Discover and read the best of Twitter Threads about #Parlament

Most recents (24)

Heute Morgen habe ich mich entschieden, im #edeka einzukaufen statt im #biomarkt. Warum? Weil ich im #edeka nicht herablassend angesehen werde, wenn ich nach wie vor eine #maske trage. Es gibt zwar dummerweise ein paar Produkte, die ich nur im #biomarkt bekomme, aber heute morgen
- nach einer besch*ssenen Nacht wusste ich, dass ich heute diese abfälligen Blicke nicht ertragen kann. Im #edeka ist man TROTZDEM freundlich, auch wenn ich die einzige mit #Maske bin. Was für eine verdrehte Welt. ICH trage eine Maske, weil sie mich und andere schützt, ICH
handele so aus Rücksicht und weil ich mitbekomme, wie schlecht es Menschen mit der #dauererkältung aka #longcovid geht, aber ICH bin dankbar, wenn ich mit #maske wenigstens nicht angegriffen werde und traue mich nicht mehr in bestimmte Läden. ICH bin nicht diejenige mit einer
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Nicht einmal die Hälfte der Abgeordneten der #spoe ist bei der Rede des Präsidenten der #Ukraine vor dem ö. #Parlament anwesend. Das ist erbärmlich, ich kann nicht sagen ob es Dummheit, Ignoranz oder das alte Problem mancher Linken mit ihrer Russland Sympathie ist. Jedenfalls… twitter.com/i/web/status/1… ImageImage
Was mich an der Sache besonders entsetzt: Bei der Rede sind gerade mal 18 von 24 Abgeordneten der #spoe anwesend. Nicht mal die Hälfte. Nach der #SelenskyjRede war die #spoe wie durch ein Wunder wieder fast vollzählig anwesend im Parlament. Das ist schlichtweg unfassbar.
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Nicht anwesend bei der #SelenskyjRede war übrigens auch die #spoe Abgeordnete @frauherr. Nach dem Überfall Russlands auf die #Ukraine (Krim) fiel Frau Herr eher durch #Putin-freundliche Rethorik auf, als durch Verurteilung des Angriffskrieges. Sie nannte den "russlandfeindlichen"… twitter.com/i/web/status/1… Image
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@IntlCrimCourt Broke?! Hobbyist level #Zaporizhzhia #FalseFlag. The cameraman was waiting for explosions that came from #inside the apartments to the #outside. He dared to go and take close-up pictures because he knew that no more #explosives had been #planted.
@IntlCrimCourt @KarimAAKhanKC This is just the appetizer from 'Thread 62'⬇️ mentioned:
#Ukrainian #fascists hold a party at #Kyiv's "BarHot" organized by #cartoonist Anton #Chadsky, eat a cake depicting a #Russian #baby
@IntlCrimCourt @KarimKhanQC
FROM: @amanpour “What is #Russia afraid of? #Democracy expanding,” says #Estonia’s Prime Minister @kajakallas | Mar 14
TO: #NATO #Stoltenberg On Air, Let's Count The [A]s | Mar 14, 2023.
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@amanpour @kajakallas Canned meat distributed by the #Ukrainian #Nazi A. #Gramanchuk with fascist symbols such as the shield of the Ucronazi collabrs and the colors of the OUN-UPA, on the label it says: "#meat of Russian-speaking #babies"
Alluding to dead children in #Donbas
@amanpour @kajakallas Thread 19
FROM: #Marin in #Nazi -funeral #Ukraine | Mar 7, 2023
TO: #Kotsyubaylo eliminated | Mar 7, 2023
- when the #Americans visited the positions in #Avdiivka, he said that he was feeding the tamed #wolf "the #bones of #Russian-speaking #children.
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@Europarl_EN @EP_President cc: @ ivan_8848
War Is Inevitable?
The #war in #Ukraine started on Feb 16. Russia #responded 8 d later by preempting the Ukrainian ground assault on #Donbas.
People are dying in a #US #proxy war that was deliberately #provoked by the US-centralized empire
@Europarl_EN @EP_President The conflict in #Ukraine was not opened by #Russia on Feb 24, but by #Ukraine a week before.
- The #OSCE #France is a witness to this.
#BULLETINNo27 | MAR 2022
LA SITUATION MILITAIRE EN #UKRAINE
- Il pourrait s’agir de #mercenaires de la #CIA...
@Europarl_EN @EP_President cc: @ TaranQ
14/ "Here’s the top adviser of #Zelensky, #Arestovych in 2019 talking about how their plan to join #NATO will prompt #Russia to #invade Ukraine.“ They must do this before we join NATO.” Our #PRICE for joining NATO is a big #war with #Russia."
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#AfD und #Russland
Erinnert sich wer? Kurz nach Kriegsbeginn trat AfD-MdB Eugen #Schmidt im TV des russischen Militärs auf:
tagesschau.de/investigativ/k…
Das hat damals einige Wellen geschlagen. Zeit für ein Follow-Up. Sehr beschäftigt ist er, der Herr Schmidt /x
Vor rund einer Woche erklärte er den Zuschauern eben dieses Militärsenders Zvezda, den #Reichsbürger #Putschversuch 2/x
Am 07. September tat er Selbiges beim EU-sanktionierten Sender #Rossiya24, was btw relativ problemlos anzusehen ist, obwohl der Kanal einem Verbreitungsverbot in der EU unterliegt 3/x
cc @bnetza @BMI_Bund
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Wie kann man so krass abstürzen? Ken Jepsen ca. 2011Ken Jepsen ca. 2022
Ich glaub' den muss ich mir archivieren...
radioeins.de/archiv/podcast…
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Mehrmals hat #Bundesregierung dem #Parlament verkündet, daß "Ringtausch"-Deals u.a. mit #Polen zeitnah abgeschlossen sind + in "den nächsten Wochen" umgesetzt werden. Leider verspielt #Deutschland hier sämtliches Vertrauen. Der Ringtausch mit Polen ist am Scheitern 1/
Das deutsche "Angebot" nach 3 Monaten Reflexionszeit: 20 #Leopard 2 Panzer. Lieferungen ab April 2023, 1 Stück monatlich, ab Okt. 2023 - 3 Stück monatlich. Zur Erinnerung: #Polen hat fast 300 #T72 an die #Ukraine gegeben in den ersten 2 Monaten 2/
Kein Wunder, daß sich osteuropäische Staaten wie #Polen in Richtung #USA orientieren und jetzt #Abrams kaufen, keine Leopard mehr. Wir verspielen hier sehenden Auges jahrelang aufgebautes Vertrauen 3/
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Ein Abgleich der Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage unseres Abgeordneten @damm_hannes zur #Klimastiftung und #NordStream2 mit anderen Unterlagen, u.a. denen, die durch die @WELTAMSONNTAG eingeklagt wurden, offenbart eklatante Abweichungen.

Ein Thread. 🧵
Der Abgleich zeigt, dass Ministerpräsidentin #Schwesig und ihre Landesregierung gegenüber dem #Parlament Treffen und Korrespondenzen zu #NordStream2 und der #Klimastiftung nicht offengelegt hat, obwohl diese nachweislich stattfanden und von @damm_hannes explizit abgefragt wurden.
Der energie- und klimapolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion #MV, @damm_hannes: „Das Verhalten von Manuela #Schwesig ist demokratiegefährdend. Mit der fortgesetzten Intransparenz gegenüber dem Parlament versucht die Ministerpräsidentin, sich selbst zu schützen.“
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Wenn schon in #Berlin, dann ab ins #Regierungsviertel zu einer sicherheitspolitischen Weiterbildung rund um #Reichstag und #BrandenburgerTor. Dabei kam es zu 2 Überraschungen, geplant und ungeplant...
#spibtl901 #pioniere #havelberg #bundeswehr @1Panzerdivision @Deutsches_Heer ImageImageImage
Ein Mitarbeiter des #Bundestag|es, ebenfalls #Reservist und #Pionier, informierte die #Reservistinnen und #Reservisten von #spibtl901 über die Arbeit im #Parlament und des #Verteidigungsausschuss|es.
#SiPol @bundeswehrInfo #ReserveRockt @DieReserve ImageImageImage
Nach wenigen Minuten hielt eine schwarze Limousine und ihr entstieg Kdr #KdoTerrAufgBw und @LtrKrisenstab #Generalmajor #Breuer. Er nahm sich spontan Zeit und informierte sich über unser Vorhaben, die #Amtshilfe und die #Reserve. #ZMS #CIMIC #Berlin ImageImageImage
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Im neuen #Bundestag sitzt auf einem grünen #Frauenquotenplatz ein Mensch, der physisch und rechtlich ein Mann ist: Markus Ganserer. 2018 outete Ganserer sich öffentlich als Frau, nennt sich seither „Tessa“ und trägt Frauenkleider. 1/3 emma.de/artikel/markus…
Ganserer hat weder eine geschlechtsangleichende Operation machen lassen, noch hat er/sie jemals seinen/ihren Personenstand amtlich geändert. Jetzt protestiert eine #Fraueninitiative aus dem grünen Umfeld. 2/3 emma.de/artikel/markus…
„Im #Parlament sitzt ein Mann, dem dieses Mandat nicht zusteht.“ Sie richten einen „Gruppen-Einspruch“ gegen diesen „Rechtsbruch“ beim Bundeswahlleiter gegen die Akzeptanz Ganserers ein. Das sind ihre Argumente. emma.de/artikel/markus…
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Sehr enge Korrelation von #Inzidenzen und #Covid Intensivneuaufnahmen. Bedenklich: es gibt noch nicht mal mehr einen zeitlichen Versatz von 7-10 Tagen. Inzidenzen bleiben essentiell zur Beurteilung der Lage. Die eigentliche 4. Welle hat jetzt begonnen und nimmt weiter Fahrt auf.
Passend hierzu steigt die Intensivbelegung mit #Covid auf 1541 (+59 zu gestern!). Eine Beendigung der epidemischen Notlage ist ein schwieriges Signal und erfordert eine Debatte im #Parlament auf Grundlage von aktuellen Daten. #Koalitionsverhandlungen
Lieber @klausholetschek: die Ressourcen werden regional zwar knapper, aber es gibt noch ausreichend freie Betten. Eine strategische Patientenverlegung sollte frühzeitig avisiert werden. Besser frühzeitige strategische Planung als "auf Sicht fahren".
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der @KonstantinNotz ist alles andere als amused angesichts des Agierens der #Bundesregierung im Allgemeinen & dem von @BMF_Bund & @BMI_Bund im Speziellen in dieser Frage. Kurzer THREAD zu den Gründen #Cloud #FOSS
(2) am 17.09, also noch vor der #btw21, stellte @KonstantinNotz folgende Frage zum weiteren Vorgehen n Sachen #Cloud und #FOSS an die #Bundesregierung
(3) Hintergrund der Frage: auch vor Hintergrund der Diskussionen um #digitaleSouveränitaet hatte Thema #FOSS kurz Konjunktur in #Bundesregierung, doch uns erreichen wiederholt Hinweise, dass man sich derzeit bei #Cloud & Co. wieder erneut in andere, proprietäre Richtung beweg
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Everyone who says "#BoThSiDeS" can shove that phrase right up their backside, because of the @GOP using the turocharged capitalist equivalent to #warlordism in #congress and #senate, holding the entire nation as hostages for their reactionary bullshit!

And this "political #instability" and "#political uncertainty" is making the #USA a worse place to invest, conduct business in or with and to have to deal with in general.
Because Ghouls like #McCornell are just being #assholes for the sake of doing so and not facing #accountability for it!
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Was Antifaschist:innen schon immer wussten - der Weg von der AFD zur NPD ist nicht weit: Der offenste Neonazi auf AFD-Ticket im Berliner Abgeordnetenhaus wechselt von blau zu braun. Der Berliner Abgeordnete Kay Nerstheimer ist nun Mitglied der NPD. Im Berliner Parlament 1/5
sitzen nun zwei Parteien mit Neonazi- Wähler*innen und Mitgliedern.

Besonders pikant: Mit Kay Nerstheimer (jetzt NPD), Andreas Wild, Karsten Woldeit, Hanno Bachmann, Marc Vallendar (AfD), vollzieht der Innenausschuss jenen Schulterschluss nach, der schon bei dem 2/5
Neuköllner Neonaziterror offensichtlich war: Neonaziterror wird sowohl von dem Umkreis der AfD und der NPD gemeinsam befeuert. Die Köpfe der Nazibrandstifter in Neukölln sind Sebastian Thom (NPD) und Tilo Paulenz (früherer Neuköllner Bezirksvorstand der AfD). 3/5
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Im Rahmen vom #Lockdown2 wird viel über die ICU-Auslastung gequatscht. Gequatscht deshalb, weil es einen Elefanten im Raum gibt, den kaum jemand nennt: die Zahl von Patienten, die positiv auf #COVID19 getestet wurden, steigt, nicht aber die Gesamtauslastung. (1/5)
Dazu MUSS man diesen Artikel lesen: heise.de/amp/tp/feature… (2/5)
Kurz zusammengefasst: Um als Corona-Intensivpatient zu zählen, braucht es nur einen positiven Test - mehr nicht. Symptomatik? Egal.

Das ist ähnlich wie bei den Toten: Wenn einer Fallschirmspringen ohne Fallschirm betreibt und der Schwerkraft gen Boden folgt, ... (3/5)
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Es ist gerade mal 6 Wochen her, da bekam #Greenpeace großen Applaus für seine #Besetzung des #Reichstagsgebäudes. „Das ist ja was anderes“. Ist es? GP leitet sein Recht auf #Reichstagssturm aus dem #Klimanotstand ab, bekämpft aber neben Kohlekraft auch die #CO2freie #Kernenergie.
Die Position von @greenpeace_de ist #Wissenschaftsleugnung, denn #Klimaforscher, auch IPCC, beziehen die decarb-starke #Kernenergie in ihre Szenarien zur Erreichung v Klimazielen ein. Weder #Covidioten noch #grüne #Wissenschaftsleugner sollen unser #Parlament missbrauchen.
Wenn wir nun noch betrachten, dass zwischen Anti-AKW-Mobilisierung, öko-rechte Eso-, Homöo-und Heilpraktikerszene und ihre nazi-offenen „Corona-Demos“ häufig kein Blatt mehr passt, dann gilt: @Die_Gruenen, hier ist dringende Distanzierungsarbeit mit d eigenen Klientel angesagt.
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1/ Entre els treballadors del #Parlament hi ha de tot, com a tot arreu, amb punts de coincidència i divergència en el camp de la política i en tots els altres camps, però tots compartim la convicció que, en tant que servidors públics del @parlamentcat, primera institució del >
> país, seu i veu de la sobirania popular, tenim una responsabilitat especial.
2/ És just que la nostra actuació estigui sotmesa als principis d’objectivitat, integritat, neutralitat, imparcialitat i confidencialitat, que són els que recollia la nota d'alguns membres >
> del consell de personal difosa per la premsa. La nota també expressava el rebuig a “qualsevol pressió que es pugui fer sobre els funcionaris del Parlament de Catalunya”: efectivament, els treballadors del Parlament fem la nostra feina sota pressió constant, sotmesos a un 155 >
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[1/8] Nach #Strafanzeige gegen #MdL Dietmar #FrankSchaufel (#AfD #Sachsen): Weiteres Video legt scheinbar unmittelbarere mutmaßliche #Beteiligung nahe als bislang angenommen

independentpress.net/?p=931

#noafd #niewieder #niewiederfaschischmus #presse #pressefreiheit
[2/8] #Plauen. Nach der #Strafanzeige gegen #MdL Dietmar #FrankSchaufel in Folge der Ereignisse vom 09.07.2020 auf einer öffentlichen #AfD-#Kundgebung nahe der Gaststätte #Lochbauer in der Pfaffengutstraße wirft die Auswertung eines weiteren Videos, das auf der Speicherkarte...
[3/8] ...der Kamera, die während des Angriffs durch die #AfD_ #Mitglieder*innen filmte, neue Fragen auf.

 #noafd #niewieder #faschismus #niewiederfaschismus
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[2/7] #Plauen. Nach #kontrovers|en #Debatte|n um die Rolle und mögliche strafrechtliche #Verantwortung von #MdL Dietmar #FrankSchaufel (#AfD #Sachsen) im Rahmen des #Angriff|s auf einen Journalisten durch mehrere AfD-#Mitglieder*innen und mutmaßlichen #Mandatsträger*innen...
[3/7] ...in Plauen am 09.07.2020 auf einer öffentlichen #AfD-Kundgebung, nahe der wohl einschlägig bekannten Gaststätte "#Lochbauer" in der Pfaffengutstraße 30, soll die genaue Rolle von MdL Dietmar Frank Schaufel (AfD #Sachsen) nun durch den ermittelnden #Staatsschutz...
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Nur damit wir die #CO2-Debatten von nächster Woche im #Parlament richtig einordnen könnt, wenn es dann wieder heisst, dass die #Schweiz doch handle und ihre #Emissionen bis 2030 halbieren möchte.

#Klimakrise
#Klimanotstand
#Klimapolitik

1/n
Zuerst: was braucht es gemäss Forschung, um die Klimakrise unter Kontrolle zu bringen?
🌍Maximal 1.5°C wäre gut🌏
Warum? Schau dir als Beispiel die UN-Erläuterungen in den Bildern an:
Was braucht es also für Anstrengungen für das 1.5°C-Ziel?
Eine Emissionsreduktion um 7.6% pro Jahr bis 2030. Hätten wir vor 10 Jahren angefangen, wären das 3.3% gewesen, verzögern wir weiter, wird des noch steiler.
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#Armenia Dzisiaj Ormianie na całym świecie obchodzą 105. rocznicę Ludobójstwa Ormian, nazywanego Mec Jeghern (Wielkie Nieszczęście), popełnionego przez władze Imperium Osmańskiego w 1915 r. (data umowna). Liczba ofiar szacowana przez Ormian to ok. 1,5 mln osób. Thread 1/8
#Armenia Tegoroczne obchody Erywaniu, w tym marsz i uroczystości w Muzeum Ludobójstwa Ormian (Tsitsernakaberd) zostały ograniczone do najważniejszych przedstawicieli władz i kościoła, z uwagi na wprowadzone restrykcje i stan wyjątkowy w walce z pandemią #COVID-19 2/8
#Armenia Do tej poru Ludobójstwo oficjalnie uznały 32 państwa świata, m. in. USA, Rosja, Francja czy Niemcy., a także #Parlament Europejski, #Rada Europy czy #OHCHR. Polski #Sejm dokonał tego w 2005 r. poprzez aklamację. 3/8
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Wie geht #Deutschland und die #EU weiter mit dem #Coronavirus um? Kanzlerin #Merkel hält dazu eine #Regierungserklärung im @Bundestag. Jetzt in einem #BR24Live. pscp.tv/w/cW_htDg1NTg0…
@Bundestag "Wer erleben ganz außergewöhnliche, ernste Zeiten", beginnt #Kanzlerin #Merkel ihre #Regierungserklärung in #Berlin
Das Land werde auf eine #Bewährungsprobe gestellt, wie es sie seit dem 2. #Weltkrieg, der Gründungszeit der #Bundesrepublik nicht mehr gegeben habe, so #Merkel.
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Begeisterung gesucht! Im #Iran wird am Freitag neues #Parlament gewählt. Menschen sind müde geworden. Sie riefen bei letzten Protesten: „Reformer, Hardliner, wir glauben Euch Euer Spiel nicht mehr.“ Zumal es dieses Mal nicht annähernd Reformkandidaten gibt. #Wächterrat abgelehnt
Heute wählt man im #Iran ein neues #Parlament. Viele sagen, dass sie Spiel der politischen Elite „Reformer“ Lager gegen „Hardliner“ Lager bei den Wahlen antreten zu lassen, durchschaut u satt haben. Inzwischen sind viele der Überzeugung, die Politiker stammen alle aus einem Topf.
Mehr als 14.400 Kandidaten wollten zur Wahl heute antreten. Mehr als die Hälfte wurde vom Wächterrat abgelehnt. Das von ultrakonservativen Geistlichen dominierte Gremium unter Kontrolle des geistlichen Oberhaupts Khamenei prüft die Kandidaten
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