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Die #fairheizen Kampagne der @CDU zeigt nicht nur, dass die CDU auf euren #Datenschutz pfeift, sondern auch, wie selbstverständlich die #CDUluegt.
Die Stellungnahme der CDU im #Faktencheck 🧵
Die Stellungnahme der CDU im #Faktencheck 🧵
Behauptung 1: Eine Weitergabe der erhobenen Daten an die Landesverbände war nie geplant. 
#CDUluegt
Beweis 1: die Weitergabe der Daten an die Landesverbände war im internen Schreiben explizit angekündigt.
Beweis 2: nach Bekanntwerden dieses internen Schreibens hat die CDU selbst die Weitergabe der Daten an die LV in ihre Datenschutzbestimmungen aufgenommen
Beweis 1: die Weitergabe der Daten an die Landesverbände war im internen Schreiben explizit angekündigt.
Beweis 2: nach Bekanntwerden dieses internen Schreibens hat die CDU selbst die Weitergabe der Daten an die LV in ihre Datenschutzbestimmungen aufgenommen
Am 2.4.23 erschien in der @RNZonline der Artikel „Warum Querdenker meinen, recht gehabt zu haben“. Immunologe Dr. Kay #Klapproth hat darauf mit einem Leserbrief reagiert, der wohl nicht veröffentlicht wurde...? Daher habe ich mir die Mühe gemacht...
Los geht's: 💪
🧵
1/
Los geht's: 💪
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"Sehr geehrte Redaktion der Rhein-Neckar-Zeitung,
vielen Dank für Ihren Artikel, in dem Sie uns erklären, dass Kritiker der #Covid19-„Impfungen“ blinden Hühnern gleichen, die hin und wieder ein Korn finden und deshalb jetzt das falsche Bild haben, im Recht gewesen zu sein.
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vielen Dank für Ihren Artikel, in dem Sie uns erklären, dass Kritiker der #Covid19-„Impfungen“ blinden Hühnern gleichen, die hin und wieder ein Korn finden und deshalb jetzt das falsche Bild haben, im Recht gewesen zu sein.
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In Ihrem Artikel heisst es: „Dieses Bild, auf das sich die Anhänger noch jetzt beziehen, sei aber nicht aufgrund von Fachkenntnis und der Prüfung von Fakten entstanden, so Frühwirth. Sondern rein aus einem Bauchgefühl.“
3/
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Weil eine @derspiegel-Kolumne vom letzten Sommer kürzlich in @DieZeit als scheinbar seriöse Quelle erwähnt wurde, habe ich die Kolumne einem Faktencheck unterzogen. Es fanden sich erhebliche Irreführungen! 👇 (1/14)
claudiakemfert.de/6943/
claudiakemfert.de/6943/
Wissenschaft Rankings: Qualität der Arbeit von Wissenschaftler:innen in Rankings: Gemessen wird dies anhand von Publikationen in renommierten Fachzeitschriften samt Zitationen: ich bin unter TOP 2 % Forscher:innen zB ideas.repec.org/e/pke85.html oder elsevier.digitalcommonsdata.com/datasets/btchx… (2/14)
2. Wissenschaft ist keine Meinung, sondern basiert auf wissenschaftlichen Studien. Ändert sich die Situation, ändert sich die Analyse. Ändern sich die Fakten, ändert sich die Schlussfolgerung. (3/14)
campus.de/buecher-campus…
campus.de/buecher-campus…
Ich möchte in diesem 🧵einmal die einzelnen Punkte des Antrags 20/4886 der @cducsubt an der Aussage von MdB messen, dass das meiste davon im Koalitionsvertrag/ der Arbeitsplanung enthalten wäre.
#Faktencheck
#MECFSimBundestag
#Faktencheck
#MECFSimBundestag
Ich werde dabei den Maßstab auf das Thema des Antrags Beziehen:
ME/CFS-Betroffenen und deren Angehörigen helfen [...]
Es geht somit um #MECFS, unabhängig durch was ausgelöst.
Dies wird bei einigen Punkten noch eine Rolle spielen.
ME/CFS-Betroffenen und deren Angehörigen helfen [...]
Es geht somit um #MECFS, unabhängig durch was ausgelöst.
Dies wird bei einigen Punkten noch eine Rolle spielen.
Nicht direkt überprüfen lässt sich die Aussage, dass etwas in der "Arbeitsplanung des BMG für das Jahr 2023" sei.
Zudem sollte klar sein, was die Formulierung bedeuten dürfte:
Das BMG beabsichtigt in 2023 damit anzufangen und nicht: die Arbeit läuft bereits en Detail.
Zudem sollte klar sein, was die Formulierung bedeuten dürfte:
Das BMG beabsichtigt in 2023 damit anzufangen und nicht: die Arbeit läuft bereits en Detail.
#Faktencheck: Haben @CDU und die @CSU zur #Razzia zum geplanten #Staatsstreich der #Reichsbuerger "geschwiegen", wie manche sagen?
Hier Thread mit den Statements, die wir gefunden haben. Aber: #CDU-Chef #Merz ist nicht dabei.
Hier Thread mit den Statements, die wir gefunden haben. Aber: #CDU-Chef #Merz ist nicht dabei.
Da erst in 3-4 Tagen der #Faktencheck zum "Zuwanderung in die Sozialsysteme" von verschiedenen Medien geschrieben sein wird:
mediendienst-integration.de/artikel/erfolg… /TN #FDP #CDU #CSU #Einbürgerung #Merz
mediendienst-integration.de/artikel/erfolg… /TN #FDP #CDU #CSU #Einbürgerung #Merz
Schöner Artikel zur EU-Osterweiterung aus dem Jahr 2019:
mdr.de/nachrichten/we…
mdr.de/nachrichten/we…
Arbeitsmarktforscher Herbert Brücker 2019 zur Integration von Geflüchteten 2015 in den Arbeitsmarkt:
tagesschau.de/inland/intervi… /TN
tagesschau.de/inland/intervi… /TN
Die Wahrscheinlichkeit, dass #Lauterbach einfach nur mal wieder Unsinn erzählt bzw. lügt wie gedruckt liegt bei nahezu 100%.
Das hat er noch im April diesen Jahres von sich
gegeben:
#LauterbachRuecktrittSofort
#LauterbachLuegt
Das hat er noch im April diesen Jahres von sich
gegeben:
#LauterbachRuecktrittSofort
#LauterbachLuegt
Machen wir doch mal einen kleinen #Faktencheck:
❌neue Variante = 100% wahrscheinlich
❌KH überlastet (jedenfalls nicht "wegen" Corona)
❌Ungeimpfte erkranken schwer
❌#Impfung schützt vor #Infektion
❌alles andere was #Lauterbach behauptet hat
#LauterbachLuegt
❌neue Variante = 100% wahrscheinlich
❌KH überlastet (jedenfalls nicht "wegen" Corona)
❌Ungeimpfte erkranken schwer
❌#Impfung schützt vor #Infektion
❌alles andere was #Lauterbach behauptet hat
#LauterbachLuegt
Wie verhält es sich aber tatsächlich?
Es gab und gibt keine #Killervariante die allein KL vorhergesagt hat.
Auf der ITS sind 90% der Patienten drei- oder vierfach geimpft, die Ungeimpften machen in Bezug auf den Bevölkerungsanteil deutlich weniger an der KH Belegung aus.
Es gab und gibt keine #Killervariante die allein KL vorhergesagt hat.
Auf der ITS sind 90% der Patienten drei- oder vierfach geimpft, die Ungeimpften machen in Bezug auf den Bevölkerungsanteil deutlich weniger an der KH Belegung aus.
Aussagen von #KMK Präsidentin @PrienKarin (@Bildung_SH) zu #Inklusion und IQB-Trend nicht haltbar: Wir (@prof_m_baumann @conny_melzer @Scheer_SpecEd @Gebhardt_SpecEd) haben das im #Faktencheck geprüft. #prien #twlz #sopaed osf.io/94pxe
Unseren Faktencheck haben wir für @derspiegel in einem Gastbeitrag zusammengefasst.
Rechte reißen gerade einen Satz von @Luisamneubauer aus dem Kontext. Hier das ganze Zitat, das sie euch verschweigen wollen. #Neubauer hat nämlich gemahnt dass die #Klimakrise zu Krisen führen wird, die nicht zuletzt unsere Demokratie bedroht #Faktencheck volksverpetzer.de/analyse/neubau…
Die relevanten Videoausschnitt mit dem Kontext hier:
Und hier auch noch vom Extremismus-Experten @Matthias_Quent erklärt:
Dieser Ministerpräsident aus #Bayern lügt und lügt und lügt.
Aus meiner Sicht ist Markus #Söder leider nur noch ein populistischer Extremist, der nur noch mit direkten #Faktencheck interviewt werden dürfte. /TN #CSU #Maischberger #Energiewende
Aus meiner Sicht ist Markus #Söder leider nur noch ein populistischer Extremist, der nur noch mit direkten #Faktencheck interviewt werden dürfte. /TN #CSU #Maischberger #Energiewende
Schon in den ersten 5 Sekunden behauptet er, dass nur Teile der #Grünen und einige #FreieWähler-Gruppen gegen die Stromtrassen waren.
#Seehofer 2014: „Ich persönlich und die bayerische Staatsregierung halten diese Stromtrasse von Sachsen-Anhalt nach Meitingen in Schwaben nicht
#Seehofer 2014: „Ich persönlich und die bayerische Staatsregierung halten diese Stromtrasse von Sachsen-Anhalt nach Meitingen in Schwaben nicht
für notwendig – und wir werden alles tun, dass sie nicht kommt.“
deutschlandfunkkultur.de/energiekrise-g… /TN
deutschlandfunkkultur.de/energiekrise-g… /TN
"Kritisch denken" versus "kritisch prüfen":
Die DNA war zu Rudolf Steiners Lebzeiten noch unbekannt. Auch Viren kannte der Hellseher und Anthroposophie-Gründer nicht: Auf 100.000 Seiten Nachlass findet sich der Begriff nicht.
Zeit, um das zu Googlen: 5 Minuten. #Faktencheck
Die DNA war zu Rudolf Steiners Lebzeiten noch unbekannt. Auch Viren kannte der Hellseher und Anthroposophie-Gründer nicht: Auf 100.000 Seiten Nachlass findet sich der Begriff nicht.
Zeit, um das zu Googlen: 5 Minuten. #Faktencheck
Falls es interessiert (oder ihr Steiner-Bildchen mit Quatsch-Zitaten debunken wollt):
Das Zitat schreibe ich dem anthroposophischen "Mediziner" Thomas Cowan zu, der Corona für eine Folge des 5G-Handystandards hält.
anthroposophie.blog/2020/03/18/ant…
Das Zitat schreibe ich dem anthroposophischen "Mediziner" Thomas Cowan zu, der Corona für eine Folge des 5G-Handystandards hält.
anthroposophie.blog/2020/03/18/ant…
Anti-Kernkraft-Aktivisten freuen sich gerade, weil Deutschland »!viel Strom!« nach Frankreich exportiert habe. Das spräche doch gegen die dort bevorzugte #Kernkraft. Und die #Taxonomie.
Schauen wir uns in einem kleinen #Faktencheck die Zahlen genauer an.
heise.de/news/Deutschla…
Schauen wir uns in einem kleinen #Faktencheck die Zahlen genauer an.
heise.de/news/Deutschla…
Deutschland hat im ersten Halbjahr 2022 laut Heise per Saldo 2 TWh mehr Strom nach Frankreich exportiert als von dort importiert.
Davon stammte laut unserem Strommix im Durchschnitt etwa die Hälfte aus Erneuerbaren.
Davon stammte laut unserem Strommix im Durchschnitt etwa die Hälfte aus Erneuerbaren.
Frankreich verbraucht in einem Halbjahr der Größenordnung nach etwa 225 TWh Strom.
Unsere 2 TWh Überschuss entsprechen also einem Hundertstel des französischen Verbrauchs in diesem Halbjahr.
Quelle für den französischen Stromverbrauch:
de.statista.com/statistik/date…
Unsere 2 TWh Überschuss entsprechen also einem Hundertstel des französischen Verbrauchs in diesem Halbjahr.
Quelle für den französischen Stromverbrauch:
de.statista.com/statistik/date…
nein. mein grosses vorbild ist nicht #DavidLynch... obwohl:
08/05/2022 LIVE #DavidLynch's GLOBAL WEATHER REPORT #SwissAlps #medientheater
08/05/2022 LIVE #DavidLynch's GLOBAL WEATHER REPORT #SwissAlps #medientheater
aber nicht wegen diesem zitat:
Ich habe ja schon einige verfälschende Darstellungen zur Nahostgeschichte gesehen, aber dass @phoenix_de @DasErste hier die arabischen Staaten und den Angriff auf den neugegründeten Staat Israel einfach weglassen und nur von "Bürgerkrieg" und "Palästina" sprechen, ist ein Unding!
Es wird nicht erwähnt: das britische Mandatsgebiet, die arabische Ablehnung des UN-Teilungsplans und eines jüdischen Staates, der Angriff auf Israel durch mehrere arabische Staaten, die Besetzung der Westbank durch Jordanien und des Gazastreifens durch Ägypten von 1948/49 - 1967.
Jerusalem wird in der Darstellung von @daserste @phoenix_de direkt dem arabischen Gebiet zugeordnet, obwohl es laut UN-Teilungsplan einen Sonderstatus haben sollte, und es war im Teilungsplan von einem "Arabischen Staat" die Rede, nicht von einem Staat "Palästina".
Fake: Bahnhof von Kramatorsk wurde vom ukrainischen Militär angegriffen
Fakt: Entgegen russ. Medien, deuten viele Tatsachen darauf hin, dass russ. Truppen d. Bahnhof v. Kramatorsk selbst angegriffen haben & 50 Menschen getötet & 300 verletzt haben. (1/x)
stopfake.org/de/fake-bahnho…
Fakt: Entgegen russ. Medien, deuten viele Tatsachen darauf hin, dass russ. Truppen d. Bahnhof v. Kramatorsk selbst angegriffen haben & 50 Menschen getötet & 300 verletzt haben. (1/x)
stopfake.org/de/fake-bahnho…
Entgegen der Behauptungen des russischen Verteidigungsministeriums ist das sowjetische Raketensystem Tochka-U noch immer bei den russischen Armee im Einsatz. Das Conflict Intelligence Team, stellte fest, dass Russland seit Anfang März 2022 aktiv Tochka-U-Raketen einsetzt (2/x)
Des weiteren gibt es selbst in russischen Medien sehr viele Hinweise auf die weitere Nutzung des Tochka-U-Komplexes durch russische Streitkräfte. (3/x)
1⃣Diverse Querdenker-Accounts (hier BayernstehtZusammen, Landshut, Bernd Dreyer) haben in den letzten Tagen auch die Nachricht geteilt, "15 vollständig geimpfte" Tennisgrößen hätten das Turnier in Miami abbrechen müssen. Grund sei die Impfung, wird suggeriert. 🧵 #Faktencheck
2⃣Beim Dresdner Aktivisten Marcus Fuchs wird es noch deutlicher, wie die Botschaft verstanden werden soll. Alleine der Hashtag spricht Bände. Und seine Fanbase versteht sie auch prompt.
3⃣ Quelle für die beiden Akteure ist ein Internetprojekt, das sich selbst als "Conservative Alternative to the Drudge Report" (einem anderen rechten Medium) sieht, aber auch alles um die Impfung dem "Great Reset" und "Bevölkerungsreduktion" zuschreibt.
1/ #Faktencheck:
@LUArlp behauptet in seinem Tweet und Bild das nur 14 #Covid19 Intensivpatienten in KW 08 in #RLP waren.
Spoiler - extrem falsch
Imkompetenz oder Absicht (Querdenken)
@PresseratDE
@LUArlp behauptet in seinem Tweet und Bild das nur 14 #Covid19 Intensivpatienten in KW 08 in #RLP waren.
Spoiler - extrem falsch
Imkompetenz oder Absicht (Querdenken)
@PresseratDE
3/ Als erstes fällt auf das keine zeitliche Abgrenzung genau definiert wird.
Die 8. KW ist die noch nicht beendete Woche.
WTF - worauf bezieht man sich hier.
Die 8. KW ist die noch nicht beendete Woche.
WTF - worauf bezieht man sich hier.
1/N
Hat irgendwer, die medial omnipräsenten Pädiater und Verbandsfunktionäre Prof. #Dötsch und Jakob #Maske schon einmal auf einer Podiumsdiskussion gesehen? Hat schon einmal jemand erlebt wie sich einer der beiden kritischen Fragen gestellt hätte?
Hat irgendwer, die medial omnipräsenten Pädiater und Verbandsfunktionäre Prof. #Dötsch und Jakob #Maske schon einmal auf einer Podiumsdiskussion gesehen? Hat schon einmal jemand erlebt wie sich einer der beiden kritischen Fragen gestellt hätte?
2/N
ich freue mich über Hinweise, aber es würde mich überraschen. In seinem letzten Beitrag in der Zeit
spekuliert Dötsch, dass Gesichtsmasken oder Schnelltests Diabetes Typ 1 verursachen könnten
zeit.de/2022/08/corona…
ich freue mich über Hinweise, aber es würde mich überraschen. In seinem letzten Beitrag in der Zeit
spekuliert Dötsch, dass Gesichtsmasken oder Schnelltests Diabetes Typ 1 verursachen könnten
zeit.de/2022/08/corona…
3/N
Seine Behauptung ist kaum anders zu interpretieren:
"...ob die Gesamtsituation der Pandemie (etwa die Schutzmaßnahmen) die Erkrankung begünstigt."
Seine Behauptung ist kaum anders zu interpretieren:
"...ob die Gesamtsituation der Pandemie (etwa die Schutzmaßnahmen) die Erkrankung begünstigt."
1/ #Faktencheck zu Betrug im Testcenter – etwas Mathematik ;-)
Spoiler: 0 Prozent ist nicht hinreichend als Beweis für Betrug/Qualitätsprobleme, aber ein „Verdachtsfall“.
Über einen Zeitraum von mehr als 10.000 Tests jedoch schon ein starker Hinweis – Fehlurteil dennoch möglich.
Spoiler: 0 Prozent ist nicht hinreichend als Beweis für Betrug/Qualitätsprobleme, aber ein „Verdachtsfall“.
Über einen Zeitraum von mehr als 10.000 Tests jedoch schon ein starker Hinweis – Fehlurteil dennoch möglich.
2/ Eingangswahrscheinlichkeit für positive Tests korreliert mit der Inzidenz.
Diese müssen wir um die Dunkelziffer korrigieren. Der Faktor 3 ist eine gute, aber derzeit unterschätzender („im Zweifel für den Angeklagten“) Wert.
Im folgenden setze ich Inzidenz 1000 (i:=1%).
Diese müssen wir um die Dunkelziffer korrigieren. Der Faktor 3 ist eine gute, aber derzeit unterschätzender („im Zweifel für den Angeklagten“) Wert.
Im folgenden setze ich Inzidenz 1000 (i:=1%).
3/ Weiterer Parameter ist die Sensibilität es Tests.
Hier sind 2 Faktoren:
1. theoretische Sensibilität auf Basis von Zellkulturen und aktueller Variante
Siehe link.springer.com/article/10.100… – ich wähle s := 30%
2. Anwendungsqualität
Die real erreichbare Sensibilität.
Hier sind 2 Faktoren:
1. theoretische Sensibilität auf Basis von Zellkulturen und aktueller Variante
Siehe link.springer.com/article/10.100… – ich wähle s := 30%
2. Anwendungsqualität
Die real erreichbare Sensibilität.
Frau Kopf (Grüne) hat bei dem #ImpfpflichtAb18- Antrag unterschrieben, und darüber hinaus noch einen Fehler gemacht, denn sie hat ihre Entscheidung - im Gegensatz zu manch anderen Grünen - auch noch auf ihrer Website begründet.
Das ehrt sie zwar, schreit aber nach #Faktencheck.
Das ehrt sie zwar, schreit aber nach #Faktencheck.
Let's go:
P.1. 'Die Impfung ist sicher' (lt.PEI) - Fakt ist, Deutschland hat sehr schlechte Daten über NW. Ein Arzt bekommt für eine Impfung 28€, aber die Meldung einer NW kostet ihn 30-80 min unbezahlt.
Viele Ärzte verweigern daher NW-Meldungen.
cicero.de/kultur/impfsch…
P.1. 'Die Impfung ist sicher' (lt.PEI) - Fakt ist, Deutschland hat sehr schlechte Daten über NW. Ein Arzt bekommt für eine Impfung 28€, aber die Meldung einer NW kostet ihn 30-80 min unbezahlt.
Viele Ärzte verweigern daher NW-Meldungen.
cicero.de/kultur/impfsch…
Grotesk, wenn in den Niederlanden bis zu 18 (!) mal mehr Verdachtsfälle gemeldet werden als an das @PEI_Germany. Hunderttausende Fälle liegen unbearbeitet im Posteingang.
Die schlechte Datenqualität in Deutschland dürfte nach 2J. kaum ein Zufall sein.
transparenztest.de/post/ema-daten…
Die schlechte Datenqualität in Deutschland dürfte nach 2J. kaum ein Zufall sein.
transparenztest.de/post/ema-daten…
#Faktencheck zur #Impfpflicht
- Die Umsetzung der Impfpflicht - wie sie jetzt am Tisch liegt - muss jedenfalls überdacht werden.
- Egal ob von Gewerkschaft oder Juristen - die Kritik an dem konkreten Entwurf reißt nicht ab.
- Warum?
- Die Umsetzung der Impfpflicht - wie sie jetzt am Tisch liegt - muss jedenfalls überdacht werden.
- Egal ob von Gewerkschaft oder Juristen - die Kritik an dem konkreten Entwurf reißt nicht ab.
- Warum?
- In erster Linie geht es um den Vollzug. Nachdem die Daten der Ungeimpften erhoben wurden (was dzt anscheinend nicht vor April möglich ist), muss seitens Behörde an jede ungeimpfte Person eine Strafverfügung ergehen.
- Es ist davon auszugehen, dass viele davon mit Blanko-Einsprüchen (bereitgestellt durch Impfgegner-Organisationen) gegen die Strafverfügung vorgehen werden. Dennoch ist dann im ordentlichen Verfahren über jeden einzelnen Einspruch individuell zu entscheiden.
Tarnen, Tricksen & Täuschen - die #Datastrophe ist da by @Nikolaj2172 nikolaj2172.substack.com/p/tarnen-trick…
Die #triage in 2020 fand nicht statt.
Die Regierung hat nachweislich die Bevölkerung auf Basis falscher Zahlen in Angst und Schrecken versetzt. Die Medien agier(t)en als Steigbügelhalter. #SchwereSchuld #Datastrophe
msn.com/de-de/finanzen…
@jens_140081 @Tim_Roehn @ronzheimer
Die Regierung hat nachweislich die Bevölkerung auf Basis falscher Zahlen in Angst und Schrecken versetzt. Die Medien agier(t)en als Steigbügelhalter. #SchwereSchuld #Datastrophe
msn.com/de-de/finanzen…
@jens_140081 @Tim_Roehn @ronzheimer
Harte Fakten statt gefühlter Seuche.
Deutschland ist endlich wieder Weltmeister. In der strenge der Massnahmen haben wir alle hinter uns gelassen. 🎉🍾🇩🇪🤡🌎 #TschentscherRuecktritt #SoederRuecktritt
1/2
Deutschland ist endlich wieder Weltmeister. In der strenge der Massnahmen haben wir alle hinter uns gelassen. 🎉🍾🇩🇪🤡🌎 #TschentscherRuecktritt #SoederRuecktritt
1/2
1/ Werden die Bürger in #RheinlandPfalz richtig informiert und gewarnt?
Ein #Faktencheck.
Spoiler: ↘️ / ↘️ / ↘️ → ❓/❓ / ↗️
#ItsGateRLP
Ein #Faktencheck.
Spoiler: ↘️ / ↘️ / ↘️ → ❓/❓ / ↗️
#ItsGateRLP
2/ Alle 3 #Leitindikatoren am fallen.↘️↘️↘️
Dies ist die oberflächliche Aussage dieses Tweets von @LUArlp.
Aber schauen wir uns die einzelnen Daten genauer an, dann differenziert sich das Bild.
↘️ / ↘️ / ↘️ wird zu ❓/❓ / ↗️
Dies ist die oberflächliche Aussage dieses Tweets von @LUArlp.
Aber schauen wir uns die einzelnen Daten genauer an, dann differenziert sich das Bild.
↘️ / ↘️ / ↘️ wird zu ❓/❓ / ↗️
@clemenshoch komplexes Thema → Thread:
1/ #Faktencheck
In §1 wird „Intensivkapazität“ nicht genauer definiert. Insbesondere steht dort nicht die Festlegung auf „Versorgungsauftrag“ und 1637 Betten.
§20 schreibt fest das die verfügbaren Intensivbetten zu melden sind.
1/ #Faktencheck
In §1 wird „Intensivkapazität“ nicht genauer definiert. Insbesondere steht dort nicht die Festlegung auf „Versorgungsauftrag“ und 1637 Betten.
§20 schreibt fest das die verfügbaren Intensivbetten zu melden sind.
2/ Für einen Mathematiker „impliziert“ dies,
das Rechengrundlage die verfügbaren Intensivbetten sind.
Wenn hier jedoch eine juristische Definitionslücke besteht, frage ich mich warum diese in die Verordnung Aufnahme gefunden hat.
das Rechengrundlage die verfügbaren Intensivbetten sind.
Wenn hier jedoch eine juristische Definitionslücke besteht, frage ich mich warum diese in die Verordnung Aufnahme gefunden hat.
3/ Sie stellen selbst fest, das es die Erfassung der verfügbaren Betten schon länger gibt.
Damit solle in Ihrem Blick als zuständiger Minister, aber auch des Landtages, die Unterversorgung, bzw. die fehlende Erfüllung des „Versorgungsauftrag“ sein.
Damit solle in Ihrem Blick als zuständiger Minister, aber auch des Landtages, die Unterversorgung, bzw. die fehlende Erfüllung des „Versorgungsauftrag“ sein.
