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In diesem langen #Thread geben wir einen Einblick in die Arbeit unseres #Corona-Lagezentrums. Seit 2020 sind wir nun mit der Bekämpfung der Pandemie beschäftigt. Für die Bürger:innen ist es manchmal schwer, die Abläufe nachzuvollziehen, darum wollen wir sie hier erklären. (1/33) 
Die Pandemie stellt uns vor noch nie dagewesene Herausforderungen, auf die wir schnell und pragmatisch reagieren müssen.
Manchmal stellten wir uns die Frage, wie es nächste Woche weitergehen sollte, aber dann ging es doch immer irgendwie. (2/33)
Manchmal stellten wir uns die Frage, wie es nächste Woche weitergehen sollte, aber dann ging es doch immer irgendwie. (2/33)
Dass es weiterging liegt auch daran, dass wir ständig gucken, wie wir unsere Prozesse optimieren können. Zu Beginn der Pandemie waren wir noch auf Fax und Papier angewiesen, heute laufen fast alle Prozesse digital ab. (3/33)
Spielen wir das Problem in #Pankow mal theoretisch durch: Niemand weiß, wer dort dem Bürgermeister zu einer Mehrheit verholfen hat. Absprachen, wie im Fall Kemmerich gab es offensichtlich nicht (aktueller Stand)².
Problem Nummer 1: Egal wie, die AfD gewinnt
Wenn nicht 1/7
Problem Nummer 1: Egal wie, die AfD gewinnt
Wenn nicht 1/7
ausgeschlossen werden kann, dass die AfD Stimmen abgeben hat, kann keine Wahl eines MP oder Bürgermeister etc. mehr möglich sein. Wenn man dies bedenkt, gibt es ein Problem für die Demokratie.
Problem 2: Alle anderen verlieren
Wenn also die AfD, auch nur aus Kalkül, 2/ 7
Problem 2: Alle anderen verlieren
Wenn also die AfD, auch nur aus Kalkül, 2/ 7
für eine andere Partei stimmt, so schädigt dies automatisch immer eben auch diese Partei. Als Folge dessen wären keine Minderheitsregierungen mehr möglich und die AfD ist der Sieger.
Problem 3: Hätten, könnte, Fahrradkette
Aktuell betreiben einige Akteure und auch 3/7
Problem 3: Hätten, könnte, Fahrradkette
Aktuell betreiben einige Akteure und auch 3/7
Was ist da gestern passiert in #Pankow? Ein Thread über einen krassen Vorgang - und die notwendigen Konsequenzen.
Was ist passiert? Nach der Wahl sind die Bündnisgrünen mit 16 Stimmen vor Linken (12) und SPD (11 Stimmen) stärkste Kraft geworden. Rot-rot hat eine Zusammenarbeit mit Grün abgelehnt. Der bisherige Bürgermeister #Benn wurde von rot-rot als neuer BM vorgeschlagen.
Das Bezirksparlament (BVV) hat 55 Mitglieder, die Mehrheit liegt bei 28. Es gibt nach Berliner Recht nur einen Vorschlag für die BM-Wahl, die stärkste Fraktion oder eine größere Zählgemeinschaft hat das Vorschlagsrecht.
In #Pankow kann der alte und neue linke Bezirksbürgermeister @SoerenBenn nicht ausschließen, seine Mehrheit durch die #AfD bekommen zu haben. Warum das politisch fatal ist: 1/
Wer sich wie hier ohne Bündnis-Mehrheit in einem Parlament zur Wahl stellt, in dem die #AfD sitzt, weiß spätestens seit Thüringen um das Risiko. Dort war es auch die Linke, die Hazard gespielt und drauf vertraut hat, „irgendwoher“ Stimmen zu bekommen, weil Ramelow verdient sei.2/
In Thüringen ging das über Bande, hier direkt. Zu sagen, Ihr glaubt doch wohl nicht, dass Rechte einen Linken wählen, ist bestenfalls naiv. Dass die #AfD die Lage ausnutzen würde , war vorhersehbar. 3/
Mehrere Machtwechsel in Bezirksparlamenten, oft zugunsten der Grünen, teils starke Verluste für Linke und AfD - die Ergebnisse der Bezirkswahlen in Berlin.
Dazu: Wer bleibt, wer wird voraussichtlich Chef/Chefin in den einzelnen Rathäusern?
Ein #bvv21-Thread in 12 Akten
Dazu: Wer bleibt, wer wird voraussichtlich Chef/Chefin in den einzelnen Rathäusern?
Ein #bvv21-Thread in 12 Akten
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Berliner Bezirke #BVV21
#Pankow
Amtsinhaber Sören Benn (Die Linke) verliert Posten und wird voraussichtlich an die Cordelia Koch (Grüne) übergeben. rbb24.de/politik/wahl/a…
#Pankow
Amtsinhaber Sören Benn (Die Linke) verliert Posten und wird voraussichtlich an die Cordelia Koch (Grüne) übergeben. rbb24.de/politik/wahl/a…
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Berliner Bezirke #BVV21
#Mitte
Amtsinhaber Stephan von Dassel (Grüne) kann Bezirksbürgermeister von Mitte bleiben. "Ich bin froh, dass das Ergebnis so klar ist", sagte er bereits am Sonntagabend.
rbb24.de/politik/wahl/a…
#Mitte
Amtsinhaber Stephan von Dassel (Grüne) kann Bezirksbürgermeister von Mitte bleiben. "Ich bin froh, dass das Ergebnis so klar ist", sagte er bereits am Sonntagabend.
rbb24.de/politik/wahl/a…
Straße für Straße machen wir #Berlin fahrradfreundlicher. Es folgt eine kleine Auswahl von neuen Radwege bzw. von Radwegen im Bau.
Los geht’s an der Invalidenstraße. Gemeinsam mit @BA_Mitte_Berlin haben wir den geschützten Radstreifen angelegt.
Los geht’s an der Invalidenstraße. Gemeinsam mit @BA_Mitte_Berlin haben wir den geschützten Radstreifen angelegt.
Auch an der Frankfurter Allee ist ein neuer geschützter Radstreifen entstanden. So haben wir gemeinsam mit @BA_Xhain die Sicherheit für Radfahrende erhöht und den Fußgänger*innen mehr Platz auf dem Gehweg eingeräumt.
In #Pankow laufen aktuell die Vorbereitungen für die Verstetigung des Pop-Up-Radwegs in der Danziger Straße. Bald verschwindet die Baustelle und für Radfahrende steht dauerhaft ein guter Radstreifen zur Verfügung.
Klimaheuchler unter sich: Das Klimapaket à la #r2g bedeutet, Verkehrsteilnehmer gegeneinander aufzuhetzen und die Autofahrer zu verteufeln. Gegeneinander statt Miteinander. Autofahrer sind ja auch mal Fußgänger oder Radfahrer, oder? Und umgekehrt. rbb24.de/politik/beitra… /2
Auf dem Weg dahin werden Gesetze gebrochen, die neue linksgrüne Obrigkeit in Person von Fürst Florian @f_schmidt_BB tituliert sich schon als „Herrschende“ und die in der Stadt für mehr als 50% der CO2-Emissionen verantwortlichen Gebäude werden energetisch nicht ertüchtigt. /3
Gerade 0,8% der Gebäude werden in B jährlich energetisch saniert. Klima retten wir so in 120 Jahren! Zahl der von den Bezirks-Klimaheuchlern vorgekauften Mietshäuser, die bisher energetisch saniert wurden? Null! Wählerklientelschutz geht vor Klimaschutz. Landeseigene /4
#Achtung!
In #Pankow-#Blankenfelde wurde in der Hauptstr. 129
eine 250Kg #Fliegerbombe gefunden, die nach Inaugenscheinnahme vor Ort gesprengt werden muss. Der Sperrkreis wird auf 800 Meter erweitert & evakuiert. Eine Rückkehr wird mindestens bis 17 Uhr nicht möglich sein.
^tsm
In #Pankow-#Blankenfelde wurde in der Hauptstr. 129
eine 250Kg #Fliegerbombe gefunden, die nach Inaugenscheinnahme vor Ort gesprengt werden muss. Der Sperrkreis wird auf 800 Meter erweitert & evakuiert. Eine Rückkehr wird mindestens bis 17 Uhr nicht möglich sein.
^tsm
Unsere #Entschärfer vom #LKA sagen, dass die Maßnahmen wohl noch bis 18:00h dauern werden. ^tsm
#Entwarnung Die #Fliegerbombe ist entschärft. Die Maßnahmen unseres #A13 sind beendet u. die Sperrungen sind aufgehoben. Alle dürfen in Ihre Wohnungen und Häuser zurück. Allen Anwohnenden Danke für die Geduld!
^tsm
^tsm
