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Laut @Tagesspiegel könnte das geheime Schiedsgericht zur Pkw-Maut in den nächsten Wochen (!) einen Vorschlag zur Höhe des vom Bund zu zahlenden Schadensersatzes machen.
Im Raum stehen bis zu 760 Millionen Euro! tagesspiegel.de/wirtschaft/mob…
Laut @Tagesspiegel könnte das geheime Schiedsgericht zur Pkw-Maut in den nächsten Wochen (!) einen Vorschlag zur Höhe des vom Bund zu zahlenden Schadensersatzes machen.
Im Raum stehen bis zu 760 Millionen Euro! tagesspiegel.de/wirtschaft/mob…
Dass der Bund zahlen muss steht bereits seit März 2022 fest, es geht nur noch um die Höhe des zu zahlenden Schadensersatzes: zdf.de/nachrichten/po…
Das geheime Schiedsgerichtsverfahren hatte @andreasscheuer initiiert, damit nicht er, sondern die Nachfolger-Regierung die Zeche für sein Maut-Desaster zahlen muss. Denn von Anfang an war klar: das Verfahren dauert mindestens zwischen 2 & 3 Jahren.
Zur Bedeutung des Wortes #Gesellschaft & darin der Rolle des #Journalismus
1. #Themenkomplex #Debattenkultur
Um Diskurse abzuwehren gibt es die Strategie jegliche Erwähnung des Begriffes "#Gesellschaft" unter den Generalverdacht der Verantwortungsverschiebung zu positionieren
1. #Themenkomplex #Debattenkultur
Um Diskurse abzuwehren gibt es die Strategie jegliche Erwähnung des Begriffes "#Gesellschaft" unter den Generalverdacht der Verantwortungsverschiebung zu positionieren
Indem Worte nicht mehr ueber ihre #Kontextualisierung begriffen werden, sondern auf einer Ebene von monothematischer Beschämung aus ihrer #Wortherkunft eine Herauslösung erfahren, wird Sprache fragmentiert & Diskurse blockiert.
Ein Wort wie #Gesellschaft war Bestandteil und Spiegel von Veränderung und hat sich ueber Jahrhunderte zu dem entwickelt, wie wir es heute vorwiegend deuten:
Es ist ein Ausdruck für eine bestimmte soziale Ordnung.
Es ist ein Ausdruck für eine bestimmte soziale Ordnung.
Ist der Mensch eine intelligente Spezies? Unser Verhalten in Bezug auf die #Klimakrise spricht nicht dafür. Aber warum?
Sicherlich hat es viele Gründe, angefangen dabei, dass die Folgen erst richtig spürbar sein werden, wenn es schon zu spät ist.
Sicherlich hat es viele Gründe, angefangen dabei, dass die Folgen erst richtig spürbar sein werden, wenn es schon zu spät ist.
Dennoch müsste man von einer Spezies, die es geschafft hat, ziemlich genaue Prognosen über Folgen und Gefahren unseres Handelns zu erstellen, erwarten können, Konsequenzen aus diesen Prognosen zu ziehen.
Aber warum tun wir das in einem kollektiven Maßstab nicht bis kaum?
Aber warum tun wir das in einem kollektiven Maßstab nicht bis kaum?
Eine Frage, die uns alle beschäftigen müsste und diejenigen, welche sie sich am ehesten stellen müssten, im Moment vielleicht noch am wenigsten tangiert.
Wie schaffen wir es, diese Gefahr anzuerkennen und dementsprechend zu handeln?
Wie schaffen wir es, diese Gefahr anzuerkennen und dementsprechend zu handeln?
1/ „Es gibt viele Methoden, mit denen die wichtigen Figuren der Corona-Zeit diese Ära zu beenden versuchen. Hartnäckiges Schweigen wie das von #Bourla gehört dazu. Oder auch unentwegtes Reden, zuverlässig an der Sache vorbei. So wie Gesundheitsminister Karl #Lauterbach, der …
2/ … wider besseres Wissen die Corona-Impfung als ‚nebenwirkungsfrei‘ gepriesen hatte, und einen Teil der Verantwortung dafür trägt, dass der Bund für 13 Milliarden Steuer-Euro fast 500 Millionen Dosen des #BioNTech/#Pfizer-Vakzins kaufen ließ, das gegen #Omikron kaum Wirkung …
3/ … zeigt. Das meiste davon landet höchstwahrscheinlich im Müll.
Andere wie die Ethikratsvorsitzende Alena #Buyx versuchen es immerhin mit einer taktischen Abbitte: Ja, sie bedaure es, dass sie und die anderen Ratsmitglieder der Situation von Kindern & Jugendlichen nicht …
Andere wie die Ethikratsvorsitzende Alena #Buyx versuchen es immerhin mit einer taktischen Abbitte: Ja, sie bedaure es, dass sie und die anderen Ratsmitglieder der Situation von Kindern & Jugendlichen nicht …
#Pressemitteilung
+++Klimakleber gehen in Berufung: „Freispruch steht uns moralisch zu“+++
Nachdem sie am 25.01.2023 vor dem Amtsgericht #Nürnberg verurteilt wurden, gehen alle vier Aktivist*innen, die sich vergangenen Februar an die Ausfahrt #Jansenbrücke …
1/
+++Klimakleber gehen in Berufung: „Freispruch steht uns moralisch zu“+++
Nachdem sie am 25.01.2023 vor dem Amtsgericht #Nürnberg verurteilt wurden, gehen alle vier Aktivist*innen, die sich vergangenen Februar an die Ausfahrt #Jansenbrücke …
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des Frankenschnellwegs geklebt hatten, in Berufung. Die Aktivist*innen fordern den Freispruch, der ihnen moralisch und rechtlich zusteht. Der große Andrang von Unterstützer*innen am Gerichtstermin zeigte, dass die vier Angeklagten nicht alleine dastehen.
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Da das Urteil nicht mit der heutigen Realität der #Klimakatastrophe vereinbar ist, sind alle vier Aktivist*innen in Berufung gegangen. Sie können es nicht stehen lassen, dass ihr Verhalten als „verwerflich“ beurteilt wurde, denn verwerflich handelt unsere Regierung, …
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Der #Winter ist da.
Seit 2019 der erste komplett ohne Maßnahmen.
Dafür mit mannigfaltiger #Verdrängung, politischem #Realitätsverlust und kapitalistischem Egoismus, verkleidet als #Eigenverantwortung.
Zeit für einen neuen Rant zur #Pandemie und #Gesundheitspolitik.
🧵 1/12
Seit 2019 der erste komplett ohne Maßnahmen.
Dafür mit mannigfaltiger #Verdrängung, politischem #Realitätsverlust und kapitalistischem Egoismus, verkleidet als #Eigenverantwortung.
Zeit für einen neuen Rant zur #Pandemie und #Gesundheitspolitik.
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Nach der bewussten und mehrfach geleugneten #Durchseuchung mit #SarsCov2 wundern sich die Verharmloser nun über die Folgen.
Wissenschaftlich ist klar, dass die Infektionen dem #Immunsystem schaden und langfristige Risiken mitbringen.
Aber die #Realitätsleugnung schlägt um sich.
Wissenschaftlich ist klar, dass die Infektionen dem #Immunsystem schaden und langfristige Risiken mitbringen.
Aber die #Realitätsleugnung schlägt um sich.
#ImpfenSchuetzt, das zeigen alle wissenschaftlichen Daten!
Vollkommen fehlinformiert versuchen Impfgegner nun panisch, die Folgen der Infektionen der Impfung zuzuschreiben.
Beeindruckend wie wenig man von #Wissenschaft verstehen kann.
Bitte fallt nicht auf die Panikmache rein!
Vollkommen fehlinformiert versuchen Impfgegner nun panisch, die Folgen der Infektionen der Impfung zuzuschreiben.
Beeindruckend wie wenig man von #Wissenschaft verstehen kann.
Bitte fallt nicht auf die Panikmache rein!
Leben (und Sterben) mit Covid
Ein #Pandemie Rant
Der #Herbst ist da. Zur Vorbereitung wurde Schulen verboten, eine Maskenvorgabe zu machen. Volksfeste wurden ohne Auflagen erlaubt.
Politiker*innen posieren und werben für das, was nicht ausgesprochen wird: #Durchseuchung.
Ein #Pandemie Rant
Der #Herbst ist da. Zur Vorbereitung wurde Schulen verboten, eine Maskenvorgabe zu machen. Volksfeste wurden ohne Auflagen erlaubt.
Politiker*innen posieren und werben für das, was nicht ausgesprochen wird: #Durchseuchung.
Viele Kliniken und Praxen brennen laut schreiend ab.
Die Politik nimmt es in Kauf und klatscht nichtmal mehr.
#MedizinBrennt
Die Fallzahlen steigen und mit etwas Verzögerung folgen die Krankenhaus- einweisungen.
Die #Politik verkündet erneut ein baldiges Ende der Pandemie.
Die Politik nimmt es in Kauf und klatscht nichtmal mehr.
#MedizinBrennt
Die Fallzahlen steigen und mit etwas Verzögerung folgen die Krankenhaus- einweisungen.
Die #Politik verkündet erneut ein baldiges Ende der Pandemie.
Aber die kalte Jahreszeit beginnt gerade erst und mit ihr werden auch die #Herzen der Menschen kälter.
Sie missachten die Rechte ihrer #Mitmenschen und nennen es Freiheit.
Sie spielen Normalität.
#Desinformation zermürbt ihre Gehirne und Populisten sammeln Verzweiflung ein.
Sie missachten die Rechte ihrer #Mitmenschen und nennen es Freiheit.
Sie spielen Normalität.
#Desinformation zermürbt ihre Gehirne und Populisten sammeln Verzweiflung ein.
Ausgehend von den Erfahrungen digital forcierter Eklusionsprozesse, wie ich sie seit 2,5 auf Twitter beobachte & auch selbst erfahren habe, teile ich die Kritik des Herrn Precht zu 100 %!
#AlgorithmWatch
#Benutzeroberfläche
#AlgorithmWatch
#Benutzeroberfläche
Diese Woche konnte ich feststellen, daß nicht nur der Algorithmus Tweets aus d.TL herausfiltert, obgleich man an einer #Netiquette orientiert war, sondern daß sogar Benutzeroberfläche personalisiert wird.
Gemeint ist eine ungleiche Option der verfügbaren Tools
Gemeint ist eine ungleiche Option der verfügbaren Tools
Das heißt der Twitter - Algorithmus entscheidet nicht nur darüber, wer als Mensch gehört wird und wer nicht, es findet auch noch eine digitale Prekarisierung statt, indem man nicht die gleichen Optionen bei Tools zur Verfügung hat & damit Kommunikation ungleich gestaltet wird!
Da ich derzeit mehrmals in den vergangenen zwei Tagen einen Blick darauf werfen darf: ein paar Gedanken zu großen Live-Events und der Verantwortung großer Unternehmen.
Die #DigitalX ist für die @deutschetelekom ein voller Erfolg.
Die #DigitalX ist für die @deutschetelekom ein voller Erfolg.
Die Stimmung ist selbst bei Regen ausgelassen, das Line-up bietet vor allem vieles, endlich trifft man sich wieder, die Zahlen stimmen. Aus Nachhaltigkeitssicht stellt sich das Ganze etwas anders dar:
Auch wenn das Event der Begegnung, dem Austausch und dem Lernen dient, so profitieren v. a. die Telekom und Partnerunternehmen sowie ein paar Gastronomiebetriebe und die Stadt @Koeln – zumindest als Digitalhub und Event-Ziel.
Liebe @ninastahr mit Grauen blicke ich der anstehenden Abstimmung zum #IfSG entgegen. Ich sehe nicht welchen Guten Ausgang das Ganze nehmen sollte.
Noch immer habe ich Angst vor dem verdammten #Coronavirus aber zu dieser Angst gesellt sich eine weitere dazu:
Noch immer habe ich Angst vor dem verdammten #Coronavirus aber zu dieser Angst gesellt sich eine weitere dazu:
Ich habe mich im Laufe der letzten Wochen zig hundertfach beschimpfen, beleidigen, demütigen lassen müssen, weil ich laut bin und mich für #Schattenfamilien einsetze. Alleine heute habe ich sicherlich hundert Kommentare lesen müssen in denen mir unterstellt wurde...
ich sei Teil einer Astroturfbewegung, ich sei ein bezahlter Agenturaccount, der (vermutlich) von einer Home-Schooling-Lobby bezahlt werde, in denen mir verschiedenste psychische Erkrankungen unterstellt wurden...und in dutzenden Fällen kumulieren die mannigfaltigen Ferndiagnosen
1/4
Was bedeutet eigentlich #vulnerabel ?
"Vulnerabel
Das Adjektiv "vulnerabel" kommt aus dem Lateinischen und bedeutet "#verwundbar" oder "#verletzlich". Als vulnerable #Bevölkerungsgruppen versteht man in der Entwicklungszusammenarbeit Menschen, die nicht in der Lage
Was bedeutet eigentlich #vulnerabel ?
"Vulnerabel
Das Adjektiv "vulnerabel" kommt aus dem Lateinischen und bedeutet "#verwundbar" oder "#verletzlich". Als vulnerable #Bevölkerungsgruppen versteht man in der Entwicklungszusammenarbeit Menschen, die nicht in der Lage
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sind, #Herausforderungen aus eigener #Kraft zu #bewältigen, und daher unter #Krisen besonders leiden.
#Armut ist eine häufige, meist aber nicht die einzige Ursache für eine besondere #Verwundbarkeit . Auch #politische und gesell-
sind, #Herausforderungen aus eigener #Kraft zu #bewältigen, und daher unter #Krisen besonders leiden.
#Armut ist eine häufige, meist aber nicht die einzige Ursache für eine besondere #Verwundbarkeit . Auch #politische und gesell-
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schaftliche #Benachteiligungen und #mangelnder Zugang zu einer #gleichberechtigte Teilhabe (#Partizipation) macht Menschen verletzlich.
Zu den besonders vulnerablen Bevölkerungsgruppen zählen #Frauen, #Kinder und #Jugendliche ,
schaftliche #Benachteiligungen und #mangelnder Zugang zu einer #gleichberechtigte Teilhabe (#Partizipation) macht Menschen verletzlich.
Zu den besonders vulnerablen Bevölkerungsgruppen zählen #Frauen, #Kinder und #Jugendliche ,
1/x Leben mit Covid - ein🧵
Nachdem es gerade en vougue ist, ungefragt mitzuteilen, dass man jetzt wieder “lebt” und Risiken eingeht und dabei unterschwellig mitschwingen lässt, dass dies doch die einzig vernünftige Art ist, mit der Pandemie umzugehen, dachte ich, ich mache da
Nachdem es gerade en vougue ist, ungefragt mitzuteilen, dass man jetzt wieder “lebt” und Risiken eingeht und dabei unterschwellig mitschwingen lässt, dass dies doch die einzig vernünftige Art ist, mit der Pandemie umzugehen, dachte ich, ich mache da
2/x jetzt auch einmal mit.
Mein Take: Die Pandemie ist weder vorbei noch hat man belastbare Lösungen für einen dauerhaften Umgang mit dem Virus gefunden. Der Ansatz, nur durch Impfungen aus dieser Gesundheitskrise kommen zu können, ist krachend gescheitert und B5 freut sich
Mein Take: Die Pandemie ist weder vorbei noch hat man belastbare Lösungen für einen dauerhaften Umgang mit dem Virus gefunden. Der Ansatz, nur durch Impfungen aus dieser Gesundheitskrise kommen zu können, ist krachend gescheitert und B5 freut sich
3/x schon auf die nächste Infektionsrunde.
Ich gehöre (derzeit) nicht zum Kreis der “Vulnerablen”, wie es so kategorisierend und stigmatisierend in dieser Pandemie heißt. Aber ich pflege zwei vulnerable Personen (Mutter und Großmutter) und habe zwei Kinder im Grundschulalter.
Ich gehöre (derzeit) nicht zum Kreis der “Vulnerablen”, wie es so kategorisierend und stigmatisierend in dieser Pandemie heißt. Aber ich pflege zwei vulnerable Personen (Mutter und Großmutter) und habe zwei Kinder im Grundschulalter.
„Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Heike Becker! Es ist das erste Mal, dass eine Ministerpräsidentin eine Landtagspräsidentin ansprechen kann. Das ist historisch und wunderschön!“ #Verantwortung
„Ich werde unser Land als Ministerpräsidentin führen. Wer bei mir Führung bestellt, wird aber auch Beteiligung bekommen. Auch eine Alleinregierung muss ihre Entscheidungen nicht einsam treffen.“ #Verantwortung
„Mein Maßstab wird stets sein, ob es etwas richtig oder falsch, gut oder schlecht für unser Land ist, nicht ob es angenehm oder unangenehm ist.“ #Verantwortung
Es gibt gerade viel Unmut zur Ausladung von #Steinmeier. War der Move der #Ukraine weise? Ich weiß es nicht, vllt nicht. Aber die Debatte zeigt vor allem: Unsere pol. Führung scheint nicht annähernd zu verstehen, welches Bild 🇩🇪 in der Welt gerade abgibt.
Ein Thread/Rant: /1
Ein Thread/Rant: /1
Über Jahre ist unsere pol. Führung durch Europa getourt und hat entgegen den Warnungen unserer flehenden Verbündeten mit dem moralisch erhobenen Zeigefinger erklärt, NS2 sei kein geopolitisches Projekt. Dass #Merkel und #Scholz das selbst nicht glaubten, war allen klar. /2
Kurz vor der Invasion musste Biden in der PK mit Scholz klarstellen, dass notfalls er das Projekt kaltstellen würde, da Scholz sich zu dem Zeitpunkt immer noch weigerte das Wort NS überhaupt in den Mund zu nehmen. /3
1/x Ein #Rant. Ich muss einmal meinem Ärger darüber Luft machen, dass jetzt (besonders bei einigen großen Accounts denen ich bisher gerne gefolgt bin) der große #Infektionsfatalimus ausgebrochen ist. Man liest Inhalte wie:
'Wir werden es alle kriegen, finden wir uns also damit
'Wir werden es alle kriegen, finden wir uns also damit
2/x ab!'🙄 Fein, wenn man individuell nicht mehr kann oder mag, zu enttäuscht ist, dass Impfung nicht die Rettung war, die man sich erhofft hat, verstehe ich das alles. Aber diese großen Accounts haben Verantwortung. Und solche Posts tragen dazu bei, dass Menschen in der
3/x derzeitigen Situation Infektionen nicht mehr vermeiden werden.
'Corona geht nicht wieder weg, das ist die Welle in die Endemie🤩!'
Ich sehe es auch so, dass die Eradikation nicht möglich ist. Deswegen ist Endemie aber doch nicht das Ende der Geschichte, der Heilsbringer
'Corona geht nicht wieder weg, das ist die Welle in die Endemie🤩!'
Ich sehe es auch so, dass die Eradikation nicht möglich ist. Deswegen ist Endemie aber doch nicht das Ende der Geschichte, der Heilsbringer
#Geschichte:#History
#Lauterbach (ein wichtiger Berater von UllaSchmid)
#stern 2004 [archive.is/n97o1]: "Der große Pfusch
Zorn bei..Patienten
Zoff in..Arztpraxen..
Zank mit..Krankenkassen
Ulla Schmidts Gesetz startete chaotisch und muss nun kräftig nachgebessert werden
>
#Lauterbach (ein wichtiger Berater von UllaSchmid)
#stern 2004 [archive.is/n97o1]: "Der große Pfusch
Zorn bei..Patienten
Zoff in..Arztpraxen..
Zank mit..Krankenkassen
Ulla Schmidts Gesetz startete chaotisch und muss nun kräftig nachgebessert werden
>
>..Morddrohungen
..Frau..im Schlamassel..
..Schmidt..unbeliebteste Politikerin
..ZDF-Politbarometer
[Versicherte], die immer noch auf Beitragssenkungen warten
[Notfallpatienten], die in der Ambulanz mehrfach zur Kasse gebeten wurden
[Gehbehinderte], denen die Kasse nicht mehr
>
..Frau..im Schlamassel..
..Schmidt..unbeliebteste Politikerin
..ZDF-Politbarometer
[Versicherte], die immer noch auf Beitragssenkungen warten
[Notfallpatienten], die in der Ambulanz mehrfach zur Kasse gebeten wurden
[Gehbehinderte], denen die Kasse nicht mehr
>
>Fahrt zum Arzt bezahlen wollte
[Diabetiker, MS-Kranke und Aids-Patienten], die nicht mehr als chronisch krank gelten sollten und sich vor hohen Zuzahlungen ängstigten
[Heimbewohner], die im Januar ihr gesamtes Taschengeld für Selbstbeteiligungen ausgeben sollten
[Arbeitnehmer]
>
[Diabetiker, MS-Kranke und Aids-Patienten], die nicht mehr als chronisch krank gelten sollten und sich vor hohen Zuzahlungen ängstigten
[Heimbewohner], die im Januar ihr gesamtes Taschengeld für Selbstbeteiligungen ausgeben sollten
[Arbeitnehmer]
>
Roger Schawinski (RS) fühlt am 23.12.2021 im #Talkradio auf @Radio1_ch #EKIF Berger (CB) auf den Zahn:
- Erst 20% @KantonZuerich geboostert.
- Modell @SwissScience_TF: Inzidenz 20000 im Jan 2022
Frage an CB, ob er eingestehen könne, dass man "viel zu langsam gemacht" habe. 1/20
- Erst 20% @KantonZuerich geboostert.
- Modell @SwissScience_TF: Inzidenz 20000 im Jan 2022
Frage an CB, ob er eingestehen könne, dass man "viel zu langsam gemacht" habe. 1/20
Das kann CB offenbar nicht:
- "... wir haben das in der Schweiz richtig gemacht, dass wir zuerst diejenigen boostern ..., die wirklich gefährdet sind...: Das sind die über 65-jährigen."
- Um auf die #Omikron-Variante zu reagieren, sei das Intervall nun verkürzt worden. 2/20
- "... wir haben das in der Schweiz richtig gemacht, dass wir zuerst diejenigen boostern ..., die wirklich gefährdet sind...: Das sind die über 65-jährigen."
- Um auf die #Omikron-Variante zu reagieren, sei das Intervall nun verkürzt worden. 2/20
Das kann CB offenbar nicht:
- "... wir haben das in der Schweiz richtig gemacht, dass wir zuerst diejenigen boostern ..., die wirklich gefährdet sind...: Das sind die über 65-jährigen."
- Um auf die #Omikron-Variante zu reagieren, sei das Intervall nun verkürzt worden. 2/20
- "... wir haben das in der Schweiz richtig gemacht, dass wir zuerst diejenigen boostern ..., die wirklich gefährdet sind...: Das sind die über 65-jährigen."
- Um auf die #Omikron-Variante zu reagieren, sei das Intervall nun verkürzt worden. 2/20
1/
@HendrikWuest
@JoachimStamp
@BildungslandNRW
Sehr zu begrüßen #KinderschutzgesetzNRW
Jedoch sie selbst, gefährden unsere Kinder und Jugendlichen und verstoßen gegen das #Kindeswohl !
Sie schützen selbst unsere Kinder und Jugendlichen NICHT in Schulen!
Verweigern
@HendrikWuest
@JoachimStamp
@BildungslandNRW
Sehr zu begrüßen #KinderschutzgesetzNRW
Jedoch sie selbst, gefährden unsere Kinder und Jugendlichen und verstoßen gegen das #Kindeswohl !
Sie schützen selbst unsere Kinder und Jugendlichen NICHT in Schulen!
Verweigern
#Infektionsschutz #Maskenpflicht
Dies gefährdet vorsätzlich die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen!
Hier fängt der #Kindesschutz an!
Und mit dem Schutz der #Maske fängt #Kindeswohl an!
#SARSCoV2 ist auch für Kinder und Jugendliche eine gefâhrliche Erkrankung!
@rki_de
Dies gefährdet vorsätzlich die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen!
Hier fängt der #Kindesschutz an!
Und mit dem Schutz der #Maske fängt #Kindeswohl an!
#SARSCoV2 ist auch für Kinder und Jugendliche eine gefâhrliche Erkrankung!
@rki_de
3/
Deshalb ist für #Eltern ihr #Kinderschutzgesetz, ohne verantwortlichen Kinderschutz in #Schulen!
Setzen sie zum #Kindeswohl umgehend die #Maskenpflicht wieder ein!
Damit unsere Kinder und Jugendlichen Gesund und ohne #LongCovid und #Folgeschäden durch diesen Herbst und Winter
Deshalb ist für #Eltern ihr #Kinderschutzgesetz, ohne verantwortlichen Kinderschutz in #Schulen!
Setzen sie zum #Kindeswohl umgehend die #Maskenpflicht wieder ein!
Damit unsere Kinder und Jugendlichen Gesund und ohne #LongCovid und #Folgeschäden durch diesen Herbst und Winter
Meine Warnung 03/ 20 in @fr:“Wir steuern auf einen Zustand hin, in dem #Unsicherheit und #Angst bald über Wochen, Monate und eventuell Jahre aufrechterhalten bleiben. Das lähmt offenbar die ganze Gesellschaft, und das ist äußert beunruhigend.“
👇🏽
fr.de/politik/corona…
1/7
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fr.de/politik/corona…
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Gerne hätte ich Unrecht behalten:
„Die Kontrolle über das Virus zu erlangen, bedeutet meines Erachtens auch, wieder Kontrolle über unsere Gedanken und unser #Wertesystem zu erlangen. Die zwei Wochen des shut- down sollten dafür genutzt werden, fachübergreifend unterJurist*innen
„Die Kontrolle über das Virus zu erlangen, bedeutet meines Erachtens auch, wieder Kontrolle über unsere Gedanken und unser #Wertesystem zu erlangen. Die zwei Wochen des shut- down sollten dafür genutzt werden, fachübergreifend unterJurist*innen
Ökonom*innen, Soziolog*innen und anderen alternative Wege ernsthaft zu diskutieren. Wir brauchen einen offenen Diskurs.“
1/X Pandemie der Ängstlichen?
Ein langer, langer Thread.🧵
Sars-CoV-2 feiert bald seinen 2. “Geburtstag”, der 1. Lockdown in Deutschland begann ab dem 13.03.2020. Heute - im Oktober 2021 - scheint die Pandemie für Viele vorbei. Man ist “pandemüde”. Aber da sind die Zahlen,
Ein langer, langer Thread.🧵
Sars-CoV-2 feiert bald seinen 2. “Geburtstag”, der 1. Lockdown in Deutschland begann ab dem 13.03.2020. Heute - im Oktober 2021 - scheint die Pandemie für Viele vorbei. Man ist “pandemüde”. Aber da sind die Zahlen,
2/x die das absolut nicht bestätigen wollen. Im Vergleich zum letzten Jahr liegt die Inzidenz in meinem Kreis z.B. etwa 4x so hoch wie im letzten Jahr zu gleichen Zeit
3/x Was also tun, wenn man in seiner egozentrischen Weltsicht keine Lust mehr hat, die Realitäten zu akzeptieren? Man schließt sich dem Gedankengut der #GreatBarringtonDeclaration an, spricht Kindern das Recht ab, über ihre körperliche Unversehrtheit entscheiden zu dürfen
Wenn man über die #Coronapandemie spricht kommt man nicht wirklich drum rum, die Rolle der #FPÖ in Österreich zu betonen. Dennoch bitten mich immer mehr Journ@s, dass ich bei Interviews doch lieber nichts zur FPÖ sagen solle. Das ist schwierig: ein #Thread 🧵
Wir haben im Rahmen des Austrian Corona Panel Projects #ACPP viele Analysen gemacht & alle zeigen ein ähnliches Bild. Hier z.B. die große Unterstützung der #FPÖ-Wähler*innen für die #Demonstrationen gegen die Maßnahmen.
Oder hier: Der große Anteil an #Verharmloser*innen unter den den FPÖ-Wähler*innen. 1/4 der FPÖ Wähler*innen ist auch nach mehr als 1 Jahr Pandemie noch immer der Meinung, dass das Coronavirus weniger gefährlich wäre als die Grippe.
Wir veröffentlichen heute 4.228 Seiten Akten zum #Dieselskandal. 2018 haben wir Andreas #Scheuer aufgefordert, uns dazu umfassende Informationen zuzuschicken, mit Berufung auf #IFG und #UIG.
Das haben wir in drei Jahren Rechtsstreit gelernt:
#Thread
transparency.de/aktuelles/deta…
Das haben wir in drei Jahren Rechtsstreit gelernt:
#Thread
transparency.de/aktuelles/deta…
1/ Das #IFG muss grundlegend reformiert werden. Wir brauchen nach der #btw21 ein echtes #Transparenzgesetz. Denn aktuell können staatliche Stellen das Transparenzprinzip ad absurdum führen und ins Gegenteil verdrehen – wie in unserem Fall #BMVI und Andreas #Scheuer.
2/ Zwischen #Staat und #Zivilgesellschaft besteht eine große Waffenungleichheit. Andreas #Scheuer und #BMVI haben mehr als 300.000 Euro in die Hand genommen, um unsere Anfrage mit Hilfe einer sehr teuren Anwaltskanzlei (#KPMG Law) jahrelang abzublocken. m.tagesspiegel.de/politik/vertus…
Thread zu #Afghanistan und der #VERANTWORTUNG der Bundesregierung:
Die Schlacht um #Kabul beginnt in diesen Minuten. Es ist grauenvoll zu sehen, wie Dschihadisten die Errungenschaften der letzten zwanzig Jahre in wenigen Tagen niedermachen konnten. (1/8)
Die Schlacht um #Kabul beginnt in diesen Minuten. Es ist grauenvoll zu sehen, wie Dschihadisten die Errungenschaften der letzten zwanzig Jahre in wenigen Tagen niedermachen konnten. (1/8)
Es gibt viele Gründe für Diskussionen, Scham und Schuldzuweisungen. Jetzt aber steht gilt, wenigstens Einzelnen akut zu helfen. Den Schutz unserer Ortskräfte und ihrer Familien in nach einem Abzug aus #Afghanistan haben wir im Ausschuss das erste mal 2012 (!!) diskutiert. (2/8)
Seitdem wurde MdBs zig mal versichert, man plane eventuelle Evakuierungen. BuReg wisse um ihre VERANTWORTUNG für diejenigen; die bedroht sind, weil sie den Deutschen geholfen haben. Die Bundesregierung wisse, dass es um den Ruf als verlässlichen Partner in der Welt geht. (3/8)
Man hofft bei @Gruene_Austria nur Minuten, die Bankrott Erklärung folgt auf dem Fuss. Warum Beschuldigten Status und vorliegende Fakten zwangsläufig zu einem #Ruecktritt aus der Wahrnehmung einer politischen Verantwortung führen muss: Achtung das wird länger #thread /1 bis 14
Unmittelbar & juristisch, wie von #oevp und #gruene gefordert, ist politische #Verantwortung absurd. Politik verantwortet in der Regel indirekt über ausführende Behörde. Juristisch könnte ein nicht rechtskräftig verurteilte Grasser noch immer #oevp Finanzminister sein? /2
Natürlich nicht, aber wo ist die Grenze? Viel früher, wie heute @BMeinl sagte, aber wann und wofür hat die Politik Verantwortung zu übernehmen? Ich sage, dort wo das politische Kapital belegbar beschädigt wird und dieses Kapital ist das Vertrauen, daher auch Vertrauensfrage /3
