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#Milieuschutz ist umgangsprachlich für Erhaltungssatzung nach § 172 fff Baugesetzbuch. Es gibt 3 Arten von Erhaltungszielen:

1⃣ Erhaltung der städtebaulichen Eigenart des Gebiets auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt
2⃣ Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
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3⃣ Städtebauliche Umstrukturierungen

#Berlin stellt fast ausschließlich auf Punkt 2. ab, m. E. leider missbräuchlich. Es wird nämlich wie „individueller Mieterschutz" behandelt und in der Öffentlichkeit dargestellt; das zeigt unter anderem die Einbindung des Mietervereins
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und ansässiger Mieter in die Prozesse der Ausweisung solcher Gebiete o Genehmigungsverfahren. Das ist falsch, denn Erhaltungssatzungen sind gerade keine Instrumente des subjektiven Mieterschutzes, sondern Instrumente der Stadtplanung und Stadtentwicklung. In Berlin werden vor
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Ewig grüßt das Murmeltier, werfen @gruene_berlin & @dielinkeberlin, voran @kaddinsky & ihre Helferin @Bettina_Jarasch im Kampf um Wähler in #Berlin wieder ihre #Nebelkerzen, NUR um Wähler nicht zu verlieren:

Gute Ideen –> torpedieren
Dumme Ideen –> proklamieren
#Thread

2/..
Zuerst, ist @Bettina_Jarasch nicht @SenUMVKBerlin?

Ja, ist sie, weil aber #Mietenkatrin, aka @kaddinsky von @GrueneFraktionB völlig inkompetent ist, spielt sie mit wahnsinningen Ideen #Wahlherlferin

Ein #Mietenstopp ist schlicht verfassungswidrig

3/..

plus.tagesspiegel.de/berlin/eckpunk…
es kommt noch besser:

@Bettina_Jarasch koppelt ihre „Idee“ ad Umweltschutz, weg vom Gas & Öl, damit sie als @SenUMVKBerlin beim #Wohnungsmarkt mitreden kann, nur:

Wie werden solche #Modernisierungen finanziert?

4/..
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Die massive Geldverschwendung, die vermutlich d Gehässigkeit von @f_schmidt_BB als Aktivist gegen #wasauchimmer entstammt, ist eine Sache.

Es zählt das #Ergebnis & für die #Mieter von #Berlin. Welches ist das😳?

Für die, die eine #Wohnung haben?

2/.

morgenpost.de/bezirke/friedr…
Was ist mit denen die keine #Wohnung haben oder eine andere #Wohnung brauchen?

Für die hat @f_schmidt_BB mit dafür gesorgt, dass der #Markt zum #Stillstand kommt, die #Preise steigen & sich das #Angebot um fast 60% verknappt.

War es das? Nein, das ist noch mehr ....

3/..
Durch die Ausweitungen des #Millieuschutzes bleiben #Modernisierungen aus, das Vertreiben von #Investoren kostet die Stadt #Milliarden an #Investitionen, #Jobs, #Aufträge & #Steuern, die von außerhalb kämen.

#Geld, #Aufträge, #Jobs, #Steuern , die #Berlin dringend braucht

4/. Image
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