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Am Rande des Kessels von #le0306 wurden zwei vermummte Personen gefilmt, die sich am Rande des Geschehens ein Bild der Maßnahme machten. Wie @PolizeiSachsen auf Nachfrage bestätigte, handelt es sich dabei um eine Kriminalbeamte sowie einen Staatsanwalt. #TagX 1/
Beide haben sich laut Polizei nach Bildung des #le0306 Kessels an den Ort des Geschehens begeben, um über die Einleitung strafprozessualer Maßnahmen zu entscheiden. Vermummt seien sie aus Gründen der Eigensicherung gewesen. #TagX 2/
Bei beiden handelt es sich explizit nicht um jene Zivilbeamten, über die nach der #le0306 Sondersitzung des Innenausschusses im #saxlt berichtet wurde. Deren Zahlen sucht @PolizeiSachsen noch zusammen (Rückantworten aus anderen Bundesländern fehlen). 3/
Haben wir mit dem #TagX gleich den nächsten juristischen Skandal?
Ein Anwalt berichtet fassungslos wie Menschen von einem Richter geradezu abgeurteilt wurden.
Ein sachfremder Richter hat jede*n Vorgeführte*n zur U-Haft verurteilt.
Etlicher Urteile wurden mittlerweile wieder
Ein Anwalt berichtet fassungslos wie Menschen von einem Richter geradezu abgeurteilt wurden.
Ein sachfremder Richter hat jede*n Vorgeführte*n zur U-Haft verurteilt.
Etlicher Urteile wurden mittlerweile wieder
aufgehoben.
Der Richter kommt eigentlich aus dem Zivilrecht und wurde zur "Untetstützung" für den #TagX herangezogen.
Obwohl ihm Ermittlungsrichter als Berater zur Verfügung standen, nutze er dessen Expertise nicht ein einziges Mal.
Der Richter kommt eigentlich aus dem Zivilrecht und wurde zur "Untetstützung" für den #TagX herangezogen.
Obwohl ihm Ermittlungsrichter als Berater zur Verfügung standen, nutze er dessen Expertise nicht ein einziges Mal.
Stattdessen verordnete er bei jeder Person U-Haft. Unabhängig von der Begründung.
So war bei einer Person die U-Haft angeblich nötig, weil sie aus einem anderen Bundesland anreiste. Bei der nächsten Person war die Begründung für die U-Haft, dass diese Person direkt aus Leipzig
So war bei einer Person die U-Haft angeblich nötig, weil sie aus einem anderen Bundesland anreiste. Bei der nächsten Person war die Begründung für die U-Haft, dass diese Person direkt aus Leipzig
#thread
Es folgt ein kurzer Überblick darüber, welche im Grundgesetz festgeschriebenen Grundrechte an diesem Wochenende in #Leipzig durch @StadtLeipzig und @PolizeiSachsen eingeschränkt oder verletzt wurden.
#le0206 #le0306 #le0406 #TagX
Es folgt ein kurzer Überblick darüber, welche im Grundgesetz festgeschriebenen Grundrechte an diesem Wochenende in #Leipzig durch @StadtLeipzig und @PolizeiSachsen eingeschränkt oder verletzt wurden.
#le0206 #le0306 #le0406 #TagX
Artikel 1:
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Artikel 2:
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
Einige Anmerkungen zu #le0306. Eine komplette PM wird von den Anmeldern also @sayitloudev sicherlich noch kommen.
Im Kooperationsgespräch haben wir uns auch mit dem Szenario auseinandergesetzt, dass deutlich mehr als die angemeldeten 200 Personen kommen.
Im Kooperationsgespräch haben wir uns auch mit dem Szenario auseinandergesetzt, dass deutlich mehr als die angemeldeten 200 Personen kommen.
Dafür wurde extra eine zweite Route beauflagt, die dem Umstand Rechnung trägt. Tatsächlich wurde auch über die Möglichkeit von Störungen gesprochen und den Umgang damit.
Die Versammlungen richtete sich gegen die Allgemeinverfügung, die ein faktisches Grundrechtsverbot darstellt. Die Anmeldung erfolgte daher bereits am Mittwoch, also nach der Allgemeinverfügung aber vor dem Verbot der #TagX Demo. Die endgültige Bestätigung des Verbots erfolgte
Erst wird ein friedlicher Demonstrant grundlos geschlagen und weil die #Polizei sich den Fehler offensichtlich nicht eingestehen kann, will sie kurze Zeit später den Angegriffenen mit Gewalt aus der Menge zerren.
#TagX #Leipzig
#TagX #Leipzig
Solche Bilder gibt es hauptsächlich (fast exklusiv) bei linken Demonstrationen.
Ich werde die Bilder während Corona nicht vergessen, wo Coronazis, von der Polizei bejubelt, Auflagen während ihrer Demonstrationen verletzten.
Ich werde die Bilder während Corona nicht vergessen, wo Coronazis, von der Polizei bejubelt, Auflagen während ihrer Demonstrationen verletzten.
Es demonstrierten die selben Gruppen, die dann zum Teil auf den Reuchstsg stürmten, verschiedenste Minister entführen wollten, Anschläge auf das Stromnetz, oder gleich einen Umsturz planten.
Hier sahen weder Polizei, noch Politik Handlungsbedarf. Im Gegenteil.
Hier sahen weder Polizei, noch Politik Handlungsbedarf. Im Gegenteil.
STEINWÜRFE UND MOLOTOW-COCKTAILS: Dieser Grüne meldete die Gewalt-Demo in #Connewitz an! Jürgen Kasek, Grünen-Politiker aus #Leipzig und ehemaliger Landesvorsitzender von @gruene_sachsen. Die koalieren mit der CDU @MPKretschmer. (1/5) #le0306 #TagX
@JKasek solidarisiert sich mit Lina Engel und feiert die Taten ihrer Gruppe. 2021 stürmten als Polizisten getarnte Antifas die Wohnung des ehem. JN-Vorsitzenden Paul R. Sie zertrümmerten die Fußgelenke des Familienvaters mit Hämmern. Die Spur führt zu #LinaE. (2/5)
Kasek verspottete das Opfer, das eine Ausbildung zum Fahrlehrer machte: „Das mit der Fahrprüfung wird dann erstmal nichts“, twitterte er nur einen Tag nach der Tat. Er drohte auch dem Kronzeugen im Prozess: „Der Tag wird kommen.“ (3/5)
#le0306 Aktueller Stand:
Die Demonstration #TagX ist derzeit noch verboten. Das Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht läuft. Entscheidung demnächst.
Die Demonstrationen von @FFFLeipzig ab bayerischer Bahnhof zum Tag des Fahrrads und @sayitloudev ab 16.30 sind
Die Demonstration #TagX ist derzeit noch verboten. Das Eilverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht läuft. Entscheidung demnächst.
Die Demonstrationen von @FFFLeipzig ab bayerischer Bahnhof zum Tag des Fahrrads und @sayitloudev ab 16.30 sind
nicht verboten.
Was genau geschehen wird, lässt sich derzeit nicht beurteilen.
Fest steht, dass es Stand jetzt Demonstrationen geben wird.
Fest steht auch, dass die Anspannung da ist. Auf Seiten der Einsatzkräfte sowieso und auch Wut auf der anderen Seite.
Was genau geschehen wird, lässt sich derzeit nicht beurteilen.
Fest steht, dass es Stand jetzt Demonstrationen geben wird.
Fest steht auch, dass die Anspannung da ist. Auf Seiten der Einsatzkräfte sowieso und auch Wut auf der anderen Seite.
Entsprechend ist es nicht sinnvoll sich auf Provokationen einzulassen und damit auch die bestehenden Demos zu gefährden.
Das Verbot mehrerer Versammlungen ist verfassungsrechtlich hoch bedenklich, auch wenn Gewalt angekündigt ist, kann man Demos nicht ohne weiteres untersagen.
Das Verbot mehrerer Versammlungen ist verfassungsrechtlich hoch bedenklich, auch wenn Gewalt angekündigt ist, kann man Demos nicht ohne weiteres untersagen.
Wir sind ab jetzt im Süden von #Leipzig unterwegs und berichten hier im Ticker und auf t.me/jugendinfo von #le0206 und ab morgen #le0306
2001 je näher man Connewitz kommt desto mehr Polizei sieht man, anscheinend auch in der S-Bahn
2017 bis jetzt ist es am Weidebachplatz absolut entspannt, einfach einige Leute unterwegs die am herumhängen sind. #le0206
Ein paar Gedanken im Vorfeld des sog. #TagX in #Leipzig #le0306. Ich habe jahrelang zu Kontexten & Ausprägungen ostdeutschen Antifaschismus geforscht, zu linker Militanz, zu Eskalation & Deeskalation & bin ein Kind der Stadt, sozialisiert in Connewitz. Und ich mach mir Sorgen.
Ich mache mir Sorgen um das, was morgen passieren kann, um die Debatte danach, um die Folgen. Es wäre nicht das erste Mal, dass in Leipzig versucht wird, Schlachten auszutragen, die genauso ausgetragen werden sollen. Nur gewinnen wird dabei niemand.
Leipzig ist ein Politikum, Leipzig & v.a. Connewitz ist das, was das Frankfurter Westend, die Hamburger Hafenstraße & die Schanze oder Berlin Kreuzberg war. Ein Kristallisationspunkt, an dem viel mehr eskaliert als die konkrete (Versammlungs/Ensatz-)Lage vor Ort.
„Feuert den AfD Nazi oder wir kommen zu #TagX“: So terrorisieren Antifas in #Leipzig ganz normale Unternehmen. Zuvor war die Physiotherapie im Internet von Linksextremisten zum Abschuss freigegeben worden. (1/4) #LinaE
Es reicht lediglich der Verdacht, dass ein Mitarbeiter bei der AfD aktiv sein könnte, und schon wird ein Unternehmen zur Zielscheibe des #Antifa-Terrors. Die Physiotherapie wehrt sich verzweifelt mit einer Stellungnahme. (2/4) #Linksextremismus
Genau diese Vorfälle sind in linken Hochburgen Alltag. Es geht nicht nur um AfD: Jeder der eine andere Meinung zu Themen wie Migration, Corona, Klima oder Gender vertritt, kann ins Fadenkreuz der Antifa-Extremisten geraten. Sogar linke Menschen und Parteien. (3/4)
Ich erinnere nochmal daran, dass prominente Politiker, Aktivisten & NGOs absolut keine scheu hatten sich öffentlich mit der Gruppe um #LinaE zu solidarisieren, weil schwere Gewalttaten offenbar gesellschaftl akzeptiert werden, solange sie linksextrem motiviert sind
#TagX #le0306
#TagX #le0306
Auch der Bundessprecher der Grünen Jugend fordert die Freilassung von Lina E.
Wir haben gestern im 1. Space besprochen,wo wir bei der Räumung waren & was das mit uns gemacht hat.
Ein🧵wie #Luetzilebt, zufälligerweise zeigt dies auch sehr gut, wer außerdem aktiv den Protest & Sicherheit unterstützt hat.
Wie hat @david_dresen den Beginn der Räumung erlebt?
Ein🧵wie #Luetzilebt, zufälligerweise zeigt dies auch sehr gut, wer außerdem aktiv den Protest & Sicherheit unterstützt hat.
Wie hat @david_dresen den Beginn der Räumung erlebt?
Luisa kam rechtzeitig zu #TagX um sich in Solidarität mit #Luetzilebt in den Protest einzubringen, oft in der ersten Reihe, Mitten im Gewusel. Auch vom Monopod hat sie sich räumen lassen. Ihre Tipps selbst involviert zu sein, gibt's unter klimafinder.netlify.app
Leo war als Aktivisti und Pressesprecher für @LuetziBleibt mehr oder weniger "unterwegs". Die Machtlosigkeit von der er erzählt, haben viele gefühlt. Aber hört selbst und erzählt uns, was es mit euch gemacht hat?
PS: ⚠️ Immer dran denken wer mithören könnte 😉
PS: ⚠️ Immer dran denken wer mithören könnte 😉
📢 Dezentrale Demonstrationen für #Lützerath
Heute ist #TagX und nun gilt es! Regierung und Konzern wollen das Dorf zerstören, wir gehen auf die Straße. Sammlung aller Demotermine ⬇️
03.01 #Duisburg, vor dem Forum, 18 Uhr
03.01 #Oberhausen, 19 Uhr, HBF 🧵
Heute ist #TagX und nun gilt es! Regierung und Konzern wollen das Dorf zerstören, wir gehen auf die Straße. Sammlung aller Demotermine ⬇️
03.01 #Duisburg, vor dem Forum, 18 Uhr
03.01 #Oberhausen, 19 Uhr, HBF 🧵
03.01 #Stuttgart 19:00 Uhr am Rotebühlplatz
04.01. #Dortmund, vor dem U, 19 Uhr
04.01. #Aachen 18 Uhr, Elisenbrunnen
04.01, #Landau in der Pfalz, 17 Uhr, Rathausplatz
04.01. #Mainz. 17 Uhr, Gutenbergplatz
04.01. #Karlsruhe 18:00 Uhr, Stephanplatz
04.01. #Dortmund, vor dem U, 19 Uhr
04.01. #Aachen 18 Uhr, Elisenbrunnen
04.01, #Landau in der Pfalz, 17 Uhr, Rathausplatz
04.01. #Mainz. 17 Uhr, Gutenbergplatz
04.01. #Karlsruhe 18:00 Uhr, Stephanplatz
If you feel helpless against the fossil fuel destruction, join us in Lützerath from January 12th.
Thousands of people are joining forces: we will block this machine and defeat the coal mafia.
✊ #LuetziBleibt
Thousands of people are joining forces: we will block this machine and defeat the coal mafia.
✊ #LuetziBleibt
Lützerath is under attack.
The coal industry wants to destroy the village of Lützerath: they are trying to evacuate the brave, pacifists activists who are holding grounds to protect our future.
Follow @DanniPilger for live reporting.
The coal industry wants to destroy the village of Lützerath: they are trying to evacuate the brave, pacifists activists who are holding grounds to protect our future.
Follow @DanniPilger for live reporting.
The "coal mafia" has arrived.
Annihilation of nature and life has started at @LuetziBleibt
This is not a dystopia.
This is Germany, in 2023.
Annihilation of nature and life has started at @LuetziBleibt
This is not a dystopia.
This is Germany, in 2023.
Der Systemumsturz ist bereits in der Ideologie der #Reichsbürger verankert. Wer ein vergangenes „Reich“ zurück sehnt, muss das bestehende Regime abschaffen. Aber nicht nur in der Reichsbürger-Szene sind diese Fantasien (und teilweise auch konkrete Pläne) omnipräsent. Ein 🧵 1/8
Die extreme Rechte & Rechtsterroristen träumen vom #TagX: Darunter verstehen sie den Zeitpunkt, an dem ein geplanter Umsturz in die Tat umgesetzt wird. Durch ein Ereignis, das sie teilweise selbst herbeiführen wollen, soll die „alte Ordnung“ zusammenbrechen. 2/8
Dadurch ergibt sich in der Denkweise der extremen Rechten ein Handlungsfenster, um eine rechtsextreme Revolution umzusetzen. Bekanntheit erfuhr das Szenario des „Tag X“ durch die Aufdeckung der rechtsextremen Prepper-Gruppe „#Nordkreuz“. 3/8
Spannendes Urteil, heute in Neubrandenburg. Dort endete das Verfahren gegen den Bundeswehrsoldaten Matthias D. Der Mann hatte über Monate den #MAD, die #Bundeswehr, das @BMVg & Ausschüsse im #Bundestag sehr stark beschäftigt. Ein #Thread. (…)
Der Grund: Matthias D. soll bei einer Befragung Mitarbeiter des Bundeswehr-Geheimdienstes MAD bedroht haben. Er soll, so hieß es, als Kampfsportlehrer u.a. einen rechtsextremen Kämpfer trainiert haben. Außerdem hat er an einem Treffen der Firma #Asgaard in Hamm teilgenommen. (…)
Angeblich, so hatte es mal geheißen, soll es bei diesem Treffen auch um #TagX-Szenarien gegangen sein. Die Firma geriet in der Vergangenheit immer wieder wegen unterschiedlicher Dinge in die Schlagzeilen. (…)
Razzia gegen #Neonazis in Rheinland-Pfalz. Ziel war Sabotage der Stromversorgung. Zu Blackout als TagX-Szenario der extremen Rechten habe ich die Tage eine Kleine Anfrage an die #BReg auf den Weg gebracht. Bin gespannt was die zuständigen Behörden wissen. rheinpfalz.de/startseite_art…
Die Telegramgruppe „Veteranenpool“ und ihre Verbindungen zur extremen Rechten und Vorbereitungen auf #TagX waren bereits Thema von parlamentarischen Anfragen. Damals 10/21 wusste #BReg Niente.
Auch hier geht es in einer aktuellen Kleinen Anfrage um ehemalige und aktive Angehörige von Sicherheitsorganen und Bundeswehr in rechten Telegramgruppen und -kanälen: dserver.bundestag.de/btd/20/010/200…
Neue Informationen im Fall der #WehrsportgruppeG:
Recherchen und Bilder von @ARDKontraste, @AndreasSpeit und @IssoMedia zeigen direkte und indirekte Verbindungen zur #AfD, zur #Artgemeinschaft und zu #Combat18 & Stephan Ernst - dem Mörder von Walter Lübcke.
Infos im #thread:
Recherchen und Bilder von @ARDKontraste, @AndreasSpeit und @IssoMedia zeigen direkte und indirekte Verbindungen zur #AfD, zur #Artgemeinschaft und zu #Combat18 & Stephan Ernst - dem Mörder von Walter Lübcke.
Infos im #thread:
Anfang September 2021: Hausdurchsuchungen bei mehreren Personen - sie sollen für den #TagX trainiert haben und geplant haben, Migrant:innen zu ermorden. Anführer der Wehrsportgruppe: Jens G. - Oberstleutnant der Reserve. Alle Infos im #thread:
Bereits im Oktober zeigten Röpke und Meyer im Artikel für @blicknachrechts die Verbindungen von G. in die völkische Szene auf und konnten seine Teilnahme an mehreren völkischen Treffen nachweisen:
#Thread / #Todo-Liste für gelbe Xe & #Aktionen für #Lützerath, damit #AlleDörferBleiben:
#ZwischenDenJahren-#DIY-#Challenge:
1. Vor 8.1.2022 gelbes X basteln
2. Bastel-Bild posten
3. #Aktionstag-Bild am 8.1. posten
Hashtags jeweils dazu: #MeinXfürLützerath #LützerathBleibt
1/X
#ZwischenDenJahren-#DIY-#Challenge:
1. Vor 8.1.2022 gelbes X basteln
2. Bastel-Bild posten
3. #Aktionstag-Bild am 8.1. posten
Hashtags jeweils dazu: #MeinXfürLützerath #LützerathBleibt
1/X
#HowTo #MeinXfürLützerath #Material:
- 1 Einwegpalettenbrett, draußen gucken
- 4 Gipsplattenschrauben, drinnen gucken
- Gelbe Abtönfarbe (ist günstiger als Lack), vom Baumarkt
- Papier/Folie
- Schälchen (mit Deckel)
2/X
- 1 Einwegpalettenbrett, draußen gucken
- 4 Gipsplattenschrauben, drinnen gucken
- Gelbe Abtönfarbe (ist günstiger als Lack), vom Baumarkt
- Papier/Folie
- Schälchen (mit Deckel)
2/X
#HowTo #MeinXfürLützerath #Werkzeug:
- Säge
- Schraubendreher/Akkuschrauber
- Pinsel
Optional:
- Bohrer
- Zollstock
- Bleistift
3/X
- Säge
- Schraubendreher/Akkuschrauber
- Pinsel
Optional:
- Bohrer
- Zollstock
- Bleistift
3/X
0/1 Da nun auch in #Echterdingen auf den #Fildern zunehmend geschwurbelt wird, werden wir in diesem Thread immer wieder von dort berichten Aktuell trifft man sich montags & donnerstags, meist in sehr kleiner Zahl. Daran hat auch ein Auftritt von Wolfgang #Greulich nix geändert.
0/2 Auch auf den #Querdenken-Demos in #Echterdingen sind vorwiegend die gleichen Gesichter zu sehen wie in #Filderstadt #Bonlanden. Auch dieselben Redner geben sich hier wie dort das angerotzte Mikro in die Hand. Das Mobilisierungspotenzial scheint trotz Promi-Support mickrig.
I/1 18.3.21
Wie gewohnt war auch die #Querdenken-Demo in #Echterdingen komplett von #fakenews & #Verschwörungsideologien geprägt. Den Anfang machte Frank, der sowohl mehrfach in #Filderstadt #Bonlanden, als auch bereits in #Echterdingen sprach & hier wohl die Demos mitorganisiert
Wie gewohnt war auch die #Querdenken-Demo in #Echterdingen komplett von #fakenews & #Verschwörungsideologien geprägt. Den Anfang machte Frank, der sowohl mehrfach in #Filderstadt #Bonlanden, als auch bereits in #Echterdingen sprach & hier wohl die Demos mitorganisiert
Heute wird vor dem Landgericht Leipzig das Urteil im #KSK-Prozess erwartet. @martinkaul hat den Prozess für uns in den letzten Wochen beobachtet. Darum geht’s - ein #Thread:
Angeklagt ist ein #Bundeswehr-Soldat des #Kommando Spezialkräfte (#KSK) in #Calw. Ermittler fanden im Mai 2020 in seinem Garten mehrere tausend Schuss Munition, zwei Kilo Sprengstoff aus Bundeswehrbeständen & eine Kalaschnikow. (…)
Der Angeklagte Philipp S. hatte ausgesagt, die Munition als Reserve gelagert zu haben, falls es bei Übungen einmal zu Engpässen käme. Wie Philipp S. genau an Munition, Sprengstoff & Kalaschnikow gekommen war, konnte im Prozess nicht zweifelsfrei geklärt werden. (…)
