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Most recents (5)

Danke an Genoss*innen der @die_linke_nds für engagierten Wahlkampf. Habe engagierte Genoss*innen erlebt in #Niedersachen ❤️ In nächster Zeit muss es darum gehen, dass linke Politik wieder erkennbar wird 👇

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#Niedersachsenwahl #ltwnds
3 wichtigste Themen bei #ltwnds waren Energiepolitik, Preisexplosion, Klimaschutz. #Klimagerechtigkeit fasst das zusammen: Klimaschutz gerecht machen, Energie bezahlbar, Energiewende konsequent vorantreiben. Leider war hier #Linke in letzten Monaten widersprüchlich.

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Das ist Ausdruck des nicht ausgetragenen Konflikts vor allem auf Bundesebene, wohin Reise gehen soll: Emanzipatorische Mitgliederpartei auf der Höhe der Zeit oder eher traditionalistisch autoritäre Partei, die Themen auch mal populistisch verzerrt...

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Read 10 tweets
Das @PolizeiNI_lka sich positioniert ist ungewöhnlich, gilt doch das Neutralitätsgebot. Die Sicherheitsbehörden sind nicht um sonst ausführende & nicht gesetzgebende Instanz.

Schauen wir uns heute an, warum @PolizeiNI_lka wirklich gegen die Legalisierung ist.
Ein Thread 👇
Wir könnten jetzt aufhören. Man erkennt nur nicht so viel, gell?
Schauen wir noch im Detail, aber hier erkennt man die Marschroute. In den letzten 10 Jahren +47% im Bereich #BtmG bei konstant hoher Aufklärungsquote.

Was Cannabis damit zu tun hat, seht ihr nach der nächsten Maus. Image
Was @oliverpocher parodiert darstellt, ist eigentlich eine gute Aussage. #Drogen sind Teil der Gesellschaft. Egal in welcher Schicht, egal welcher Nationalität. Man findet sie überall, man muss nur danach suchen.

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Lesenswert: #Holocaust-Überlebender klagt auf Verhüllung von #Wehrmacht-Denkmal in #Lüneburg-#Niedersachsen. - "Der Gedenkstein ist ein Dokument für den unreflektierten Umgang mit der NS-Vergangenheit."
#Gedenken #Deutschland #Gesellschaft
via @ntvde
n-tv.de/der_tag/Holoca…
Dazu: Die #Wehrmacht|soldaten, an die ein Gedenkstein in #Lüneburg-#Niedersachen erinnert, waren einem Historiker zufolge an der Ermordung von 9000 Menschen in einem Konzentrationslager beteiligt.
#Gedenken #Deutschland #Gesellschaft
via @welt
welt.de/politik/deutsc…
Dazu: Einer der Kläger, ein in Budapest lebender #Holocaust-Überlebender, habe in #Lüneburg 2015 den Prozess gegen den KZ-Wachmann Oskar Gröning als Nebenkläger verfolgt. Bei diesem Besuch sei er auf den Gedenkstein aufmerksam geworden.
via @NDRnds
ndr.de/nachrichten/ni…
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Bezeichnend: Ein Bürger wurde rechtswidrig überwacht, der Vorfall vertuscht, aber aus Gründen des Geheimschutzes kann #Verfassungsschutz-Präsident Witthaus leider, leider nicht öffentlich Stellung nehmen. #Geheimschutz geht vor. Nicht das erste Mal.👇1/x
ndr.de/fernsehen/send…
VS Niedersachsen bleibt hier treu. Schon vor einem Jahr kam die Skandalbehörde in die Schlagzeilen. Erpressung im Amt, illegaler Waffenbesitz und Missbrauchsdarstellungen von Kindern im Amt. Konsequenzen für Witthaut? Konsequenzen für VS? Keine. 2/x
hna.de/lokales/goetti…
Das war nur ein weiterer Tiefpunkt. Unter Vorgängerin Maren Brandenburger wurden Daten über Linke gespeichert, lediglich weil sie an einem Willkommensfest für Geflüchtete in #Bautzen teilnahmen. ZUdem wurden Spitzel in linke Unigruppen eingeschleust. 3/x
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