X
Am 6. Februar 2013 gründete sich in Hessen die #NoAfD. Die Frage ist, wie konnte sie erfolgreich sein, sich ausbreiten? Viel hat mit systematischer Verharmlosung ihrer Ansätze zu tun. Ich erinnere mich, wie es anfangs hieß, das seien doch Benachteiligte. Prof Lucke war das nicht.
Er war Talkshowgast ohne Analyse was Kern seiner Euro + EU Feindlichkeit ist. Er + Frauke Petry wurden schon bald raus gedrängt von harten Rechtsextremen. Wer auf die Entwicklung hin wies, wurde auch aus konservativen Kreisen angegriffen. Ich erinnere mich.
Erst wird ein friedlicher Demonstrant grundlos geschlagen und weil die #Polizei sich den Fehler offensichtlich nicht eingestehen kann, will sie kurze Zeit später den Angegriffenen mit Gewalt aus der Menge zerren.
#TagX #Leipzig
#TagX #Leipzig
Solche Bilder gibt es hauptsächlich (fast exklusiv) bei linken Demonstrationen.
Ich werde die Bilder während Corona nicht vergessen, wo Coronazis, von der Polizei bejubelt, Auflagen während ihrer Demonstrationen verletzten.
Ich werde die Bilder während Corona nicht vergessen, wo Coronazis, von der Polizei bejubelt, Auflagen während ihrer Demonstrationen verletzten.
Es demonstrierten die selben Gruppen, die dann zum Teil auf den Reuchstsg stürmten, verschiedenste Minister entführen wollten, Anschläge auf das Stromnetz, oder gleich einen Umsturz planten.
Hier sahen weder Polizei, noch Politik Handlungsbedarf. Im Gegenteil.
Hier sahen weder Polizei, noch Politik Handlungsbedarf. Im Gegenteil.
#Thread: Vor zwei Tagen wurde das Urteil gegen die Antifaschistin #LinaE und einige Mitangeklagte gesprochen. #LinaE wurde zunächst aus der Haft entlassen. Um das Urteil soll es hier nicht gehen, sondern um die erschreckenden Reaktionen der extremen Rechten.
Seit zwei Tagen überschlagen sich die Reaktionen in den sozialen Netzwerken, die Grundtendenz: Wir müssen uns für den militanten Kampf vorbereiten und mit massiver Gewalt ohne #Polizei den Kampf führen. Ein Aufruf: 
Diese Postings finden sich aktuell zu hunderten in den Szenemedien und in Privataccounts, um Verteilung wird weiter gebeten. Es soll quasi zur #Selbstjustiz mobilisiert werden, wie ein anderer Ausschnitt zeigt:
NordWestbahn du scheiß Hilfsbulle! Zu wütenden Protesten gegen das Urteil gegen die Antifaschistin #freeLina und für einen militanten #Antifaschismus sind gestern in #Bremen bis zu 400 Menschen auf die Straße gegangen. Dabei kam es teils zu schweren Auseinandersetzungen (1/9)
mit der #Polizei. Diese besetzte bis tief in die Nacht mit einem Großaufgebot, Wasserwerfer und Räumpanzer das Steintor und Ostertorviertel. Im Zug eines „Kessels“ wurden dabei ca. 70 Personen von der Polizei in die Polizeizentrale in der Vahr verbracht, weitere einzelne (2/9)
Ingewahrsamnahmen kamen dazu. Im Gegensatz zu der von @butenunbinnen zitierten Presseerklärung der Polizei, wurden dabei durch die Polizei Demonstrant*innen Teils schweren Verletzungen zugefügt. Die Versuche der Polizei rechtswidrig im direkten Anschluss Ärzt*innen der (3/9)
Herr #Huth, NRW-Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), äußert sich zu #BaharAslan.
„Frau Aslan kann gerne bei der Antifa Vorträge halten, aber nicht bei der Polizei“
Wenn die #Polizei nicht antifaschistisch ist, was ist sie dann?
„Frau Aslan kann gerne bei der Antifa Vorträge halten, aber nicht bei der Polizei“
Wenn die #Polizei nicht antifaschistisch ist, was ist sie dann?
Im Interview behauptet Herr Huth, dass Polizist*innen zum Grundgesetz stehen, rechtstreu sind und halt nicht rassistisch.
Schade ist, dass dies alles nur Behauptungen und persönliche Einschätzungen sind, da sich die Polizei bis heute gegen eine entsprechende Studie wehrt.
Schade ist, dass dies alles nur Behauptungen und persönliche Einschätzungen sind, da sich die Polizei bis heute gegen eine entsprechende Studie wehrt.
Dafür relativiert er die Nazi-Chat. Es waren zwar ein paar Dutzend, das sei aber alles aufgeklärt und damit auch erledigt.
Herr Huth sieht hier anscheinend kein Handlungsbedarf mehr.
Dafür verteidigt er das Vorgehen gegen Bahar Aslan. Ihre private Äußerung sei zwar nicht
Herr Huth sieht hier anscheinend kein Handlungsbedarf mehr.
Dafür verteidigt er das Vorgehen gegen Bahar Aslan. Ihre private Äußerung sei zwar nicht
Beleidigung als „Rassistin“ oder „dummes Weibchen“ sowie diverse Ankündigungen, dass man eine Dienstaufsichtsbeschwerde bei der Polizeihochschule einreichen wird.
Der Grund: Ich habe vor mehreren Stunden einen Tweet abgesetzt, in der ich meine Perspektive…
⤵️
[knapp&kurz]
Der Grund: Ich habe vor mehreren Stunden einen Tweet abgesetzt, in der ich meine Perspektive…
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[knapp&kurz]
…auf das #Polizeiproblem geschildert und davon gesprochen habe, was die ganzen Meldungen über die rechtsextremen Umtriebe und rassistischen Chats innerhalb der #Polizei mit mir machen. Ich habe aus der „migrantischen Perspektive“ gesprochen und auch die Eindrücke meiner…
…Freund*innen miteinbezogen. Der Tweet steht in einem bestimmten Kontext. Damit für alle zu verstehen ist, was dieser Kontext ist, habe ich ein Beispiel von 2018 gebracht, wo Journalist*innen der taz ein rechtsextremes Netzwerk innerhalb der Behörden aufgedeckt haben.
01/25
#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest
#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land
#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer
Quelle:
#Gastapo #Stasi #Meldestelle #Steuerzahler #Gender #Greenpeace
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#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest
#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land
#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer
Quelle:
#Gastapo #Stasi #Meldestelle #Steuerzahler #Gender #Greenpeace
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02/25
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#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest
#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land
#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer
Quelle:
#DUH #Falschparker #ChatKontrolle #Ampelr #DDR2 #Richter
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#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest
#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land
#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer
Quelle:
#DUH #Falschparker #ChatKontrolle #Ampelr #DDR2 #Richter
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03/25
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#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest
#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land
#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer
Quelle:
#Freisler #Todesurteil #Justiz #Verwaltung #Ballweg
#Presse
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#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest
#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land
#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer
Quelle:
#Freisler #Todesurteil #Justiz #Verwaltung #Ballweg
#Presse
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Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund*innen in eine Polizeikontrolle geraten,weil der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden uns Angst macht. Das ist nicht nur meine Realität,sondern die von vielen Menschen in diesem Land.
#Polizeiproblem
#Polizeiproblem
Ein Beispiel: Die taz hatte ein rechtes Netzwerk mit Mitgliedern in #Bundeswehr, #Polizei und #Verfassungsschutz offengelegt. Das war Ende 2018. Damit wurde nochmals deutlich, wie eng #Rechtsextremisten mit den Sicherheitsbehörden verbunden sind.
Anstatt vollständig aufzuklären und die Verstrickungen innerhalb der Sicherheitsbehörden offenzulegen, wurde das Problem vertuscht und kleingeredet.
Die Auseinandersetzung mit dieser Thematik ist zermürbend, weil man das Gefühl hat gegen Windmühlen zu kämpfen.
Die Auseinandersetzung mit dieser Thematik ist zermürbend, weil man das Gefühl hat gegen Windmühlen zu kämpfen.
#Sachsen In der Antwort "Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat März 2023" sind auch zwei Urteile zum Neonaziaufmarsch am 1. Mai 2022 in Zwickau #z0105 enthalten:
2 Neonazis wurden zu Geldstrafen verurteilt.
2 Neonazis wurden zu Geldstrafen verurteilt.
Die Leute dieses #Forum in #Plauen schwenken derzeit vollständig auf das Thema "Ausländerhass" um.
David T. ist jedes Mittel Recht so dass er sogar ein 4 Jahre altes Video ungeprüft teilt und für seine Zwecke einsetzt.
Fakten: correctiv.org/faktencheck/ge…
#Sucksen #FCKNZS
David T. ist jedes Mittel Recht so dass er sogar ein 4 Jahre altes Video ungeprüft teilt und für seine Zwecke einsetzt.
Fakten: correctiv.org/faktencheck/ge…
#Sucksen #FCKNZS
Schätzungen zufolge leben ca. eine Million Schwarzer Menschen in Deutschland. Viele von ihnen erleben Anti-Schwarzen Rassismus im Alltag, werden grundlos von der #Polizei kontrolliert oder erfahren #Polizeigewalt. Auch in der Schule oder im Studium ist Diskriminierung…
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…weit verbreitet. Der aktuelle Afrozensus zeigt, dass „afrodiasporischen, Schwarzen und afrikanischen Menschen“ häufig nicht nicht geglaubt wird, wenn sie über ihre Rassismuserfahrungen sprechen.
Quelle: afrozensus.de/reports/2020/A…
Quelle: afrozensus.de/reports/2020/A…
Fast 80 Prozent der Befragten melden rassistische Vorfälle, die ihnen in den vergangenen zwei Jahren widerfahren sind, nicht.
Vor diesem Hintergrund erscheint es mir schleierhaft, warum Boris Palmer über die Nutzung des Wortes an sich diskutiert und uns erklären will,…
Vor diesem Hintergrund erscheint es mir schleierhaft, warum Boris Palmer über die Nutzung des Wortes an sich diskutiert und uns erklären will,…
Ein Fahrradfahrer stirbt und was die #Polizei Berlin dazu schreibt, ist einfach nur falsch.
Das Problem war nicht bloß, dass der Fahrgast die Tür öffnete, ohne vorher den Verkehr zu überprüfen. (was rechtlich vorgeschrieben ist und die Polizei nicht darauf hinweist)
Das Problem war nicht bloß, dass der Fahrgast die Tür öffnete, ohne vorher den Verkehr zu überprüfen. (was rechtlich vorgeschrieben ist und die Polizei nicht darauf hinweist)
Der Taxifahrer scheint auch an einer Stelle gehalten zu haben, an der er nicht hätte stehen sollen. Auch darauf wird nicht hingewiesen.
Der Tweet wirkt insgesamt eher wie der Hinweis "Vorsicht Stufe", statt wie der Bericht über einen Unfall, mit Fehlverhalten.
Der Tweet wirkt insgesamt eher wie der Hinweis "Vorsicht Stufe", statt wie der Bericht über einen Unfall, mit Fehlverhalten.
An der Stelle des Unfalls soll es bis zum heutigen Tag ein großes Problem mit Falschparkern geben.
Die Polizei sieht keinen Anlass dagegen vorzugehen. In Anbetracht des harten Vorgehens gegen die #LetzteGeneration doch schon sehr überraschend. Zumal es hier tatsächlich zu einem
Die Polizei sieht keinen Anlass dagegen vorzugehen. In Anbetracht des harten Vorgehens gegen die #LetzteGeneration doch schon sehr überraschend. Zumal es hier tatsächlich zu einem
Ich war im Zoo auf der Suche nach dem rosa Elefanten, der für die Erkenntnis steht, dass die Demokratie vollkommen ins Leere läuft. Ob Banken-, NATO-, Flüchtlings-, o Gesundheitspolitik: wir werden nie gefragt, aber zahlen! Kayvan Soufi-Siavash in Berlin.
Und die Regierung handelt stets so, dass sie immer das Gegenteil von dem beschließt, für das die Mehrheit abgestimmt HÄTTE! (Hätte man sie direkt befragt) Direkte Befragung findet in der BRD nur in Polizeigewahrsam statt.(für normale Bürger, sie sich demokratisch betätigt haben)
Das Hochhalten des Grundgesetzes galt in der Corona-Zeit als „unerlaubte politische Äußerung.“ Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen? Muss er auch nicht. Die steht bereits in den Köpfen der meisten Menschen. Es ist die Mauer der #Propaganda, an der täglich gearbeitet wird.
Thread:
#Leipzig #Connewitz #le1503: "Von aufgeschossenen Türen und gesuchten Fahrrädern - Erklärung nach dem SEK-Einsatz in unserem Haus"
#Leipzig #Connewitz #le1503: "Von aufgeschossenen Türen und gesuchten Fahrrädern - Erklärung nach dem SEK-Einsatz in unserem Haus"
"Am 15. März 2023, dem internationalen Tag gegen Polizeigewalt, fanden in #Thüringen und #Sachsen bereits früh morgens Hausdurchsuchungen durch die Polizei statt. Gegen 16:20 Uhr erschien das Spezialeinsatzkommando (#SEK) auch in unserem Haus in der Eichendorffstraße..."
"...im Leipziger Stadteil #Connewitz. Wir sind fassungslos, schockiert und erschrocken und möchten zunächst darstellen, welche Ereignisse sich abspielten: Vermummte Polizei schleicht sich um 16:20 Uhr in den Hof, es sind laute Knallgeräusche aus dem Treppenhaus zu hören."
Kurze Beobachtungen zu gestern #le2003 in #Leipzig:
Keine antisemitische Phrase und Theorie über die Pläne von bspw. "den Eliten", die Bernd R. nicht dauerhaft während der Demo verbreitete.
Keine antisemitische Phrase und Theorie über die Pläne von bspw. "den Eliten", die Bernd R. nicht dauerhaft während der Demo verbreitete.
In diese wäre fast ein Auto gefahren, weil die Polizei sich nie dafür interessiert was drum herum passiert, außer "Linke" bewegen sich oder schauen am Rand zu.
Bei der Blockade am Richard-Wagner-Platz fuhren Polizeiautos, besonders erwähnenswert ein Streifenwagen, schnell auf die sitzenden Jugendlichen zu und stoppte nur kurz vor ihnen. Ein Trupp der Bereitschaftspolizei noch mit Geschrei hinterher.
Wir nutzen den internationalen Tag gegen #Polizeigewalt für einen Blick auf die Spitze des Eisbergs des #Polizeiproblem der Polizei #Dortmund. Eine unvollständige Chronik von Vorfällen aus 2022. 🧵1/
Januar 2022: Die Polizei #Dortmund erhält nach einjähriger Pilotphase flächendeckend #Taser. Die Einführung dieser "Wunderwaffe" wird flankiert von massiven Einsätzen des "DEIG" und sehr viel Polizei-PR. 2/ #Polizeigewalt #copaganda_do
ruhrnachrichten.de/dortmund/mehr-…
ruhrnachrichten.de/dortmund/mehr-…
Februar 2022: 2 Frauen werden auf der Wache Nord in #Dortmund von Polizisten sexistisch beleidigt & geschlagen. In beiden Fällen erstattet die Polizei Anzeige gegen die beiden Betroffenen. Konsequenzen für die Beamten sind nicht bekannt. 3/ #Polizeigewalt
www1.wdr.de/nachrichten/ru…
www1.wdr.de/nachrichten/ru…
Wie weit darf #Volksverhetzung, #Gewaltaufrufe und Forderung nach #Selbstjustiz gehen bis der #Rechtsstaat eingreift?
Anscheinend sehr weit, wenn die #Polizei nicht eingreift.
Gegen den User gibt es schon verschiedene Anzeigen wg Körperverletzung, Bedrohung etc.
Anscheinend sehr weit, wenn die #Polizei nicht eingreift.
Gegen den User gibt es schon verschiedene Anzeigen wg Körperverletzung, Bedrohung etc.
#Rassismus von Bernd Bruns ist auch nicht wirklich etwas neues.
Letztendlich sind es Auffprderungen zu Gewalz, Mord und Selbstjustiz.
Letztendlich sind es Auffprderungen zu Gewalz, Mord und Selbstjustiz.
Bernd Bruns ist übrigens der Anmelder/Versammlungsleiter von #dus1303, und #SubstanzierteKritik ist ein regelmäßiger Teilnehmer bei den Aufmärschen der extrem rechten #apo und der #CoronaRebellenDuesseldorf/#FreieDüsseldorfer.
1/20
Immer wieder wird gefordert, man solle "#psychisch auffällige" Personen "#wegsperren", um die Allgemeinheit zu schützen.
Ein Thread zur #Unterbringung.
(Personen sind m/w/d)
Immer wieder wird gefordert, man solle "#psychisch auffällige" Personen "#wegsperren", um die Allgemeinheit zu schützen.
Ein Thread zur #Unterbringung.
(Personen sind m/w/d)
2/20
Wenn Personen sich auffällig verhalten, kommt es zu verschiedenerlei Meldungen bei den Behörden. Manchmal wird die #Polizei gerufen, manchmal das #Ordnungsamt benachrichtigt, manchmal die #Betreuungsstelle angerufen.
Wenn Personen sich auffällig verhalten, kommt es zu verschiedenerlei Meldungen bei den Behörden. Manchmal wird die #Polizei gerufen, manchmal das #Ordnungsamt benachrichtigt, manchmal die #Betreuungsstelle angerufen.
3/20
Bei hochakuten Zuständen, die eine Eigen- und/oder #Fremdgefährdung darstellen, ist die Polizei befugt, eine Person zusammen mit dem Rettungdienst in die zuständige psychiatrische Klinik einzuliefern.
Bei hochakuten Zuständen, die eine Eigen- und/oder #Fremdgefährdung darstellen, ist die Polizei befugt, eine Person zusammen mit dem Rettungdienst in die zuständige psychiatrische Klinik einzuliefern.
Lieber @kaiwegner kann ich im Falle des Zustandekommens einer #Berliner Law-and-Order-Regierung damit rechnen, dass der Staat künftig mit aller Härte gegen Leute vorgeht die sich permanent über Recht und Gesetze setzen?
Kann ich darauf hoffen, dass der Staat dann - nicht wie in der Vergangenheit - mit falschverstandener Toleranz auf die permanenten Rechtsverstöße von Wiederholungstätern reagiert sondern mit spürbaren Strafen diese die gerechtfertigten Konsequenzen spüren lässt?
Kann ich also darauf hoffen, dass der schwarze Mercedes Sprinter künftig morgens nicht mehr den Straßenübergang für Schwerbehinderte bei uns ums Eck blockiert und falls doch, dass die #Polizei das Recht durchsetzt und das Auto künftig zügig abschleppt?
Die #Polizei #Dortmund hat die polizeiliche Kriminalstatistik 2022 [#PKS] veröffentlicht. Warum diese mit großer Vorsicht zu genießen ist, sich schon gar nicht als neutrale/privilegierte Quelle gebrauchen lässt, wohl aber als #Copaganda-Beispiel. Ein🧵1/ #Dortmund #copaganda_DO
Die #Polizei #Dortmund hat ein Problem: Gestiegene Fallzahlen trotz neuer Befugnisse (Videoüberwachung, strategische Fahndung, Verbotszonen) und Jubel-PR. Deshalb setzt man auf einen Taschenspielertrick: Die Referenzpunktverschiebung.
2/ #pks #Dortmund #copaganda_DO
2/ #pks #Dortmund #copaganda_DO
Anstatt die aktuellen Zahlen mit dem Vorjahr zu vergleichen, sucht man sich bei der #Polizei #Dortmund immer das Jahr, das als Referenz am besten für die eigene Darstellung passt.
3/ #pks #Dortmund #copaganda_DO
3/ #pks #Dortmund #copaganda_DO
