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UnionWatch

@watch_union

Gehen wir mal durch, wo die #Grünen nicht oder zu spät geliefert haben.

1. Mehrwertsteueränderung.

Landwirtschaftsminister #Özdemir hat keine Änderung der MwSt-Verteilung vorgebracht.

Durch die Vergünstigung von pflanzlichen Produkten und Verteuerung tierischer Produkte

würde erheblich Gas eingespart werden, da der Konsum sinkt.
Allein die Produktion in Molkereien ist immens energielastig. Zweithöchster Verbraucher von Gas ist übrigens die Fleischindustrie. /TN
sueddeutsche.de/wirtschaft/leb…

tagesschau.de/wirtschaft/unt…

Gehen wir rüber zu Habeck / Lemke und den leidigen Thema Energieeinsparung.

Es gibt viele Energieeinsparungen, wenn man Produkte umstellen würde oder einige Dinge verbieten würde.

Hier ist aktuell absolute Schweigen im Walde. /TN

https://twitter.com/watch_union/status/1566386109856325637?s=20&t=5KDcP1px_67N1xpH8h5lfg

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Klaus Steinfelder

@Kl_Stone

ZDF-Politbarometer v. 08.04.22:

Nach FORSA (05.04.) und Infratest (07.04.) sieht nun auch die FG-Wahlen für das ZDF die #Gruenen bei 19%. Zusammen mit der #SPD (27%) wäre für RG ohne die FDP eine Mehrheit der Sitze vorhanden...

1/x

#Ampel #FridaysForFuture

2/x

Tatsächlich wäre Rot/Grün mit 23% der Nennungen aktuell auch die am meisten gewünschte Koalition...

#Ampel #FridaysForFuture

3/x

...während nur 9% die aktuelle #Ampel-Koalition mit der #FDP favorisieren...

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Johann van de Bron

@Johann_v_d_Bron

Die letzte Bundestagswahl:
⬛️🟨🟫 21.302.152
🟥🟩🟥 21.078.546
Die rechten Parteien haben mit 223.606 Stimmen Vorsprung gewonnen.
Hinzu kommen noch 1,1 Mio Stimmen der Freien Wähler, die man ebenfalls dem rechten Lager zuordnen muss.
Obwohl der rechte Block also deutlich |1

stärker ist, als der linke - zumal man ja die Linkspartei in ihrem augenblicklichen Zustand schwerlich als regierungsfähig einstufen kann - regieren derzeit zwei Parteien aus dem linken Lager.
Und natürlich hat das einen Preis.
Wir können gerne darüber reden, dass der sehr |2

hoch ist und die #FDP zu teuer eingekauft wurde. Aber genau das ist passiert. Der #FDP wurden bestimmte Dinge versprochen. Durchseuchung, keine Steuererhöhungen und kein Tempolimit, so wenig Sozialleistungen wie möglich, etc.

Ohne Nennung von Alternativen, kann man sich |3

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Lorenz Gösta Beutin, LINKE

@lgbeutin

Während Klientel der #Grüne|n über höchste Einkommen verfügt, ist #dielinke stark in Städten, wo Arbeitslosigkeit hoch, Wohnraum beengt, Anzahl an PKWs gering. Logisch, wie #Özdemir Politik über Preise machen zu wollen, denn eigenes Klientel ist weniger davon betroffen. (1/5)

Ähnlich wie das Konzept des "ökologischen Fußabdrucks" lenkt Preispolitik ab von Verantwortung der Konzerne & Reichen und individualisiert #Klimawandel. Nicht mehr Ausbeutung von Mensch & Tier (aka #Kapitalismus) erscheint als Ursache, sondern individuelle Kaufentscheidung. (2/5)

Für die #Lebensmittel-Produktion bedeutet das, gerechte Regeln statt Preisdruck: Wochenmarkt statt Weltmarkt, Subventionen umbauen nach soz-ökol. Maßstäben, raus aus Massentierhaltung & Fleischfabriken, Reduzierung Viehbestand, Landwirte in Transformation unterstützen. (3/5)

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Jan-Niclas Gesenhues

@JN_Gesenhues

Hört bitte auf zu behaupten, Dumpingpreise im #Lebensmittel-Handel seien „sozial“. Sie sind für viele Menschen genau das Gegenteil, nämlich massiv ungerecht. Und deswegen ist es gut, dass wir jetzt diese Debatte führen. Ein Thread. #Özdemir

1. In den letzten Jahrzehnten mussten zwei Drittel der Bauernfamilien ihre Höfe aufgeben. Dieses massive #Höfesterben bedeutet den blanken Existenzverlust für sehr viele Menschen. Das ist extrem ungerecht und traurig. Ein Treiber des Höfesterbens: Preisdruck.

2. Die Billigpreise entstehen auf dem Rücken der Beschäftigten in der Verarbeitung und im Handel. Wir kennen z.B. die schlimmen Berichte aus den Schlachthöfen: Dumpinglöhne, völlig unzureichender Arbeitsschutz, keine ausreichende Absicherung.

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abgeordnetenwatch.de

@a_watch

Man wundert sich schon, dass nach Annalena #Baerbock auch Cem #Özdemir vergaß, Partei-Zahlungen beim Bundestag zu melden. Der laxe Umgang mit den Transparenzvorschriften zeigt: Es braucht endlich abschreckende Sanktionen
spiegel.de/politik/deutsc…

#Özedemir hatte nicht nur vergessen, Zahlungen seiner Partei transparent zu machen, sondern nach unseren Recherchen mit @zeitonline auch eine Tätigkeit für eine Lobbyorganisation. Abgeordnete v. Union, SPD, FDP meldeten ähnliche Tätigkeiten ebenfalls nicht
abgeordnetenwatch.de/blog/nebentaet…

Interessant ist zum Beispiel dieser Fall, in dem Abgeordnete von Union und FDP unerwähnt ließen, einen Posten beim Lobbyverein "Initiative Dt. Infrastruktur" zu haben. Der Verein verspricht seinen finanzstarken Mitgliedern "Zugang zu Netzwerken in der Politik".

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change better world

@changeworld2

#Corona #Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020

#Orban gibt Vollmachten zurück und beendet #Lockdown
wochenblick.at/orban-gibt-vol…

#Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020

#WHO empfahl völlig unspezifische #Corona-#Virentests
"..Proben auch dann als „positiv“ zu befunden, wenn irgendein Virus der großen und sehr alten Corona-Familie bestätigt wurde. Sollte dieser Testmodus weltweit"
wochenblick.at/who-empfahl-vo…

#Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Meditation
#Ignorance-meditation
Vielen Dank @TeamKenFM!

Ignorance Meditation am 15. und 16. Mai 2020 in #Berlin
kenfm.de/ignorance-medi…

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