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Also nach heute kann ich jedem Vulnerablen nur noch raten, folgende Parteien an der Wahlurne zu meiden. #AfD #CDU #FDP und solange Wagenknecht und die Unterstützer des Egoismus noch in der #Linke sind, auch die! Sie wollen es halt nicht anders! #Faschisten #NoAfD #Neuwahlen
Ich bin es leid, dass diese Parteien gegen die Schwächsten der Gesellschaft Politik machen, die auf PUREN EGOISMUS beruht und eben gegen jede SOZIALPOLITIK gerichtet ist.Dass ich das in TEILEN der Linken noch erlebe,ist echt unfassbar! Stiefelknechte der Konservativen Revolution!
Und ja so muss man das definieren. Entweder man wirft die Schwächsten der Gesellschaft der Pandemie und dem sicheren Tod zum Fraß vor, oder man schützt diese Geselslchaft. Wo steht da die Linke? Wo die CDU, und ja wo die RECHTSEXTREME #AfD steht, weiß ich!
Das, was wir heute erlebt, haben im Bundestag war die Konservative Revolution die KLAR von der #CDU befeuert wurde und den #Faschisten von der #AfD ermöglichte in Jubelstürme auszubrechen. Seit dem Ermächtigungsgesetz 1933 hat man solche Szenen wohl nicht mehr erlebt! #NoAfD
Und wieder haben "Konservative" den Steigbügelhalter für Faschisten gemacht. Das muss auch mal so offen und direkt gesagt werden. NIE ging es Zentrum und der CDU um den Menschen, sondern immer nur um ihre Pfründe! Da paktiert man auch mit Faschisten im Reichs- und Bundestag!
Und die Rolle der #FDP muss man so bewerten wie 1982, sie werden #SPD und Gruene wieder verraten, wenn der Zeitpunkt günstig ist, #Vertrauensfrage stellen, #Neuwahlen in Aussicht stellen. Der FDP ist nicht zu trauen! Neuwahlen, jetzt oder nie!
Der Geduldsfaden mit der ideologiegetriebenen Politik der #FDP wird langsam dünner.
4 Szenarien für ein Ende der #Ampel und was man daraus lernen kann
Ein Thread
1/x
#Tempolimit #FridaysForFuture #Neuwahlen
spiegel.de/wirtschaft/chr… via @derspiegel
4 Szenarien für ein Ende der #Ampel und was man daraus lernen kann
Ein Thread
1/x
#Tempolimit #FridaysForFuture #Neuwahlen
spiegel.de/wirtschaft/chr… via @derspiegel
2/x
Es wird deutlich, dass die FDP mittlerweile bereit ist, eine fortschrittliche Politik der #Ampel, insbesondere im Bereich Verkehrspolitik, aber auch beim sozialen Ausgleich, wo es geht, zu blockieren.
Allerdings steigt darüber auch der Unmut...
Es wird deutlich, dass die FDP mittlerweile bereit ist, eine fortschrittliche Politik der #Ampel, insbesondere im Bereich Verkehrspolitik, aber auch beim sozialen Ausgleich, wo es geht, zu blockieren.
Allerdings steigt darüber auch der Unmut...
3/x
Eskaliert die Sache weiter, könnte folgendes passieren:
1. Die FDP verlässt die Koalition oder:
2. Scholz entlässt die vier FDP-MinisterInnen..
(für die Zwischenzeit empfehle ich schon mal die Zeichnung dieser sehr guten Petition zum Tempolimit)
Eskaliert die Sache weiter, könnte folgendes passieren:
1. Die FDP verlässt die Koalition oder:
2. Scholz entlässt die vier FDP-MinisterInnen..
(für die Zwischenzeit empfehle ich schon mal die Zeichnung dieser sehr guten Petition zum Tempolimit)
#Laschet fordert eine Abgrenzung zu Extremen und meinte, im Osten erwarte man #Ehrlichkeit.
Na, da lohnt doch ein Blick nach #Thüringen.
Dort ist die #CDU immer noch Wortbrüchig und will keine #Neuwahlen, nachdem man mit der #AfD kooperierte.
/PM
deutschlandfunkkultur.de/landtagswahl-i…
Na, da lohnt doch ein Blick nach #Thüringen.
Dort ist die #CDU immer noch Wortbrüchig und will keine #Neuwahlen, nachdem man mit der #AfD kooperierte.
/PM
deutschlandfunkkultur.de/landtagswahl-i…
Wie funktioniert #CDU-Politik?
Ein Beispielthread
Spoiler: mit leeren Worten
Die #CDU ist in der Krise und um dort herauszufinden heißt das neue Zauberwort: #Einheitlichkeit
Etwas, was die Bürger fordern, das nichts kostet und schwammig genug ist, um nichts zu unternehmen.
/PM
Ein Beispielthread
Spoiler: mit leeren Worten
Die #CDU ist in der Krise und um dort herauszufinden heißt das neue Zauberwort: #Einheitlichkeit
Etwas, was die Bürger fordern, das nichts kostet und schwammig genug ist, um nichts zu unternehmen.
/PM
Über die vergangenen Jahre wurden von #CDU-Regierungen immer wieder auf die selbe Weise gelöst. Nämlich gar nicht. So auch jetzt wieder.
Nun "greift der Bund durch". Allerdings sind die Maßnahmen so lax und die Inzidenz so hoch, dass sie keine Wirkung zeigen.
/PM
Nun "greift der Bund durch". Allerdings sind die Maßnahmen so lax und die Inzidenz so hoch, dass sie keine Wirkung zeigen.
/PM
Das sollen sie auch gar nicht.
Es soll sich bloß niemand auf den Schlips getreten fühlen. Jeder soll weiter in der Lage sein, zu machen was er will.
Deswegen wird neben nutzlosen Regel auch immer auf "Freiwilligkeit" gesetzt.
Das befriedigt all jene, die gegen die Problemlösung
Es soll sich bloß niemand auf den Schlips getreten fühlen. Jeder soll weiter in der Lage sein, zu machen was er will.
Deswegen wird neben nutzlosen Regel auch immer auf "Freiwilligkeit" gesetzt.
Das befriedigt all jene, die gegen die Problemlösung
Unter den, von einer moralisch bankrotten und in #Korruption und #skandalen hoffnungslos verstickten #oevp an die Macht geputschten, Kanzler #Kurz, erleben wir den größten und beispielslosen Angriff auf Rechtsstaat, Demokratie und den Parlamentarismus der 2 Republik. #thread /1
Angriff auf #wksta, die unabhängige Behörde für die Verfolgung von #korruption. Während Aktenlage objektive Anknüpfungspunkte für Ermittlungen gegen #oevp Regierungsmitglieder belegen, wird die Unabhängigkeit der Justiz mit Litigation PR, Weisungen und Geheimnisverrat bekämpft /2
Desavourierung Proteste der Bevölkerung durch Demoverbote, Medienbeeinflussung, Polizeiarbeit und eine eigens zu diesem Zweck eingerichtete Abteilung im BKA. Bilder von friedlich mit Polizei marschierenden Altnazis werden zuerst produziert und dann gegen den Protest verwendet. /3
(Threat) Nachfolgend das Statement @bodoramelow zu seinem Vorschlag zügig #Neuwahlen @ThuerLandtag durchzuführen und eine ‚technische Regierung‘ für den Übergang @thueringende zu bilden 1/...
„Der berühmte Satz von Bernhard Vogel, ‚erst das Land, dann die Partei, dann die Person‘, hat durch das Wahlergebnis des 27. Oktober neue Aktualität erhalten. Ich habe diesen Satz seit meiner Wahl zum Ministerpräsidenten 2014 zu einem meiner Leitprinzipien auserkoren. 2/...
Seit meiner Regierungserklärung vom 12. Dezember 2019 ist nominal wenig Zeit vergangen. Doch politisch fühlt sich der Februar 2020 an wie eine andere Zeitrechnung. 3/...
1/11
#Thueringer #Thueringen #ThueringenWahl #Faschist #Neuwahlen
In Thüringen regieren gerade die Parteibürokraten von #CDU und #FDP.
- Gesichtsverlust vermeiden
- Macht erhalten
- Posten schachern
- Volk betrügen
Erbärmlicher können #CDU und #FDP nicht demonstrieren...
#Thueringer #Thueringen #ThueringenWahl #Faschist #Neuwahlen
In Thüringen regieren gerade die Parteibürokraten von #CDU und #FDP.
- Gesichtsverlust vermeiden
- Macht erhalten
- Posten schachern
- Volk betrügen
Erbärmlicher können #CDU und #FDP nicht demonstrieren...
2/11
... dass sie die Parteien von Gestern sind.
Erfreulich, dass auch die Bundesebene sich eingemischt hat und nachhaltig unter Beweis stellt, wie unfähig sie ist auf Macht zu verzichten.. zum Wohle des Volkes.
Und NEIN! Nicht die rechte Blase (inkl. #sogAfd) ist das Volk ...
... dass sie die Parteien von Gestern sind.
Erfreulich, dass auch die Bundesebene sich eingemischt hat und nachhaltig unter Beweis stellt, wie unfähig sie ist auf Macht zu verzichten.. zum Wohle des Volkes.
Und NEIN! Nicht die rechte Blase (inkl. #sogAfd) ist das Volk ...
3/11
... sondern WIR ALLE sind das Volk und wir denken mehrheitlich NICHT RECHTS.
Die #CDUThueringen hat nachweislich, bestätigt durch das Interview mit @akk im 'Heute Journal', mit #Nazis paktiert und sucht nun Händeringend nach einer Ausrede und einem Ausweg. ...
... sondern WIR ALLE sind das Volk und wir denken mehrheitlich NICHT RECHTS.
Die #CDUThueringen hat nachweislich, bestätigt durch das Interview mit @akk im 'Heute Journal', mit #Nazis paktiert und sucht nun Händeringend nach einer Ausrede und einem Ausweg. ...
Man kann in diesen schnellebigen Zeiten nicht mal eine Stunde in Ruhe essen und kopfdurchblasen gehen, ohne zurückzukommen und völlig entgeistert über die nächste Volte auf den Bildschirm zu starren. #Thüringen
#CDUoffensichtlichkomplettdurchgeknallt
#CDUoffensichtlichkomplettdurchgeknallt
Man fragt sich ja zunächst, ob die CDU Thüringen auf minus 12 % in der nächsten Umfrage abrutschen will. Dann fällt einem auf, dass von den 12 % der Großteil Wähler_innen so drauf sind, dass sie über genau diese Hybris jubeln. Nur noch um die geht's.
Der #Werteflügel wandert zur AfD an, die Wähler_innen mit politischen Restverstand zu anderen Parteien oder sie resignieren. Übrig bleibt ein Kernbestand, der die CDU entweder sowieso schon und für immer wählt oder exakt diesen Stuss hören will.
In eigener Sache - die2te
Piraten entern Grüne Bundesliste
Ein Thread
(d+ viele andere 😁 )
piratenpartei.at/piraten-entern…
@Gruene_Austria #ppat #piraten #grüne #neuwahlen #zurueckzudengruenen #erneuerung
Piraten entern Grüne Bundesliste
Ein Thread
(d+ viele andere 😁 )
piratenpartei.at/piraten-entern…
@Gruene_Austria #ppat #piraten #grüne #neuwahlen #zurueckzudengruenen #erneuerung
Heute Vormittag verbreiteten wir die frohe Kunde, dass es uns gelungen ist, in Kooperation mit den Grünen als Piraten für einen Listenplatz zum Grünen Bundeskongress zu kandidieren.
Dieser sog. „Netzpolitik-Listenplatz“ würde uns die Möglichkeit einräumen, bei Nichtantritt der Piratenpartei bei der Nationalratswahl auf einem Ticket der Grünen einen Piraten/eine Piratin in den Nationalrat zu entsenden.
Aus #SPD Sicht könnte das Platzen der #Groko der rettende Strohalm sein, sie könnten auf ein #Links-#Links-#Grünlinks hoffen, mit einem Messias #Habeck. An den Märkten könnte es ein #BlackSwan Ereignis auslösen ab 2020 hätten wir dann unsere #LehmanPleite
Die Aufregung heute Morgen war groß, als Altkanzler Kurz zu einer hastig einberufenen Pressekonferenz rief. Ein Thread.
#ppAT #Piraten #KurzMessiah #KurzPK #mails #megachurch #esistzeit #fundis #umvolkung #abtreibung #Kurz #Neuwahlen
#ppAT #Piraten #KurzMessiah #KurzPK #mails #megachurch #esistzeit #fundis #umvolkung #abtreibung #Kurz #Neuwahlen
Der selbstinszenierte Staatenlenker wirkte bei dem Vortrag alles andere als souverän, wie Journalisten auf Twitter berichten. Nun wird überall gerätselt, warum der sonst so tiefenentspannte Kurz mit einer wenig überzeugenden PK über Emails informiert, deren Inhalt niemand kennt.
Das dazu ausgegebene Papier ist auch wenig überzeugend. Beinhaltet es doch nur ein paar Screenshots und ein Selbstinterview.
Während nun einige die Veröffentlichung dieser Emails fordern, rätseln andere, warum es zu diesem Schauspiel rundum angeblich gefälschter Kontakte kam.
Während nun einige die Veröffentlichung dieser Emails fordern, rätseln andere, warum es zu diesem Schauspiel rundum angeblich gefälschter Kontakte kam.
[Thread]
Die Lage ist unübersichtlich
#ppat #piraten #kicklmussweg #strachevideo #ibizagate #schwarzblau #neuwahlen #strache #kurz #silberstein
Die Lage ist unübersichtlich
#ppat #piraten #kicklmussweg #strachevideo #ibizagate #schwarzblau #neuwahlen #strache #kurz #silberstein
Quasi im Minutentakt erreichen uns Nachrichten, wer wann wo nicht oder schon abzutreten hat oder doch weitermachen darf. Das im Detail aufzuarbeiten, besorgen aktuell Tageszeitungen und Sondersendungen im ganzen Land.
Für uns stellt sich eine andere zentrale Frage: Wie lange noch, bis Kickl endlich aus dem Innenministerium entfernt wird?
Zwar ist jener nicht direkt in die Ibiza-Affäre verwickelt, aber als Strippenzieher der Freiheitlichen musste er davon gewusst haben.
Zwar ist jener nicht direkt in die Ibiza-Affäre verwickelt, aber als Strippenzieher der Freiheitlichen musste er davon gewusst haben.
