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Der Kreisverband der #NPD in #OWL ist nach mehreren Jahren reaktiviert worden und die #Rechtsextremen von #DieRechte aus der Region sind zur #NPD gewechselt. Solche Wechsel hab es Anfang des Jahres Beirats in #Dortmund und anderen teilen #NRWs. 
Um #DieRechte in #OWL ist es ebenfalls seit geraumer Zeit ruhiger geworden. Nun sind sie Teil der #NPD, teils tritt die Partei auch als „#Heimat“ auf. Siehe hier:
Vorsitzender des #NPD-Kreisverbandes in #OWL ist Bernd Stehmann, der in der Vergangenheit u.a. in (bzw. im Umfeld) der #NationalistischenFront, #FAP und #NPD agierte. #DieRechte in #OWL fiel oft durch #rechtsextreme Demos auf, u.a. für #Holocaustleugnerin #UrsulaHaverbeck.
Am "Tag der politischen Gefangenen" solidarisiert sich die #rechtsextreme Szene dieses Jahr u.a. mit #Holocaustleugnern und #Neonazi-Musikern. Entsprechende Plakate sind bundesweit aufgetaucht, u.a. in #Bielefeld, genauer in der Innenstadt und an dem Büro von @amnesty_de.
Initiiert und beworben wird speziell diese Kampagne von dem Verlag "Stumzeichen" und dem Magazin "N.S. Heute", beides von Sascha Krolzig (#Dortmund, früher #Bielefeld, #NPD / #Heimat, vormals #DieRechte). Durchgeführt werden die Aktionen von verschiedenen #rechtsextremen Gruppen.
Neben #Bielefeld wurden solche Aktionen u.a. in #Hamburg, #Celle und #Lübeck sowie in #Thüringen oder auf der #Insel #Usedom beworben. Weitere Städte dürften folgen.
1. #Waffen in den Händen von #Extremisten: Ein #Reichsbürger der „Justiz-Opfer-Hilfe (JOH)“ (#Löhne/#Rinteln) wahrsch. aus Raum #Herford/#Minden ruft dazu auf, sich zu bewaffnen. Zum Schutz vor Zuwanderern. In #OWL dürfen 44 #Extremisten eine Waffe besitzen - offiziell. #Thread
2. Geschickt hat die Nachricht ein #Reichsbürger, der zu den JOH-Strukturen gehört, er selbst bezeichnet sich als „Staatsanwalt“. Gelandet ist die Nachricht in verschiedenen #Schwurbel-Kanälen bei #Telegram (z.B. „#Herford steht auf!“) sowie den Kanälen aus dem Umfeld der JOH.
3. Bei der JOH wurde schon seit langer Zeit zur #Bewaffnung aufgerufen (siehe Screenshot als Beispiel). Warum schreibe ich das? Weil in #NRW 275 #Extremisten legal eine #Waffe besitzen dürfen, 236 davon sind #Reichsbürger (126) und #Rechtsextreme (110)
1// Am 10. Dezember 2022 fand in Brandenburg der 2. DS-Netzwerktag statt. Die angekündigten Diskutanten waren alle vor Ort. Ich werde euch nun Stück für Stück Infos zu diesem Event liefern. #NPD #DeutscheStimme #FreieSachsen #ThuleSeminar #DSNetzwerktag #DSTV
2// v.l.n.r.: #HansUlrichPieper (#Dienstagsgespräche), #HansWeber (Gründungsm. #AfD, #Pegida Frankfurt/Main), #FrankFranz (Parteivorsitzender #NPD), #ArneSchimmer (NPD), #KathrinOertel (ehem. PEGIDA), #SvenSkoda (#DieRechte), #PeterSchreiber (NPD, #FreieSachsen, #DeutscheStimme)
3// v.l.n.r.: #RobertAndres (#FreieSachsen, #ProChemnitz), #PierreKrebs (#ThuleSeminar), #JürgenSchwab (ehem. REP & #NPD, freier Publizist), #ArneSchimmer (NPD, Moderation), #AlexanderMarkovics (#IdentitäreBewegung, Suworow-Institut), #AchimEzer (JN, nationaler Aktivist)
Dem #Rechtsextremisten Robert G. (#Osnabrück und #OWL) droht eine #Haftstrafe. Grund ist #Volksverhetzung. Am Landgericht #Osnabrück wurde er Anfang November für einen Beitrag auf seinem #Neonazi-Blog verurteilt. Rechtskräftig ist das Urteil aber offenbar noch nicht. Ein #Thread.
G. ist immer wieder im Umfeld der #rechtsextremen Partei "#DieRechte" in #OWL aufgefallen. Z.B. bei verschiedenen Demos in #Lippe oder #Bielefeld. Er solidarisiert sich mit der #Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck (#Vlotho), begleitete sie bei einem Prozess. (Foto Person rechts)
Auch bundesweit haben verschiedene #antifaschistische Gruppen bereits Bilder von G. verbreitet, die seine Teilnahme bei #Neonazi-Demos belegen.
Der #NPD LV #Saarland ist am Ende. Wie sehr, das zeigte sich am Sonntag noch einmal beim Landesparteitag im Hotel Budapest in Brebach-Fechingen, #Saarbrücken. Otfried Richard Best wurde zum Landesvorsitzenden der marginalen Kleinstpartei an der #Saar gewählt. 1/20 🧵
Der Mann mit dem #Che-Tattoo auf dem Arm tritt die Nachfolge an für den im August gestorbenen langjährigen Landesvorsitzenden Peter Marx. Der bekennende #Kuba-Fan Best kandidierte bereits in den 90ern für die NPD, bis er 2006 von Marx höchst selbst rausgeworfen wurde. 2/20
2005 beschuldigte Best im Saarländischen Rundfunk Marx Parteimitglieder für den #Verfassungsschutz anzuwerben. Die Hälfte der staatlichen V-Mann-Bezahlung sollte laut dem rechtsextremen Publizisten Jürgen Schwab in die Kasse des Landesverbands fließen. 3/20
1/x)) Ich habe mal etwas für euch zusammen gestellt. Thread (2016-2022) zu #FreieSachsen, #AfD, #ADMP, #ProChemnitz, #Thügida, #WiderstandOst, #Compact, #UngetrübtMedia, #NPD. Die Themen sind austauschbar, die Protagonisten immer die Selben. #RtBNW
2/x)) 06.05.2017 Pro #MarineLePen Demo #Dresden #NPD #Thügida #ADMP #AlexanderKurth #JensWilke #IgnazBearth #DavidKöckert #JensLorek #ElkeMetzner #RtBNW
#Putin’s war against #Ukraine has divided the far right in Germany. Some show solidarity with the Ukrainian people & are sharing information on how to sign up w/ the far-right #Azov battalion. Others sympathise with Putin & buy into Kremlin propaganda. 🧵 Thread 1/18
A case in point is the #AfD: the party has often been very sympathetic with Putin. But party leaders Alice Weidel and Tino Chrupalla have now clearly denounced the Russian invasion, saying it cannot be justified and Russia must withdraw its troops immediately. 2/18
Another AfD politician admitted that he couldn’t have imagined that Putin would invade. Condemnation is far from universal though and criticised by the rank and file, with other AfD figures blaming “NATO aggression” or claiming Russia was backed into a corner. 3/18
#Putin’s war against #Ukraine has divided the far right in Germany. Some show solidarity with the Ukrainian people & are sharing information on how to sign up w/ the far-right #Azov battalion. Others sympathise with Putin & buy into Kremlin propaganda. 🧵 Thread 1/18
A case in point is the #AfD: the party has often been very sympathetic with Putin. But party leaders Alice Weidel and Tino Chrupalla have now clearly denounced the Russian invasion, saying it cannot be justified and Russia must withdraw its troops immediately. 2/18
Another AfD politician admitted that he couldn’t have imagined that Putin would invade. Condemnation is far from universal though and criticised by the rank and file, with other AfD figures blaming “NATO aggression” or claiming Russia was backed into a corner. 3/18
Die Presse in #Braunschweig, allen voran wieder @news38_de und die @BS_Zeitung, verschweigt vor allem, dass #DieRechte hier ihren "Nazikiez" aufbauen will und ihre Blockwartpatroullien wesentlicher Bestandteil dieser Raumergreifungsstrategie sind. 1/x
braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/a…
braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/a…
Es gab im #WRG, bevor die #KuKluxKlan- und #NSU-Anhänger v. #DieRechte um Johannes Welge, Pierre Bauer, Lasse Richei und Martin Kiese, hier verstärkt auftraten, keine Probleme. 2/x
news38.de/braunschweig/a…
news38.de/braunschweig/a…
Mit ihren ständigen Kundgebungen, Desinformationsständen und Blockwartpatroullien drücken sie schon deutlich aus, wen sie zukünftig dort weghaben wollen:
"Gegen Homolobby und Multikulti" ist das Motto der weißen Rassenkriegfanatiker. 3/x
"Gegen Homolobby und Multikulti" ist das Motto der weißen Rassenkriegfanatiker. 3/x
(1/2) Nach eigenen Angaben fand am Samstag nicht nur der #Landesparteitag der #AfD #Niedersachsen in #Braunschweig statt, sondern auch der Kreisparteitag des #Kreisverband|s "#DieRechte Braunschweig / #Hildesheim". Als Vorsitzender soll Johannes Welge bestätigt worden sein.
(2/2) Als zweiten Vorsitzenden soll Martin Kiese einstimmig ins Amt gewählt worden sein.
Kiese war Mitglied der später verbotenen #FAP (Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei) und soll schon 1988 bei einem Angriff auf alternative Jugendliche beteiligt gewesen sein.
Kiese war Mitglied der später verbotenen #FAP (Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei) und soll schon 1988 bei einem Angriff auf alternative Jugendliche beteiligt gewesen sein.
(1/x) Morgen Samstag, 22.08.2020 soll auf Grillplatz in dem kleinem Dorf Iber zwischen #Einbeck und #Northeim das 6. „patriotische #Sommerfest des KV Northeim“ der #AfD stattfinden. Mehrere bekannte Persönlichkeiten u.a. #Höcke, #Elsässer werden erwartet. Ein #Thread:
(2/x) Neben #Höcke, #Elsässer kündigen sich mehrere #MdB|s und #MdL|s der #AfD an, wie beispielsweise die #Landtagsabgeordnete u.a. Christian Blex aus #NRW, Stephan #Bothe aus #Niedersachsen und Jan-Wenzel Schmidt aus #SachsenAnhalt
Heute nachmittag veranstalteten #Neonazis des #Kreisverband #Einbeck / #Northeim der Partei "#DieRechte" einen #Infostand am #Marktplatz in EIN. Bilder: flic.kr/s/aHsmPBQjXq
Die #Polizei verkleinerte mit Gittern den Zugang zu dem Bereich, sodass Passant_Innen schon von außen abgeschreckt wurden.
Nur 1 Person schien innerhalb der anderthalb Stunden #Infostand Intresse zu haben.
Nur 1 Person schien innerhalb der anderthalb Stunden #Infostand Intresse zu haben.
Zwischendurch versuchte der Anmelder, #Kreisvorsitzender der #Partei "#DieRechte" in #Einbeck Tobias Haupt den Platz zu verlassen um einkaufen zu gehen.
Dies untersagte ihm die POL mit dem Hinweis, wenn er die Örtlichkeit verlassen würde, müsste der Infostand abgebaut werden.
Dies untersagte ihm die POL mit dem Hinweis, wenn er die Örtlichkeit verlassen würde, müsste der Infostand abgebaut werden.
.@BVerfG hat Beschwerde gg Volksverhetzungsverurteilung des #DieRechte-Vors. S. #Krolzig nicht zur Entscheidung angenommen: Das Urteil sei verfassungsmäßig. Der #Neonazi hatte den Vors. der Jüd.Gem. #Herford/#Detmold als "frechen Juden-Funktionär" beschimpft. #NRW #Antisemitismus
Dazu: Der Bundesvorsitzende der #Neonazi-Kleinstpartei #DieRechte, Sascha #Krolzig, soll dieser Tage eine mehrmonatige Haftstrafe antreten müssen. #NRW
via @blicknachrechts
bnr.de/artikel/aktuel…
via @blicknachrechts
bnr.de/artikel/aktuel…
Auch @epd_news und @JuedischeOnline berichten hierüber: #Antisemitismus #Krolzig #bundesverfassungsgericht #DieRechte #Neonazi juedische-allgemeine.de/politik/freche…
Heute gibt es in #Niedersachsen mehrere #Neonazi #Aufmärsche und #Kundgebungen. In #Eschede sammelt sich grad die #NPD/#JN. U.a. die Kolleg_Innen @M000X, @AndorraFinn und @Monitorex_fotos twittern dort vom Geschehen. #e2006
Um 14 Uhr will #DieRechte sich in #Braunschweig hinter den Schlossarkaden treffen und auch marschieren.
Um 19 Uhr soll es eine #Neonazi #Kundgebung auf dem #Marktplatz in #Einbeck, #Südniedersachsen geben. #bs2006 #ein2006
Um 19 Uhr soll es eine #Neonazi #Kundgebung auf dem #Marktplatz in #Einbeck, #Südniedersachsen geben. #bs2006 #ein2006
Dazu kommen noch die sog. #Hygienedemo|s u.a. in #Hannover.
(1/x) Nach #Informationen der #Stadtverwaltung ist für morgen 20.06.2020 um 19 Uhr auf dem #Marktplatz in #Einbeck eine #Versammlung angemeldet. Nach #Gerüchten ist der #Anmelder der #Neonazi Christian Worch von der #Partei "#DieRechte". (#Symbolbild)
(2/x) Die #Kundgebung wäre der erste öffentliche Auftritt von #Neonazis nach dem #Sprengstoffanschlag auf einen #Briefkasten einer Frau in #Einbeck, die sich gegen die lokale neonazistische #Szene engagiert.
goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Nor…
goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Nor…
(3/x) Eine für Montag 15.06 angemeldete #Versammlung der #Neonazis vom #Kreisverband "#DieRechte #Einbeck / #Northeim" wurde von der #Stadtverwaltung verboten. goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Nor…
(1/x) In der Nacht zu heute gab es es einen #Sprengstoffanschlag auf den #Briefkasten einer Frau, die sich in #Einbeck gegen die lokale #Neonazi #Szene engagiert. Die Wucht der #Explosion war so stark dass Teile des Briefkastens mehrere Meter in den Wohnbereich flogen
(2/x) bei der #Sprengstoff #Explosion des #Briefkasten einer Frau in #Einbeck hat sich augenscheinlich ein Täter verletzt, denn vor der #Tür wurden #Blutspritzer gefunden.
(3/x) Der #Anwalt der betroffenen Frau aus #Einbeck @KahlenRasmus spricht in seiner #Pressemitteilung davon, dass die #Blutspur von der #Polizei bis zum #Wohnhaus lokaler #Neonazis verfolgt werden konnte und
(1/x) Nachdem #Neonazis der Partei "#DieRechte #Einbeck" bei einer von ihnen gelesenen linken Aktivistin an der Tür klingelten; einige Wochen später dort #Sticker an der #Haustür geklebt wurden, wird nun ihr Klarname mit Schmähungen in Öffentlichkeit mit Edding geschmiert.
(2/x) Wenn die lokalen #Neonazis in #Einbeck sich eine Person herausgesucht haben, ihren #Namen/#Wohnort herausgefunden haben, werden bis jetzt fast alle Register gezogen: zerstochene #Reifen am #Auto, #Hausbesuche, hinterherlaufen beim #Einkaufen und die oben genannten.
(3/3) Klar um ein #Bedrohungsszenario aufzubauen und die von ihnen gelesenen linken Aktivist_Innen mürbe zu machen.
Die POL und die Stadtverwaltung #Einbeck hat bis jetzt keine konsequente Strategie gezeigt um so eine Bedrohungslage zu durch brechen.
Die POL und die Stadtverwaltung #Einbeck hat bis jetzt keine konsequente Strategie gezeigt um so eine Bedrohungslage zu durch brechen.
#Neonazis der #Partei "#DieRechte" veranstaltete am 08.05 am #TagderBefreiung eine #Kundgebung mit 8 TN in #Einbeck, dagegen mobilisierten u.a. die @SeebruckeE den Protest. #Polizei war mit übertriebenen #Großaufgebot anwesend. Fotos, heute ohne Bericht: flic.kr/s/aHsmN6jo74
Wer mehr Fotos von den 8 ! #Neonazis sehen will, kann beim Kollegen @M000X vorbei schauen. Der Kollege ist auch mal schnell für die acht vorbei gekommen...
Auch die Kolleg_Innen von @recherchenorth waren vor Ort. Fast mehr Journos als TN an der #Neonazi #Kundgebung in #Einbeck:
(1/2) Nachdem Eintrag zur #Neonazi #Kundgebung am Freitag, 08.05 in #Einbeck auf der "FB Seite" des Kreisverband "#DieRechte #Einbeck / #Northeim" verschwunden ist, kam gestern ein Eintrag, dass der Auflagenbescheid angekommen sei.
Die #Stadtverwaltung hat es auch bestätigt:
Die #Stadtverwaltung hat es auch bestätigt:
(2/2) Am 08.05.2020, am #TagDerBefreiung vom deutschen #Faschismus, wird es um 14 Uhr auf dem "Hallenplan" in #Einbeck eine #Neonazi #Kundgebung vom #Kreisverband "#DieRechte #Einbeck / #Northeim" geben.
Das lokale "#Einbeck ist bunt" #Bündnis veranstaltet ab 14.15 Uhr eine #Kundgebung links vor dem alten Rathaus, noch auf dem #Marktplatz. Zugelassen sind 50 Teilnehmer_Innen.
(Wdh. vom 18.11.19) Wir fragten nach den Konsequenzen der #Polizeigewalt am 20. Juli 2019 in #Kassel bei der Demo gegen "#DieRechte".[1] Inzwischen geht es um viel mehr. Dem fraglichen Einsatz von Pfefferspray gegen Demonstranten an jenem Tag gilt "nur" Buchstabe f) des
Punktes "6. Vorfälle in der Hafenstraße". Denn Torsten Felstehausen und Hermann Schaus der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag hatten bereits am 14. August 2019 einen Berichtsantrag[2] gestellt zur "Demonstration der neonazistischen Partei
'Die Rechte' und" zu den friedlichen Gegenproteste "von über 10.000 Menschen sowie" zu den großflächigen "Polizeimaßnahmen mit 2.000 Polizistinnen und Polizisten am 20. Juli 2019 in Kassel". Wie Torsten Felstehausen mitteilt, wird der Hessische Innenminister
(1/x) Nachdem #Neonazis vom #Kreisverband "#DieRechte #Einbeck / #Northeim" vor ca. 1 Woche nach #LeaveNoOneBehind #Mahnwache in EIN, bei einer von ihnen gesehenen linken AktivistIn an der #Haustür geklingelt haben, wurden letzte Nacht neonazisitsche Aufkleber an die Tür geklebt
(1/x) "Braune Flaute am 1. Mai
Am Tag der Arbeit wollten auch #Rechtsextreme auf die Straße gehen – das #Coronavirus verhindert das allerdings. In #Hamburg klagen die #Neonazis noch." @konradlitschko in der @tazAntifa taz.de/Nazi-Aufmaersc…
Am Tag der Arbeit wollten auch #Rechtsextreme auf die Straße gehen – das #Coronavirus verhindert das allerdings. In #Hamburg klagen die #Neonazis noch." @konradlitschko in der @tazAntifa taz.de/Nazi-Aufmaersc…
(2/x) In dem Text nicht beachtet: die Anmeldung der #Neonazis in #Bremen, obwohl die @taznord das gestern noch erwähnt:
(3/x) Auch wird in dem Text von @konradlitschko eine angemeldete und mit Auflagen genehmigte #Neonazi #Kundgebung der Partei "#DieRechte" in #Braunschweig nicht erwähnt:
(1/x) Grade läuft der neue @Tatort „National feminin“ aus #Göttingen im @daserste. Thematisch geht es um einen Mord an der „nationalen feministischen Aktivistin Marie Jäger“ Aushängeschild der "Jungen Bewegung". #Thread #naziwatchgoe daserste.de/unterhaltung/k… #tatort
2/x) Designtechnisch/inhaltlich orientiert sich die fiktive „Junge Bewegung“ an der „Identitären Bewegung #IB“, die ihrem #Selbstverständnis nach #Ideologie eines #Ethnopluralismus vertreten und
(3/x) von einer ethnisch homogenen „europäischen Kultur“ ausgehen, deren „Identität“ von „Islamisierung“ bedroht sei. In Deutschland werden die Identitären vom #Verfassungsschutz (BfV) als klar "#rechtsextremistisch" eingestuft.
