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Am Rande des Kessels von #le0306 wurden zwei vermummte Personen gefilmt, die sich am Rande des Geschehens ein Bild der Maßnahme machten. Wie @PolizeiSachsen auf Nachfrage bestätigte, handelt es sich dabei um eine Kriminalbeamte sowie einen Staatsanwalt. #TagX 1/
Beide haben sich laut Polizei nach Bildung des #le0306 Kessels an den Ort des Geschehens begeben, um über die Einleitung strafprozessualer Maßnahmen zu entscheiden. Vermummt seien sie aus Gründen der Eigensicherung gewesen. #TagX 2/
Bei beiden handelt es sich explizit nicht um jene Zivilbeamten, über die nach der #le0306 Sondersitzung des Innenausschusses im #saxlt berichtet wurde. Deren Zahlen sucht @PolizeiSachsen noch zusammen (Rückantworten aus anderen Bundesländern fehlen). 3/
Einige große sächsische #Wohnungsgenossenschaften im VSWG stoppen den Neubau von Wohnungen
Nach dem Großvermieter Vonovia haben auch sächsische Wohnungsgenossenschaften angekündigt, einen Teil ihrer geplanten Neubauprojekte zu stoppen. Etwa 30 Prozent der vorgesehenen 338 neuen
Nach dem Großvermieter Vonovia haben auch sächsische Wohnungsgenossenschaften angekündigt, einen Teil ihrer geplanten Neubauprojekte zu stoppen. Etwa 30 Prozent der vorgesehenen 338 neuen
Mietwohnungen würden nicht gebaut oder auf unbestimmte Zeit verschoben, sagt Mirjam Philipp, Vorstand des Verbands Sächsischer Wohnungsgenossenschaften. Der Grund: Die Baukosten und Zinsen seien zu stark gestiegen, und die Förderung vom Bund reiche nicht aus.
Dem Verband zufolge bleiben damit rund 150 geplante Mietwohnungen in Sachsen ungebaut. saechsische.de/sachsen/politi…
Guten Morgen zum #coronaSN-Thread mit einigen Link-Tipps und Neuigkeiten. Threads weiterhin nur nach Lage.
- GMK berät heute, was ein Hotspot ist (2. April fallen fast alle Regelungen)
- #Sachsen #saxlt will vermutlich keine Hotspotregelung, ihr hattet das verfolgt...
- GMK berät heute, was ein Hotspot ist (2. April fallen fast alle Regelungen)
- #Sachsen #saxlt will vermutlich keine Hotspotregelung, ihr hattet das verfolgt...
.@Karl_Lauterbach schlug in Interview vor, Hotspot ist:
- wenn planbare Eingriffe nicht stattfinden
- Notfallversorgung gefährdet
- in der Pflege Untergrenzen unterschritten werden
- Patienten verlegt werden müssten
- wenn planbare Eingriffe nicht stattfinden
- Notfallversorgung gefährdet
- in der Pflege Untergrenzen unterschritten werden
- Patienten verlegt werden müssten
Es gibt jetzt einen #coronaSN "Quarantänerechner" des @sms_sachsen @stadt_dresden: eine Excel (!), um die Dauer euer Quarantäne zu berechnen... vielleicht erbarmt sich jemand und baut ne datenneutrale Webanwendung draus?! dresden.de/media/pdf/gesu… 
Die CDU gestern im #saxlt: Windkraft haben wir nicht ausgebaut, "weil jedes zusätzliche Windrad im Land schwächt die Situation der Braunkohle" - ein #Thread zum erklärten Ausverkauf der Zukunft durch die Sächsische Regierung (2014-2019) ⬇️⬇️
Was hier @DerMonologist (@DLF-Korrespondent) in 4 Tweet dokumentiert, ist eine Offenbarung. Denn was CDU Vize-Fraktionschef von Breitenbuch nicht sagt: Die heutigen Situation unterliegt Entscheidungen der Sächs. Vorgängerregierung (CDU/SPD) und hätte auch anders kommen müssen.
Kurzer Rückblick: 2014 gibt der Schwedische Staatskonzern Vattenfall bekannt, seine Braunkohlesparte zu verkaufen, um den CO2-Ausstoß des Unternehmens zur reduzieren. Es um Kraftwerkem in der Lausitz und 50% von Lippendorf bei Leipzig. zeit.de/wirtschaft/unt…
Guten Morgen zum #CoronaSN-Thread. Updates nur nach Lage.
- Online-Kabinetts-PK heute 13 Uhr u.a. mit SK-Chef Schenk zu #bundeslockdown und Gesundheitsministerin P. Köpping, sowie @MartinDulig.
- Und auf AfD-Antrag Sondersitzung #saxlt zum #bundeslockdown...
- Online-Kabinetts-PK heute 13 Uhr u.a. mit SK-Chef Schenk zu #bundeslockdown und Gesundheitsministerin P. Köpping, sowie @MartinDulig.
- Und auf AfD-Antrag Sondersitzung #saxlt zum #bundeslockdown...
Dann erreichten mich mehrere Hinweise, dass erste Firmen (über Sozial-/Pflegeeinrichtungen hinaus) nun von mobilen Impfteams angesteuert würden. Impfung gebe es dann für alle bis Prio 3, wenn Freigabe da. SMS kann dazu nichts sagen. Vielleicht kann @drksachsen mehr sagen?
Hat bisher kaum jemand aufm Schirm: Neuer Beschluss Gesundheitsministerkonferenz für Geimpfte o. nach #CoronaSN-Erkrankung (max 6 Monate):
- Quarantäne als Kontaktperson entfällt
- Testpflicht Handel/Dienstleistung entfällt
- Testpflicht Pflege/KH optional
gmkonline.de/Beschluesse.ht…
- Quarantäne als Kontaktperson entfällt
- Testpflicht Handel/Dienstleistung entfällt
- Testpflicht Pflege/KH optional
gmkonline.de/Beschluesse.ht…
Guten Morgen zum #CoronaSN-Thread am Dienstag, 24.11.
Heute Themen:
- Beschlussvorlage zu Kontaktbeschränkungen macht wieder die Runde
- #Sachsen-Kabinett tagt heute hybrid in Berlin, trifft sich mit verschiedenen Ministern. Statements 15 Uhr
- Ferienstart vorgezogen in Bayern.
Heute Themen:
- Beschlussvorlage zu Kontaktbeschränkungen macht wieder die Runde
- #Sachsen-Kabinett tagt heute hybrid in Berlin, trifft sich mit verschiedenen Ministern. Statements 15 Uhr
- Ferienstart vorgezogen in Bayern.
Huch, Transparenz-Alarm. Der Entwurf von @sms_sachsen für die neue #CoronaSN-Verordnung ab 30.11., die am Freitag vom Kabinett beschlossen werden soll, ist jetzt öffentlich abrufbar. Top: edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?do… (Wenn ihr was sehr spannendes entdeckt, bitte Zeichen geben.)
Bundespolizei und @PolizeiSachsen haben alle Hände voll zu tun. Nun zwar nicht gegen Kundgebungsteilnehmer_innen der Querflöten, die massiv Auflagen missachten, sondern gegen Journalist_innen. Gegendemonstrant_innen kamen und kommen auch noch dran. #le0711 #SächsischeVerhältnisse
Ein paar Nachbetrachtungen zu #dd3110
Wir GRÜNE und auch @Ka_Meier als Justizministerin treten für die Gewährleistung der #Versammlungsfreiheit auch in der aktuelle Pandemie-Situation ein und zwar nicht als Rudiment sondern als Teil gelebter demokratischer Auseinandersetzung.1/11
Wir GRÜNE und auch @Ka_Meier als Justizministerin treten für die Gewährleistung der #Versammlungsfreiheit auch in der aktuelle Pandemie-Situation ein und zwar nicht als Rudiment sondern als Teil gelebter demokratischer Auseinandersetzung.1/11
Das #Versammlungsrecht ist aber kein Freibrief für schlecht getarnte #Corona-Partys. Die Hygiene-Regeln sind von allen Teilnehmenden einer Versammlung einzuhalten und ihre Einhaltung durch die Sicherheitsbehörde zu kontrollieren und zu sanktionieren. 2/11
Ich gehe davon aus/hoffe, dass die @stadt_dresden sowohl die Abstandsregeln als auch das Tragen der Mund-Nase-Bedeckung als Beschränkung/Auflagen für die Kundgebung in den Versammlungsbescheid aufgenommen hat. Entsprechend ist die Nichteinhaltung sanktionierbar. 3/11
"Molotowcocktails sind auf Polizisten geflogen. Es sollten Menschen angezündet werden." In der Debatte zu #Connewitz beeindruckt @SebastianWippel durch tiefgreifendes Täterwissen im #Saxlt.
Ereigneten sich die Angriffe im Maxim-Gorki-Park?
Ereigneten sich die Angriffe im Maxim-Gorki-Park?
Mit "Connewitz, immer wieder Connewitz" eröffnet Rico Anton (CDU) seine Rede. Der Rest ist uninteressant - wobei: "Hensche Bau" hat Bagger?
Sie wollen über Gewalt reden? Reden Sie doch einmal mit den Mieterinnen der #t6bleibt. - Helden sind @wirbesetzendd, @leipzigbesetzen, ... führt @luna_le aus.
Thread
Damit sich die #noAfD-Fraktion im #saxlt nicht ganz allein zur Lachnummer macht, scheint @BILD_Dresden nun die Rassist*innen dabei tatkräftige zu unterstützen.
So würde Bild die Auswertung von kleinen Anfragen der #noAfD übernehmen und die AfD bezieht sich dann auf die
Damit sich die #noAfD-Fraktion im #saxlt nicht ganz allein zur Lachnummer macht, scheint @BILD_Dresden nun die Rassist*innen dabei tatkräftige zu unterstützen.
So würde Bild die Auswertung von kleinen Anfragen der #noAfD übernehmen und die AfD bezieht sich dann auf die
entsprechende Berichterstattung.
Hintergrund ist die angebliche Steigerung der Kriminalität an #Dresden|er Grundschulen (edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?do…).
Die Rassist*innen der #noAfD und @BILD_Dresden schreiben von einer Steigerung der Zahlen um 224 %!
Um es kurz zu machen: Blödsinn!
Hintergrund ist die angebliche Steigerung der Kriminalität an #Dresden|er Grundschulen (edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?do…).
Die Rassist*innen der #noAfD und @BILD_Dresden schreiben von einer Steigerung der Zahlen um 224 %!
Um es kurz zu machen: Blödsinn!
Da in 2018 und davor keine entsprechende kleine Anfrage im #saxlt gestellt wurde, ist die Behauptung von @BILD_Dresden und #noAfD, es gäbe eine Steigerung der Kriminalität an Grundschulen in #Dresden um 224 %, reine Hetze und entbehrt jeder Grundlage!
