Discover and read the best of Twitter Threads about #Wesentlichkeitsprinzip
Most recents (1)
Vornehm ausgedrückte, erneute Kritik v. Prof. Dreier an der exzessiven Nutzung des § 28 IfSG, der Ausgestaltung des § 28a IfSG & an der #Bundesnotbremse sowie einer #Impfpflicht.
ME hat der Rechtsstaat beim Stresstest #Pandemie offensichtlich versagt. 1/3
link.springer.com/chapter/10.100…
ME hat der Rechtsstaat beim Stresstest #Pandemie offensichtlich versagt. 1/3
link.springer.com/chapter/10.100…
Es handelt sich zB bei der Frage, der ausreichenden Rechtsgrundlage, um keine komplizierte Rechtsfrage, deren Antwort sich einem erst nach Jahren offenbart. Vielmehr lag von Anfang auf der Hand, dass ua das #Wesentlichkeitsprinzip fortlaufend verletzt wurde. 2/3 @awhamburg
Das wurde nicht nur von uns bereits 03/20 kritisiert, sondern auch Papier warnte im April 20 vor der „Erosion des Rechtsstaats“.
Hätten (viel) mehr Jurist*innen beharrlich und hörbar auf das Offensichtliche hingewiesen, wäre der #Rechtsstaat nicht derart beschädigt worden. 3/3
Hätten (viel) mehr Jurist*innen beharrlich und hörbar auf das Offensichtliche hingewiesen, wäre der #Rechtsstaat nicht derart beschädigt worden. 3/3
