Discover and read the best of Twitter Threads about #DrogenPolitik

Most recents (11)

Habt ihr euch eigentlich gefragt, warum @klausholetschek das macht, was er macht beim Thema #Cannabis? Nunja in diesem Thread möchte ich meine Gedanken dazu mit euch teilen. 1/x
Zunächst ist auffällig, dass der Fokus besonders auf Kinder und Jugendliche abzielt, was die Wirkung nach Innen angeht. Hier geht man den gleichen Weg, den man auch beim §219a gegangen ist. 2/x
Dies ist nichts weiter als eine Diskursverschiebung um die Position der Bundesregierung zu diskreditieren. Denn machen wir uns nichts vor. Einen funktionierenden Kinder- und Jugendschutz kann man nur auf einem regulierten Markt effektiv etablieren. 3/x
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Wir von @PolizeiGruen haben uns mit @hubert_wimber von @leapdeutschland zum Thema #cannabislegalisierung ausgetauscht. Ein kurzer #Thread dazu:

In der Diskussion wird einem schnell klar wie stark die #Polizei in Bezug auf #Btm sozialisiert ist:

#Rauschgiftkriminalität 1/X
Allein schon der Begriff, der bei den #BKA Lagebildern verwendet wird, gibt die Richtung vor. Das Framing ist damit klar.

Wenn man aber die Nutzung von psychoaktiven Substanzen auf das zurückführt, was es eigentlich ist, dann bleibt von #Kriminalität, also sozialschädlichem 2/X
Verhalten, wenig übrig. Zumindest was den Konsum betrifft. Man darf sich in Deutschland straflos selbst gefährden, ja selbst töten, ohne dass dies strafrechtlich relevant wäre. Wenn man es genau betrachtet, dann stellt sich die Frage warum jemand, der zwei Flaschen Schnaps 3/X
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Die #btw21 ist durch. Die 🚦 wird bald in betrieb gehen & die Fakten liegen auf dem Tisch. #LegalisierungKommt 💚
Dies hier soll ein "Sammelsurium"(-Thread) über meine Recherchen sein und ich beginne mit dem "Cannabis betrifft mich nicht!"-Thread 🥦

👇

Die Koalitionsverhandlungen neigen sich dem Ende zu und es wird wohl eine Legalisierung mit Fachgeschäften geben. Die Drogenbeauftragte @DaniLudwigMdB hat das portugiesische Modell vorgeschlagen gehabt. Warum das keine gute Idee ist, in einem Thread.

Was ich zur #ltwbw21 für #BadenWürttemberg gesamtgesellschaftlich betrachtete, habe ich gezielte für @PolizeiBayern verfasst. Im Freistaat verfolgt man die eigene Bevölkerung am stärksten. Dennoch gibt es in jedem Winkel von #Bayern Cannabis zu kaufen.

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Die @fdpbt möchte #Cannabis legalisieren. Dazu hat @WSchinnenburg einen Antrag (19/27807) im Bundestag eingebracht. Wie agiert die @fdp eigentlich so bzgl. Cannabis?

Schauen wir mal..👇🏻

1️⃣/2️⃣0️⃣
#LegalizeIt 💚🌱
@PAltemeier
dserver.bundestag.de/btd/19/278/192… Image
Zunächst hat die Partei die Probleme des Schwarzmarkts erkannt und im #Wahlprogramm zur #BTW21 die Legalisierung von #Cannabis niedergeschrieben. Merkt euch mal den Satz bzgl. „zu hoch angesetzte Steuer“ und wofür das Geld dann zukünftig eingesetzt werden soll.
2️⃣ Image
Schauen wir kurz auf das @fdp-Handeln im Bundestag. Am 29.10. wurde über das #CannKG abgestimmt (DS 19/23606). Alles ist besser als die #Prohibition. Es war auch keine symbolische Zustimmung drin? @fdpbt enthielt sich. Die Gründe? Eher fadenscheinig, als wirklich begründet.
3️⃣ Image
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"#Demokratie" in der #FDP

Ein bereits gefasster Beschluss zur #Drogenpolitik wurde von der Parteispitze wenig später wieder einkassiert.

#Kubicki und Co tun gerne auf Demokratie - aber nur wenn es ihrer Meinung entspricht. /TN
Informationen zum portugiesischen Drogenpolitik findet ihr übrigens hier:
deutschlandfunkkultur.de/drogenpolitik-…
Auch der restliche Artikel ist ziemlich interessant. /TN
Persönlich: Ich nehme keine Drogen (außer Tabak, Alkohol nur zu Anlässen).

Dennoch bin ich für eine Legalisierung von #Cannabis und eine Entkriminalisierung von anderen illegalen Drogen.

Reinheit, Steuereinnahmen, Prävention, Hilfsangebote.
Um bei Schlagwörtern zu bleiben. /TN
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Ausgehend von einem kurzen und etwas flapsigen Tweet zur Prioritätensetzung der Justiz (Hintergrund war ein Strafbefehl in Höhe von 25 Tagessätzen a 50 € für den Besitz von 0,35 g Marihuana) entspann sich hier eine hitzige Diskussion zur Legalisierung von Cannabis. Dazu mal 1/X
ein paar Anmerkungen. Als Polizeibeamte unterliegen wir dem Legalitätsprinzip. Damit ist völlig klar, dass Verstöße gegen das #BtmG von uns verfolgt werden müssen. Das bedeutet aber nicht, dass die aktuelle #Drogenpolitik von uns für sinnvoll und zielführend erachtet wird.
Das bedeutet aber auch nicht, wie uns einige unterstellen wollen, dass wir "Kiffen toll finden" o. für Freigabe aller Drogen sind. Eigentlich liegen die Argumente in der Diskussion bereits auf dem Tisch. Fachkundig hat @leapdeutschland den wissenschaftlichen Stand dazu dargelegt.
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Liebe @ChristinaBerndt, liebe @sz, Sie sitzen dem Trugschluss vom #Turbocannabis auf, lassen sich übertriebene Angstmache weismachen und versäumen es, Gefahren ins Verhältnis zu den mind. 4 Mio. #Cannabiskonsumenten in Deutschland zu setzen.
sueddeutsche.de/gesundheit/can…
Wenn die gesundheitliche Gefahr so groß ist wie Sie sagen, wieso finden dann "nur" 30000 Menschen den Weg in eine Suchhilfeeinrichtung zur ambulanten Behandlung, von denen sogar 43% von Dritten "zugeführt" wurden, sprich gar nicht freiwillig dort sind.
Einer stationären Behandlung bedurften 2018 nach dem IFT 3.195 Personen. Wie groß das die Zahl der Behandlungsbedürftigen (ob aus freien Stücken oder nicht) also in Relation zu den Konsumentenzahlen ist, kann jeder Sechstklässler ausrechnen.
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Grüne, wir müssen reden! @Die_Gruenen
Vor allem mit Euch, Realos in BaWü (@GrueneBW @FritzKuhn1 @cem_oezdemir), und, ne, nicht nur mit Euch, @gruene_jugend @gjbw! Über #Stuttgart #StuttgartRiots & #Drogenprohibition+ #WarOnDrugs+ #lifestyleprofiling+ #culturalprofiling Thread:
Klar, so ging es im ganzen Land oberhalb der massenmedialen Wahrnehmungsschwelle: Verschämt war und ist von „#Eventszene“ die Rede, wobei der eine oder die andere #Grüne wohl im Hinterkopf hat, dass das nicht beim Namen zu nennende Kind (neu)migrantische Jugend ist.
Spiegelverkehrt kam das auch von sonst dankenswert radikal antirassistischen und migrantischen Kreisen: In Stuttgart wurde sich nach deren Ansicht gegen #racialprofiling und strukturellen #Rassismus gewehrt.Aber wie wäre es, wir beginnen die Diskussion erst einmal mit dem Anlass?
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Na klar, der geneigte BILD-Leser glaubt das sicher, weil ihm i.d.R. Hintergrundwissen fehlt und auch selten hinterfragt.
@DaniLudwigMdB sollte es besser wissen, sonnt sich aber lieber in einem vermeintlichen Erfolg... 2/x
Der ist für kriminelle Organisationen höchstens ärgerlich. Denn diese Leute sind Profis und kennen sich aus im Geschäft mit Schmuggel, Handel, Bestechung, Geldwäsche und Gewalt.
Ein Bust verschiebt allerhöchstens Grenzen in kriminellen Hierarchien. Alltag... 3/x
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Moin
Ca. 4-5 Mio Deutsche konsumieren #Cannabis aus versch. Gründen
Ich bin 1 davon
54 Jahre mit Abi, Studium, 1 Kind, Ehrenamt, Steuerzahler
Ich bin kriminell
weil @cducsubt @spd an einer #Drogenpolitik aus den 30er Jahren festhält +wissenschaftliche Erkenntnisse verleugnet
@cducsubt @spd Ich bin austherapiert, habe Genehmigung von MDK und AOK für #Cannabisblüten
Antwort der @ParlaNet @Gruene_SH :
Kein Arzt in SH verschreibt Blüten
Mir wird ein lebenswichtiges Medikament vorenthalten, weil sich nichts bewegt in D.
@cducsubt @spd @ParlaNet @Gruene_SH Marret Bohn hat sich als gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen in Ihrer Angelegenheit mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KVSH) ausgetauscht. Sie hat folgende Informationen erhalten....
Read 4 tweets
In zwei Monaten beginnen die Aktionstage #PolitischeBildung. Erinnert wird bei den #atpb19 auch der Gründung des Europarats vor 70 Jahren.
Der Europarat ist die älteste und größte zwischenstaatliche Organisation Europas.
Abb./Logo ad #CoE70 | #Europarat70: 70.coe.int/communication-… Image
Die Aktionstage Politische Bildung wurden mit Blick auf das „European Year of Citizenship through Education 2005“ sowie als öst. Beitrag zum Europaratsprojekt „Education for #DemocraticCitizenship“ ins Leben gerufen und 2003 erstmals durchgeführt.
bildung.bmbwf.gv.at/ministerium/rs… #atpb19
70 mal #Europarat
Lesen Sie hier aus Anlass #CoE70 | #Europarat70 ab morgen tägl. bis zum #Europatag in 70 Tagen
> Geschichten aus der Geschichte des Europarats, Wissenswertes über Arbeitsfelder & Programme, Infos zu Menschen und Einrichtungen u.v.m.
@AlexanderWojda @Europarat_DE
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