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Eine redliche #Aufarbeitung der Pandemie und im Besonderen von #2G ist zwingend notwendig. Ich versuche mit dieser Thread-Serie einen Beitrag dazu zu leisten.
Es wird empfohlen die Chronik von Anfang an zu lesen. Den ersten Teil findet ihr hier:
Statement zu #Hausdurchsuchung & #KriminelleVereinigung 🧵:
Es ist sechs Uhr morgens und uniformierte Beamte laufen mit Taschenlampen ums Haus. Gleichzeitig brechen Beamte das Schloss der Wohnung einer alten Frau auf, die sich nicht traut, so früh morgens die Tür zu öffnen.(1/17)
Es ist sechs Uhr morgens und uniformierte Beamte laufen mit Taschenlampen ums Haus. Gleichzeitig brechen Beamte das Schloss der Wohnung einer alten Frau auf, die sich nicht traut, so früh morgens die Tür zu öffnen.(1/17)
Sie hat einen Herzschrittmacher. Ihr Sohn, der sonst bei ihr wohnt, sitzt derzeit im Gefängnis. In einer anderen Stadt klingelt es an der Tür, den Bewohnern dämmert es, sie hatten die gleiche Situation bereits vor zwei Wochen. #Hausdurchsuchung(en) (2/17)
Der Grund: Ermittlungen wegen Bildung einer #KriminelleVereinigung. (3/17)
Es reicht – genug ist genug! Kurz hat die moralische Grenze eindeutig überschritten. Das bestätigen auch ÖVP-Landeshauptleute. Allein aus moralischer Betrachtung muss Kurz die Politik sofort verlassen. #kurzschluss #hausdurchsuchung
Gegen Kurz und sein engstes Umfeld wird wegen Anstiftung zu Untreue, Bestechlichkeit und Bestechung ermittelt. In Bundeskanzleramt, Finanzministerium und ÖVP-Zentrale kam es zu Hausdurchsuchungen. Das hat es in der Zweiten Republik noch nie gegeben.
Kurz wird damit bereits in zwei Fällen als Beschuldigter geführt. Er und sein engstes Team sind in den nächsten Monaten und Jahren nur noch mit sich selbst beschäftigt. Unabhängig davon, ob es zu einer Verurteilung kommt oder nicht.
Alle pro #gruene Argumente auf einer Seite. Nicht die #kurz Lösung, oder ein Ergebnis sind hier beachtenswert, sondern welche Räder hier ineinander griffen, inklusive Bundespräsident, um diese mit präzise auf einander abgestimmtes Wording & Schritten zu erreichen.
#thread
1/18
#thread
1/18
@KappacherS schreibt, dass #Kurz die politische Verantwortung aufgezwungen wurde, ohne zu präzisieren wofür und bietet mit „Macht sei süß“ wohl am wenigsten realistische #SchwallenZwerg Variante als Hoffnungsschimmer. @markus_vgf meinte sogar, dass 14% #grüne Kanzler wählten 2/18
Dem ist entgegen zu stellen, dass bereits zum Zeitpunkt als @vanderbellen zur „Stabilität“ mahnte, eine breite #kurzistweg Allianz tatsächlich eine realpolitische Option wurde und @WKogler die Kontrolle über seinen Klub zuletzt nicht mehr garantieren konnte. 3/18
#Hausdurchsuchung
Bisserl Info zu dem, was da grade abläuft. Es geht um den Vorwurf der Bestechung, der Bestechlichkeit und der Untreue.
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#övpkrise #blümel #kurz #bundespflanzler #fellner #österreich
Bisserl Info zu dem, was da grade abläuft. Es geht um den Vorwurf der Bestechung, der Bestechlichkeit und der Untreue.
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#övpkrise #blümel #kurz #bundespflanzler #fellner #österreich
Der Akt macht erkenntlich, dass die Kurz-Truppe den türkisen Hype mit Steuergeld erkauft haben soll, um den eigenen Parteichef Mitterlehner abzusägen.
Und das ging so:
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Und das ging so:
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Das Finanzministerium hat ein sog. Studie beauftragt, in der über Monate hinweg Dinge in der Bevölkerung abgefragt werden sollten. Dabei war es natürlich wichtig, dass auch das dabei rauskommt, was man sich erhofft.
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⚡ DE ROTE LINIE ⚡
Dröhnende Stille bei @diegruenen. So laut, dass es weh tut. Wo ist eigentlich eure Schmerzgrenze @buerstmayr @sigi_maurer ? 1/n👇😳
Dröhnende Stille bei @diegruenen. So laut, dass es weh tut. Wo ist eigentlich eure Schmerzgrenze @buerstmayr @sigi_maurer ? 1/n👇😳
Was braucht ihr Grünen eigentlich noch um zu hinterfragen wem ihr hier die Macht in der Republik sichert?👇
Das ist eine Nachricht eines ehemaligen Regierungsmitgliedes an die Fellners. Detailiert wird vorgegeben, wann welche Geschichten erscheinen sollen. Mit dieser Partei sind die Grünen in einer Regierung👇
Weitere HD im Bundeskanzleramt. Im Kern geht es um Inserate, und den Verdacht von Geldflüssen gegen geschönte Umfragen, die in der Zeitung „Österreich" veröffentlicht wurden. 👇
amp.diepresse.com/6043554?__twit…
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Die #oevp hat inzwischen die #Hausdurchsuchungen bestätigt. Und wir alle wissen nun, warum es gestern diese plötzlich, binnen 2 Stunden angesetzte, bizzare PK von #Hanger gab, der auch deshalb spontan seine Auslandsreise verschob. Das war kein Zufall, wie er suggerierte 👇
Man hofft bei @Gruene_Austria nur Minuten, die Bankrott Erklärung folgt auf dem Fuss. Warum Beschuldigten Status und vorliegende Fakten zwangsläufig zu einem #Ruecktritt aus der Wahrnehmung einer politischen Verantwortung führen muss: Achtung das wird länger #thread /1 bis 14
Unmittelbar & juristisch, wie von #oevp und #gruene gefordert, ist politische #Verantwortung absurd. Politik verantwortet in der Regel indirekt über ausführende Behörde. Juristisch könnte ein nicht rechtskräftig verurteilte Grasser noch immer #oevp Finanzminister sein? /2
Natürlich nicht, aber wo ist die Grenze? Viel früher, wie heute @BMeinl sagte, aber wann und wofür hat die Politik Verantwortung zu übernehmen? Ich sage, dort wo das politische Kapital belegbar beschädigt wird und dieses Kapital ist das Vertrauen, daher auch Vertrauensfrage /3
!!EILT!! BLÜMEL PK GESCHREDDERT
Wie es aussieht gab es bei der Pressekonferenz des Finanzministers einen Einsatz der berühmten ÖVP-Special-Shredder-Force. Ob dies Absicht oder ein Versehen war konnte nicht eruiert werden. Alles geschreddert. Die Auswirkungen dürften sich 1/n 👇
Wie es aussieht gab es bei der Pressekonferenz des Finanzministers einen Einsatz der berühmten ÖVP-Special-Shredder-Force. Ob dies Absicht oder ein Versehen war konnte nicht eruiert werden. Alles geschreddert. Die Auswirkungen dürften sich 1/n 👇
laut Experten allerdings in überschaubaren Grenzen halten. In einer sofortigen Vergleichsanalyse wurde festgestellt, dass inhaltlich keine Unterschiede zu Pressekonferenzen von ÖVP Politikern mit funktionierendem Ton festegestellt werden konnten.
Namhafte Experten ließen verlautbaren, dass auch früheren Pressekonferenzen nicht mehr Inhalt entnommen werden konte als nach diesem Einsatz türkiser Spezialkräfte. Als Vergleichsobjekt wurde in der Analyse untenstehendes Pressestatement eines ÖVP Politikers herangezogen👇
In #Sinsheim ist heute eine #Sitzdemo von #Querdenken
Die #SchwurbelProminenz aus dem #Putschpanzer (#Eckert #Schiffmann #Greulich) und #BittelTV sind auch vor Ort. So sieht also die Revolution im Sitzen aus ^^ #snh2711 #CoronaNazis
Die #SchwurbelProminenz aus dem #Putschpanzer (#Eckert #Schiffmann #Greulich) und #BittelTV sind auch vor Ort. So sieht also die Revolution im Sitzen aus ^^ #snh2711 #CoronaNazis
Üble #Instrumentalisierung von Kindern auf der #Querdenken Demo. Es werden offensichtlich in #SamuelEckert #Youngster Gruppe kleine verschwurbelte #Entertainer mit der "richtigen" Gesinnung ausgebildet. Das hat mit #Kindeswohl nichts zu tun widerliche #Coronanazis in #sinsheim ^^
Ich verzichte auf weitere Ausschnitte, da ich den #Jungen nicht #instrumentalisieren möchte. Die #Verantwortlichen sind dafür zur #Rechenschaft zu ziehen, einen 9-jährigen trifft hier keine #Schuld. Nur soviel, es ist sehr #professionell und nicht altersgerecht. #Querdenken
(1/x) Grade läuft der neue @Tatort „National feminin“ aus #Göttingen im @daserste. Thematisch geht es um einen Mord an der „nationalen feministischen Aktivistin Marie Jäger“ Aushängeschild der "Jungen Bewegung". #Thread #naziwatchgoe daserste.de/unterhaltung/k… #tatort
2/x) Designtechnisch/inhaltlich orientiert sich die fiktive „Junge Bewegung“ an der „Identitären Bewegung #IB“, die ihrem #Selbstverständnis nach #Ideologie eines #Ethnopluralismus vertreten und
(3/x) von einer ethnisch homogenen „europäischen Kultur“ ausgehen, deren „Identität“ von „Islamisierung“ bedroht sei. In Deutschland werden die Identitären vom #Verfassungsschutz (BfV) als klar "#rechtsextremistisch" eingestuft.
(1/x) Nun berichtet auch das Lokalblatt @einmorgenpost zu der #Hausdurchsuchung letzten Freitag bei den #Neonazis des Kreisverbands der Partei "#DieRechte #Einbeck/#Northeim" am Rande der #Innenstadt Einbeck
(2/x) Auch meine Presseanfrage wurde vom #LKA #Niedersachsen beantwortet.
Sie äußerten sich nur dass Verdacht bestand, dass dass die #Bewohner illegal im #Besitz einer #Schusswaffe wären. Bei der Durchsuchung wurden mehrere Waffen aufgefunden und sichergestellt
Sie äußerten sich nur dass Verdacht bestand, dass dass die #Bewohner illegal im #Besitz einer #Schusswaffe wären. Bei der Durchsuchung wurden mehrere Waffen aufgefunden und sichergestellt
(3/3) Weitere Fragen an das #LKA #Niedersachsen zu den #Hausdurchsuchung|en bei #Neonazis in #Einbeck wurden aus "ermittlungstechnischen #Gründen" nicht beantwortet.
(1/x) Heute morgen wurde der "bewaffnete Arm von #BloodandHouner" #Combat18 in Deutschland verboten. Ganze 20 Jahre nach dem Verbot von B&H. #thread
tagesspiegel.de/politik/combat…
tagesspiegel.de/politik/combat…
(2/x) Viel wurde schon dazu geschrieben, dass das #Innenministerium nach mehr als einem halben Jahr öffentlichen Druck und eignen Ankündigungen nun #C18 verbietet ist eine Farce.
Die #Neonazis hatten genug Zeit alle relevanten Beweise verschwinden zu lassen.
Die #Neonazis hatten genug Zeit alle relevanten Beweise verschwinden zu lassen.
(3/x) Im Sommer 2018 hatte das #Recherche Kollektiv @ExifRecherche eine umfangreiche Recherche zu #C18 herausgebracht: exif-recherche.org/?p=4399 und im August 2019 mit aktuellen Infos ergänzt: exif-recherche.org/?p=6351 Vielen Dank dafür!
