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Most recents (6)
Nicht ganz 12 Monate nach meiner Kritik an der #Corona Politik als #Staatsversagen 👇habe ich heute morgen bei BR2 über die heutige Lage gesprochen. 1/2
Warum ich immer noch Staatsversagen sehe, habe ich hier zusammengefasst:
Kernaussagen:
1. Übersterblichkeit geringer als UK aber höher als Schweden.
2. Dies nur, weil in 1. Welle in #Deutschland besser.
3. Danach waren wir schlechter - Folge von #Staatsversagen
2/3
Kernaussagen:
1. Übersterblichkeit geringer als UK aber höher als Schweden.
2. Dies nur, weil in 1. Welle in #Deutschland besser.
3. Danach waren wir schlechter - Folge von #Staatsversagen
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Die 2. Verordnung zur Änderung der BSI-#Kritisverordnung ist vom @BMI_Bund jetzt raus und vom Bundeskabinett verabschiedet worden
Im Wesentlichen nix neues im Vergleich zum Entwurf. Keine Verbesserungen konnten also einfließen, die Mängel bleiben
Sie tritt am 1.1.22 in Kraft /1
Im Wesentlichen nix neues im Vergleich zum Entwurf. Keine Verbesserungen konnten also einfließen, die Mängel bleiben
Sie tritt am 1.1.22 in Kraft /1
Die Evaluierung kommt daher nicht nur um Jahre zu spät sondern hat im Wesentlichen auch nur einen dekorativen Charakter.
Es wurden Anlagenkategorien gerade gezogen, das ist aber im Wesentlichen eher Bugfixing als Evaluierung. /2
Es wurden Anlagenkategorien gerade gezogen, das ist aber im Wesentlichen eher Bugfixing als Evaluierung. /2
Lustig oder Zynisch?
"Die Beteiligung der betroffenen Branchen folgt dem kooperativen Ansatz des IT-Sicherheitsgesetzes und hat sich aufgrund der Komplexität der zu treffenden Festlegungen als zweckmäßig bewährt." /3
"Die Beteiligung der betroffenen Branchen folgt dem kooperativen Ansatz des IT-Sicherheitsgesetzes und hat sich aufgrund der Komplexität der zu treffenden Festlegungen als zweckmäßig bewährt." /3
#willkür werde im Zug on Ffm kontrolliert. Habe Fahrkarte für Darmstadt und Rückfahrt in einer Woche. Polizei hat gezielt nach mir gesucht. Mein gepäckt auf dem Kopf gestellt und beschlagnahmt nur 3 Karabiner und reepschnur aus meinem Rucksack. Verdacht ich will zu #dannibleibt
Habe nicht vor ist absurd bin schon an Kassel echt vorbei gefahren . Und mit Rollstuhl alleine. Aber #Gefahrenabwehr amtshilfe für #polizei mitelhessen #dannibleibt #polizeistaat
ICE Zug hat nun wegen willkürliche Kontrolle 20min Verspätung. #dannibleibt
CN #Polizeigewalt #Polizeiproblem
Langer Thread z Gefährung vom Leben Aktivisis #DanniBleibt durch Polizei
Zu #FakeNews und „Pressearbeit“ der Polizei
#RodungsstoppJETZT #keineA49
@keinea49 @wsa_buendnis 1/30
PS: bei Bildern hab ich i Thread f Blinde Bildbeschreibung eingefügt
Langer Thread z Gefährung vom Leben Aktivisis #DanniBleibt durch Polizei
Zu #FakeNews und „Pressearbeit“ der Polizei
#RodungsstoppJETZT #keineA49
@keinea49 @wsa_buendnis 1/30
PS: bei Bildern hab ich i Thread f Blinde Bildbeschreibung eingefügt
Socialmedia Account der #PolizeiMittelhessen ist sehr aktiv.
Die Polizei gibt vor neutral und unparteiisch zu schreiben.
Das Gegenteil ist der Fall.
Es ist Problematisch wenn Medien ihre Mitteilungen unkritisch abdrucken, das passiert zu oft.
#DanniBleibt 2/
Die Polizei gibt vor neutral und unparteiisch zu schreiben.
Das Gegenteil ist der Fall.
Es ist Problematisch wenn Medien ihre Mitteilungen unkritisch abdrucken, das passiert zu oft.
#DanniBleibt 2/
Polizei verbreitet oft unwahre Behauptungen #FakeNews
und dies bei Dingen, wo es um Gefährdung v Menschenleben geht
Neutral ist sie nicht
Sie verteidigt ihre Maßnahmen
Kritikfähig auch nicht.Wenn Behauptungen als Falsch widerlegt werden, gibts keine Entschuldigung
#Dannibleibt 3/
und dies bei Dingen, wo es um Gefährdung v Menschenleben geht
Neutral ist sie nicht
Sie verteidigt ihre Maßnahmen
Kritikfähig auch nicht.Wenn Behauptungen als Falsch widerlegt werden, gibts keine Entschuldigung
#Dannibleibt 3/
Seeehr langer #Thread dazu wie #EndeGelände von der vermeintlich „demokratischen Mitte“ und der Polizei kriminalisiert wird.
Wie #FDP #CDU rechte Narrative puschen. #Mittextremismus
Und wie der Frame: „Linksextreme Gefahr“unkritisch von Lokalmedien aufgegriffen wird.
#Bremen
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Wie #FDP #CDU rechte Narrative puschen. #Mittextremismus
Und wie der Frame: „Linksextreme Gefahr“unkritisch von Lokalmedien aufgegriffen wird.
#Bremen
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Die #FDP und #CDU in #Bremen stellten diese beiden Anträge in der Bremischen Bürgerschaft.
Sie fordern eine genaue Beobachtung #Kriminalisierung von Klimaaktivismus.
Die Agenda: #EndeGelände und linke, emanziptaorische Gruppen und Räume, wie das alte Sportamt, zu bekämpfen.
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Sie fordern eine genaue Beobachtung #Kriminalisierung von Klimaaktivismus.
Die Agenda: #EndeGelände und linke, emanziptaorische Gruppen und Räume, wie das alte Sportamt, zu bekämpfen.
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CDU inszeniert sich als „bürgerliche Mitte“ ohne Extremismus.
Prof.Salzborn sagt:
„das ist eine Verfälschung, weil wir antidemokratische Strömungen in allen politischen Milieurs attestieren können/nicht nur von den äußeren Rändern, sondern gerade aus der Mitte d Gesellschaft.“
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Prof.Salzborn sagt:
„das ist eine Verfälschung, weil wir antidemokratische Strömungen in allen politischen Milieurs attestieren können/nicht nur von den äußeren Rändern, sondern gerade aus der Mitte d Gesellschaft.“
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#Wolfsburg heute findet Proteste gegen #Abwrackpraemie statt
Mit viel #Polizei #Willkür. VW Landesrecht in Autostadt. Thread
Mit viel #Polizei #Willkür. VW Landesrecht in Autostadt. Thread
Es gab eine demo auf dem Gehsteig weil man in #Auto stadt von VW autoverkehr nicht stören darf
Aktivistis von #RobinWood wollten Protest gegen Autofixierte Politik und #Abrackprämie mit Bannerdrop an Fussgängerbrücke äußern
