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Heute ein Verfahren vor dem Amtsgericht Alsfeld zum #dannibleibt. Mein Mandant hatte eine Festnahme gefilmt, wegen der "Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes" ist er einkassiert worden. Angeblich hätte er gegen den zum Handy greifenden Arm des Polizeibeamten #201stgb 1/5
geschlagen, Anklage wegen tätlicher Angriff. Zum Glück gab es das Video noch. Auf der Videoaufnahme zeigte sich, dass praktisch nichts von der gesamten Aussage stimmte, Kern- aber auch Randgeschehen wurden falsch wiedergegeben. Das Gericht sprach "vom Rande zur Falschaussage".2/5
Das Gericht betonte auch deutlich, dass selbst ein Schlag gerechtfertigt gewesen wäre, weil - entgegen der schriftlichen Aussage - das Video zeigte dass es keinerlei Ankündigung oder Androhung der Maßnahme gab. Freispruch! Das Verfahren hat deutlich gezeigt, wie wichtig 3/5
#Dienstwägen (Ein Thread):
In Deutschland zugelassene Neuwagen werden zu 63 % gewerblich genutzt. Also von den insgesamt rund 3 Mio. Neuwagen fast 2 Millionen! Im Vergleich zu privat genutzten Neuwagen werden mit ihnen doppelt so viele Kilometer gefahren. (1/x)
In Deutschland zugelassene Neuwagen werden zu 63 % gewerblich genutzt. Also von den insgesamt rund 3 Mio. Neuwagen fast 2 Millionen! Im Vergleich zu privat genutzten Neuwagen werden mit ihnen doppelt so viele Kilometer gefahren. (1/x)
Dadurch beträgt ihr Anteil am CO2-Ausstoß von Neuwagen 76 Prozent, hat die Umweltorganisation Transport & Environment (T&E) ausgerechnet.
Quelle: kurzelinks.de/at43
Quelle: kurzelinks.de/y2fo (2/x)
Quelle: kurzelinks.de/at43
Quelle: kurzelinks.de/y2fo (2/x)
Menschen mit hohen Einkommen profitieren von diesem System. Die Hälfte aller Dienstwagen wird von Angestellten mit einem Bruttoeinkommen von 5000 Euro pro Monat oder mehr genutzt. 80 Prozent sind Männer* 20 Prozent Frauen* meist zwischen 40 und 60 (3/x)
kurzelinks.de/xjrx
kurzelinks.de/xjrx
Extrem hartes Urteil gegen eine Aktivistin des #DannenröderWald #Dannibleibt. "Ella" oder "UWP1", die ihre Identität nach wie vor geheim hält, saß seit November in U-Haft. Heute wurde sie zu 2 J. +3 Monaten verurteilt wg. Widerstands, tätlichen Angriffs, schwerer Körperverletzung
Die anwesenden Unterstützer*innen im Gericht seien schockiert gewesen, hätten protestiert. Eine BFE-Einheit habe den Saal geräumt. Anwalt Tronje Döhmer: "Das Urteil ist ungerecht und sprengt jede mir bisher bekannte Grenze." #Dannibleibt
Die Staatsanwaltschaft warf "Ella" vor, einen Polizisten ins Gesicht getreten zu haben. Auf den Videos sei das nicht erkennbar und auch sonst nicht nachgewiesen worden, sagt Döhmer. Das politische Urteil stütze sich auf widersprüchliche Aussagen vermummter + anonymer SEK-Beamter
Gestern wurden wir von @SWRAktuellBW gefragt, wie wir zur Rodung von 2ha Wald bei Graben-Neudorf für ein Geothermiekraftwerk stehen. Wir haben die Abholzung an dieser Stelle als vertretbar eingeschätzt. Hier ein Thread, warum (und welche Probleme es trotzdem noch gibt) ⤵️
Erstmal: es war keine leichte Entscheidung. Wir haben versucht, möglichst viele Infos zu sammeln, haben Studien gelesen, die Gegenpetition und die Seite der @Dt_ErdWaerme gehört. Uns bleibt wichtig: #UniteBehindTheScience
Unsere Quellen haben wir in [...] angeben. 🤓
Wie aus einer FAKTISCH UNMÖGLICHEN #a49 durch Vogelsbergkreis,dank einer
Auf unrichtigen Angaben eine erschlichene Stellungnahme d Eu Kommission u Rechtsbeugung mit Polizeigewalt,DEMOKRATISCHE Ordnung in Jahrzehnten in #Hessen nach u nach beseitigt wurde. #keinea49 #Dannibleibt
Auf unrichtigen Angaben eine erschlichene Stellungnahme d Eu Kommission u Rechtsbeugung mit Polizeigewalt,DEMOKRATISCHE Ordnung in Jahrzehnten in #Hessen nach u nach beseitigt wurde. #keinea49 #Dannibleibt
Wie 2010 v #Merkel berufener Öttinger zum Eu Kommisar zur Rechten Zeit wurde,als BestBuddy #Bouffier eine Stellungnahme für #A49 dringend wie nie brauchte u 2014 "zufällig" 1 ehm Mitarbeiter v Ötti,Richter Christ am Bverwg Klage BUND gegen PlanFSB #keinea49 abgewiesen hat. #danni
Das d Weiterbau #A49 unter Einhaltung Demokratischer Ordnung,wirklich NiE eine Genehmigung u damit auch nie Planfeststellungsbeschluss für eine #Autobahn durch #Herrenwald gegeben,hätte sich d Hessische Landesregierung an geltenen Naturschutzrecht gehalten #keinea49 #dannibleibt 
1. fällt auf, dass ein Wald oder Waldstück subjektiviert wird. "Danni" ist kein Name und auch kein Getränk, aber das Biotop wird soziales und historisches (auf Zukünftiges gerichtetes) Subjekt.
2. ist Wald im Kapitalismus Gebrauchswert ALS Tauschwert oder Objekt des
2. ist Wald im Kapitalismus Gebrauchswert ALS Tauschwert oder Objekt des
Imaging: Eine Baumarktkette pflanzt im Taunus Bäume mit Sponsoren. Im Image kommen Tauschwert und Gebrauchswert aufs Engste zusammen. Das grün-biologische Image der Eigenwerbung ist ein Gebrauchswert, der die zukünftigen Tauschwerte der Handels-Marke verwohlfeilt.
3. fehlt eine
3. fehlt eine
#Polizei hat vermutlich gezielt nach der Journalistin + Kletteraktivistin Cécile Lecomte gesucht. Verdacht: Sie will
zum #dannibleibt. Im Zug nach #FFM wird ihr Gepäck durchsucht und einzelne Gegenstände beschlagnahmt.
Welchen Rechtsgrund gibt es für die Überwachung?
zum #dannibleibt. Im Zug nach #FFM wird ihr Gepäck durchsucht und einzelne Gegenstände beschlagnahmt.
Welchen Rechtsgrund gibt es für die Überwachung?
2/ #Bundespolizei #FFM stoppt Zug nach #Darmstadt um ca. 18.05 am #hbfffm , sie leisten Amtshilfe für die @Polizei_MH :Gefahrenabwehr #DannenroederForst .
Zugverlauf ... über Kassel(#Dannibleibt) --> Frankfurt
Woher wusste die #Polizei von der Privatreise + Zugverbindung?
Zugverlauf ... über Kassel(#Dannibleibt) --> Frankfurt
Woher wusste die #Polizei von der Privatreise + Zugverbindung?
Was ist die Rechtsgrundlage dieser Maßnahme? Warum erst in Frankfurt + nicht in Kassel? In wie weit werden #Journalist:innen + Umwelt-Aktivist:innen in Deutschland überwacht? Was rechtfertigt die Beschlagnahmung von Privateigentum? #Polizeiproblem /3
#willkür werde im Zug on Ffm kontrolliert. Habe Fahrkarte für Darmstadt und Rückfahrt in einer Woche. Polizei hat gezielt nach mir gesucht. Mein gepäckt auf dem Kopf gestellt und beschlagnahmt nur 3 Karabiner und reepschnur aus meinem Rucksack. Verdacht ich will zu #dannibleibt
Habe nicht vor ist absurd bin schon an Kassel echt vorbei gefahren . Und mit Rollstuhl alleine. Aber #Gefahrenabwehr amtshilfe für #polizei mitelhessen #dannibleibt #polizeistaat
ICE Zug hat nun wegen willkürliche Kontrolle 20min Verspätung. #dannibleibt
Vor über zwei Jahren ist Steffen Meyn, einer unser Studierenden, bei dokumentarischen Aufnahmen im Hambacher Forst ums Leben gekommen.
Die @khmkoeln hat es sich damals zur Aufgabe gemacht, den Stand seiner auf schreckliche Weise abgebrochenen Projekte zu dokumentieren. /1
Die @khmkoeln hat es sich damals zur Aufgabe gemacht, den Stand seiner auf schreckliche Weise abgebrochenen Projekte zu dokumentieren. /1
Diese schwierige Aufgabe ist nun geschafft. Seit letzter Woche kann man einen Eindruck von Steffens 360°-Video-Projekt bekommen. Es gibt auch einige Ausschnitte aus Steffens geplanter Dokumentation der Proteste im #hambacherforst /2 khm.de/inerinnerung_m…
Schrecklicher und trauriger geht es nicht mehr. Die Polizei scheint nichts daraus gelernt zu haben. Gerade wird der nächste besetzte Wald geräumt #dannibleibt, und wieder hört man Geschichten von bewußt von der Polizei in Kauf genommenen Abstürzen. /3
CN #Polizeigewalt #Polizeiproblem
Langer Thread z Gefährung vom Leben Aktivisis #DanniBleibt durch Polizei
Zu #FakeNews und „Pressearbeit“ der Polizei
#RodungsstoppJETZT #keineA49
@keinea49 @wsa_buendnis 1/30
PS: bei Bildern hab ich i Thread f Blinde Bildbeschreibung eingefügt
Langer Thread z Gefährung vom Leben Aktivisis #DanniBleibt durch Polizei
Zu #FakeNews und „Pressearbeit“ der Polizei
#RodungsstoppJETZT #keineA49
@keinea49 @wsa_buendnis 1/30
PS: bei Bildern hab ich i Thread f Blinde Bildbeschreibung eingefügt
Socialmedia Account der #PolizeiMittelhessen ist sehr aktiv.
Die Polizei gibt vor neutral und unparteiisch zu schreiben.
Das Gegenteil ist der Fall.
Es ist Problematisch wenn Medien ihre Mitteilungen unkritisch abdrucken, das passiert zu oft.
#DanniBleibt 2/
Die Polizei gibt vor neutral und unparteiisch zu schreiben.
Das Gegenteil ist der Fall.
Es ist Problematisch wenn Medien ihre Mitteilungen unkritisch abdrucken, das passiert zu oft.
#DanniBleibt 2/
Polizei verbreitet oft unwahre Behauptungen #FakeNews
und dies bei Dingen, wo es um Gefährdung v Menschenleben geht
Neutral ist sie nicht
Sie verteidigt ihre Maßnahmen
Kritikfähig auch nicht.Wenn Behauptungen als Falsch widerlegt werden, gibts keine Entschuldigung
#Dannibleibt 3/
und dies bei Dingen, wo es um Gefährdung v Menschenleben geht
Neutral ist sie nicht
Sie verteidigt ihre Maßnahmen
Kritikfähig auch nicht.Wenn Behauptungen als Falsch widerlegt werden, gibts keine Entschuldigung
#Dannibleibt 3/
Ein Cop hat eine sicherheitsrelevante Struktur durchschnitten, dadurch wurde ein Mensch schwer verletzt. Polizei hat das aufgeklärt, sieht das jetzt als Beweis für Transparenz und das Prinzip "Sicherheit vor Geschwindigkeit".Thread #waldstattasphalt #dannibleibt #keinea49 1/x
Leben und Gesundheit von Aktivistis werden während der Räumung auf verschiedenste Weise gefährdet. Wer über Monate hinweg 7 Tage die Woche räumt, nimmt in Kauf, dass übermüdete Menschen (tags klettern, nachts bauen) Fehler machen. #waldstattasphalt #dannibleibt #keinea49 2/x
Aktivistis sind gut geübt und wissen, was sie tun. Allerdings wird während der Räumung wird in Grenzbereichen und unter absoluten Stressbedingungen geklettert. Kommt Übermüdung hinzu, wird es gefährlich.#waldstattasphalt #dannibleibt #keinea49 3/x
8:40 Räumung im Barrio #drübenbleibt Drüben , 5. Tag. Noch wird nicht geräumt. #waldstattasphalt #keinea49
9:00 Weitere Vorbereitungen. #drübenbleibt #waldstattasphalt #keinea49 #dannibleibt Später kamen noch ein Harvester und ein großer weißer Hubsteiger dazu. Der blaue gestern kam nicht hoch genug.
Hier nun einige Highlights und Zitate aus der heutigen Pressekonferenz [THREAD]. #dannibleibt #danni0611
Die ersten 10 Minuten des Livestreams zeigen außerdem einige Orte der Zerstörung im Herrenwald, die bereits geräumt und gerodet worden sind. Ein hässliches Bild. [3/11]
Mara von @keinea49: „Proteste führen zu Veränderungen. Wie viele unserer heutigen Rechte, die uns selbstverständlich erscheinen, wurden durch langwierige Proteste hart erkämpft?! Wir sind wieder an dem Punkt, für etwas sehr hart zu kämpfen, das unterzugehen scheint.“ [4/11]
++ EIL ++ Die obere Waldschutzbehörde hat die Baumfällarbeiten im #dannibleibt und #herribleibt untersagt! Wird dem zuwidergehandelt, kann die Ersatzvornahme durch Waldschützer*innen erfolgen. Die Verfügung gibt es hier zu lesen:
waldstattasphalt.blackblogs.org/wp-content/upl…
#keinea49
waldstattasphalt.blackblogs.org/wp-content/upl…
#keinea49
Dieser Satire-Post ist ein bisschen eskaliert - deswegen nochmal eine kleine juristische Erklärung:
Es gibt keine Waldschutzbehörde, es gibt nur uns. Keine staatliche Behörde in dem Sinne schützt unsere Wälder, deswegen müssen wir es tun.
#danni1410 #DanniBleibt
Es gibt keine Waldschutzbehörde, es gibt nur uns. Keine staatliche Behörde in dem Sinne schützt unsere Wälder, deswegen müssen wir es tun.
#danni1410 #DanniBleibt
Die Polizei wird sich jedenfalls nicht an diese Satire-Allgemeinverfügung halten, und wird die Baumfäller*innen nicht an ihrer Zerstörung hindern, sondern sie weiter bei der Arbeit schützen.
#danni1410 #DanniBleibt
#danni1410 #DanniBleibt
Gestern habe ich erklärt, warum die Kritik an den Grünen überzogen ist. Heute möchte daran anknüpfen und ein paar Fragen beantworten. Außerdem Thema: Politiker*innen, die gegen die Grünen empört aufgesprungen sind, sollten ganz still sein.
Gestern: 1/17
Gestern: 1/17
Zuerst die Frage: Wenn die @gruenehessen gegen den Weiterbau der #A49 sind, warum steht er dann im Koalitionsvertrag? Es nichts zu beschönigen. Der Rechtsweg war 2014 - bis auf das Verfahren zur Wasserrichtlinie (s.u.) - vollständig ausgeschöpft. 2/
Koalitionsverhandlungen sind von Tit-for-Tat geprägt. Für jede Position, die man selbst durchbringt, muss man der anderen Seite etwas zugestehen. Die CDU wollte sich im Vertrag unbedingt zur A49 bekennen. Das Land konnte rechtlich am Bau im Grundsatz nichts mehr ändern. 3/
Die hessischen Grünen behaupten, sie hätten gegen die A49 gekämpft, Hessen würde nur Beschlüsse des Bundes ausführen. Diesen Antrag haben CDU/Grüne 2014 (!) gestellt, darin fordern sie die Landesregierung auf, sich beim Bund für die Finanzierung der A49 einzusetzen.
#dannibleibt
#dannibleibt
Und die Presseerklärung von Minister Al-Wazir aus dem Jahr 2015 auf der Seite der Hessischen Landesregierung. Die Landesregierung hat mit dem Bund verhandelt, damit die A 49 weitergebaut wird.
hessen.de/pressearchiv/p….
#dannibleibt @keinea49
hessen.de/pressearchiv/p….
#dannibleibt @keinea49
1/14 Massive #Polizeigewalt, gegen Menschen die sich für eine bessere Zukunft einsetzen!
Während der Aktionstage von #EndeGelaende im Rheinischen Revier kam es zu zahlreichen Rechtsverstößen von Seiten der #Polizei. Wir kritisieren die massiven Verstöße gegen #Grundrechte.
Während der Aktionstage von #EndeGelaende im Rheinischen Revier kam es zu zahlreichen Rechtsverstößen von Seiten der #Polizei. Wir kritisieren die massiven Verstöße gegen #Grundrechte.
2/14 #Versammlungsverbote
Die Polizeibeamt*innen und Behörden verweigerten diverse Anmeldungen von Versammlungen ohne rechtliche Grundlage. Mit Verweis auf “Anweisungen von oben” wurde die grundrechtlich zugesicherte Versammlungsfreiheit der Aktivist*innen massiv eingeschränkt.
Die Polizeibeamt*innen und Behörden verweigerten diverse Anmeldungen von Versammlungen ohne rechtliche Grundlage. Mit Verweis auf “Anweisungen von oben” wurde die grundrechtlich zugesicherte Versammlungsfreiheit der Aktivist*innen massiv eingeschränkt.
3/14 #Polizeigewalt
Durch den willkürlichen Einsatz von Polizeihunden und -pferden, Schlagstöcken, Pfefferspray sowie durch Schläge und Tritte wurden zahlreiche Aktivist*innen verletzt – teilweise auch schwer.
Durch den willkürlichen Einsatz von Polizeihunden und -pferden, Schlagstöcken, Pfefferspray sowie durch Schläge und Tritte wurden zahlreiche Aktivist*innen verletzt – teilweise auch schwer.
"Was hat Dich nur, was hat Dich nur so ruiniert?"
.@gruenehessen und @talwazir:
Der Mensch oben kämpft unseren Kampf für #ClimateJustice.
Unten: Das sind Eure Vertreter! 😡
Respekt und Liebe für die Besetzer:innen! 💚✊🌳
#WaldStattAsphalt #DanniBleibt #1JahrPillepalle
.@gruenehessen und @talwazir:
Der Mensch oben kämpft unseren Kampf für #ClimateJustice.
Unten: Das sind Eure Vertreter! 😡
Respekt und Liebe für die Besetzer:innen! 💚✊🌳
#WaldStattAsphalt #DanniBleibt #1JahrPillepalle
Hier war heute morgen noch intakte Natur. Alles plattgewalzt.
Wir brauchen ein neues „Wasserbewusstsein“, sagen unsere Wasserversorger🤔
Danke, haben wir schon: Autobahnbau in Trinkwasserschutzzonen geht gar nicht. Es braucht einen sofortigen Baustopp!🌳Wälder statt Wassermangel, Klimaschutz statt Kahlschlag!
#WaldStattAsphalt @hessenwasser
Danke, haben wir schon: Autobahnbau in Trinkwasserschutzzonen geht gar nicht. Es braucht einen sofortigen Baustopp!🌳Wälder statt Wassermangel, Klimaschutz statt Kahlschlag!
#WaldStattAsphalt @hessenwasser
Wir sind #WaldStattAsphalt! Gemeinsam stellen wir uns dem Ausbau der A49 durch den #DannenröderWald entschieden entgegen. Für eine radikale #Mobilitätswende & den Erhalt gesunder Wälder. Kein Baum ist egal! Seid beim bundesweiten Aktionstag am 21.08. dabei! #dannibleibt #keineA49
Mehr zu den Hintergründen in unserem Danni-Thread
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1
AUFRUF
Pappelapapp braucht euch.
Die Frist von HPA und Bullen, das Baumhaus im Vollhöfner Wald abzubauen, endet am Mittwoch dem 23.10. um 12:00 Uhr mittags. Dass wir dem nicht nachkommen werden, versteht sich von selbst.
AUFRUF
Pappelapapp braucht euch.
Die Frist von HPA und Bullen, das Baumhaus im Vollhöfner Wald abzubauen, endet am Mittwoch dem 23.10. um 12:00 Uhr mittags. Dass wir dem nicht nachkommen werden, versteht sich von selbst.
2
Deshalb braucht es euch. Je mehr Menschen im Wald sind, desto komplizierter wird die Räumung. Auch Aktionen, die die Polizei an einen anderen Orten bindet, können eine Räumung erschweren.
Deshalb braucht es euch. Je mehr Menschen im Wald sind, desto komplizierter wird die Räumung. Auch Aktionen, die die Polizei an einen anderen Orten bindet, können eine Räumung erschweren.
3
Kommt Mittwoch so früh wie möglich in den Vollhöfner Wald, da damit zu rechen ist, dass die Polizei versuchen wird, die Zugänge dicht zu machen. Am besten schnappt ihr euch eure Schlafsachen und kommt schon am Dienstag.
Kommt Mittwoch so früh wie möglich in den Vollhöfner Wald, da damit zu rechen ist, dass die Polizei versuchen wird, die Zugänge dicht zu machen. Am besten schnappt ihr euch eure Schlafsachen und kommt schon am Dienstag.
TEIL 1
PRESSEMITTEILUNG 2.0
Die folgende Pressemitteilung entspricht der Meinung der Verfasser*innen und ist nicht allgemein gültig für die gesamte Waldbesetzung.
1. HPA mächtiger als der Senat
2. Unglaubwürdige HPA und Wirtschaftsbehörde,
wir bleiben!
3. Drohende Räumung
PRESSEMITTEILUNG 2.0
Die folgende Pressemitteilung entspricht der Meinung der Verfasser*innen und ist nicht allgemein gültig für die gesamte Waldbesetzung.
1. HPA mächtiger als der Senat
2. Unglaubwürdige HPA und Wirtschaftsbehörde,
wir bleiben!
3. Drohende Räumung
TEIL 2
1. HPA mächtiger als der Senat
Selbst in der parteipolitischen Landschaft gibt es eine eindeutige Mehrheit, dass der Vollhöfner Wald bleiben soll*1. Trotzdem gibt es vorerst nur ein Moratorium bis Februar 2020, in dem nicht gerodet werden soll.
1. HPA mächtiger als der Senat
Selbst in der parteipolitischen Landschaft gibt es eine eindeutige Mehrheit, dass der Vollhöfner Wald bleiben soll*1. Trotzdem gibt es vorerst nur ein Moratorium bis Februar 2020, in dem nicht gerodet werden soll.
TEIL 3
Warum kann sich die Politik nicht gegenüber der HPA durchsetzen und jetzt eine langfristige Lösung und Absicherung für den Erhalt des Vollhöffner Waldes durchsetzen? Die HPA schiebt eine Entscheidung bis zu den nächsten Wahlen im Februar weiter auf:
Warum kann sich die Politik nicht gegenüber der HPA durchsetzen und jetzt eine langfristige Lösung und Absicherung für den Erhalt des Vollhöffner Waldes durchsetzen? Die HPA schiebt eine Entscheidung bis zu den nächsten Wahlen im Februar weiter auf:
