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Most recents (24)
Das gesamte Verhalten von #Merz, #Seehofer & großen Teilen der #CDU/#CSU in letzter Zeit lässt sich nur auf eine Weise erklären. Sie priorisieren die Gefahr die demokratische #Gruene in Regierungsverantwortung für deb eigenen Machterhalt & Machtoption bedeutet trotz ... 1/x
gegenteiliger öffentlicher Beteuerungen definitiv über der Gefahr die die faschistische #AfD für unsere Gesellschaft & #FDGO darstellen. Weil Sie (vielleicht) irr(ig)erweise glauben, dass sie als "Konservative" dieses faschistische Element jetzt für sich nutzen & später... 2/x
wieder einfangen können. Und weil sie so zynisch sind davon auszugehen dass das Risiko einer rechtsextremen Machtbeteiligung sie als "Bürgerliche" nicht betrifft, sondern die "anderen", Migrant*innen, Linke, Klimaschützer*innen, queere Menschen, Feministinnen usw. 3/xD
Gruber (Monika) trendet und die Medien fragen sich, warum sie nicht mehr demonstrieren will.
Gruber (Monika) trendet und die Radikalen und die Spinner spekulieren, ob sie "gezwungen" wurde, nicht mehr zu demonstrieren.
Fakt ist: Gruber ist am ehesten 1/
merkur.de/lokales/muench…
Gruber (Monika) trendet und die Radikalen und die Spinner spekulieren, ob sie "gezwungen" wurde, nicht mehr zu demonstrieren.
Fakt ist: Gruber ist am ehesten 1/
merkur.de/lokales/muench…
2/
der libertären #fReIhEit Fraktion zuzurechnen, die sowohl in der #FDP als auch in der #CSU hoch aktiv ist.
Schaut man sich dann die aktuellen Umfragen bei dawum.de an, stellt man schnell fest:
Der Schuß ging komplett nach hinten los und hat statt Auftrieb für
der libertären #fReIhEit Fraktion zuzurechnen, die sowohl in der #FDP als auch in der #CSU hoch aktiv ist.
Schaut man sich dann die aktuellen Umfragen bei dawum.de an, stellt man schnell fest:
Der Schuß ging komplett nach hinten los und hat statt Auftrieb für
3/
die o.g. Parteien nur Zulauf für die #noAfD gebracht.
DESHALB wird nicht weiter demonstriert.
Sollte vor den entsprechenden Wahlen wieder eine Gelegenheit zur Propganda aufkommen, wird selbstredend wieder "Die Wahrheit gesprochen" und "Die Demokratie zurückl geholt".
Dass
die o.g. Parteien nur Zulauf für die #noAfD gebracht.
DESHALB wird nicht weiter demonstriert.
Sollte vor den entsprechenden Wahlen wieder eine Gelegenheit zur Propganda aufkommen, wird selbstredend wieder "Die Wahrheit gesprochen" und "Die Demokratie zurückl geholt".
Dass
Die CSU verbietet Windkraftanlagen mit der 10H-Regel. Die CSU sperrt Menschen ohne Anklage ein mit Präventivhaft. Die CSU missachtet die Menschenrechte. Die CSU spricht von Verbotsorgien und stellt Fussballfans unter Generalverdacht. Die CSU hat deswegen so wenig Verbote im
im Programm, weil vieles in Bayern bereits verboten ist, was in anderen Bundesländern noch erlaubt ist. br.de/nachrichten/ba…
Es lässt sich leicht über die Verbote durch die Grünen wettern, wenn man als @CSU schon vieles verbietet und an der Regierung ist merkur.de/leben/wohnen/g…
Kurzer Thread, weil das jetzt einfach sein muss.
#Söder von der #CSU tritt heute in #Erding gemeinsam mit der #AfD an einer Aktion gegen die Umsetzung des EU-Beschluss zum vorziehen des Verbots von Öl- und Gasheizungen von 2025 auf 2024 auf.
Und wird ausgebuht. 😁👍
#Söder von der #CSU tritt heute in #Erding gemeinsam mit der #AfD an einer Aktion gegen die Umsetzung des EU-Beschluss zum vorziehen des Verbots von Öl- und Gasheizungen von 2025 auf 2024 auf.
Und wird ausgebuht. 😁👍
Schauen wir uns die Vorgeschichte an.
Das hier waren die Bilder aus den Tweets der #CSU
(Achtung, jetzt wird es heftig)
Das hier waren die Bilder aus den Tweets der #CSU
(Achtung, jetzt wird es heftig)
Die #CSU hat am 30.06.2011 und 01.06.2011 mit überwältigender Mehrheit für den Atomausstieg gestimmt.
bundestag.de/resource/blob/…
bundestag.de/resource/blob/…
Die @tazgezwitscher bringt es mal wieder auf den Punkt.
#Klimakatastrophe ist da.
Noch können wir Einfluss auf ihr Ausmaß haben.
Alle Hebel ziehen!
Raus aus den Fossilen!
Rein in die Erneuerbaren!
Runter mit der Energieverschwendung!
Und:
Natürliche Senken stärken! ⏬
#Klimakatastrophe ist da.
Noch können wir Einfluss auf ihr Ausmaß haben.
Alle Hebel ziehen!
Raus aus den Fossilen!
Rein in die Erneuerbaren!
Runter mit der Energieverschwendung!
Und:
Natürliche Senken stärken! ⏬
Renaturierung ist alternativlos, wenn wir 2 (oder gar 1,5) Grad nicht überschreiten wollen. Das EU Gesetz dazu wird aber gerade von #EVP/#EPP (#CDU #CSU + Co Europaparlament) blockiert. Die Konservativen streben komplette Ablehnung an.
Damit verliert #GreenDeal ein Fundament!⏬
Damit verliert #GreenDeal ein Fundament!⏬
#GreenDeal von Kommissionspräsidentin .@vonderleyen CDU ist mehr als Energiewende. Er soll die Triplekrise Klima, Artensterben, Umweltgifte sozial gerecht angehen und wird nicht funktionieren, wenn nicht alle Elemente umgesetzt werden.
EVP sabotiert Projekt der eigenen Chefin ⏬
EVP sabotiert Projekt der eigenen Chefin ⏬
2010 hat die #CDUCSU mit der #FDP beschlossen, dass bis Ende 2024 jede Menge Heizkamine aus Häusern rausgerissen werden müssen.
Wenn hier jemand ihre Heizung rausreißen lässt, dann sind das Merz, Söder und Linder
(als Nachfolger von Merkel, Seehofer und Westerwelle).
Können… twitter.com/i/web/status/1…
Wenn hier jemand ihre Heizung rausreißen lässt, dann sind das Merz, Söder und Linder
(als Nachfolger von Merkel, Seehofer und Westerwelle).
Können… twitter.com/i/web/status/1…
Falls es jemand noch genauer wissen will:
Das Gesetz von damals stammt von Peter Ramsauer (CSU)!
Hier der Link zum Gesetz:
gesetze-im-internet.de/bimschv_1_2010…
Maßgeblich ist § 26 Abs. 2 BIschG (siehe nächster Tweet) twitter.com/i/web/status/1…
Das Gesetz von damals stammt von Peter Ramsauer (CSU)!
Hier der Link zum Gesetz:
gesetze-im-internet.de/bimschv_1_2010…
Maßgeblich ist § 26 Abs. 2 BIschG (siehe nächster Tweet) twitter.com/i/web/status/1…
Das Rausreißen hat schon seit 2014 begonnen und läuft noch bis Ende 2024.
Wenn hier also jemand Heizungen rausreißt, dann liebe Leute, dann ist das hier in ganz Deutschland die #CSU
gesetze-im-internet.de/bimschv_1_2010…
Wenn hier also jemand Heizungen rausreißt, dann liebe Leute, dann ist das hier in ganz Deutschland die #CSU
gesetze-im-internet.de/bimschv_1_2010…
Ein Mitmach-Freiheits-Thread für die @CSU...
Welche Freiheit sollte eurer Meinung nach grundlos verteidigt werden?
Nehmt den #CSU-Tweet und ergänzt es um eure "bedrohte Freiheit".
👇
/PM
Welche Freiheit sollte eurer Meinung nach grundlos verteidigt werden?
Nehmt den #CSU-Tweet und ergänzt es um eure "bedrohte Freiheit".
👇
/PM
Die @CDU/@CSU will übers Gendern reden, damit keiner über ihre Beteiligung an den #AfD-Umfragen redet.
Die #CDU/#CSU will über Geflüchtere reden, damit niemand über den Wohnungsmangel redet. Wenn doch: Die Geflüchteten sind Schuld.
Die #CDU/#CSU will über Transmenschen reden,
Die #CDU/#CSU will über Geflüchtere reden, damit niemand über den Wohnungsmangel redet. Wenn doch: Die Geflüchteten sind Schuld.
Die #CDU/#CSU will über Transmenschen reden,
Die @CSU regiert in #Bayern.
Für die #CSU steht bereits fest, dass die #LetzteGeneration eine "kriminelle Vereinigung" ist.
Die Generalstaatsanwaltschaft München hat eine nicht begründete (von Belegen ganz zu schweigen) Razzia beantragt.
In #Bayern hat dies ein Richter genehmigt.
Für die #CSU steht bereits fest, dass die #LetzteGeneration eine "kriminelle Vereinigung" ist.
Die Generalstaatsanwaltschaft München hat eine nicht begründete (von Belegen ganz zu schweigen) Razzia beantragt.
In #Bayern hat dies ein Richter genehmigt.
Für mich sind das einfach zu viele "Zufälle", als dass sich mir nicht der Verdacht aufdrängt, dass die Razzia einzig und allein politisch motiviert war.
Wenn dem so ist, müsste natürlich ermittelt werden.
Es müsste festgestellt werden, ob der
Wenn dem so ist, müsste natürlich ermittelt werden.
Es müsste festgestellt werden, ob der
Ministerpräsident @Markus_Soeder darin verwickelt war.
Unabhängig von politischen Verstrickungen sollte die Entlassung des Generalstaatsanwalts gewiss sein.
Der Antrag zur Hausdurchsuchung sollte Beleg genug sein, dass er den Anforderungen an seine Position nicht gerecht wird.
Unabhängig von politischen Verstrickungen sollte die Entlassung des Generalstaatsanwalts gewiss sein.
Der Antrag zur Hausdurchsuchung sollte Beleg genug sein, dass er den Anforderungen an seine Position nicht gerecht wird.
Welche Rolle spielt die Agentur für angewandten #Kulturkampf "TheRepublic GmbH" für den Wahlkampf der #CSU ?
1/x
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Zur Erinnerung: ihr Metier ist die Diskursverschiebung nach rechts 2/x
„Eine Organisation, die systematisch Straftaten plant und begeht und dabei auch nicht vor Gewaltdelikten, Bedrohungen und Nötigungen unserer Verfassungsorgane zurückschreckt, ist ein Fall für den Verfassungsschutz.“ Christoph de Vries (#ClimateDenierUnion) #Maskendeals sind
Lange gibt es den demokratischen Konsens, dass die Frage, wer vom Verfassungsschutz beobachtet, eine juristische und keine politische ist. Zuständige Behörden entscheiden das eigenständig, und unabhängige Gerichte überprüfen das. #LetzteGeneration 👇
Die Forderungen aus #CDU und #CSU die #LetztenGeneration vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, sind ein Bruch dieses Konsenses. Und sie diskreditieren die Arbeit der Verfassungsschutzbehörden, weil sie den falschen Eindruck erwecken,das Handeln der Behörden sei politisch.👇
Das Thema Heizungskosten dreht ja gerade völlig frei - "danke" für nichts an die Angstmacher und Hetzer von #BILD, #FDP und #CDU/#CSU.
Fakt ist: wer seriös wirtschaftet, muss keine Angst haben. /MS
Fakt ist: wer seriös wirtschaftet, muss keine Angst haben. /MS
Wer den Empfehlungen der Eigentümerverbände folgt und jedes Jahr irgendwas um die 2000€ zurücklegt, der braucht sich um den Tausch seiner Heizung oder um Dämmung finanziell keine Sorgen machen. /MS
Die ganzen "armen Rentner"-Schauermärchen sind nichts mehr als eben jenes: Schauermärchen. Wer in einer teils schon Jahrzehnte abgezahlten Bude lebt, der hätte sich die "eingesparte" Hypothekenrate auch locker einfach zurücklegen können - und jetzt kein Problem. /MS
"Für die Mehrheit der Menschen [die #Bayern und Bayerinnen] ist eine saubere und nachhaltige #Energieversorgung wahlentscheidend. Wir brauchen eine Staatsregierung, die endlich den #WindkraftTurbo zündet."
katharina-schulze.de/windkraftlos-i…
katharina-schulze.de/windkraftlos-i…
"[...] es wird einmal mehr deutlich: Die #CSU behandelt die #Klimaziele genauso wie die #Frauenquote: Sie versucht nicht mal, sie zu erreichen."
katharina-schulze.de/windkraftlos-i…
katharina-schulze.de/windkraftlos-i…
@markussoeder "spricht gerne von Gefühlen. Aber gefühlte Windräder produzieren keinen Strom."
Genehmigte Windrädef in Bayern 2023 bisher 2❗- in NRW 94 Windräder genehmigt.
Die CSU ist ein Risikofaktor für den Industriestandort Bayern.
katharina-schulze.de/windkraftlos-i…
Genehmigte Windrädef in Bayern 2023 bisher 2❗- in NRW 94 Windräder genehmigt.
Die CSU ist ein Risikofaktor für den Industriestandort Bayern.
katharina-schulze.de/windkraftlos-i…
Und nun zu den #Fakten: Auch "die oft kritisierte "Renaissance der Kohle" ist in 🇩🇪 trotz Energiekrise ausgeblieben. Im Gegenteil: 🇩🇪 hat nach Bericht der Denkfabrik Ember im vergangenen Winter sogar 10 TWh weniger Kohlestrom produziert als im Jahr zuvor." br.de/nachrichten/ba…
"Ganz allein schafft es Deutschland trotzdem nicht, im Winter genug gesicherte Leistung bereitzustellen. Und zwar schon seit Jahren nicht. Das liegt daran, dass ... die großen Nord-Süd-Stromleitungen noch immer nicht fertig sind." Grüße gehen raus an die #CSU.
"Futures für Strommengen im kommenden Winter werden für Deutschland deutlich billiger gehandelt als für den vergangenen – und auch viel billiger als in Nachbarländern wie Frankreich." Ja, die mit den Atomkraftwerken. 😎
#Desinformation. Irreführende, falsche Informationen, die im Unterschiede zur Falschnachricht das Ziel haben, Menschen gezielt vorsätzlich zu täuschen, beeinflussen. Gerade durch Weglassen von Informationen, Erfinden von nicht sofort nachprüfbaren Inhalten. 1/x
#CDU #CSU #FDP
#CDU #CSU #FDP
Insbesondere eingebettet in eine #Desinformationskampagne können diese einen immensen Schaden anrichten. Sie führen generell zu einer #Kollateralschäden, der Destabilisierung demokratischer Gesellschaften. Durch Vertrauensverlust in die Wahrheit, Politik, Rechtssystem. 2/x
Wer bei solchen Aktionen gerade erfundene Inhalten, die nicht sofort überprüfbare Behauptungen aufstellt (z.B. #Verbotskultur) und diese dann schnell austauscht, um Einzelne, Gruppen, Minderheiten (z.B. #NonBinäre) politische Gegner oder eine ganze Regierung zu diffamieren, 3/x
Es reicht. Die #CDU lügt hier wieder in Person von @PrienKarin, dass sich die Balken biegen. Die #Ampel ist Schuld am Erstarken der #AfD. #Merz ist vollmündig angetreten, sie zu halbieren. Faktisch stärkt er sie. Ein Blick auf die Fakten. 👇
Die #CDU und #Merz waren es, die den vergifteten Boden der #Politikverdrossenheit, #Angst und #Panik angesichts der #Energiekrise bereitet haben. Den nutzt die #AfD. Am 4.9. des vergangenen Jahres prognostizierte Merz deutschlandweite Blackouts.
spiegel.de/politik/deutsc…
spiegel.de/politik/deutsc…
#Merz war sich sicher. "Wenn diese Regierung so weitermacht und aus ideologischen Gründen am Atomausstieg festhält, droht uns Anfang nächsten Jahres ein Blackout." Der Atomausstieg am 15.4. diesen Jahres sollte einen Blackout im Winter nach sich ziehen.
@informationsqu hat einen beeindruckenden Thread über #Vetternwirtschaft zusammengetackert in der - in einzelnen Beiträgen.
Mit ihrer Erlaubnis fasse ich das zu einem Thread zusammen
Mit ihrer Erlaubnis fasse ich das zu einem Thread zusammen
1. Franz-Josef Jung @jungfj (#CDU): Der ehemalige Bundesminister der Verteidigung und CDU-Politiker hatte 2009 zugegeben, dass er seine Ehefrau als wissenschaftliche Mitarbeiterin beschäftigt hatte, was gegen die Regelungen des Bundestags verstieß.
#Vetternwirtschaft
#Vetternwirtschaft
2. Philipp #Amthor (#CDU): Der Bundestagsabgeordnete hatte im Jahr 2020 zugegeben, dass er seinem Vater, einem Unternehmer, bei der Beantragung von staatlichen Hilfen unterstützt hatte, während er selbst Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie war.
#Vetternwirtschaft
#Vetternwirtschaft
Wir brauchen verpflichtende JURA-GRUNDKURSE FÜR ALLE! Damit wir alle lernen Sachen besser einzuschätzen und vor allem GLEICHES von UNGLEICHEM zu unterscheiden.
Die Nummer mit #Graichen und Schäfer (tritt zurück) war ein Problem. Der Rest ist ein WITZ. Sonst nichts.
#Habeck
Die Nummer mit #Graichen und Schäfer (tritt zurück) war ein Problem. Der Rest ist ein WITZ. Sonst nichts.
#Habeck
Da arbeiten einfach nur Leute aus einer Familie in Teilen in der Privatwirtschaft / NGO und im Ministerium. End of story. Wie beknackt ist das bitte? Müssen jetzt Verwandte von mir ihre Jobs aufgeben nur weil irgendwie die Gefahr besteht, dass ihr Firma vom Staat beauftragt wird?
Die Graichens sind ja nicht mal Geschäftsführer vom Öko-Institut, die sind da einfach nur Forscher und das Öko-Institut wurde schon unter der #CDU und Altmaier beauftragt. Sogar HÄUFIGER. Und der Rest des Netzwerks ist einfach nur entstanden weil Menschen gemeinsam aufsteigen.
Die Causa @andreasscheuer, @DoroBaer und @hahnflo bei DeSantis ist ein sehr spannendes Beispiel für den Versuch einer strategischen Diskursverschiebung 1/x
Auftakt: Ein Foto mit Aufregerpotenzial und naiv staatsmännischem Text. Die erwartbare Kritik brandet auf. #CSU #Scheuer
2/x
2/x
Die erste Verteidigungsphase formiert sich unter der Parole "Gesprächskanäle offen halten" #deSantis
3/x
3/x
Ihr erinnert euch noch an die 100.000€ "Handgeld" an #Merz, welches ihm die Deutsche Vermögensberatung AG übergeben hat?
Es war ein Scheck.
Während der Übergabe haben sich der @CDU-Vorsitzende und die #DVAG über ein mögliches Provisionsverbot unterhalten.
Bereits einen Monat
Es war ein Scheck.
Während der Übergabe haben sich der @CDU-Vorsitzende und die #DVAG über ein mögliches Provisionsverbot unterhalten.
Bereits einen Monat
Die Wirtschafts- und Finanzpolitik der @fdp ist eine Schande für jeden Liberalen.
Denn es ist konservative Politik.
Ein Politik mit nur einem Ziel. Dem Erhalt des alten und morschen um jeden Preis. Das Resultat ist Angst vor dem Neuen.
Denn es ist konservative Politik.
Ein Politik mit nur einem Ziel. Dem Erhalt des alten und morschen um jeden Preis. Das Resultat ist Angst vor dem Neuen.
Das alte Kapital, welches auf alten Technologien beruht, ist es, dem sich die @fdp verschrieben hat.
Aus Angst, die deutschen Stromkonzerne könnten die Energiewende nicht überstehen, wird sie bis heute bekämpft.
Aus Angst, die deutschen Stromkonzerne könnten die Energiewende nicht überstehen, wird sie bis heute bekämpft.
Es wird durch die Manipulation von Ausschreibungen versucht dafür zu sorgen, dass nur milliardenschwere Konzerne die Mittel haben Investitionen zu tätigen.
Durch das Beharren auf Wasserstoff und eFuels wird dafür gesorgt, dass es auch weiterhin Großstrukturen braucht.
Durch das Beharren auf Wasserstoff und eFuels wird dafür gesorgt, dass es auch weiterhin Großstrukturen braucht.
Herr #Merz Aussagen zum #Klimawandel sind erschreckend
Auf #KlimaUnion und Klimaleugner in der CDU angesprochen scheint für ihn nur die KlimaUnion ein Problem zu sein und wird dementsprechend abgekanzelt.
Daß die #CDU/#CSU die "wahre Klimapartei" ist, ist wohl wieder Makulatur.
Auf #KlimaUnion und Klimaleugner in der CDU angesprochen scheint für ihn nur die KlimaUnion ein Problem zu sein und wird dementsprechend abgekanzelt.
Daß die #CDU/#CSU die "wahre Klimapartei" ist, ist wohl wieder Makulatur.
Für den #CDU-Vorsitzenden liegt die Lösung dieses Problems immer noch in Zukunftstechnoligien.
In einem Forschungszentrum (!) hat Herr Merz ganz interessante Sachen gesehen.
Kosten?
Entwicklungsstand?
Egal.
Es eilt ja nicht.
In einem Forschungszentrum (!) hat Herr Merz ganz interessante Sachen gesehen.
Kosten?
Entwicklungsstand?
Egal.
Es eilt ja nicht.
Herr Merz sagt zwar, der Klimawandel sei wahrscheinlich das größte Problem, welchem wir gegenüberstehen. Allein, ich glaube ihm nicht.
Denn schon im nächsten Problem stellt er klar, dass die Akzeptanz für den Klimaschutz in der Bevölkerung nicht so sei wie es die Bundesregierung
Denn schon im nächsten Problem stellt er klar, dass die Akzeptanz für den Klimaschutz in der Bevölkerung nicht so sei wie es die Bundesregierung
Spät-Deutsche Dekadenz
Unterstützt von #CDU/#CSU, #FDP und #SPD, hat sich der Nachwuchs aus Politik, Industrie und "Hochadel" im puren Luxus schwelgend besinnungslos gesoffen.
Da fiel es leicht, die Abhängigkeit Deutschlands von Russland
correctiv.org/aktuelles/russ…
Unterstützt von #CDU/#CSU, #FDP und #SPD, hat sich der Nachwuchs aus Politik, Industrie und "Hochadel" im puren Luxus schwelgend besinnungslos gesoffen.
Da fiel es leicht, die Abhängigkeit Deutschlands von Russland
correctiv.org/aktuelles/russ…
auch nach der Krim-Annexion weiter vor zu treiben.
Kritische Worte, waren unerwünscht. Das hätte die Party beendet.
Kritische Worte, waren unerwünscht. Das hätte die Party beendet.
Und wenn ich das lesen, muss ich an die #aserbaidschanconnection denken. An den Freundeskreis Katar.
Ich denke daran, wie alles daran gesetzt wird, Deutschland im Würgegriff einiger, weniger Energieexporteure und Produzenten zu halten. Jetzt halt mit #eFuels und #Wasserstoff.
Ich denke daran, wie alles daran gesetzt wird, Deutschland im Würgegriff einiger, weniger Energieexporteure und Produzenten zu halten. Jetzt halt mit #eFuels und #Wasserstoff.
