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Ein paar Beobachtungen zur #Zinnergasse. Ich berichte ja seit Jahren über Asylfälle, vor allem bei teils fragwürdigen BFA Entscheidungen. Immer wenn man BMI/BFA um Stellungnahme bittet, heißt es "aus Datenschutzgründen könne man zu Einzelfällen nichts sagen".
Seit Jahren werden rund/über 40 Prozent der BFA Entscheidungen von der zweiten Instanz aufgehoben oder abgeändert. 40 Prozent. Seit Jahren. Das ist systemisch.
Ich erinnere mich z.b.: an einen schwulen Iraner, dessen Asylansuchen abgelehnt wurde, weil er nicht die Bedeutung der Farben der Regenbogenfahne erklären konnte. Oder ein Afghane, dessen Fluchterzählung auf Grund schlechter Dolmetscherleistung als unglaubwürdig eingestuft wurde.
Heute geht es weiter mit den Protesten gegen #Abschiebungen!
10-16h Aktionstag vor dem Abschiebe-Gefängnis
Abschiebung stoppen! Solidarität mit dem Hungerstreik in Schubhaft!
@ Hernalsergürtel / Ecke Breitenfeldergasse
#zinnergasse #StopDeportations
10-16h Aktionstag vor dem Abschiebe-Gefängnis
Abschiebung stoppen! Solidarität mit dem Hungerstreik in Schubhaft!
@ Hernalsergürtel / Ecke Breitenfeldergasse
#zinnergasse #StopDeportations
Es gibt Musik, heißen Kaffee und Tee. Und die Möglichkeit, euch zu informieren und Solidarität zu zeigen.
"Stop deportation! Solidarity with the hunger strike in detention pending deportation (See FB event for English)!
"Stop deportation! Solidarity with the hunger strike in detention pending deportation (See FB event for English)!
Im PAZ Hernalser Gürtel befinden sich momentan mehrere Menschen welche am 31.01 nach Russland abgeschoben werden sollen. Einige von ihnen sind in den Hungerstreik getreten.
Das Unerträgliche wird noch dadurch gesteigert, wie die Grünen jetzt die gestrigen Abschiebungen von gestern zu framen versuchen und uns für dumm verkaufen wollen (Thread) #zinnergasse:
Einer ihrer PR-Manager hat folgendes Muster der Rechtfertigung ausgegeben. Es findet sich vor allem auf den Social-Media-Kanälen der grünen Nationalratsabgeordneten. Schließlich sind diese jetzt wegen ihrer Stimme besonders unter Druck.
Das ist das ausgegebene Muster, das überall nachzulesen ist:
1) „Die Gesetzte auf denen die Abschiebungen beruhen, haben ÖVP, FPÖ und SPÖ beschlossen“ (Ziel der Message: Das waren DIE, WIR sind unschuldig und können da erstmal nichts machen).
1) „Die Gesetzte auf denen die Abschiebungen beruhen, haben ÖVP, FPÖ und SPÖ beschlossen“ (Ziel der Message: Das waren DIE, WIR sind unschuldig und können da erstmal nichts machen).
