Discover and read the best of Twitter Threads about #Rechnungshof
Most recents (6)
Der #Rechnungshof vermutet eine Überschreitung der Wahlkampfkosten durch die ÖVP bei der Nationalratswahl 2019. 1/5
Es erfolgt daher eine Mitteilung an den Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat (UPTS), dessen Aufgabe es ist, darüber zu entscheiden. 2/5
Die ÖVP hat ihre Angaben zu den Wahlkampfkosten nun um über eine Million Euro korrigiert. Der #Rechnungshof hält kritisch fest, dass die ÖVP ihm gegenüber im Stellungnahme-Verfahren zum Rechenschaftsbericht 2019 deutlich niedrigere Zahlen genannt hat. 3/5
Nach den Ereignissen der letzten Tage zum Thema #WienEnergie sollten sich einige AT Twitter-Alphas lange in den Spiegel schauen und sich ein bisschen in das Thema "dog whistle politics" = "Hundepfeifen-Politik" #DogWhisteling einlesen, ein Thread🧵 1/x :
An dieser Stelle auch nochmals Gratulation an @ORF zum gestrigen #RunderTisch, hier zum Nachsehen. Ich erwarte eine weitere Klärung durch den #Rechnungshof (Bund & Land), möchte dennoch bereits jetzt die politische (Nicht-)Kommunikation analysieren. 2/x
tvthek.orf.at/profile/Runder…
tvthek.orf.at/profile/Runder…
.#DogWhisteling ist eine bedeutende Manipulationstechnik, mit der Politiker Menschen dazu bringen etwas zu tun, was sie, wenn sie sich des Inhaltes voll bewusst wären, nicht tun würden. Es reicht, bestimmte Codes zu verwenden um #Shitstorm auszulösen. bbc.com/news/av/uk-pol… 3/x
Medientransparenz in Österreich 🧵
Im #Club3 hat @susanneraab_at zuletzt angedeutet, dass es bei der Inseratenvergabe in puncto #Transparenz zu einer Gesetzesänderung kommen könnte. Wo gibt es derzeit Missstände? Ein Überblick: /1
Im #Club3 hat @susanneraab_at zuletzt angedeutet, dass es bei der Inseratenvergabe in puncto #Transparenz zu einer Gesetzesänderung kommen könnte. Wo gibt es derzeit Missstände? Ein Überblick: /1
Seit 2012 sind alle Institutionen, die der Kontrolle des #Rechnungshof unterliegen, verpflichtet, ihre Ausgaben für Medienkooperationen (u.a. Inserate) am Ende jedes Quartals an die #KommAustria zu melden. Grundlage hierfür bildet das MedKF-TG: ris.bka.gv.at/GeltendeFassun… /2
Das Gesetz wurde damals auf Druck der Oppositionsparteien wegen der Inseratenpolitik der Regierung unter #WernerFaymann beschlossen. Dennoch steht das MedKF-TG seither in der Kritik, die sich im Wesentlichen auf drei Punkte bezieht: /3
Ein Update zum Stand der Dinge Kontrollverfahren #ÖVP #Rechenschaftsbericht 2019:
Wie dargestellt, ist das Kontrollverfahren zum ÖVP-Rechenschaftsbericht 2019 besonders aufwändig, weil einer Vielzahl der öffentlich bekanntgewordenen Umstände nachgegangen wird.
#Rechnungshof 1/4
Wie dargestellt, ist das Kontrollverfahren zum ÖVP-Rechenschaftsbericht 2019 besonders aufwändig, weil einer Vielzahl der öffentlich bekanntgewordenen Umstände nachgegangen wird.
#Rechnungshof 1/4
Mittlerweile ist die letzte Stellungnahme der #ÖVP aufgrund unserer umfangreichen Fragen eingelangt. Der Rechnungshof plant nach wie vor, den Rechenschaftsbericht der ÖVP 2019 im Mai zu veröffentlichen. 2/4
#Rechnungshof #Parteifinanzen
#Rechnungshof #Parteifinanzen
Nunmehr hat sich aber Folgendes ereignet: Die #ÖVP hat dem Rechnungshof mitgeteilt, dass sie aufgrund des Kontrollverfahrens des Rechnungshofes eine aktualisierte, neue Version – insgesamt: die dritte – des Rechenschaftsberichtes 2019 an den #Rechnungshof übermitteln wird. 3/4
Derzeit findet im #Rechnungshof die Kontrolle der Rechenschaftsberichte der Parteien 2019 statt. Dazu folgendes #Update (Thread):
#RH #Transparenz #Kontrolle #Parteifinanzen #Parteienfinanzierung
#RH #Transparenz #Kontrolle #Parteifinanzen #Parteienfinanzierung
Die Kontrolle des Rechenschaftsberichtes 2019 der #ÖVP ist in vollem Gange. Eine seriöse Einschätzung, wann diese beendet werden kann, ist derzeit nicht möglich. Die ÖVP hat gegenüber dem #Rechnungshof erklärt, dass die Wahlkampfkostengrenze eingehalten worden ist. 1/7
Der #Rechnungshof hat der #ÖVP eine Reihe von Fragen dazu übermittelt. Die Antworten sollen helfen, diese Angabe zur Einhaltung der Wahlkampfkostengrenze zu plausibilisieren. 2/7
Logik zum #Öffnungsplan der #Bundesregierung
Wo, wie und wie schnell infiziert man sich mit dem #Coronavirus? Solange die Regierung Entscheidungen - magels Datenlage - ohne Evidenz trifft, solange ist es Willkür, wann welche Bereiche geöffnet und andere geschlossen bleiben #Spahn
Wo, wie und wie schnell infiziert man sich mit dem #Coronavirus? Solange die Regierung Entscheidungen - magels Datenlage - ohne Evidenz trifft, solange ist es Willkür, wann welche Bereiche geöffnet und andere geschlossen bleiben #Spahn
Die Mutante #B117 erreicht in diesen Tagen -in den ersten Bundesländern- ihre #Dominanz. #R steigt zeitgleich und die #Regierung erhöht per #Öffnungsplan die #Mobilität: B117, Öffnungsplan u. gesteigerte Mobilität sind drei Faktoren die logisch #R exponentiell beeinflussen können
