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Alle #Flüchtlinge aus der Ukraine sind #Sozialschmarotzer. Wirklich? Ein 🧵 über das #Framing eines Beitrags im @mdr_th.
@ArturWeigandt kritisiert einen Beitrag des MDR. Umso mehr ich mich damit befasst habe, desto mehr bleibt mir die Spucke weg. /1 mdr.de/nachrichten/th…
@ArturWeigandt kritisiert einen Beitrag des MDR. Umso mehr ich mich damit befasst habe, desto mehr bleibt mir die Spucke weg. /1 mdr.de/nachrichten/th…
@mdr_th @ArturWeigandt Es gibt in dem Beitrag viele kritikwürdige Punkte. Ich greife mal 3 auf. Zunächst zur Erklärung: Ich bin 🇩🇪, habe aber 6 Jahre in der 🇺🇦 gelebt und bin selbst im Februar von dort geflüchtet. Danach habe ich 25 Busse mit 🇺🇦 nach 🇩🇪 gebracht und geholfen, sie unterzubringen. /2
Im Beitrag ein Einkaufszettel gezeigt, auf denen 🇺🇦 Kaviar auflisten. Das mag für uns 🇩🇪seltsam klingen. In 🇺🇦 wie überall im postsowj. Raum sind Dinge wie Lachskaviar üblich. In sowjetischen Kochbüchern gab es viele Rezepte damit. /3 
1⃣Vor etwa einem Monat sprang ein Funke über. Tausende Menschen in #Armut haben begonnen in über 150.000 Tweets unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen ihre Geschichten zu Teilen, stellen sich vor und überwinden ihre Scham. Das verdient #Respekt, Anerkennung und Aufmerksamkeit.
2⃣Was erhalten Menschen, die zu oft unsichtbar sind in ‹Einem Land, in dem wir gut und gerne leben›? Kaum Aufmerksamkeit, aber Häme und zu wenig #Respekt.
Der Petition schlossen sich z.B. @VoltDeutschland, @Piratenpartei, @dieLinke und @gruene_jugend an. Die Ampel schweigt.
Der Petition schlossen sich z.B. @VoltDeutschland, @Piratenpartei, @dieLinke und @gruene_jugend an. Die Ampel schweigt.
3⃣Einige Kommentatoren unterstellen #IchBinArmutsbetroffen nur falsch gewählt zu haben – aber mal ehrlich, welche Partei sollten sie denn wählen, wenn keine Partei sie wahrnimmt, ernstnimmt oder mit ihnen spricht? Wisst ihr was schlimm ist?
Vor zwei Tagen sprang ein Funke über. Tausende Menschen in #Armut haben begonnen unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen ihre Geschichten zu Teilen, stellen sich vor und überwinden ihre Scham. Das verdient #Respekt, Anerkennung und Aufmerksamkeit.🧵
Was erhalten Menschen, die zu oft unsichtbar sind in ‹Einem Land, in dem wir gut und gerne leben›? Kaum Aufmerksamkeit, aber Häme und zu wenig #Respekt. Keine (!) Partei bezog Stellung. Welche Partei sollten #IchBinArmutsbetroffen wählen, wenn sie ignoriert werden?
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Einige Kommentatoren unterstellen #IchBinArmutsbetroffen nur falsch gewählt zu haben – aber mal ehrlich, welche Partei sollten sie denn wählen, wenn keine Partei sie wahrnimmt, ernstnimmt oder mit ihnen spricht? Wisst ihr was schlimm ist?
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Bei der Frage, ob wir Menschen aus #Afghanistan oder andere #Flüchtlinge aufnehmen sollten, kommt oft der Einwand: „Aber die #Kriminalitätsstatistik!” Ich habe nach Gründen für diese Ängste gesucht und resumiere: Die Statistiken werden meist recht verzerrt wiedergegeben. 1/8
Es werden quasi Äpfel mit Birnen verglichen: Überwiegend junge Männer aus extrem prekären Verhältnissen werden den österr. EinwohnerInnen aller Geschlechter, Altersgruppen und sozialem Status gegenübergestellt. Das ist nicht redlich. 2/8
Vergleicht man sie nur mit jungen österr. Männern aus ebenso prekären Umständen, kommt ein ziemlich anderes Ergebnis heraus. Also habe ich mich, angeregt durch diesen Tweet von @MichaelBonvalot, auf die Suche nach Quellen gemacht: 3/8
1/3: Es sollte auch für Westeuropäer von Interesse sein, dass dies in der Nähe des grössten Atomkraftwerks Europas in Saporishja passiert. Aber womöglich wird es ja keine EU-Visaerleichterungen für ukrainische Nuklearpartikel im Schengenraum geben... nzz.ch/international/…
2/3: Interessieren würde mich auch, welche Pläne die #EU für ggf. Millionen und Abermillionen ukrainischer #Flüchtlinge hat, welche sich auf den Weg u.a. nach #Deutschland machen werden, sollte es #Russland gelingen, die #Ukraine in den #Staatskollaps zu treiben.
3/3: Unten können sich ja schon mal diejenigen melden, die in diesem Fall ukrainische Flüchtlinge bei sich Zuhause aufzunehmen bereit sind. Vielleicht gleich mit Adresse und Bettenzahl... 😉
-2- Wir wollen Humanität zeigen, das ist in der aktuellen Situation auch dringend geboten. Voraussetzung hierfür sind aber geordnete Verfahren anstelle von Spontan-Aktionen, die unkontrollierbare Zustände nach sich ziehen. Wer nur mit Zahlen hantiert wie in einem -3-
-3- Bieterverfahren, schafft Unordnung, unklare Zuständigkeiten und letztlich Chaos. Das ist im Asylrecht das Schlechteste, was passieren kann. Ich habe viele Briefe, auch von Oberbürgermeistern, bekommen, die eine Aufnahme von ‚20 Migranten‘ anbieten. -4-
Natürlich #Merkel empört dass #Europa ihr nicht auf ihrem Irrweg folgt #Flüchtlinge #Moria @BILD -2-bild.de/bild-plus/poli…
-2- Nach Angaben mehrerer Teilnehmer der Fraktionssitzung sagte Merkel: „An Lesbos und am Lager Moria zeigt sich das ganze Elend der europäischen Migrationspolitik, die keine ist. Das muss man einfach so nüchtern feststellen.“ -3-
-3- „Viele denken immer wieder, wenn man den Kopf in den Sand steckt, dann wird das einen schon nicht einholen“, so Merkel. Doch die Wahrheit sei: „Wir wussten alle, dass auf den griechischen Inseln unhaltbare Zustände sind, und zwar seit Langem.“ -4-
Oh man..#Merkel|s Irrweg..völlig isoliert in #Europa..nicht einmal Frankreich mehr an Bord..kein anderes Land nimmt #Flüchtlinge auf @BILD -2- bild.de/bild-plus/poli…
-2- Doch wie BILD erfuhr, stellte Seehofer Dienstag in der Unions-Fraktionssitzung fest: Bislang steht Deutschland mit der Aufnahme der Moria-Flüchtlinge alleine da! Kein anderer EU-Staat macht mit! Dabei sollte angeblich Frankreich mit von der Partie sein. -3-
-3- Kurz-Klartext aus Wien: „Wir werden dem deutschen Weg hier nicht folgen.“ Mehr noch: „Ich gehe auch davon aus, dass sehr viele europäische Länder diesem Weg – Flüchtlinge in großer Zahl aus Griechenland aufnehmen – nicht folgen werden.“ -4-
Hallo
Wegen des folgenden Inhalts haben wir eine Beschwerde zu deinem Account erhalten, @Sarayatennis.
Tweet-ID: 1295827282838327298
Tweet-Text: Noch so ne Tunte #PromiBB
Tweet-ID: 1294943979063189510
Tweet-Text: Festsetzen den #Schlepperkahn #Seawatch -2-
Wegen des folgenden Inhalts haben wir eine Beschwerde zu deinem Account erhalten, @Sarayatennis.
Tweet-ID: 1295827282838327298
Tweet-Text: Noch so ne Tunte #PromiBB
Tweet-ID: 1294943979063189510
Tweet-Text: Festsetzen den #Schlepperkahn #Seawatch -2-
-2- Tweet-ID: 1295101391917154305
Tweet-Text: Meine Güte #KatyBähm..typisch Transe..falsch und intrigant #PromiBB
Tweet-ID: 1295470089068843008
Tweet-Text: #TuntenTV #PromiBB -3-
Tweet-Text: Meine Güte #KatyBähm..typisch Transe..falsch und intrigant #PromiBB
Tweet-ID: 1295470089068843008
Tweet-Text: #TuntenTV #PromiBB -3-
-3-Tweet-ID: 1295638301844615168
Tweet-Text: Genau..deshalb gibt es auch keine Überbevölkerung in #Afrika [url]
Tweet-ID: 1288945944524922880
Tweet-Text: Warum lädt #DunjaHayali nicht mal deutsche Angehörige der Opfer der #Flüchtlinge ein? -4-
Tweet-Text: Genau..deshalb gibt es auch keine Überbevölkerung in #Afrika [url]
Tweet-ID: 1288945944524922880
Tweet-Text: Warum lädt #DunjaHayali nicht mal deutsche Angehörige der Opfer der #Flüchtlinge ein? -4-
Beim #Parlagram des @mom_inst haben wir die neuen Nationalratsprotokolle (Stichtag: 3.4.2020) eingespielt: momentum-institut.at/parlagram
Hier zum Beispiel #Ibiza vs. #Corona und #Kurzarbeit (Zeitraum 2005-2020):
Hier zum Beispiel #Ibiza vs. #Corona und #Kurzarbeit (Zeitraum 2005-2020):
Weiterhin gibt es folgende Auswertungsmöglichkeiten:
- Mehrere Worte lassen sich gemeinsam suchen
- Suche nach absoluter und relativer Häufigkeit sowie nach genauen Treffern und Wortteilen sind möglich
- Rohdaten von Suchabfragen lassen sind als CSV-Datei downloaden #parlagram
- Mehrere Worte lassen sich gemeinsam suchen
- Suche nach absoluter und relativer Häufigkeit sowie nach genauen Treffern und Wortteilen sind möglich
- Rohdaten von Suchabfragen lassen sind als CSV-Datei downloaden #parlagram
Auch interessant: aufkeimende Diskussionen rund um eine #Schuldenbremse wurden durch #Corona abrupt beendet. Und #Pflege ist seither wieder wichtiger als #Flüchtlinge. #parlagram
Beim Versuch, über #Flüchtlinge an der griech.-türk. Grenze zu berichten, wurde ich vergangene Woche nahe des Camps #Pazarkule von türk. Jandarma festgenommen. Dachte ich erzähle euch besser erst davon, wenn ich die #Türkei wieder verlassen habe. /Thread
Festgenommen wurde ich am Mittwoch an einem Feldweg rund 200 Meter vom Campeingang entfernt. Plauderte dort gerade mit dieser Gruppe Algerier, die seit 5T auf Plastiktüten außerhalb des Camps schlafen, weil sie Sorge haben, nach Registrierung wieder zurückgeschickt zu werden.
Zwei Soldaten laufen vorbei, nehmen mich mit ins Camp. Bevor mir auch nur eine Frage gestellt wird, stehe ich breitbeinig am Polizeitransporter, bin Kamera, Handy und alles andere los, was ich dabei hatte. „Deutscher Journalist“ rufen sich Soldaten u Polizisten triumphierend zu.
Die Genfer Flüchtlingskonvention war eine Antwort auf die Verbrechen Nazideutschlands und den Zweiten Weltkrieg, der europäische #Flüchtlinge schutzlos lies. Fast 70 Jahre nach Beschluss der GFK schließt #Europa seine Grenzen für Schutzsuchende. Ich schäme mich. Und bin wütend.
Tränengas, Prügel & #PushBacks dürfen nicht die europäische Antwort auf Schutzsuchende sein. Die Situation an der 🇬🇷-🇹🇷 Grenze ist die Eskalation und sichtbarstes Beispiel eines gewalttätigen europäischen Grenzregimes, welches seit Jahren besteht.
An den Grenzen ist der europäische Menschenrechtsschutz schon lange am schwächsten, aber die aktuelle Missachtung bestehenden Rechts hat eine neue Qualität. Menschenrechte müssen sich da beweisen, wo es schwierig wird. #Menschenrechte sind nicht Schön-Wetter-Recht.
Ich eröffne hier mal einen #Thread zur Propaganda-Schlacht rund um Erdogans Grenzöffnung. Ergänzungen gerne in die Kommentare.
Dazu lesenswert 👇🏻spiegel.de/politik/auslan…
Dazu lesenswert 👇🏻spiegel.de/politik/auslan…
Exhibit A: Der Tweet des türkischen Außenministers @MevlutCavusoglu als direkte Antwort auf @HeikoMaas. Behauptet, Griechen würden #Flüchtlinge töten 👇🏻
Gestützt werden solche Aussagen, dann z.B. mit solchen Videos, die von türkischen Staatsfernsehen ausgestrahlt werden 👇🏻 Kontext und Authentizität des Videos unklar.
Weil einige jetzt das kürzlich ergangene Urteil des #EGMR zu #Melilla anführen, um die Zurückweisung von #RefugeesGr zu rechtfertigen: Der EGMR hat keinen Blankoscheck für #Pushbacks ausgestellt. Das Vorgehen von #Griechenland ist evident rechtswidrig. 1/5
2/5 Der EGMR hat sich nur mit dem Verbot der #Kollektivausweisung beschäftigt. Aus dem Verbot unmenschlicher und erniedrigender Behandlung und der Garantie effektiven Rechtsschutzes ergibt sich weiterhin ein Anspruch auf Zugang zum #Asylverfahren.
3/5 Auch das Verbot der Kollektivausweisung greift – selbst nach der problematischen Auslegung des EGMR! Denn der EGMR hat die Ausnahme im Fall #ndandntvsspain (irrtümlich) darauf gestützt, dass legale Zugänge bestehen. Die gibt es in #Griechenland (momentan) nicht.
Wiederholung vom 25. Juni 2019:
Die schräge Fassade des Regierungspräsidiums (RP) in #Kassel. Dort werden z.Zt. #Abschiebungen nach Somalia geplant. Uns liegen Informationen über vorbereitende Maßnahmen im Dezernat 42 (Ausländerrecht) beim RP Kassel vor.
Die schräge Fassade des Regierungspräsidiums (RP) in #Kassel. Dort werden z.Zt. #Abschiebungen nach Somalia geplant. Uns liegen Informationen über vorbereitende Maßnahmen im Dezernat 42 (Ausländerrecht) beim RP Kassel vor.
Wir übernehmen den Wortlaut eines Informanten + #: Für Dienstag bis Mittwoch, 25. bis 26. Juni 2019, seien (soweit bekannt geworden ist) etwa 100 somalische Flüchtlinge nach #Kassel in das #RegierungspräsidiumKassel vorgeladen worden. Sie kämen u. a. aus (ganz) Hessen, Bayern,
Thüringen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt. In Kassel würden sie Vertretern d. in Berlin ansässigen Botschaft der Bundesrepublik #Somalia vorgeführt u. mit allen Mitteln dazu gebracht werden, mit diesen zu sprechen, ihre personenbezog. Daten preiszugeben, (Abb. Vorladung, anonym)
Das ist ein Frustrations-THREAD. Ich muss meinem Ärger über die Asylrechtsverschärfungen der letzten Jahre und des morgen anstehenden #GeordneteRückkehrGesetz #Migrationspaket nochmal freien Lauf lassen:
Seit 2015 gibt es #Asylrechtsverschärfungen im Akkord. Oft ohne hinreichende parlamentarische und öffentliche Debatte, unter Aushebelung demokratischer Verfahrensregeln etc. Das Asylrecht wird insgesamt derart verkompliziert, dass nicht mal Fachleute richtig Schritt halten können
Das bedeutet für alle, die im Asylrecht aktiv sind: Sie können die ganze Zeit nur im Verteidigungsmodus agieren (Ausnahme: #unteilbar 2018). Das frustriert und sorgt nur dafür, dass man das schlimmste verhindert, aber in der Tendenz wird es immer schlimmer
In zwei Monaten beginnen die Aktionstage #PolitischeBildung. Erinnert wird bei den #atpb19 auch der Gründung des Europarats vor 70 Jahren.
Der Europarat ist die älteste und größte zwischenstaatliche Organisation Europas.
Abb./Logo ad #CoE70 | #Europarat70: 70.coe.int/communication-…
Der Europarat ist die älteste und größte zwischenstaatliche Organisation Europas.
Abb./Logo ad #CoE70 | #Europarat70: 70.coe.int/communication-…
Die Aktionstage Politische Bildung wurden mit Blick auf das „European Year of Citizenship through Education 2005“ sowie als öst. Beitrag zum Europaratsprojekt „Education for #DemocraticCitizenship“ ins Leben gerufen und 2003 erstmals durchgeführt.
bildung.bmbwf.gv.at/ministerium/rs… #atpb19
bildung.bmbwf.gv.at/ministerium/rs… #atpb19
70 mal #Europarat
Lesen Sie hier aus Anlass #CoE70 | #Europarat70 ab morgen tägl. bis zum #Europatag in 70 Tagen
> Geschichten aus der Geschichte des Europarats, Wissenswertes über Arbeitsfelder & Programme, Infos zu Menschen und Einrichtungen u.v.m.
@AlexanderWojda @Europarat_DE
Lesen Sie hier aus Anlass #CoE70 | #Europarat70 ab morgen tägl. bis zum #Europatag in 70 Tagen
> Geschichten aus der Geschichte des Europarats, Wissenswertes über Arbeitsfelder & Programme, Infos zu Menschen und Einrichtungen u.v.m.
@AlexanderWojda @Europarat_DE
Bundesweite Medien wie #DLF berichten üblicherweise nicht über einzelne Gewalttaten - wenn sie nicht eine politische oder gesellschaftliche Bedeutung haben.
Wenn derart raumfüllend (nur) über Fälle wie #Susanna berichtet wird - kein Wunder, dass die Medien der #AfD helfen.
Wenn derart raumfüllend (nur) über Fälle wie #Susanna berichtet wird - kein Wunder, dass die Medien der #AfD helfen.
1. Straftaten werden nicht berichtet.
2. #AfD und rechte Hetzer "zwingen" Medien bei #Flüchtlingen zu berichten.
3. NUR Straftaten durch #Flüchtlinge werden weit verbreitet.
4. NUR #Flüchtlinge begehen Straftaten wird durch #AfD und rechte Hetzer verbreitet.
@DLF @ZDF @DasErste
2. #AfD und rechte Hetzer "zwingen" Medien bei #Flüchtlingen zu berichten.
3. NUR Straftaten durch #Flüchtlinge werden weit verbreitet.
4. NUR #Flüchtlinge begehen Straftaten wird durch #AfD und rechte Hetzer verbreitet.
@DLF @ZDF @DasErste
Dadurch, dass nur Straftaten durch #Flüchtlinge weit verbreitet werden, bekommen sie "gesellschaftliche Bedeutung" - auch bei im Vergleich kleinen Fallzahlen.
Dadurch, dass sie "gesellschaftliche Bedeutung" haben, berichten Medien künftig "automatisch".
#AfD braucht nur warten.
Dadurch, dass sie "gesellschaftliche Bedeutung" haben, berichten Medien künftig "automatisch".
#AfD braucht nur warten.
Weiß noch jemand, als Deutschland "der kranke Mann Europas" war wegen 5 Millionen Arbeitsloser? Das dringend einen "Niedriglohnsektor" brauchte, Arbeiterrechte weg und Zeit-/Leiharbeit her?
Heute haben wir 0,84 Mio. ALG1 und 4,27 Mio. ALG2 und 1,96 Mio. Sozialgeld-Empfänger.
Heute haben wir 0,84 Mio. ALG1 und 4,27 Mio. ALG2 und 1,96 Mio. Sozialgeld-Empfänger.
Dazu sind private Vermögen zum Staat und nach oben umverteilt, Immobilienvermögen immer weniger privat, 47 Deutsche haben so viel wie 40.000.000 andere Deutsche. Die Hälfte aller in D hat Schulden. Vor Hilfe muss fast alles weg. ALG2 ist Dauerbezug, genau wie früher.
Wer Steuern von Reichen und Superreichen fordert, wird als "Sozialist" oder "Linker" oder "Kommunist" oder als Ungebildet beschimpft. Ein #Gesundheitsminister findet 4,80 Euro Nahrung und Getränke im Monat bei 36.000.000.000 Euro Überschuss allein 2017 "ausreichend".
