Discover and read the best of Twitter Threads about #Merz

Most recents (24)

Herr #Merz sprach heute beim BDI und bekannte sich zum #Klimaschutz... um es gleich wieder zu relativieren.

"Wir" müsse mindestens Europa heißen, so der @CDU-Vorsitzende.
Dabei muss sich deutsche Politik prämiert um Deutschland kümmern.

Herr Merz ist der Meinung, Deutschland
müsse innerhalb der EU eine Gührungsrolle übernehmen... nun, die hatten wir vor 16 Jahren noch inne. Dann kam aber die CDU an die Macht.

Deutschland gilt in Europa mittlerweile als Bremser. Gute Beispiele sind der Verbrenner und die Wärmepumpe.

Das Verbrenneraus stoppte
Deutschland auch mit der Hilfe der CDU/CSU.

Bei der Wärmepumpe sind uns andere europäische Länder um Jahrzehnte voraus, aber auch hier blockierte die CDU/CSU.

Herr Weber (CSU) fährt auf EU-Ebene eine Kampagne um die Klimaschutzmaßnahmen der EU zu verhindern.
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#Pechstein plädiert in der Uniform der Bundespolizei dafür, Sinti + Roma zu kränken. Sie behauptet, Kinder in Regenbogenfamilien würden sich andere Eltern wünschen und reiht in ihrer Rede ein Vorurteil an das nächste. Sie schädigt damit das Vertrauen… (1/3)
… ganzer Bevölkerungsgruppen in die Polizei. Unsere Verfassung garantiert Sicherheit für alle. Sinti + Roma, queere Menschen und Opfer rassistischer Angriffe müssen sicher sein können, bei der Polizei nicht diskriminiert, sondern geschützt und unterstützt zu werden. (2/3)
Dieses Vertrauen beschädigt die parteipolitische Instrumentalisierung der Polizeiuniform durch die CDU-Führung. Den ganzen Vorgang mit „brilliant“ zu kommentieren, dokumentiert maximale Inkompetenz, die #Mitte unserer Gesellschaft zu vertreten. #Merz (3/3)
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Das gesamte Verhalten von #Merz, #Seehofer & großen Teilen der #CDU/#CSU in letzter Zeit lässt sich nur auf eine Weise erklären. Sie priorisieren die Gefahr die demokratische #Gruene in Regierungsverantwortung für deb eigenen Machterhalt & Machtoption bedeutet trotz ... 1/x
gegenteiliger öffentlicher Beteuerungen definitiv über der Gefahr die die faschistische #AfD für unsere Gesellschaft & #FDGO darstellen. Weil Sie (vielleicht) irr(ig)erweise glauben, dass sie als "Konservative" dieses faschistische Element jetzt für sich nutzen & später... 2/x
wieder einfangen können. Und weil sie so zynisch sind davon auszugehen dass das Risiko einer rechtsextremen Machtbeteiligung sie als "Bürgerliche" nicht betrifft, sondern die "anderen", Migrant*innen, Linke, Klimaschützer*innen, queere Menschen, Feministinnen usw. 3/xD
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Habe ja viele Jahre zur AfD geforscht, zu ihrer Gründung & Aufstieg. Die #CDU unter #Merz ist jetzt in der latent rechtspopulistischen #Kulturkampf- Phase zwischen Lucke & Petry, angekommen, in der Phase des taktischen Tabubruchs mit rassistischen Ressentiments.
Ich habe das 2014 als regressive Kräfte der Gegenreform bezeichnet, die über Gendern, christliche Kernfamilie & Widerstand gegen gesellschaftliche Liberalisierung eine kulturelle Konfliktlinie bespielen. Aber wie gesagt, ich meinte die AfD, nicht die CDU. freitag.de/autoren/michae…
Das Problem an dieser Methode habe ich danach immer wieder beschrieben. Es ist eine Logik der Eskalation. Jeder Tabubruch braucht einen weiteren, es ist eine Spirale aus Ressentiments und Hass, der Gesellschaft verändert. Auch dies beschrieben an der AfD. deutschlandfunkkultur.de/politikwissens…
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Frau #Pechstein äußert sich in Uniform der Bundespolizei auf.dem @CDU-Konvent in Berlin rassistisch.

Die ehem. Sportlerin nutzte beleidigende Bezeichnungen gegenüber Sinti und Roma und unterstellte Migration sorge für mehr Gefahren im ÖPNV.

Für Herrn #Merz war das "brillant" Bundespolizei untersucht Au...
Natürlich war dieser Auftritt für Herrn Merz "brilliant".

Frau Pechstein hat sowohl mit ihrem Auftritt in Uniform bei der CDU, wie auch mit ihren Äußerungen das Neutralitätsgebot verletzt.
Die Kritik wäre also berechtigt.

Jetzt aufkommende Kritik kann der @CDU-Vorsitzende
polemisch verwerten.
Es wäre nicht das erste mal.

Wir werden diese Woche erleben, wie aus der @CDU/@CSU Stimmen laut werden, die unterstellen, die Kritik an Pechstein liege an der Abneigung allen Poliziat*innen gegenüber.
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Der Inhalt der abgelesenen Rede einer Polizeihauptmeisterin, die dort hin kam, da sie Spitzensportlerin war, fand der Vorsitzende der #CDU, #Merz, "interessant und motivierend weiterzuarbeiten".

Wow, da muss ja dann vorher wenig interessantes vorhanden gewesen sein. ...
...Und die Polizeiuniform auf einer Parteiveranstaltung empfand #Merz nur als "Äußerlichkeit".

Ehrlich, wer die Union wählt, macht das in voller Absicht. Ich will kein Geflenne hören, wenn Deutschland dann am Arxch ist.

Über Jahrzehnte wurde das Land dem Untergang geweiht und..
... alles als Erfolge verkauft.

Hauptsache, die Taschen sind voll. Ist ja z. B. normal, als MdB eine Villa zu kaufen, die Millionen kostet.
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Die @bpol_sport war also nicht im Vorfeld darüber informiert, dass #Pechstein ihre Polizei-Uniform während der CDU-Veranstaltung gestern tragen wird, erteilte demnach keine Erlaubnis & leitet jetzt konsequenterweise eine dienstrechtliche Prüfung ein. t-online.de/nachrichten/de… Image
Was ich wirklich lustig finde ist, dass die @CDU, die gestern selbst dieses Bild verbreitet hat, angeblich nicht wusste, dass Pechstein in Uniform kommt. Gestört hat es aber scheinbar auch niemanden - im Gegenteil: die Freude über die Polizei-Uniform war groß. Image
Sogar der Parteichef #Merz ließ sich mit Pechstein in Uniform ablichten und bedankte sich bei ih für ihren Besuch.
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🧵
Falls Ihr euch fragt, warum #Blackrock mit 140.000+ Tweets trendet, warum die #noAfD zusammen mit dem russischen Propaganda-Apparat alles daran setzt, die Verschwörungstheorien um die US Investment Firma zu schüren und warum #Merz
fondsprofessionell.de/news/maerkte/h…
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zwar unglaubwürdig, aber evtl. doch nicht der Teufel ist:

Erst mal das, was stimmt dann das, was nicht stimmt und dann das, was die Nasen bezwecken:

Es stimmt, dass Blackrock einfach nur riesig ist. Dass es in Sachen Kapital die
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drittgrößte Volkswirtschaft der Welt wäre, würde man es als "national player" betrachten.

Es stimmt auch, dass der CEO von Blackrock - Larry Fink - alles andere als linksprogressivliberalgemütlich ist. Auch hat
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#Erding war gestern spannend. Eine kleine Nachlese - mit Fokus auf einen Protagonisten der @CDU - und dann wird klar, warum es diese Partei ganz bestimmt nicht schaffen wird, die #AfD zu halbieren… 1/
@HubertAiwanger hat dem grünen Heizungsirrsinn gestern ordentlich die Leviten gelesen. Zum Sprachstil sei angemerkt, dass in #Bayern im Herbst der Landtag neu gewählt wird. Es ist also Wahlkampf.
/2
Und dann beobachten wir die Reaktionen in den politischen Lagern. Ok. Was von Leuten wie #KerosinKatha kommt, muss nicht verwundern. Die Grünen verteidigen ihren hanebüchenen Unsinn. Verständlich. /3
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Um eines mal festzuhalten, die Grünen mit #Habeck machen zweifelsfrei Fehler, aber nicht die die @CDU @CSU AfD wie @BILD und @welt als auch #Merz vorwerfen. Mit den LNG-Terminals macht Habeck eine fossilfreundliche Wirtschaftspolitik. Mit der Novelle des GEG schafft er noch mehr
Ausnahmen und ist im Grunde für einen Ausstieg aus einer CO2-Wirtschaft viel zu lasch und industriepolitisch ist #Habeck viel zu freundlich. Die Grünen machen eine too little too late Politik und sind alles andere als radikal. Da lügen halt @BILD @welt und #Merz wie die Hölle.
@BILD @welt Der @Bundeskanzler Scholz ist meilenweit davon entfernt ein #Klimakanzler zu sein. Die Sektorziele wurden aufgeweicht und die @fdp tanzt der Koalition mit ständig neuen Wortbrüchen auf der Nase rum.
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Ja, ich kann das auch kaum anschauen, aber:

Anschauenswert.

Noch nie (!) hat Beatrix von Storch sich so umfassend offenbart. Also weniger sich, als die Methodik, wie die #noAfD durch
1/

#Blackrock #Merz #CDU #DieGrünen
2/
geschickte pseudorationale Verknüpfung den Zusammenhang in ihrem Lügennetzwerk der "Weltverschwörung" knüpft.

Die Methodik ist dabei immer gleich. Scheinbare Knotenpunkte und Verknüpfungen ergeben, mit eingestreuten "ach deshalb" Erklärungen, ein Netzwerk, das
3/
die Welt unterjochen und den Bürger "RU-I-NIEREN" (O-Ton von Storch) wird.

Und das alles ist meisterhaft zusammengesetzt, weit besser als diese eher mittelmäßig begabten Leute, das könnten. Ein beeindruckend geschickt zusammengesetzes Amalgam aus den Ängsten,
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Weil das historisch bedeutsam werden könnte - und vermutlich die Luft nicht wert ist die er beim Sprechen ausgeblasen hat - mache ich hierunter einen Sammeltread.

#Merz, wie er die #AfD "ablehnt" - und wie er dabei wahrgenommen wird.

twitter.com/i/web/status/1…
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Warum #Merz nie erklären muss, dass eher gesellschaftsliberale CDU Ministerpräsidenten wie Günther & Wüst die AfD auf 4,4% bis 5,4% halten konnten, während #Kretschmers CDU 2017 & 2021 die Bundestagswahl gg die AfD verlor & Merz dennoch auf den Kurs des MP von #Sachsen setzt? 🤷
Ja, politische Kulturen sind verschieden. Aber politische Kultur wird auch gemacht. Und Schleswig Holstein zeigt, wie Mecklenburg im Osten auch, dass sich daran arbeiten lässt, politisch. Plakativ: Mölln und Lichtenhagen haben sich so nicht wiederholt, Freital hingegen schon.
Noch in den 90ern waren rechte Parteien in Schleswig Holstein stark, die NPD hat(te) gerade Vorpommern massiv durchdrungen. Und heute sind beide Länder in Ost und West das jeweils schwierigste Pflaster für rechte Parteien. (wenn auch in MV auf sehr hohem Niveau).
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Am 6. Februar 2013 gründete sich in Hessen die #NoAfD. Die Frage ist, wie konnte sie erfolgreich sein, sich ausbreiten? Viel hat mit systematischer Verharmlosung ihrer Ansätze zu tun. Ich erinnere mich, wie es anfangs hieß, das seien doch Benachteiligte. Prof Lucke war das nicht.
Er war Talkshowgast ohne Analyse was Kern seiner Euro + EU Feindlichkeit ist. Er + Frauke Petry wurden schon bald raus gedrängt von harten Rechtsextremen. Wer auf die Entwicklung hin wies, wurde auch aus konservativen Kreisen angegriffen. Ich erinnere mich.
Als sie systematisch Social Media nutzten für #Hass wurden anfangs auch die Kritiker nicht ernst genommen. Je mehr rechtsextrem agiert+ emotionalisiert wurde, je mehr wurde deren Sprache imitiert von „ Konservativen“. #NetzDG + SchwerpunktStA ändert daran nix.
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Die Inhalte von Friedrich #Merz
(ich wünschte echt das wär ein Scherz) Image
Mal kurz ungereimt:
Ich Idiot hab vergessen die Quelle zu nennen! Der Spaß kommt von @katjaberlin, deren Torten der Wahrheit ich immer wieder bewundere und genieße. Ich bitte aufrichtig um Entschuldigung für diesen Fauxpas 🙈
Das ist der Tweet, den ich eigentlich einfach kommentiert retweeten wollte.
Also auch noch Entschuldigung an @joerg_spengler
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Merz, was ist das denn für ein Name. Anständige Namen lauten auf us oder a wie Merzus oder Merza - diese scheiss Neuerungen der Nichtlateiner. Diese neumodischen Rüpel ohne echte Endung. Gendern.
Mir ist diese faschistische Aufregung über das Gendern sowieso ein Rätsel. In Bayern wurde eigentlich scho immer gegendert. De Söderin war hoilt net da Söder.
Leute wie die AfD oder @_FriedrichMerz sind halt so preußische Faschisten, die Familiennamen nur nach dem Pass kennen. Bürokratie und Norm. Eine Merzin darfs da net geben.Das ist unter der kaiserlich preußischen Würde - es lebe der Faschismus und seine Bürokratie.
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Es kotzt mich wirklich an das Großindustrie und Verleger mit konservativen Kräften die gleiche Masche wie vor hundert Jahren abziehen. Und die Masse wieder fröhlich hinterhertrabt.
Das wirklich katastrophale für mich ist, das ich für Freiheit und Demokratie bin,aber ich bin mir nicht mehr sicher ob das autoritäre chinesische Modell dann nicht vielleicht doch das bessere ist. Der Einzelne hat zwar dann die Arschkarte, aber für die Welt könnte es besser sein.
Gerade @fdp @CDU @CSU verraten gerade die Ideale der Freiheit und Bürgerrechte in einem Maße wie ich es vor 20 Jahren noch für unmöglich gehalten habe. Und der @Markus_Soeder mit seiner Wokehetze und seinem Trumpismus vorneweg.
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Der @CDU-Hinterbänkler Erwin #Rüddel hat sich wieder zu Wort gemeldet. (Einfach mal in unserer Timeline suchen)

Und weil Dummheit aufgeklärt gehört, habe ich mir seinen Text mal vorgenommen.

Zuerst fällt die Formulierung "durchleuchten" im Zusammenhang mit dem #GEG auf und Rezession, hohe Zinsen, hoh...
unvermeidlich zwingt sich die Frage auf, ob es noch nicht bis zu Herrn #Rüddel durchgedrungen ist, dass die Kollegen der @CSU schon längst vergleichbare Gesetze in Bayern implementiert haben.

Doch lassen wir diese kleine Peinlichkeit hinter uns und widmen uns dem größeren
Unsinn, der dann folgt.

Ganz ohne Ideologie soll die Merkel-Regierung 30% CO2 eingespart haben, wird behauptet.
Ob der "Altmaierknick" Herrn #Rüddel etwas sagt?

Die 30% könnten so gar fast stimmen. Doch das ist nicht der entscheidende Punkt. Auch kann ignoriert werden,
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Wie will dieser Mann auch nur eine Entscheidung als Bundeskanzler treffen?

Herr @_FriedrichMerz analysiert und kommt zu dem Schluss, dass er keine Ahnung hat.

Trotz eines ganzes Parteiapparats, möglicher Hilfe staatlicher Organe und Unterstützung dutzender Lobby-Organisationen Tweet der CDU/CSU Fraktion ...
und Think-Tanks, schafft es der @CDU-Vorsitzende nicht, abzuschätzen, welche Technologie am erfolgsversprechensten ist.

Die Zukunft ist unsicher und kann niemals zu 100% vorhergesagt werden. Genau dies verlangt Herr Merz aber, um nötige wirtschaft- und energiepolitische
Entscheidungen treffen zu können.

Mit diesem Anspruch sind auch Merz Renten- und Steuerpläne Null und nichtig. Genau so wie seine Arbeitsmarktreformen, oder jedes andere Projekt, welches er anpacken will.

Woher will Herr @_FriedrichMerz die absolute Gewissheit
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Wer kann Kanzler?
#Merz, #Söder, oder #Wüst?

Wenn es nach den Wähler*innen geht, am liebsten keiner. Muss es einer sein, dann Söder, vor Wüst und als letztes #Merz.
Selbst innerhalb der @CDU/@CSU holt Söder mit 44% fast doppelt so viele Stimmen wie Merz. Gleich zwei Politiker belie...
Allerdings kommt Söders billiger Populismus vor allem bei Menschen mit niedriger Bildung an.

Bei Frauen schneiden alle 3 Kandidaten schlecht ab.
Merz bringt es gerade mal auf 7%, Wüst auf 10% und Söder schafft auch nur 22%.

Selbst bei den Rechtsextremen der AfD und Freie Wähler
kommt Söder am besten an.

Für Merz warscheinlich besonders schmerzhaft. Hat er sich doch so angestrengt die AfD zu kopieren.

Nach Betrachtung der Zahlen wird schnell klar, warum das neue Establishment Herrn Merz so schnell wie möglich zum Kanzlerkandidaten machen will.
/PM
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Herr @_FriedrichMerz will den politischen Erfolg.
Dafür ist er bereit den sozialen Frieden und das Wohl Deutschlands zu opfern.

Aus Mangel an eigenen Ideen und Konzepten schlägt er einen destruktiven Kurs ein.
🧵 Porträt von Merz Text: Der ...
Mit dem Lob der Kampagne der #Hessen-@CDU hat Herr #Merz abermals klar gemacht in welche Richtung sich die CDU unter ihm bewegt.

Seit Monaten gibt es nur ein Thema: unerwünschte Ausländer
Selbst wenn es um die Bewältigung des Fachkräftemangels geht,
kann die @CDU/@CSU nicht anders und muss über "illegale Migration" und Abschiebungen reden.

Nach Silvester hat die #Union über Wochen "kriminellen Ausländer" in die Talk getragen. Die "kleinen Paschas".

Die deutsche Staatsangehörigkeit wird laut @CDU/@CSU verramscht,
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Diese Tweets von #Merz haben ja eine Menge Aufmerksamkeit bekommen. Ein wesentlicher Aspekt ist allerdings untergegangen - ein Thread 🧵
1/n Friedrich Merz & @ Friedric...
Merz bedient hier - on point - die Interessen derjenigen, die bei einer Folgenabschätzung zu dem Ergebnis kommen, dass sie der Klimawandel weniger schaden wird, als die Maßnahmen zur Abmilderung. Denn es stimmt: Für die Merzens, #Lindner|s, #Scholz, für Blackrock,
2/n
KKR, die Auftraggeber von #Eike, für RWE und Vattenfall steht die Katastrophe nicht unmittelbar bevor. ES SEI DENN, die Decarbonisierung würde ernsthaft betrieben. Dann ist die Rechnung einfach: Decarbonisierung macht ihr Geschäftsmodell kaputt. Klimawandel macht ihr
3/n
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Klassischer AfD Sound, die #Merz halbieren wollte, was auch aufgrund solcher Kulturkampf-Ausfälle nicht klappt. Denn wenn man den Hass auf Grüne erst richtig geweckt hat, was sollen die Leute dann wählen, von dem sie sicher sind, dass sie nie mit Grünen koalieren würden? Eben!
Das Traurige ist, das passiert nicht einfach, sondern das hat Vorbilder. Es ist das Programm von Michael Kretschmer und Co. Da gewinnt die AfD inzw. regelmäßig Wahlen, aber es gibt keine Mehrheiten ohne die CDU. Das ist das Programm, koste es dir politische Kultur, was es wolle.
Leidtragende eines solchen Konjunkturpakets für rechts aufgestachelten Hass sind ja "die anderen", die woken, die queeren, die migrantischen, die linken, die klimaaktivistischen Menschen. Für Glaubens- und Besitzstände alternder, reicher Boomer sind diese ja die eigtl. Gefahr.
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Es reicht. Die #CDU lügt hier wieder in Person von @PrienKarin, dass sich die Balken biegen. Die #Ampel ist Schuld am Erstarken der #AfD. #Merz ist vollmündig angetreten, sie zu halbieren. Faktisch stärkt er sie. Ein Blick auf die Fakten. 👇
Die #CDU und #Merz waren es, die den vergifteten Boden der #Politikverdrossenheit, #Angst und #Panik angesichts der #Energiekrise bereitet haben. Den nutzt die #AfD. Am 4.9. des vergangenen Jahres prognostizierte Merz deutschlandweite Blackouts.
spiegel.de/politik/deutsc…
#Merz war sich sicher. "Wenn diese Regierung so weitermacht und aus ideologischen Gründen am Atomausstieg festhält, droht uns Anfang nächsten Jahres ein Blackout." Der Atomausstieg am 15.4. diesen Jahres sollte einen Blackout im Winter nach sich ziehen.
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