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Most recents (3)
1/12 Dass Vladimir #Putin nach 2024 bleibt, stand außer Frage. Dass er auch nach 2024 das Amt des Präsidenten bekleiden wird, ist aber eine große Überraschung.
#Russland2024 #PostPutin #Russland #Putin
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2/12 Bislang wurde diese Möglichkeit als ein durchaus vorstellbares, aber dennoch als ein ultima-ratio-Szenario betrachtet.
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3/12 Wohl kaum waren die heutigen Ereignisse spontan, vielmehr dürften diese geplant und minutiös inszeniert gewesen sein. Scheinbar ging man von mehreren Machttransit-Varianten aus, die aber als zu risikoreich bewertet worden sind.
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1/8 Ein vorläufiges Fazit zur #Verfassungsreform in #Russland: Alle Änderungen sind weitgehend kosmetischer Natur. Selbst die Erweiterung präsidialer Kompetenzen bestätigt lediglich die bereits gängige Verfassungspraxis.
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2/8 Gleiche oder ähnliche Rechtspositionen finden sich entweder in der Verfassung selbst, in Gesetzen oder ständiger Rechtsprechung des Verfassungsgerichts wieder.
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3/8 Mit der Erweiterung präsidialer Kompetenzen und dem Ausbau des Einflusses im Föderationsrat reagiert der Kreml auf die Protestwellen der Jahre 2018/2019 und behält die Kontrolle über den Machttransit 2024.
#Russland2024 #PostPutin #Russland #Putin
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Nunmehr werden aus den Gesprächen mit dem Vorsitzenden der #Staatsduma #Wolodin die ersten Details zu #Putin|s Verfassungsänderungsvorschlägen bekannt. Ein offizielles Dokument ist nach wie vor nicht zugänglich.
vedomosti.ru/politics/artic…
#Russland2024 #PostPutin #Russland
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Nachfolgend die zentralen Verfassungsänderungs- und ergänzungsvorschläge von #Putin laut russischer Tageszeitung @Vedomosti:
@Vedomosti 1. Die Ehe wird als eine Vereinigung zwischen Mann und Frau betrachtet. Der Schutz der Ehe sowie der Institute "Familie, Mutterschaft, Vaterschaft und Kindschaft" liegt in der Verantwortung des Staates.
