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So massive Katastrophale eskalierende #Polizeigewalt wie Im #Danni für eine illegale #a49 könnte es nie in einem Demokratisch Regierten Bundeslang nie Geben! #Hessen das #Belarus mitten in Deutschland und die #Bundesregierung lässt trotz #Corona #Massenveranstaltung zu! #keinea49 
Entschuldigt die Rechtschreibfehler, waren in Eile.. Es folgt noch eine überarbeitete und vollständigere Fassung.
"sorgfältigen u zugleich zügige oö#keineA49.."
"seit 99 d Planung unter Einhaltung rechtliche u fachliche Richtlinien ordnungsgemäss.."99
"Landtag fordert d Landesregierung auf,weiterhin alle notwendigen Vorraussetzungen zu schaffen, um d Lückenschluss d #A49 vorranzutrieiben
"seit 99 d Planung unter Einhaltung rechtliche u fachliche Richtlinien ordnungsgemäss.."99
"Landtag fordert d Landesregierung auf,weiterhin alle notwendigen Vorraussetzungen zu schaffen, um d Lückenschluss d #A49 vorranzutrieiben
Wie aus einer FAKTISCH UNMÖGLICHEN #a49 durch Vogelsbergkreis,dank einer
Auf unrichtigen Angaben eine erschlichene Stellungnahme d Eu Kommission u Rechtsbeugung mit Polizeigewalt,DEMOKRATISCHE Ordnung in Jahrzehnten in #Hessen nach u nach beseitigt wurde. #keinea49 #Dannibleibt
Auf unrichtigen Angaben eine erschlichene Stellungnahme d Eu Kommission u Rechtsbeugung mit Polizeigewalt,DEMOKRATISCHE Ordnung in Jahrzehnten in #Hessen nach u nach beseitigt wurde. #keinea49 #Dannibleibt
Wie 2010 v #Merkel berufener Öttinger zum Eu Kommisar zur Rechten Zeit wurde,als BestBuddy #Bouffier eine Stellungnahme für #A49 dringend wie nie brauchte u 2014 "zufällig" 1 ehm Mitarbeiter v Ötti,Richter Christ am Bverwg Klage BUND gegen PlanFSB #keinea49 abgewiesen hat. #danni
Das d Weiterbau #A49 unter Einhaltung Demokratischer Ordnung,wirklich NiE eine Genehmigung u damit auch nie Planfeststellungsbeschluss für eine #Autobahn durch #Herrenwald gegeben,hätte sich d Hessische Landesregierung an geltenen Naturschutzrecht gehalten #keinea49 #dannibleibt
Gestern habe ich erklärt, warum die Kritik an den Grünen überzogen ist. Heute möchte daran anknüpfen und ein paar Fragen beantworten. Außerdem Thema: Politiker*innen, die gegen die Grünen empört aufgesprungen sind, sollten ganz still sein.
Gestern: 1/17
Gestern: 1/17
Zuerst die Frage: Wenn die @gruenehessen gegen den Weiterbau der #A49 sind, warum steht er dann im Koalitionsvertrag? Es nichts zu beschönigen. Der Rechtsweg war 2014 - bis auf das Verfahren zur Wasserrichtlinie (s.u.) - vollständig ausgeschöpft. 2/
Koalitionsverhandlungen sind von Tit-for-Tat geprägt. Für jede Position, die man selbst durchbringt, muss man der anderen Seite etwas zugestehen. Die CDU wollte sich im Vertrag unbedingt zur A49 bekennen. Das Land konnte rechtlich am Bau im Grundsatz nichts mehr ändern. 3/
Es wird gerade von vielen Verbündeten der Grünen - beispielsweise #FFF - gegen die @gruenehessen geschossen. Während die Wut über die #A49 gerechtfertigt ist, so ungerechtfertigt sind die Grünen als Adressatin der Kritik. Ein Thread, der versucht, etwas Frieden zu stiften. 1/11
Der Kritik am Weiterbau der Autobahn schließe ich mich komplett an. Wer 2020 noch neue Autobahnen bauen will, macht eine komplett verfehlte Verkehrspolitik. Straßenneubauten wird dem Biodiversitätsverlust, der Klimakrise und den Bedürfnissen der Menschen nicht gerecht. 2/
Generell unterliegt Autobahnbau der Bundesauftragsverwaltung. Das bedeutet, dass Landesbehörden der Weisung des Bundes unterliegen. Landesregierungen haben da rechtlich keine Einflussmöglichkeit, sie sind an diese Gesetze gebunden und müssen den "Auftrag" des Bundes umsetzen. 3/
In Hessen will die Landesregierung die #A49 bauen lassen: Durch ein Wasserschutzgebiet, das 500.000 Menschen versorgt, u.a. in Frankfurt
Wasserwerke warnen vor Kontaminationsrisiken. Das Wasser sei „nicht verzichtbar“
Räumung der Waldbesetzung im Herbst
taz.de/Geplante-A-49-…
Wasserwerke warnen vor Kontaminationsrisiken. Das Wasser sei „nicht verzichtbar“
Räumung der Waldbesetzung im Herbst
taz.de/Geplante-A-49-…
Auch in einem nach EU-Recht geschützten FFH-Wald soll für die Autobahn gerodet werden.
Die hessischen Grünen, die mit der CDU regieren, scheinen sich mit ihrer Unterstützung des Projekts zu isolieren.
Die Bundesgrünen sagen: „Wir halten diesen Autobahnbau für falsch.“
Die hessischen Grünen, die mit der CDU regieren, scheinen sich mit ihrer Unterstützung des Projekts zu isolieren.
Die Bundesgrünen sagen: „Wir halten diesen Autobahnbau für falsch.“
Glücklicherweise haben wir nicht seit Jahren Dürre und sind nicht in der Situation, dass manchen Orten in DE dieses Jahr schon das Trinkwasser ausgegangen ist, sonst wäre das Risiko, so viel Grundwasser zu verdrecken, ja –
Oh.
Oh.
