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Unsere offizielle Stellungnahme zu den Ergebnissen des #Koalitionsausschuss|es ist als Brief an Olaf #Scholz und die SPD-Mitglieder der Bundesregierung nun öffentlich! 🥳
🧵 Ein Thread:
@klara_geywitz @schneidercar
🧵 Ein Thread:
@klara_geywitz @schneidercar
FAZIT:
Wir halten das Papier beim #Klimaschutz neben einzelnen positiven Vereinbarungen in Teilen für zu wenig ambitioniert oder sogar rückschrittlich.
IM EINZELNEN: 👇
Wir halten das Papier beim #Klimaschutz neben einzelnen positiven Vereinbarungen in Teilen für zu wenig ambitioniert oder sogar rückschrittlich.
IM EINZELNEN: 👇
1️⃣
Die Abschwächung des #Klimaschutzgesetz|es und die Aufweichung der #Sektorenziele ist inakzeptabel. Damit wird insbesondere der Verkehrssektor begünstigt, der seit Jahren seine Hausaufgaben nicht macht. Dies ist ein Rückschritt gegenüber dem Koalitionsvertrag von 2021.
Die Abschwächung des #Klimaschutzgesetz|es und die Aufweichung der #Sektorenziele ist inakzeptabel. Damit wird insbesondere der Verkehrssektor begünstigt, der seit Jahren seine Hausaufgaben nicht macht. Dies ist ein Rückschritt gegenüber dem Koalitionsvertrag von 2021.
Ein 🧵 zur Einordnung zur Rolle der #Kommunen im Streit in den #Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst:
Ein vermeintlich starkes Argument ist, die Kommunen, und viele ihrer kommunalen Einrichtungen und Unternehmen, könnten deutliche Lohnerhöhungen nicht bezahlen. …
Ein vermeintlich starkes Argument ist, die Kommunen, und viele ihrer kommunalen Einrichtungen und Unternehmen, könnten deutliche Lohnerhöhungen nicht bezahlen. …
Es stimmt, dass viele Kommunen in einer schwierigen finanziellen Situation sind.
Aber, drei Argumente geben eine andere Perspektive:
1. 30 % der Kommunen in 🇩🇪 sind finanzschwach und überschuldet. Dies sind sie jedoch meist schon seit mehr als 20 Jahren, und dies hat nichts mit der gegenwärtigen Krise und den Mehrkosten für Energie und Geflüchtete zu tun.
1. 30 % der Kommunen in 🇩🇪 sind finanzschwach und überschuldet. Dies sind sie jedoch meist schon seit mehr als 20 Jahren, und dies hat nichts mit der gegenwärtigen Krise und den Mehrkosten für Energie und Geflüchtete zu tun.
Ich habe mir Webserver deutscher #Kommunen und #Städte angeschaut. Das Ergebnis habe ich in einem Blogartikel veröffentlicht. Massive #Datenabflüsse, diverse #Schwachstellen und fehlende best practice zeichnen ein fatales Bild.
renerehme.dev/blog/informati…
Eine Übersicht 🧵👇
renerehme.dev/blog/informati…
Eine Übersicht 🧵👇
Vorab: Kennt ihr die Top 3-Bedrohungen aus dem aktuellen Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2022? "Schwachstellen", "Identitätsdiebstahl", "falsch konfigurierte Online-Server" - BINGO!
bsi.bund.de/DE/Service-Nav…
bsi.bund.de/DE/Service-Nav…
💥 Auf einigen Servern bin ich auf eine Fehlkonfiguration aufmerksam geworden, welche dazu führte, dass ich den E-Mail-Verkehr von mehreren Städten nachvollziehen und teils E-Mail Anhänge öffentlich (!) einsehen konnte.
Dass die @cdu_thueringen mit @fdplandtagth und der #AfD den Ausbau der Windenergie @thueringende stoppen will, regt derzeit zu Recht viele Menschen auf. Dass die @fdp an die @cdu_fraktion_th appelliert, aber nicht an die eigene #FDP- Gruppe @ThuerLandtag sagt viel aus. 1/… ⬇️
Die @cdu_fraktion_th hat bereits das Verbot von Wind im Wald durchgesetzt und will nun noch verschärfte Abstandsregelungen durchsetzen. Ich hatte als #Infrastrukturminister den Vorschlag unterbreitet, das kommunale Recht auf eigene Entscheidungen zu stärken. 2/… ⬇️
Die #Kommunen, die Windenergie ausbauen wollen, sollten dies - unabhängig vom Landesrecht - tun können. Das hat die selbsternannte Kommunalpartei @cdu_thueringen abgelehnt, weil sie versucht bei der Windenergie populistischer als die #AfD zu sein. 3/… ⬇️
Liebe #Auto|fahrenden. Seit Jahren und Jahrzehnten nehmt Ihr Euch immer mehr Raum in den #Kommunen, schiebt Euer Blech hindurch, jammert über #Parkplatzmangel und fühlt Euch abgezockt, weil Ihr Knöllchen für Verkehrsvergehen bekommt. Ihr fühlt Euch als die Melkkühe der /2
Nation, weil Ihr durch Steuern einen lächerlich kleinen Teil der Kosten mittragen müsst, die Ihr verursacht. Ihr leugnet beharrlich, dass Autofahren mitverantwortlich ist für den #Klimawandel, dass der Lärm Eurer Autos in den Kommunen Ohren betäubend ist und Eure riesigen SUVs /3
für andere Verkehrsteilnehmenden eine tödliche Gefahr sind. Fußgänger*innen und Fahrradfahrende stören Euch, weil sie Euren Verkehrsfluss behindern.
Im Urlaub hingegen sucht Ihr autofreie Zonen, damit Eure Ruhe nicht gestört wird. Und wenn Euer Portemonnaie groß genug, dann /4
Im Urlaub hingegen sucht Ihr autofreie Zonen, damit Eure Ruhe nicht gestört wird. Und wenn Euer Portemonnaie groß genug, dann /4
Die #Kinderdurchseuchung beschäftigt mich schwer, hier (unsortiert) ein paar Gedanken:
Innerhalb v nur 10 Tagen ist die #Inzidenz bei #ungeimpften #U12 Kindern (insb. 10-14J) drastisch gestiegen, in einigen Kommunen auf über 400, teils auf über 700 und mehr. Das bedeutet: /2
Innerhalb v nur 10 Tagen ist die #Inzidenz bei #ungeimpften #U12 Kindern (insb. 10-14J) drastisch gestiegen, in einigen Kommunen auf über 400, teils auf über 700 und mehr. Das bedeutet: /2
/2
es wird zwangsläufig zu einer Vielzahl v. #Infektionen unter Kindern kommen. Das wirft nicht nur ethische u. moralische, sondern auch haftungsrechtl. Fragen auf: Zu denken ist dabei nicht nur an (persönliche) strafrechtliche Verantwortlichkeit staatl. Verantwortungsträger /3
es wird zwangsläufig zu einer Vielzahl v. #Infektionen unter Kindern kommen. Das wirft nicht nur ethische u. moralische, sondern auch haftungsrechtl. Fragen auf: Zu denken ist dabei nicht nur an (persönliche) strafrechtliche Verantwortlichkeit staatl. Verantwortungsträger /3
/3
(z.B. wg (gefährl/schw Körperverletzung). Es ist insb auch an den Vermögensschaden zu denken: Ein Kind, dass sich heute infiziert u wg Folgen d #Covid-Erkrankung mit 40J arbeitsunfähig wird, hat neben Einbuße an Lebensqualität auch kapitalen Vermögensschaden zu verkraften. /4
(z.B. wg (gefährl/schw Körperverletzung). Es ist insb auch an den Vermögensschaden zu denken: Ein Kind, dass sich heute infiziert u wg Folgen d #Covid-Erkrankung mit 40J arbeitsunfähig wird, hat neben Einbuße an Lebensqualität auch kapitalen Vermögensschaden zu verkraften. /4
Warum in #Deutschland ein überfordert und fehlinformiert wirkender Armin #Laschet - dem zudem immer wieder seine #Lügen aufgezeigt werden - zum #Bundeskanzler werden kann?
Mit nur noch 17% Zutrauen durch die Wahlberechtigten?
Ein Thread (mit Hilfe von @GeorgeMonbiot)
Mit nur noch 17% Zutrauen durch die Wahlberechtigten?
Ein Thread (mit Hilfe von @GeorgeMonbiot)
Kurz nach der Wahl in #Grossbritannien 2020, die Labour verloren hat und die den "Politclown" Boris #Johnson an die Macht spülte, analysierte der Journalist @GeorgeMonbiot in knappen 10min. Video die Gründe. Brilliant und wichtig, vor allem für die #Btw21
Weil er schmerzhaft die Ursachen auf den #Punkt bringt, versuche ich im #Thread, seine Aussagen über Grossbritannien sinngemäss für #Deutschland zu übersetzen und die Beispiele zu adaptieren. Hat mich erstaunt, wie einfach das oft ist.
Grad dem Thomas vom civitec-CERT auf den #InternetSecurityDays vom @eco_de
am zuhören 👌
"#Sicherheitsvorfälle die nie passiert sind - Aus dem Alltag eines kommunalen #CERT"
#ISDD2020
am zuhören 👌
"#Sicherheitsvorfälle die nie passiert sind - Aus dem Alltag eines kommunalen #CERT"
#ISDD2020
Na sowas.
Thomas vom civitec-CERT erzählt auf den #InternetSecurityDays vom @eco_de doch tatsächlich, dass #Ransomware ein gängiges Problem bei #Kommunen ist, das aber selten öffentlich wird, weil da gerne verheimlicht wird.
#ISDD2020
Thomas vom civitec-CERT erzählt auf den #InternetSecurityDays vom @eco_de doch tatsächlich, dass #Ransomware ein gängiges Problem bei #Kommunen ist, das aber selten öffentlich wird, weil da gerne verheimlicht wird.
#ISDD2020
Bundesweiter #Warntag2020
@BBK_Bund-Präsident @christophunger1 machte im SWR verschiedene #Leitstellen dafür verantwortlich, dass die Warn-Apps [wie zB #NINA] die Warnungen nicht rechtzeitig erhalten hätten. 1/3
spiegel.de/panorama/gesel…
@BBK_Bund-Präsident @christophunger1 machte im SWR verschiedene #Leitstellen dafür verantwortlich, dass die Warn-Apps [wie zB #NINA] die Warnungen nicht rechtzeitig erhalten hätten. 1/3
spiegel.de/panorama/gesel…
"Sie haben sich nicht an die Absprachen gehalten", sagte er. Geplant sei gewesen, dass das #Bundesamt die Warn-Apps allein von Bonn aus bediene, und nicht etwa die #Bundesländer oder #Kommunen. 2/3
Fast zeitgleich seien aber etwa 30 andere Warnmeldungen hinausgegangen. "Das hat das System nicht verkraftet." 3/3
Es ist noch zu früh alle Details zu bewerten. Entscheidend ist ob #Konjunkturpaket Investitionen von der Rampe schiebt. spiegel.de/politik/deutsc…
Eine Senkung der #Mehrwertsteuer Sätze ist sinnvoller als zB nur auf vor Ort verzehrte Speisen. Entscheidend ist aber ob dies durch Unternehmen weiter gereicht wird und es hilft nicht wo es keine Umsätze gibt.
Daher sind weiter direkte Zuschüsse nötig. Die Details der Überbrückungshilfen sind dabei entscheidend. Diese kennen wir jedoch bislang nicht. Es muss insbesondre weiteren Hilfen für Selbstständige und kleine sowie mittlere Unternehmen geben.
Das #Konjunkturpaket darf nicht zur Wahlkampf-Show von Union und SPD verkommen. Es muss das Land fit für die Zukunft machen. Dafür braucht es deutlich höhere öffentliche Investitionen und eine Stärkung der Menschen, die den Laden am Laufen halten! 1/3
Eine #Kaufprämie für Verbrenner ergibt weder ökologisch noch industriepolitisch Sinn. Wer Investitionen von der Rampe schieben will, muss überschuldete #Kommunen spürbar entlasten. 2/3
#Selbständige brauchen neben der schnellen Abwicklung des steuerlichen Verlustrücktrags weitere direkte Zuschüsse. Das #Kurzarbeitergeld muss erhöht und länger gezahlt werden. 3/3
Deutschland braucht ein Konjunktur- und Investitionspaket. Ich verstehe, dass @OlafScholz sich mit Blick auf die #Bundestagswahl2021 neu erfinden muss und sich versucht gegenüber Union zu profilieren. Bei Entlastung der #Kommunen hat er ja unsere Unterstützung. #Konjunkturpaket
Es ist jedoch nicht akzeptabel, dass ein Zukunftspakt für Deutschland bisher nicht angemessen im #Bundestag verhandelt wurde. Die Regierung will das Parlament ins künstliche Koma versetzen!
Dabei gibt es doch wichtige Dinge zu besprechen! Zum Beispiel wer ist die Mitte und wenn ja wie viele?
Wir brauchen langfristige öff. Investitionen und Stützung kl. und mittlerer Einkommen, um Unsicherheit zu überwinden. #Konjunkturpaket muss zukunftsfähigen Umbau dt. Wirtschaft - etwa bei Energie- und Verkehrswende sowie Digitalisierung -dienen.
spiegel.de/wirtschaft/cor…
spiegel.de/wirtschaft/cor…
Öff. Investitionen in Infrastruktur - incl. Gesundheitswesen & Bildung - auf 80 Mrd. Euro jährlich erhöhen. Im Mittelpunkt muss eine Entlastung überschuldeter #Kommunen durch Altschuldenfonds Ergänzungszuweisungen sowie Aussetzung Gewerbesteuerzahlungen an Bund stehen.
Abwrackprämie macht weder ökologisch noch industriepolitisch Sinn. Wir brauchen auch in der Automobilindustrie Investitionen in die Mobilität der Zukunft.
Ein❤️für
#HeuteFahrIchÖffis 🚋
#GleichwertigeLebensverhältnisse
"Der #ÖPNV ist praktisch & klimafreundlich. Aber er muss besser werden, damit mehr Menschen damit fahren! Wir stellen viele zusätzliche Milliarden 💶bereit - jetzt auch fürs #Land.“ BM @AndiScheuer im #Bundestag
⬇️
#HeuteFahrIchÖffis 🚋
#GleichwertigeLebensverhältnisse
"Der #ÖPNV ist praktisch & klimafreundlich. Aber er muss besser werden, damit mehr Menschen damit fahren! Wir stellen viele zusätzliche Milliarden 💶bereit - jetzt auch fürs #Land.“ BM @AndiScheuer im #Bundestag
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@AndiScheuer Wir stocken die Bundesmittel für den #ÖPNV massiv auf, damit #Kommunen und #Länder zum Beispiel mehr Straßenbahn-Linien bauen, Züge kaufen oder Ausbildungstickets günstiger machen können. #GVFG #Bundestag #Scheuer
Mehr Infos zu 🛤️♥️ im 🎞️👇
#HeuteFahrIchÖffis 🚋
Mehr Infos zu 🛤️♥️ im 🎞️👇
#HeuteFahrIchÖffis 🚋
@AndiScheuer ♥️#HeuteFahrIchÖffis
„Unser Ziel ist, dass die Bürger den #ÖPNV gern nutzen - nicht nur aus Vernunft, sondern weil es praktisch, günstig, schnell & bequem ist." Bundesminister @AndiScheuer zum #GVFG im #Bundestag.
#Schiene
#GleichwertigeLebensverhältnisse
„Unser Ziel ist, dass die Bürger den #ÖPNV gern nutzen - nicht nur aus Vernunft, sondern weil es praktisch, günstig, schnell & bequem ist." Bundesminister @AndiScheuer zum #GVFG im #Bundestag.
#Schiene
#GleichwertigeLebensverhältnisse
Ein Schuldenerlass für Kommunen ist wichtig, weil Kommunen über die Hälfte aller öffentlichen Investitionen tätigen und die großen Unterschiede bei den Kommunen mit verantwortlich für die zunehmende regionale Ungleichheit sind.
Mein Kommentar:
welt.de/print/die_welt… via @welt
Mein Kommentar:
welt.de/print/die_welt… via @welt
Der deutsche Staat lebt von seiner Substanz:
Die öffentlichen Nettoinvestitionen sind seit 2003 meist negativ — wegen der geringen Investitonen der Kommunen — d.h. der Wert der öffentlichen Infrastruktur schrumpft und damit nimmt auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit ab.
Die öffentlichen Nettoinvestitionen sind seit 2003 meist negativ — wegen der geringen Investitonen der Kommunen — d.h. der Wert der öffentlichen Infrastruktur schrumpft und damit nimmt auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit ab.
138 Milliarden Euro — oder 4,5% einer jährlichen Wirtschaftsleistung — so groß ist die aufgelaufene Investitionslücke bei den Kommunen. 42 Mrd. Euro alleine bei Schulen, 36 Mrd. Euro bei der Verkehrsinfrastruktur.
#Schuldenerlass #Kommunen
#Schuldenerlass #Kommunen
🚛Deggendorf ist #Sicherheitspartner❗️
... & ist damit eine von acht #Kommunen bundesweit, die bei der #AktionAbbiegeassistent von BM @AndiScheuer mitmachen. 🔝
Damit statten schon 114 Partner - darunter die größten Supermarktketten - ihre #Lkw mit #Abbiegeassistenten aus.
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... & ist damit eine von acht #Kommunen bundesweit, die bei der #AktionAbbiegeassistent von BM @AndiScheuer mitmachen. 🔝
Damit statten schon 114 Partner - darunter die größten Supermarktketten - ihre #Lkw mit #Abbiegeassistenten aus.
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@AndiScheuer Der verpflichtende #Abbiegeassistent ist gemäß EU-Recht erst ab 2022/2024 möglich. Aber das dauert @AndiScheuer zu lange! Daher setzt er mit der #AktionAbbiegeassistent seit 2018 nationale Anreize für eine freiwillige Selbstverpflichtung.
Genaueres dazu👉bit.ly/2ViFcpE
Genaueres dazu👉bit.ly/2ViFcpE
@AndiScheuer Sie wollen offizieller #Sicherheitspartner werden & ihre Fahrzeuge mit #Abbiegeassistenten ausstatten❓
Super - einfach bei uns melden!
📧➡️ abbiegeassistent@bmvi.bund.de
Super - einfach bei uns melden!
📧➡️ abbiegeassistent@bmvi.bund.de
Wie anfällig für #Korruption sind unsere #Kommunen? #TransparencyInternational sagt: Sehr. Was ist da dran? Ich hab mir das am Beispiel der Stadt #Konstanz mal näher angeschaut. kontextwochenzeitung.de/politik/426/za… @transparency_de @MonsieurWelsch @FreieGrueneKN @SPDKonstanz @JFKonstanz
Vielleicht wäre es an der Zeit, den #Ethikleitfaden auf die im Text genannten Kritikpunkte zu überarbeiten. Oder was meint ihr @NormenKuettner @FreieGrueneKN @SPDKonstanz @JFKonstanz @Mama_arbeitet @MonsieurWelsch @RuffknRuff @Stadt_Konstanz @NinaRckln @kukliga @holgerreile
By the way: Ich hätte auch gerne #CDU #FDP und #FreieWähler Stadträte getaggt, aber die sind halt leider nicht bei Twitter...
In zwei Monaten beginnen die Aktionstage #PolitischeBildung. Erinnert wird bei den #atpb19 auch der Gründung des Europarats vor 70 Jahren.
Der Europarat ist die älteste und größte zwischenstaatliche Organisation Europas.
Abb./Logo ad #CoE70 | #Europarat70: 70.coe.int/communication-…
Der Europarat ist die älteste und größte zwischenstaatliche Organisation Europas.
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Die Aktionstage Politische Bildung wurden mit Blick auf das „European Year of Citizenship through Education 2005“ sowie als öst. Beitrag zum Europaratsprojekt „Education for #DemocraticCitizenship“ ins Leben gerufen und 2003 erstmals durchgeführt.
bildung.bmbwf.gv.at/ministerium/rs… #atpb19
bildung.bmbwf.gv.at/ministerium/rs… #atpb19
70 mal #Europarat
Lesen Sie hier aus Anlass #CoE70 | #Europarat70 ab morgen tägl. bis zum #Europatag in 70 Tagen
> Geschichten aus der Geschichte des Europarats, Wissenswertes über Arbeitsfelder & Programme, Infos zu Menschen und Einrichtungen u.v.m.
@AlexanderWojda @Europarat_DE
Lesen Sie hier aus Anlass #CoE70 | #Europarat70 ab morgen tägl. bis zum #Europatag in 70 Tagen
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@AlexanderWojda @Europarat_DE
