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#meinungsfreiheit für Anfänger!
#meinungsfreiheit ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.
#meinungsfreiheit ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.
#Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass alle #Meinungen "gleichwertig" sind.
Es macht weiterhin einen Unterschied, ob deine #Meinung auf #Fakten und #Argumenten beruht oder auf #Vorurteilen, #Hass und #Hetze.
Es macht weiterhin einen Unterschied, ob deine #Meinung auf #Fakten und #Argumenten beruht oder auf #Vorurteilen, #Hass und #Hetze.
#meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass jeder #Meinung ein Forum gegeben werden muss.
Niemand hat ein Recht darauf, dass seine #Meinung im öffentlichen Rundfunk verbreitet wird.
Der Staat muss verfassungsfeindliche #Meinungen nicht fördern oder verbreiten!
Niemand hat ein Recht darauf, dass seine #Meinung im öffentlichen Rundfunk verbreitet wird.
Der Staat muss verfassungsfeindliche #Meinungen nicht fördern oder verbreiten!
Thread: Rechtsextremes Vernetzungstreffen von #Rassisten aus der ganzen Welt in #Ungarn bei der #CPACHungary2022 (Conservative Political Action Conference). Wir richten einen kritischen Blick auf die Veranstaltung, die erstmals in #Europa stattfand. #CPAC #CPACHungary 1/x 
In äAmerika werden die Veranstaltungen der #CPAC überwiegend von US-RepublikanerInnen #GOP, #Trump-UnterstützerInnen, christlich Fundamentalisten und #Rassisten besucht. 2/x
#Orban, der Hauptredner der Veranstaltung, stellte seinen 12 Punkte Plan bei seiner Eröffnungsrede vor: „Hungary first, America first“, so der Slogan des nationalistischen ungarischen Ministerpräsidenten. 3/x
Thread: Einzeltäter? Erneuter Angriff von #Nazis- und niemand verliert ein Wort! Vor wenigen Tagen wurde vor dem Amtsgericht #Waiblingen ein Prozess gegen fünf Männer aus dem #RemsMurrKreis geführt. Via Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr #Winterbach
1/x
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Erschreckend ist, was dieser Tage erst durch Zeitungsberichte über den Abschluss des Prozesses bekannt wurde und sich bereits im Mai 2019 in #Stetten im Remstal ereignete: 2/x
Fünf Menschen mit #Migrationshintergrund wurden dort von einer Gruppe rechter Männer aus einem #rassistischen Motiv angegriffen. Einer der Angreifer zückte ein Messer und bedrohte die Gruppe, die bei ihrer Flucht geschlagen und getreten wurde. 3/x
Ich habe mir gerade die neue #zdfmagazin Sendung von #Böhmermann zum Thema #Polizei angesehen und muss sagen, ich bin entsetzt was da im @ZDF läuft.
Nicht nur, dass das Horst-Wessel-Lied als eine "Polizeihymne" bezeichnet wird, nein es wird noch besser...
ein kleiner Thread:
Nicht nur, dass das Horst-Wessel-Lied als eine "Polizeihymne" bezeichnet wird, nein es wird noch besser...
ein kleiner Thread:
2. Die gleiche Einzelfalldiskussion wie bei einem politisch rechten Thema aus den letzten Jahren (mal wieder)
3. Die Polizeigewalt "Studie" von Herrn Singelnstein wird wieder eingebracht
4. "Unabhängige Kontrollen" sollen private WhatsApp Gruppen überwachen? Interessant...
3. Die Polizeigewalt "Studie" von Herrn Singelnstein wird wieder eingebracht
4. "Unabhängige Kontrollen" sollen private WhatsApp Gruppen überwachen? Interessant...
5. "Freund und Helfer" ist jetzt #Nazi ? Vielleicht sollte man darauf Hinweisen was dann noch alles Nazi sein müsste zB der #Muttertag oder der #TagderArbeit.
6. Der Fall #OuryJalloh... Polizeibeamte sind bis heute Tatverdächtig ? Falsch, eine glatte Lüge.
6. Der Fall #OuryJalloh... Polizeibeamte sind bis heute Tatverdächtig ? Falsch, eine glatte Lüge.
Sollte das hier mal ein grösser werden, möchte ich das eins klar ist:
#Rassisten, #Haters, #Impfgegner, #Covidioten , #AfDeppen , #Klimawandelleugner, Extremisten, Intelligenzallergiker, faschistoide Arschgeigen, Aluhutträger u sonstige Vollhonks die sich angegriffen fühlen:
#Rassisten, #Haters, #Impfgegner, #Covidioten , #AfDeppen , #Klimawandelleugner, Extremisten, Intelligenzallergiker, faschistoide Arschgeigen, Aluhutträger u sonstige Vollhonks die sich angegriffen fühlen:
Ich bin ein "links-grün-versiffter" Gutmensch, der an die Coronadiktatur, implantierte Nanochips durch Impfungen, einen menschengemachten Klimawandel und an "die Medien" glaubt.
Ich bin vielleicht manchmal ein Arschloch. Vielleicht auch manchmal unfair Menschen gegenüber.
Ich bin vielleicht manchmal ein Arschloch. Vielleicht auch manchmal unfair Menschen gegenüber.
Aber NIEMALS weil mir ihre Klamotten, ihre Hautfarbe, ihre Religion, ihre politische Einstellung (ausser #AfDeppen und andere Nazis) oder sonst etwas nicht an ihnen gefällt.
Wenn jmd sich wie ein Arsch verhält, sei es durch Worte oder Taten, ist das eine Arschgeige die auch
Wenn jmd sich wie ein Arsch verhält, sei es durch Worte oder Taten, ist das eine Arschgeige die auch
#Seehofer hat es geschafft, das Thema „#rassistische #Polizeigewalt“ aus der Öffentlichkeit zu verdrängen.
Wir haben es satt, dass unsere Perspektiven, unsere Wunden und unsere Wut ständig ausgeblendet werden!
Daher sagen wir:
#WesettheAgenda ✊🏾
@BMI_Bund
Wir haben es satt, dass unsere Perspektiven, unsere Wunden und unsere Wut ständig ausgeblendet werden!
Daher sagen wir:
#WesettheAgenda ✊🏾
@BMI_Bund
FYI:
@GdPPresse @BMI_Bund @GdPHauptstadt @bdk_bln @LibanFa @vonDobrowolski
Aus Zeitgründen folgen hier einmal ein paar Kritikpunkte, die man sicherlich weiter ausführen könnte:
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@GdPPresse @BMI_Bund @GdPHauptstadt @bdk_bln @LibanFa @vonDobrowolski
Aus Zeitgründen folgen hier einmal ein paar Kritikpunkte, die man sicherlich weiter ausführen könnte:
👇🏾
1. #StrukturellerRassismus ist real! Der #NSU hat offenbart, dass in unseren Sicherheitsbehörden #rassistische und #rechtsextreme Strukturen existent sind. Hört endlich auf dieses Problem unter den Teppich zu kehren oder zu relativieren!
@GdPPresse @GdPHauptstadt
@GdPPresse @GdPHauptstadt
thread
ricardaboeving.blogspot.com/2018/02/statem…
2018 wie es ist: Statement zum Rassismus
#Rassismus ist verbunden mit einer #Rassenideologie, die davon ausgeht, dass der eine Mensch dem anderen Menschen überlegen ist.
#Diskriminierung
ricardaboeving.blogspot.com/2018/02/statem…
2018 wie es ist: Statement zum Rassismus
#Rassismus ist verbunden mit einer #Rassenideologie, die davon ausgeht, dass der eine Mensch dem anderen Menschen überlegen ist.
#Diskriminierung
Das Opfer von #Rassismus ist dem Rassisten unterlegen, in allen Lebensbereichen und mit allen diskriminierenden und mitunter brutalen Konsequenzen.
#Diskriminierung
#Diskriminierung
In heutiger Zeit können nur #Institutionen diese Macht ausüben und nicht ein Penner mit einem Bier auf der Parkbank. Dieser Mensch, der Beschimpfungen im Alltag ausstößt, ist suchtkrank, mit sich selbst überfordert und behandlungsbedürftig.
#Alltagsrassismus
#Rassismus
#Alltagsrassismus
#Rassismus
Nach #Hanau wurde ich mehrmals gefragt warum ich Kontakt zu Kübra Gümüşay pflege, da sie offensichtlich etwas gegen Kurd*innen und Alevit*innen hätte. Als Beweis dafür werden mir Screenshots und ein Artikel von der @tazgezwitscher zugeschickt. Dazu möchte ich folgendes sagen...
Ich kenne Kübra seit knapp 5 Jahren und inzwischen ist sie ein lieb gewordener Mensch in meinem Leben geworden. Ich habe sie als einen sehr aufmerksamen, kritischen und reflektierten...
...Menschen kennengelernt. Hätte ich das Gefühl gehabt, dass sie gg. Kurd*innen und Alevit*innen feindlich eingestellt ist, so hätte ich den Kontakt zu ihr abgebrochen. Zu tief sitzen in mir auch die Traumata, welche ich bereits seit Kindheitstagen erfahren musste.Insbesondere...
Ich muss es sagen.
Jedes Mal: nach #NSU, nach Mord an Herrn #Lübcke, nach #Halle... gab es große Worte & Erklärungen. Jedes Mal. Geändert hat sich nichts. Im Gegenteil: es ist schlimmer geworden. Täglich finden rechte An- & Übergriffe statt. Empörung gibt es kaum. #Hanau #thread
Jedes Mal: nach #NSU, nach Mord an Herrn #Lübcke, nach #Halle... gab es große Worte & Erklärungen. Jedes Mal. Geändert hat sich nichts. Im Gegenteil: es ist schlimmer geworden. Täglich finden rechte An- & Übergriffe statt. Empörung gibt es kaum. #Hanau #thread
Nazis & #Rassisten wird wenig Widerspruch geleistet aus der sogenannten bürgerlichen Mitte.
Die #AfD,deren Ideologie Boden für derartige Taten bildet, wird hofiert, ihr holt sie in Talkshows, ihr lasst sie Kommentare in Zeitungen schreiben, ihr verbreitet & legitimiert ihren Hass
Die #AfD,deren Ideologie Boden für derartige Taten bildet, wird hofiert, ihr holt sie in Talkshows, ihr lasst sie Kommentare in Zeitungen schreiben, ihr verbreitet & legitimiert ihren Hass
Ihr schüttelt ihnen die Hände, ihr grüßt sie, ihr lacht mit ihnen, ihr stimmt auch mit ihnen ab. Ihr fordert teils Koalitionen mit der AfD, ihr setzt links und rechts gleich.
Ihr redet über brennende Mülltonnen & im selben Atemzug von ermordeten Menschen.
Ihr redet über brennende Mülltonnen & im selben Atemzug von ermordeten Menschen.
#OneBillionRising: Ravensburg tanzt gegen weltweite #Gewalt an Frauen und #Kindern ravensburg.de/rv/aktuelles/2…
ONE BILLION RISING: RAVENSBURG TANZT GEGEN WELTWEITE GEWALT AN FRAUEN UND KINDERN
Zum 3. Mal beteiligt sich #Ravensburg am 14. Februar 2020 #Tanzdemo 1/2
ONE BILLION RISING: RAVENSBURG TANZT GEGEN WELTWEITE GEWALT AN FRAUEN UND KINDERN
Zum 3. Mal beteiligt sich #Ravensburg am 14. Februar 2020 #Tanzdemo 1/2
2/4 Tanzdemo für #Respekt, Wertschätzung und Gerechtigkeit.
Frauen und Männer sind eingeladen, am Freitag 14. Februar, um 17 Uhr auf dem Marienplatz vor dem Lederhaus für ein Ende der #GewaltgegenFrauenundKinder aufzustehen und zu tanzen und sich so solidarisch zu zeigen.
Frauen und Männer sind eingeladen, am Freitag 14. Februar, um 17 Uhr auf dem Marienplatz vor dem Lederhaus für ein Ende der #GewaltgegenFrauenundKinder aufzustehen und zu tanzen und sich so solidarisch zu zeigen.
3/4
ragten von Stadt und Landkreis Ravensburg, die KEB, die VHS sowie die Tanzschule Geiger. Sie rufen dazu auf, gemeinsam zu tanzen, laut zu sein, Stärke und Solidarität zu zeigen – gegen Gewalt an Frauen.
Rahmenprogramm One Billion Rising 2020
Die Tanzdemo wird von
ragten von Stadt und Landkreis Ravensburg, die KEB, die VHS sowie die Tanzschule Geiger. Sie rufen dazu auf, gemeinsam zu tanzen, laut zu sein, Stärke und Solidarität zu zeigen – gegen Gewalt an Frauen.
Rahmenprogramm One Billion Rising 2020
Die Tanzdemo wird von
Täglich werden in diesem Land Politiker*innen mit dem Tode bedroht und fürchten sich um ihr Leben. Nun trifft es auch den Bürgermeister der Stadt #Kerpen, Dieter Spürck (@CDU). Wegen der Bedrohungen gegen sich und seine Familie verzichtet er auf eine erneute Kandidatur.
In der Tat nehmen diese Angriffe kein Ende: Im Oktober 2019 hatte @MikeMohring eine Morddrohung öffentlich gemacht, die offensichtlich aus der rechtsextremen Szene kam. Auch @cem_oezdemir (@Die_Gruenen)erhielt eine Morddrohung, unterzeichnet von „Atomwaffen Division Deutschland“.
Die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (@Die_Gruenen) erhielt ebenfalls eine Drohung gegen ihre Person mit dem Vermerk: "Sie sind zurzeit Platz zwei auf unserer Abschussliste."
Weiß noch jemand, als Deutschland "der kranke Mann Europas" war wegen 5 Millionen Arbeitsloser? Das dringend einen "Niedriglohnsektor" brauchte, Arbeiterrechte weg und Zeit-/Leiharbeit her?
Heute haben wir 0,84 Mio. ALG1 und 4,27 Mio. ALG2 und 1,96 Mio. Sozialgeld-Empfänger.
Heute haben wir 0,84 Mio. ALG1 und 4,27 Mio. ALG2 und 1,96 Mio. Sozialgeld-Empfänger.
Dazu sind private Vermögen zum Staat und nach oben umverteilt, Immobilienvermögen immer weniger privat, 47 Deutsche haben so viel wie 40.000.000 andere Deutsche. Die Hälfte aller in D hat Schulden. Vor Hilfe muss fast alles weg. ALG2 ist Dauerbezug, genau wie früher.
Wer Steuern von Reichen und Superreichen fordert, wird als "Sozialist" oder "Linker" oder "Kommunist" oder als Ungebildet beschimpft. Ein #Gesundheitsminister findet 4,80 Euro Nahrung und Getränke im Monat bei 36.000.000.000 Euro Überschuss allein 2017 "ausreichend".
