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Der Kreisverband der #NPD in #OWL ist nach mehreren Jahren reaktiviert worden und die #Rechtsextremen von #DieRechte aus der Region sind zur #NPD gewechselt. Solche Wechsel hab es Anfang des Jahres Beirats in #Dortmund und anderen teilen #NRWs. 
Um #DieRechte in #OWL ist es ebenfalls seit geraumer Zeit ruhiger geworden. Nun sind sie Teil der #NPD, teils tritt die Partei auch als „#Heimat“ auf. Siehe hier:
Vorsitzender des #NPD-Kreisverbandes in #OWL ist Bernd Stehmann, der in der Vergangenheit u.a. in (bzw. im Umfeld) der #NationalistischenFront, #FAP und #NPD agierte. #DieRechte in #OWL fiel oft durch #rechtsextreme Demos auf, u.a. für #Holocaustleugnerin #UrsulaHaverbeck.
In der #rechtsextremen Szene wird verbreitet, #Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck (#Vlotho, Kreis #Herford) müsse bis Weihnachten in Haft. Stimmt nicht so ganz, eine Frist gab es nie. Und sowieso bleibt sie sogar vorerst frei. Wie ist das möglich?! Ein 🧵
Im April wurde sie wegen #Volksverhetzung verurteilt, u.a. in einem Video mit dem #Volkslehrer leugnete sie den #Holocaust. Dafür sollte sie in Haft, mit Rechtsmitteln scheiterte sie. Auch eine angebliche Haftunfähigkeit wurde vor wenigen Tagen von einem JVA-Arzt angezweifelt.
Sie müsste also eigentlich in Haft. Ihr Anwalt hat nun aber einen Antrag eingereicht, dass ein Gericht über die Frage der Haftfähigkeit (bzw. der Ablehnung eines entsprechenden Gutachtens) entscheiden soll. Das ist in diesem Fall das #Amtsgericht #Tiergarten (#Berlin).
Dem #Rechtsextremisten Robert G. (#Osnabrück und #OWL) droht eine #Haftstrafe. Grund ist #Volksverhetzung. Am Landgericht #Osnabrück wurde er Anfang November für einen Beitrag auf seinem #Neonazi-Blog verurteilt. Rechtskräftig ist das Urteil aber offenbar noch nicht. Ein #Thread.
G. ist immer wieder im Umfeld der #rechtsextremen Partei "#DieRechte" in #OWL aufgefallen. Z.B. bei verschiedenen Demos in #Lippe oder #Bielefeld. Er solidarisiert sich mit der #Holocaustleugnerin Ursula #Haverbeck (#Vlotho), begleitete sie bei einem Prozess. (Foto Person rechts)
Auch bundesweit haben verschiedene #antifaschistische Gruppen bereits Bilder von G. verbreitet, die seine Teilnahme bei #Neonazi-Demos belegen.
#AktivistMann, ein #rechter „Medien-Aktivist“ der #Schwurbel-Szene aus #Hüllhorst (#Minden-#Lübbecke), muss nächste Woche vor Gericht. Mal wieder. Es ist in diesem Jahr bereits das vierte Mal. Schon mehrfach wurde er verurteilt, es gibt weitere #Anzeigen gegen ihn.
Im vergangenen Jahr gab es bei ihm eine Hausdurchsuchung. Der Grund: er hatte gesagt, man könne ja Impfteams an Schulen fotografieren. In einem aktuellen Video redet er sich raus. Die Aussage sei ja keine Aufforderung gewesen. In #Bielefeld tauchten aber tatsächlich Störer auf.
Im Januar 2023, so #AktivistMann weiter, stehe dann ein weiterer Termin vor Gericht an. Er will sich in Zukunft etwas zurück halten, sagt er. Wahrscheinlich wird er aber dennoch weiterhin bei #Corona-Demos im ganzen Land auftauchen.
