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Gestern wurden zwei Klimaaktivist*innen vor dem Amtsgericht #Cottbus zu 4 Monaten Haft verurteilt. Das Gericht sah § 34 StGb "Rechtfertigender Notstand" NICHT gegeben an. Die Begründung ist besorgniserregend: "Der Klimawandel sei nicht allgegenwärtig".
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Dass es eine harte Strafe für die Aktivist*innen geben könnte, war auch schon vor dem Prozess absehbar. Direkt nach der Aktion hatte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) "empfindliche Strafen" gefordert. Auch die Leag hatte eine konsequente Bestrafung verlangt.
Als Zeug*innen waren dann vor allem Polizei und Mitarbeiter*innen der Leag geladen. Letztere weigerten sich immer wieder Aussagen zu machen, weswegen sie von der Richterin daran erinnert werden mussten, dass sie nach ihrem besten Wissen Aussagen zu treffen hätten.
Worüber man endlich mal reden muss,dass Teile der Bevölkerung,gerade im Osten,ein Problem mit der Demokratie haben, und genau deswegen auch seit der Wende radikale Kräfte im antidemokratischen Sektor wählen. Das hat nichts Bashing zu tun! #Cottbus #NoAfD
tagesspiegel.de/berlin/die-ang…
tagesspiegel.de/berlin/die-ang…
Aber die Problematiken sitzen noch tiefer. Schon vor der Wende, gab es klar rechtsextremes und antidemokratisches Verhalten in der DDR Bevölkerung. Verschwiegen durch die Stasi. @ingo_hasselbach
#Cottbus #AfD #NoAfD
#Cottbus #AfD #NoAfD
Das ständige "Aber es sind nicht alle so", und "Es sind nur Teile" zeigt doch nicht die Realitäten, und die zeigen klar das man seit der Wende ein starkes Demokratiedefizit hat bei Teilen der Bevölkerung.
Am 11.09. ist #OBWahl in #Cottbus und ich wollte das mal zum Anlass nehmen, mir die Kandidat:innen etwas genauer anzuschauen. Daher gibt's hier in den kommenden Tagen Einblicke in die Wahlprogramme und Positionen. Ein Fortsetzungssthread 🧵
Im Rennen sind dabei 7 Kandidat:innen: Tobias Schick (SPD), Thomas Bergner (CDU), Felix Sicker (FDP), Lars Schieske (AfD), Sven Benken (Wählergemeinschaft Unser Cottbus), Johann Staudinger (unabhängig), sowie die einzige Kandidatin Lysann Kobbe (Die Basis).
Disclaimer: Ich kann hier leider keine großangelegte Analyse leisten und noch Social Media oder Interviews etc. einbeziehen. Aber ein Blick auf verschriftlichte Standpunkte und Wahlprogramme sollte ja eigentlich schon einen guten Einblick geben.
Warten auf den Zug... Wenn das so inspirierend ist wie in der alten Wartehalle im #GroßenhainerBahnhof in #Cottbus, dann könnte die @DB_Presse ruhig öfter Verspätung haben... Unsere Vernissage #ReisenundSpeisen ist eröffnet! #kulturlandbrandenburg #lebenskunst #9EuroTicket
Zur Weiterfahrt nach Lübbenau gab es Lunchpakete vom #Primawetter Cottbus... Und in Lübbenau ging es weiter mit Kaffee aus #Mitropa-Geschirr, Spreewälder Gurken und Käserolle aus unserem Kochbuch. Wir wurden von Trachtenträgern begrüßt, auch auf Wendisch. #sorbischnaklar
Vor Ort im Gleis3 Kulturzentrum blickten wir zurück in die Geschichte des Reisens im/in den #Spreewald und verbanden ganz konkret Kunst mit Kulinarik. bei der sorbischen Wachsreservetechnik, mit der Ostereier gestaltet werden. Dazu gab es Gespräche über Herkunft, Kultur und Essen
#Thread
Während die Identitäre Bewegung als Marke aus der Öffentlichkeit verschwunden ist, agiert die neue Generation der IB nach Vorgabe alter Kader als klandestine, neofaschistische Zellen, die zwar kaum Außenwirkung entfalten aber in der Rechten Vorbildfunktion genießen.
Während die Identitäre Bewegung als Marke aus der Öffentlichkeit verschwunden ist, agiert die neue Generation der IB nach Vorgabe alter Kader als klandestine, neofaschistische Zellen, die zwar kaum Außenwirkung entfalten aber in der Rechten Vorbildfunktion genießen.
Hintergund dieses sich seit Längerem abzeichnenden Trends von Anonymisierung und Dezentralisierung ist eine durch Erfolglosigkeit aufgezwungene Strategieänderung der IB, die in folgendem #Thread beschrieben wird:
Vorreiter dieses Trends sind dabei die Identitären um Martin Sellner und Gernot Schmidt aus #Wien , die ihr anonymes Auftreten wiederum von den bekennenden Faschisten und Antisemiten der US-amerikanischen "Patriot Front" kopieren:
Zu Beginn der #Pandemie warnte die #noAfD noch vor dem Virus. Mit Aufkommen der ersten Proteste wendete sich das Blatt, da sie dies für ihre Kritik an der Regierung instrumentalisieren konnte.
Mittlerweile ist es keine Seltenheit mehr, das die AfD eigene Corona-Demos organisiert
Mittlerweile ist es keine Seltenheit mehr, das die AfD eigene Corona-Demos organisiert
Die Demos werden auch für eigene Inhalte genutzt.
Letzte Woche wollte Matthias #Helferich, bei Verschwörungsideolog*innen auf Stimmenfang gehen.
Dabei wurde die Demo mit dem eindeutigen Titel: Gegen "Impfzwang, Inflation, Massenmigration" beworben
Letzte Woche wollte Matthias #Helferich, bei Verschwörungsideolog*innen auf Stimmenfang gehen.
Dabei wurde die Demo mit dem eindeutigen Titel: Gegen "Impfzwang, Inflation, Massenmigration" beworben
Noch ein Beispiel:
Am Samstag demonstrierten in #Cottbus 1.000 Menschen zusammen mit #noAfD und #ZukunftHeimat. Dabei führten Neonazis und Hooligans den Aufmarsch an.
Der Vorsitzende der #AfD-#Cottbus begleitete die Demo mit Megafon.
Am Samstag demonstrierten in #Cottbus 1.000 Menschen zusammen mit #noAfD und #ZukunftHeimat. Dabei führten Neonazis und Hooligans den Aufmarsch an.
Der Vorsitzende der #AfD-#Cottbus begleitete die Demo mit Megafon.
Hey @BMVg_Bundeswehr und @Akk, dem #BAMAD ist scheinbar bei der Sicherheitsüberprüfung (SÜ) erneut ein Verdachtsfall mit Bezug zum #Rechtsextremismus durchgerutscht. Konkret handelt es sich um den neuen Jäger-Feldwebelanwärter „Gustav“ des FA-/UA-Btls in #Celle. Ein Thread. 1/
Soweit es sich hierbei um ein offenes Insta-Profil handelt konnten die folgenden Informationen alle uneingeschränkt aus #OSINT-Erkenntnissen gewonnen werden. Dabei weist dieser Fall eines #BMVgLeaks eine Vielzahl von Bezügen zu dem #MAD bereits seit 2016 bekannten Fällen auf. 2/
Auf #Instagram präsentiert sich der #Jäger-FA des @Deutsches_Heer|es selbstbewusst mit dem Anwärter-Barett und deutlich sichtbar dem Patch des FA-/UA-Btl 2 in Celle (bundeswehr.de/de/organisatio…). 3/
Ein weiterer Teilnehmer dieser faschistischen Sightseeing-Tour durch #Rom im Oktober 2018 war auch Jean-Pascal #Hohm. Anfang 2019 zog er sich u. a. wegen dieser Kontakte aus dem Vorstand der #AfD #Cottbus zurück. Heute sitzt er diesem Kreisverband vor. /1
m.maz-online.de/amp/news/Brand…
m.maz-online.de/amp/news/Brand…
Der Italiener, mit dem Jean-Pascal #Hohm damals in Ostia bei #Rom unterwegs war, ist nicht irgendein Neofaschist. Valerio Benedetti ist Chefredakteur von „Il Primato Nazionale“, dem inoffiziellen Mitteilungsblatt der offen neofaschistischen #CasaPound. /2
m.maz-online.de/Brandenburg/Br…
m.maz-online.de/Brandenburg/Br…
Valerio Benedetti, der gute Kontakte nach Deutschland hat (Promotion in #Frankfurt/Main), ist einer der zentralen Köpfe von #CasaPound. In seinem aktuellen Buch „Sovranismo“ breitet er das entsprechende Weltbild aus, das man auch hierzulande gut kennt. /3
antifainfoblatt.de/artikel/inspir…
antifainfoblatt.de/artikel/inspir…
Björn #Höcke schmeißt sich gerade in #Cottbus wie noch nie an die #Corona-Leugner heran. Er spricht über #Querdenken und sagt: „Es geht nicht darum, ob sagt, dass er rechts ist. Es geht um Freiheit.“ Und er zitiert Xavier Naidoo: „Dieser Weg wird kein leichter sein.“ #AfD #cb3010
Ich kaufe ein *jemand
Außerdem wie immer bei Höcke ein höhnischer „Dank“ an die anwesenden „Regierungs-Journalisten“, was natürlich mit #Lügenpresse-Rufen quittiert wurde...
Pressekonferenz zu aktuellen #Corona-Situation in #Brandenburg gestartet. Ministerpräsident #Woidke: "Die Zeit wird nicht einfach. Die Menschen sind weniger im Freien, wir sind im Herbst. Die Fenster sind geschlossen. Wir müssen da mit unserer Verordnung reagieren."
Woidke: Private Treffen in Gaststätten mit Alkohol offenbar eine der Hauptursachen für Anstieg der Infektionen.
Ab 12.10. neue Umgangsverordnung in #Brandenburg. Wenn Inzidenz höher als 35 Neuinfektionen / 100.000 EW innerhalb der letzten 7 Tage: Maskenpflicht für Personal in Gaststätten&für Gäste die sich nicht am Platz aufhalten. Außerdem in Büros, falls Abstand nicht möglich & Aufzügen.
#Germany #Cottbus #Brandenburg #Coronavirus
After a corona outbreak, the Carl-Thiem-Klinikum (CTK) in Cottbus took precautionary measures. Nine employees had tested positive for the virus, four corona patients are currently being treated, the clinic announced on Monday.
After a corona outbreak, the Carl-Thiem-Klinikum (CTK) in Cottbus took precautionary measures. Nine employees had tested positive for the virus, four corona patients are currently being treated, the clinic announced on Monday.
Until October 9, no more planned patients would be admitted and no planned operations would be carried out - with the exception of emergencies and tumor patients.
The outpatient departments and day clinics would be closed, the medical care center and the corona smear site would remain open. No visits are possible until further notice. According to its own information, the CTK has 1,203 beds.
🗨️„Starke Infrastruktur heißt: starke Region. Dieses moderne Bahnwerk in #Cottbus ist ein Leuchtturmprojekt in #Europa für #Innovation & neue #Arbeitsplätze. Die Menschen bekommen so eine Perspektive auf eine #GuteZukunft, können in ihrer #Heimat bleiben oder sogar zurückkehren."
#StarkeSchiene – Starke Lausitz!🚝💚In #Cottbus entsteht eine #GigaWerkstatt - das modernste Bahnwerk in #Europa. Dort werden 1200 neue Mitarbeiter*innen Züge reparieren, modernisieren und von Diesel auf Hybrid umrüsten. Zudem wird das Schienennetz in der #Lausitz modernisiert.
Genau deshalb habe ich mich nicht näher zu dem Videospiel geäußert, das die #Identitären entwickelt haben u. in wenigen Tagen veröffentlichen wollen. Sie spekulieren auf eine Welle der Empörung, mit der ihre Propaganda erst ihre Wirkung entfaltet. Tut ihnen nicht diesen Gefallen.
Meldet diesen Mist, der das Weltbild der neofaschistischen #Identitären verherrlicht, auf #Steam. (Anleitung ⬇️) Aber empört euch nicht darüber in langen Threads, mit denen ihr Inhalt und Namen dieses Machwerks verbreitet. Genau das wollen diese Leute.
Was hingegen sehr wohl debattiert werden sollte, ist die federführende Rolle, die der Verein #EinProzent bei diesem Thema spielt. Die Faschisten um Philip Stein haben dieses Projekt erst ermöglicht. Hier ist Stein neben dem Entwickler dieses #identitären Videospiels zu sehen.
Dazu: Das LKA #Berlin und die Staatsanwaltschaft #Cottbus ermitteln gegen den Kochbuchautor und Verschwörungsideologen #AttilaHildmann. U.a. hat er am letzten Samstag in Berlin den #Holocaust verharmlost.
via @welt
welt.de/vermischtes/ar…
via @welt
welt.de/vermischtes/ar…
Dazu: "Zu sehen sind auch wiederholte Attacken der Kundgebungsteilnehmer_innen gegen Pressevertreter_innen, gegen die die anwesende #Polizei zunächst nur sehr zögerlich vorgeht."
#Pressefreiheit #b1807 #AttilaHildmann #Berlin
via @JuedischeOnline
juedische-allgemeine.de/politik/oeffen…
#Pressefreiheit #b1807 #AttilaHildmann #Berlin
via @JuedischeOnline
juedische-allgemeine.de/politik/oeffen…
Dazu: Wie die Berliner Staatsanwaltschaft am Montag twitterte, seien «wegen mutmaßlich antisemitischer öffentlicher Äußerungen #AttilaHildmann`s» auf sogenannten Hygienedemonstrationen in #Berlin Ermittlungen eingeleitet worden.
via @sternde
stern.de/politik/deutsc…
via @sternde
stern.de/politik/deutsc…
As #COVID19 cases are found to spread, #Melbourne (city of ~5 million) tries to contain them by going into #Lockdown.
(The interview features the idea of a dedicated #Quarantine building - that would actually help, I guess)...
(The interview features the idea of a dedicated #Quarantine building - that would actually help, I guess)...
"People acting as if the pandemic was over was 'not the answer, it is part of the problem' ".
"The virus had leaked from postcodes already under the stay-at-home orders to other parts of #Melbourne."
(and beyond, it is feared).
"The virus had leaked from postcodes already under the stay-at-home orders to other parts of #Melbourne."
(and beyond, it is feared).
Due to #Melbourne's outbreak, neighbouring South Australia is about to completely close it's borders to #Victoria.
(Nearly) no exceptions. And those essential few who are allowed in, will have to wear facemasks the entire time...
(Nearly) no exceptions. And those essential few who are allowed in, will have to wear facemasks the entire time...
Vorpommern-Greifswald district (where rejections of #Gütersloh residents took place, yesterday)
has specific rules:
"Those who return from international risk areas (out of Germany) or whose Corona-Warning App has alerted them, need to report to authorites"
kreis-vg.de
has specific rules:
"Those who return from international risk areas (out of Germany) or whose Corona-Warning App has alerted them, need to report to authorites"
kreis-vg.de
In fact, Mecklenburg-Vorpommern's Corona-ordinance really prohibits entry of people from international risk areas AND german risk areas as well.
It's just not prominently featured on their websites.
(Overlooked that myself, hence deleted earlier tweet)
landesrecht-mv.de/jportal/portal…
It's just not prominently featured on their websites.
(Overlooked that myself, hence deleted earlier tweet)
landesrecht-mv.de/jportal/portal…
People from #Gütersloh district may have to scrap all their holiday plans anyway...
An official #Lockdown is just being announced for the entire district.
(for one week, as of now)
An official #Lockdown is just being announced for the entire district.
(for one week, as of now)
Hat wer von Euch Hashtags für mich (so um die 40 *hust)?
Geht gleich los (immerhin ist das Bier schon kalt).
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht #15MaiMenschenfrei
Geht gleich los (immerhin ist das Bier schon kalt).
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht #15MaiMenschenfrei
Dass "Querdenken" wie "QAnon" mit "Q" beginnt ist nur Zufall, oder?
Nun, die #CoronaParty auf den "Cannstatter Wasen" hat begonnen.
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht
Nun, die #CoronaParty auf den "Cannstatter Wasen" hat begonnen.
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht
Anscheinend wurde gestern der rechte Kampfsportler Martin M. In #Cottbus erschossen, die dortige Hooliganszene postet entsprechende Trauerposts in den sozialen Medien. rbb24.de/studiocottbus/…
Die extrem rechte Kampfsportmarke Black Legion postet schwarze Trauerflor auf Instagram. Martin M. gehörte klar zur Szene. Sie ist offenbar in einen gewalttätigen Rockerkonflikt verwickelt.
Weitere Tourdaten: geigerzaehler.blogsport.de/2020/01/14/deu…
Und dazwischen natürlich der #Kopfstand mit Ahne als Gast:
Heute spiele ich 20.00 in Potsdam in der Olga in der Charlottenstr direkt neben dem Buchladen #Sputnik:
rotespotsdam.tk/event.php?ID=5…
rotespotsdam.tk/event.php?ID=5…
Und dann gehts weiter auf Tour: #Weißwasser/#BěłaWoda, #Dresden #Plauen u.s.w. geigerzaehler.blogsport.de
Sich über #Umweltsau vom Kinderchor aufregen, aber Kinder mit zum Hetz-Marathon von "Zukunft Heimat" nehmen, das geht für DAS Volk klar. #cb3112 #nopegidacb #CottbusGehtUnsAlleAn #GGUltras #kinderschutz
Die "Volkliedertafel #Dresden" gehört wohl auch zum "Brandenburger Modell". DER Pegida-Techniker (mit Zopf) ist auch da.
#nopegidacb #cb1611 #CottbusGehtUnsAlleAn
#nopegidacb #cb1611 #CottbusGehtUnsAlleAn
"Andi Hoffnung" (mit Mütze) und die "Tafel", die kommen rum:
#nopegidacb #cb1611 #CottbusGehtUnsAlleAn
#nopegidacb #cb1611 #CottbusGehtUnsAlleAn
Wer es noch nicht vorher wusste (oder wissen wollte) hat beim Pegida-Jahrestag gesehen, dass man "IB"/"Ein Prozent", Pegida, AfD, PI, usw. nicht voneinander trennen kann. Die pushen sich gegenseitig, unterstützen sich, man sammelt Geld für "Aktionen" und man braucht #Dresden.
Besonders wichtig ist diese Stadt, die man zur "Frontstadt" auserkoren hat und die man immer und immer wieder emotional preist. Hey, ich habe ja bisher sehr selten betont, dass - wenn #Dresden fällt - die "Bewegung" ein massives Propaganda-Problem bekommt. Zudem muss sie auf
auf die Straße gehen, um diesen #Dresden-Mythos (an den man auch glauben wollen muss, damit der seine Wirkung entfaltet), weiter lebendig zu halten. Das versuchen nicht nur die Leute von Pegida, es geht immer wieder um die "Hauptstadt des Widerstands", den "Leuchtturm", usw.
Der Aufstieg der #AfD konnte nie sinnvoll über den angebl. Protest von Wähler*innen erklärt werden.
Stattdessen zeigt sich, wie stark das rechte Großprojekt final in ostdt. Provinzen und Parlamenten ankommt, gestützt von einer rechten Zivilgesellschaft wie in #Cottbus. (Thread)
Stattdessen zeigt sich, wie stark das rechte Großprojekt final in ostdt. Provinzen und Parlamenten ankommt, gestützt von einer rechten Zivilgesellschaft wie in #Cottbus. (Thread)
Die Formierung begann als rechter Kulturkampf gegen Feminismen, gelangte über Euro- und Asyldebatten zum nationalistischen Blockprojekt. Damit appelliert sie nicht zuletzt an großspurige Männlichkeit, die sich in ihrem Machtanspruch beschnitten sieht.
Es hat seine intellektuellen Zentren (Sezession, Antaios), extrem rechten Netzwerke (Von Kalbitz bis zur IB), Medienkanäle (1%, Onlinetrolle), internationale Kontakte bis nach Russland.
