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Liebe Freunde,
Winterbekleidung ist bei Frost entscheidend um die Verteidiger der #Ukraine kampffähig zu halten. #Deutschland hat hier viel getan. Über hunderttausend Unterziehjacken, -hosen, Winterfeldmützen etc sind angekommen. Ich wünschte bei #Panzer|n wären wir so schnell.
Winterbekleidung ist bei Frost entscheidend um die Verteidiger der #Ukraine kampffähig zu halten. #Deutschland hat hier viel getan. Über hunderttausend Unterziehjacken, -hosen, Winterfeldmützen etc sind angekommen. Ich wünschte bei #Panzer|n wären wir so schnell.
Liebe Freunde,
so sieht #Zeitenwende bei unseren Nachbarn in #Polen aus. Sie haben #Kampfpanzer und #Panzerhaubitzen bestellt und sie werden geliefert. In #Deutschland arbeitet das #BMVG mit Ministerin #Lambrecht im 10. Monat noch an der Bestellung.
so sieht #Zeitenwende bei unseren Nachbarn in #Polen aus. Sie haben #Kampfpanzer und #Panzerhaubitzen bestellt und sie werden geliefert. In #Deutschland arbeitet das #BMVG mit Ministerin #Lambrecht im 10. Monat noch an der Bestellung.
Die Möglichkeit dazu hat der #Bundestag auf Vorschlag von @c_lindner mit dem #Sondervermögen geschaffen. Möglichkeiten muss man nutzen wollen und dann auch nutzen. Die Koalitionspartner @fdp und @GrueneBundestag assistieren gerne.
Der polnische Verteidigungsminister, Mariusz Błaszczak, meint man will #Frieden und deshalb bereite man sich auf den #Krieg vor. #Zeitenwende in #Polen heißt Abschreckung und Landesverteidigung gegen die aggressive Diktatur von nebenan. Am 27.2. war das auch bei uns die Idee.
Liebe Freunde,
die Bundeswehr hat 300 #Wiesel. 0 wurden an die #Ukraine geliefert. Das leicht gepanzerte Kettenfahrzeug soll ersetzt werden. Es ist klein, schnell und hat mit 20 mm, #Stinger bzw. Mörser eine hervorragende Wirkung im Ziel. Damit können wir helfen. #Zeitenwende
die Bundeswehr hat 300 #Wiesel. 0 wurden an die #Ukraine geliefert. Das leicht gepanzerte Kettenfahrzeug soll ersetzt werden. Es ist klein, schnell und hat mit 20 mm, #Stinger bzw. Mörser eine hervorragende Wirkung im Ziel. Damit können wir helfen. #Zeitenwende
Im 10. Monat seit der Invasion #Putin|s hat im #BMVG noch nicht jeder verstanden, dass #Zeitenwende heißt alle Optionen zu prüfen. Zeitenwende heißt der #Ukraine das Material zur Verfügung zu stellen, das wir entbehren können und das die #Ukraine braucht. Der #Wiesel gehört dazu.
#Zeitenwende beginnt im Kopf. Wenn die Verbündeten zur Lieferung aufrufen und die #NATO die Priorität der #Verteidigung der #Ukraine betont, dann sollte man auch in #Deutschland Bedenken überdenken. Die Lieferung des #Wiesel wäre eine Kleinigkeit - mit großer Wirkung.
Geheimpapier aus dem #BMVg: 🇩🇪 will weiter KEINEN der 500 #Dingo in die 🇺🇦 liefern, weil alle „für die Ausbildung und Inübunghaltung sowie im Einsatz genutzt“ würden.
@MelnykAndrij kann „diese Verweigerungshaltung der Ampel-Regierung nicht nachvollziehen“.
bild.de/bild-plus/poli…
@MelnykAndrij kann „diese Verweigerungshaltung der Ampel-Regierung nicht nachvollziehen“.
bild.de/bild-plus/poli…
@MelnykAndrij Weil Deutschland keine gepanzerten Fahrzeuge liefert, müssen ukrainische Soldaten auch sechs Monate nach Kriegsbeginn bei ihren Vormärschen entweder zu zehnt auf ein BTR oder gleich ganz laufen.
Beides ist hochgefährlich und kostet täglich Menschenleben.
#DankeScholz
Beides ist hochgefährlich und kostet täglich Menschenleben.
#DankeScholz
@MelnykAndrij Die Wahrheit ist: Wir könnten der Ukraine – selbst jenseits von Panzern, Schützenpanzern & Transportpanzern – HUNDERTE gepanzerte Fahrzeuge zur Verfügung stellen, um ihr Land endlich zurückerobern zu können – ohne die Verteidigungsfähigkeit Deutls zu mindern.
Tun wir aber nicht.
Tun wir aber nicht.
Heute findet die mündliche Verhandlung im Prozess @fragdenstaat ./. Bundesministerium der Verteidigung und @fragdenstaat ./. Bundesamt für Verfassungsschutz im #VG #koeln statt.
Hintergründe der Verfahren finden sich hier:
fragdenstaat.de/info/ueber/kla…
fragdenstaat.de/info/ueber/kla…
Hintergründe der Verfahren finden sich hier:
fragdenstaat.de/info/ueber/kla…
fragdenstaat.de/info/ueber/kla…
@fragdenstaat Wir sind als Publikum anwesend und berichten (wenn es die Situation zulässt) live aus dem Gerichtssaal.
#fragdenstaat #ifg #foia #informationsfreiheit #BMVg #BfV #Bundeswehr #Verfassungsschutz
#fragdenstaat #ifg #foia #informationsfreiheit #BMVg #BfV #Bundeswehr #Verfassungsschutz
@fragdenstaat @fragdenstaat
Es geht um Umweltinformationen beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Es gibt ein recht frisches Urteil vom Bundesverwaltungsgericht was nicht allen Parteien bekannt ist. Die Sitzung wird unterbrochen damit sich die Parteien das Urteil amschauen können.
Es geht um Umweltinformationen beim Bundesamt für Verfassungsschutz. Es gibt ein recht frisches Urteil vom Bundesverwaltungsgericht was nicht allen Parteien bekannt ist. Die Sitzung wird unterbrochen damit sich die Parteien das Urteil amschauen können.
Besuch im Kommando Strategische Aufklärung #KSA – wo die Fäden des Militärischen Nachrichtenwesens #MilNW zusammenlaufen. Besonders interessiert hat mich das Joint Intelligence Center #JIC, welches gerade mal ein halbes Jahr besteht. #CIRBw
Das #JIC wertet tagesaktuell Lagen aus & bereitet die Informationen für die Bedarfsträger, wie das #BMVg & die #Teilstreitkräfte auf. Im Lagebild enthalten sind z.B. Personal-, Material- & Transportkapazitäten sowie Mobilisierungsfähigkeiten möglicher Konfliktpartner.
Die Erkenntnisse des #JIC fließen u.a. in unsere Analysen in Bezug auf die #LandesBündnisverteidigung #LVBV & zusätzlich bei den Planungsgrundlagen der #NATO mit ein. Innerhalb der #Bundeswehr hat jede Brigade Zugriff auf die Lagebilder.
Morgen wird im Rahmen eines Live-Streams 🎥 die Studie “Zwischen Tabu und Toleranz” 🏳️🌈 vorgestellt. Es geht um den Umgang mit #homosexuellen #Soldat|en in der #Bundeswehr. Dazu haben wir ein paar Eckdaten der #Vergangenheit zusammengetragen.
@akk @bmvg_bundeswehr @BundeswehrGI
@akk @bmvg_bundeswehr @BundeswehrGI
Die Studie findet ihr hier: zmsbw.de/html/aktuelles…
Unzucht zwischen Männern
1955 wurde die Bundeswehr gegründet. Homosexualität war eine Straftat. §175 bestrafte Homosexuelle mit Gefängnis. Die Bundeswehr verfolgt Schwule strikt und entlässt betroffene Soldaten.
1955 wurde die Bundeswehr gegründet. Homosexualität war eine Straftat. §175 bestrafte Homosexuelle mit Gefängnis. Die Bundeswehr verfolgt Schwule strikt und entlässt betroffene Soldaten.
Das @BMVg_Bundeswehr behauptet derzeit, der von #PanoramaARD genannte Oberstleutnant habe keine "Leitungsfunktion" gehabt und sei nur "unter anderem auch mit einem kleinen Teil der Social-Media-Aktivitäten" der #Bundeswehr befasst gewesen. (Thread) 1/6
Aus Sicht der Redaktion handelt es sich dabei um Augenwischerei. Oberstleutnant Marcel B. ist bis zuletzt auf diversen öffentlich einsehbaren Profilen als "Head of Social Media" aufgetreten. Nie haben @bundeswehrInfo oder @BMVg_Bundeswehr dieser Darstellung widersprochen. 2/6
Auch in seinem Wikipedia-Eintrag wurde seine Leitungsfunktion ausdrücklich erwähnt, mit weiteren Quellen als Beleg. Auch dieser Darstellung haben #Bundeswehr und #BMVG nie widersprochen. 3/6
(1/4) Wir stehen weltweit gemeinsam vor einer gesundheitlichen Herausforderung, bei der umsichtiges Handeln jedes Einzelnen benötigt wird. Die #Bundeswehr bleibt in dieser schwierigen Zeit ein verlässlicher Partner. #flattenthecurve #Covid19 /EZ
(2/4) Die #Bundeswehr erfüllt weiterhin Ihren Auftrag, unsere Einsatzbereitschaft ist weiterhin sichergestellt und wo erforderlich, leisten wir #Amtshilfe. Die individuelle Gesundheit jedes Einzelnen steht dabei immer im Vordergrund. #flattenthecurve #Covid19 /EZ
(3/4) Innerhalb der Führung des #BMVg und der #Bundeswehr stehen wir täglich im intensiven Austausch, um #Covid19 gemeinsam entgegenzuwirken. Alle Vorgesetzten in der Truppe und Bw-Verwaltung sind angehalten, lageangepasst zu handeln. #flattenthecurve /EZ
