Discover and read the best of Twitter Threads about #steinmeier
Most recents (24)
Eine redliche #Aufarbeitung der Pandemie und im Besonderen von #2G ist zwingend notwendig. Ich versuche mit dieser Thread-Serie einen Beitrag dazu zu leisten.
Es wird empfohlen die Chronik von Anfang an zu lesen. Den ersten Teil findet ihr hier:
@informationsqu hat einen beeindruckenden Thread über #Vetternwirtschaft zusammengetackert in der - in einzelnen Beiträgen.
Mit ihrer Erlaubnis fasse ich das zu einem Thread zusammen
Mit ihrer Erlaubnis fasse ich das zu einem Thread zusammen
1. Franz-Josef Jung @jungfj (#CDU): Der ehemalige Bundesminister der Verteidigung und CDU-Politiker hatte 2009 zugegeben, dass er seine Ehefrau als wissenschaftliche Mitarbeiterin beschäftigt hatte, was gegen die Regelungen des Bundestags verstieß.
#Vetternwirtschaft
#Vetternwirtschaft
2. Philipp #Amthor (#CDU): Der Bundestagsabgeordnete hatte im Jahr 2020 zugegeben, dass er seinem Vater, einem Unternehmer, bei der Beantragung von staatlichen Hilfen unterstützt hatte, während er selbst Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie war.
#Vetternwirtschaft
#Vetternwirtschaft
1/ Wichtiger Text aus 04/22 zu den Verstrickungen zwischen Politik und Journalismus und zur Rolle von Regierungssprecher #Hebestreit, Malu #Dreyer u. Co.: 
2/ „Eine besonders unglückliche Rolle spielt dabei der Regierungssprecher selbst. Steffen #Hebestreit (49) wechselte die Seiten nach Stationen bei der @fr und dem @KSTA und wurde 2014 zunächst Sprecher von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Anschließend machte ihn der …
3/ … damalige Erste Bürgermeister Olaf #Scholz zum Chef seiner Hamburger Landesvertretung, 2018 holte er ihn als Sprecher ins Bundesfinanzministerium und damit in seinen engsten Kreis. Folgerichtig war die Überraschung gering, als #Hebestreit im Dezember vom frisch …
Dass das Ausländische-Agenten-Gesetz in #Georgien zurückgezogen wurde, zeigt verschiedene Dinge, insbesondere auch mit Blick auf #Putin und #Russland. Was in #Tbilisi gerade passiert, wird im Rückblick historisch zu nennen sein. Ein kleiner Thread. 1/11
Zunächst zeigt das Einknicken der georgischen Regierung, dass das Gesetz aus ihrer Sicht eigentlich die "richtige" Stoßrichtung hatte, nämlich gegen die Zivilgesellschaft. Denn es ist genau diese, die das Gesetz nun zu Fall gebracht hat. 2/11
Dazu muss man wissen, dass in Georgien die Regierung und der Volkeswille ziemlich weit auseinandergehen. Während die aktuelle Regierung putinhörig ist, hassen die allermeisten Georgier #Putin. An keinem anderen Ort der Welt habe ich mehr Ukraineflaggen gesehen. 3/11
@fromTGA: "Die Lehre der Geschichte ist nicht, dass🇩🇪 Panzer - egal was der Kreml tut - niemals gegen 🇷🇺 eingesetzt werden sollten, sondern dass sie eingesetzt werden, um die Ukrainer zu schützen, die zu den größten Opfern von Hitler & Stalin gehörten.
theguardian.com/commentisfree/…
theguardian.com/commentisfree/…
"Deutschland hat eine besondere historische Verantwortung, bei der Verteidigung einer freien und souveränen #Ukraine zu helfen."1
"Als Zeichen eines strategischen Willens einer doppelten Verpflichtung aus der Vergangenheit und für die Zukunft gerecht zu werden, sollte sich die Berliner Regierung auf dem Treffen in Ramstein diesen Freitag nicht nur dazu verpflichten,.. 2
.
WIE KAM OLAF SCHOLZ ZUR KANZLER-KANDIDATUR?
(sogar ins #KANZLER -Amt)
Was wollte die #SPD ?
Nach der Demütigung seines gescheiterten Partei-Chef Versuchs schickten sie #Scholz 13 Monate vor der BundestagsWahl auf einen Spießrutenlauf, äh absehbaren Erfolgsweg.
Thread🧵1/23⬇️
WIE KAM OLAF SCHOLZ ZUR KANZLER-KANDIDATUR?
(sogar ins #KANZLER -Amt)
Was wollte die #SPD ?
Nach der Demütigung seines gescheiterten Partei-Chef Versuchs schickten sie #Scholz 13 Monate vor der BundestagsWahl auf einen Spießrutenlauf, äh absehbaren Erfolgsweg.
Thread🧵1/23⬇️
#IchbinArmutsbetroffen|e haben Anspruch auf eine Lebenshaltung, die ihre und ihrer Familie Gesundheit und Wohlbefinden, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztlicher Betreuung und der notwendigen Leistungen der sozialen Fürsorge, gewährleistet;
#IchbinArmutsbetroffen|e haben das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität, Verwitwung, Alter oder von anderweitigem Verlust ihrer Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände. #Menchenrechte
Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
#Ukraine #Putin
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DIE PRO #RUSSLAND -PARTEI #SPD IST DAS LETZTE!
Seit jeher. Brandt, Schmidt, #Schröder, ich empfand immer nur Abneigung!
Am 24.02.22 haben #Muetzenich , #Scholz usw klar gehofft, die Russen ziehen das durch und Ende!
Vor dem Kanzleramt demonstrierten
⬇️
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DIE PRO #RUSSLAND -PARTEI #SPD IST DAS LETZTE!
Seit jeher. Brandt, Schmidt, #Schröder, ich empfand immer nur Abneigung!
Am 24.02.22 haben #Muetzenich , #Scholz usw klar gehofft, die Russen ziehen das durch und Ende!
Vor dem Kanzleramt demonstrierten
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#Allemagne 🇩🇪 : Thomas Fischer écrit pour Spiegel que la séance de #Steinmeier dans un sous-sol en #Ukraine semble avoir été mise en scène, et le président allemand « est apparu en tant qu'acteur dans un film de propagande » « Avez-vous vu les rapports de la visite du 🔽
2.
président fédéral en #Ukraine ? Je les ai parcourus attentivement plusieurs fois et j'ai quelques questions. La visite du président fédéral du 18 octobre a été annulée "pour des raisons de sécurité". Mais le 25 octobre, le voyage a eu lieu. La situation sécuritaire a-t-elle 🔽
président fédéral en #Ukraine ? Je les ai parcourus attentivement plusieurs fois et j'ai quelques questions. La visite du président fédéral du 18 octobre a été annulée "pour des raisons de sécurité". Mais le 25 octobre, le voyage a eu lieu. La situation sécuritaire a-t-elle 🔽
3.
changé pendant cette période ? Ensuite, des images télévisées montrent le président fédéral sur la place du marché de Koryukovka, une ville particulièrement importante pour les Allemands. Une rencontre avec les citoyens y était prévue. Plusieurs personnes se tenaient debout 🔽
changé pendant cette période ? Ensuite, des images télévisées montrent le président fédéral sur la place du marché de Koryukovka, une ville particulièrement importante pour les Allemands. Une rencontre avec les citoyens y était prévue. Plusieurs personnes se tenaient debout 🔽
Important speech by President #Steinmeier about Putin’s war. He prepares Germans for hard times and an age of confrontation. But the speech is as remarkable for what it mentions as for what it omits. The good, the bad and the ugly - a 13 piece🪵here:
bundespraesident.de/SharedDocs/Dow…
bundespraesident.de/SharedDocs/Dow…
2/ Steinmeier does what🇩🇪 leading politicians (exception: Robert Habeck) have avoided doing so far: saying out loud that the tailwinds which🇩🇪has felt since 1990 have been replaced by headwinds. The times of the peace dividend are over. Every citizen will feel it.
3/ This speech was necessary. It prepares citizens for the moment when economic hardship can no longer be compensated by the government. That moment will come soon.
André Härtel von @swpberlin beim Dachauer Symposium mit deutlichen Worten zu Frank-Walter #Steinmeier: er hat den Krieg im Donbas als inner🇺🇦 Konflikt behandelt, die Rolle Russlands nicht erkannt. Diesen Fehler hat er bis heute nicht eingestanden. True.
Auch die Politik nach der „Zeitenwende“ sieht Härtel kritisch. Beispielhaft sei die Diskussion um die Lieferung von westlichen Panzern. Warum verweigert @Bundeskanzler der Ukraine Waffen, die sie für die Rückeroberung braucht und die 🇺🇦 Leben schützen? Gute Frage.
Anschließende Bemerkung: die „Zeitenwende“ sei bisher vor allem Postulat. Ein grundsätzlicher Wandel der deutschen Außenpolitik sieht er (noch) nicht. Es gibt keine Debatte darüber, wie eine Sicherheitsordnung gegen Russland aussehen könnte. Eine solche muss es aber geben.
Doch noch ein paar Gedanken zur #Steinmeier-Rede, wollte ich mir eigentlich verkneifen, aber beim Noch-mal-Nachlesen noch mehr geärgert als beim Hören heute morgen 😡 :
Steinmeiers kleine "Deutsche Geschichte von 1990-2022" geht so: "Es waren gute Jahre." Die Deutschen haben gerackert und sind dadurch zu Wohlstand gekommen. Am 24.2.22 kam dann Putin ("das Böse") und hat alles kaputt gemacht. 💣"Epochenbruch" 🤯. Jetzt müssen "wir" stark sein 💪
Klingt gut, stimmt nur nicht. Der Krieg begann eben nicht 2022, sondern 2014. Die Deutschen haben trotzdem weiter Gas gekauft. Der Wohlstand stammt nicht nur aus harter Arbeit. Die "Friedensdividende" fiel nicht sterntalermäßig vom Himmel, weil die Deutschen hach so brav waren,
Liebe Freunde,
im neunten Monat von #Putin|s Krieg gegen die #Ukraine ist #Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier nun endlich in #Kyiv eingetroffen. Ein spätes aber wichtiges Signal der Solidarität und Anteilnahme für die Überfallenen - für eine Stadt im Dunkeln.
im neunten Monat von #Putin|s Krieg gegen die #Ukraine ist #Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier nun endlich in #Kyiv eingetroffen. Ein spätes aber wichtiges Signal der Solidarität und Anteilnahme für die Überfallenen - für eine Stadt im Dunkeln.
Gerade angesichts der jüngsten Angriffe der #Invasionstruppen auf das Strom- und Wärmenetz ist es wichtig, dass ein Bundespräsident mit einer so belasteten politischen Karriere mit denen redet, die jeden Tag von #Putin bombardiert werden. Das spendet Hoffnung in dunklen Zeiten.
Wenn #Steinmeier in #Kyiv die richtigen Worte findet, besteht die Hoffnung, dass die @spdbt und er persönlich sich aus der zweifelhaften Geschichte mit Gerhard Schröder lösen können. Gerade weil die SPD blind für #Putin war, muss sie hinsehen und mit seinen Opfern sprechen.
Die herrschende Klasse nutzt den Krieg, den die #Nato in der Ukraine gegen Russland führt, um den Militarismus nach innen und außen aggressiv neu zu beleben. Daran lassen die jüngsten Reden von #Lambrecht und @OlafScholz keinen Zweifel. 1/ wsws.org/de/articles/20…
77 Jahre nach dem Untergang des Dritten Reichs und den fürchterlichen Verbrechen der #Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg soll #Deutschland wieder als führende Kriegsmacht agieren und die deutsche Armee umfassende Kriege führen können. 2/
„Deutschlands Größe, seine geografische Lage, seine Wirtschaftskraft, kurz: sein Gewicht, machen uns zu einer #Führungsmacht, ob wir es wollen oder nicht. Auch im Militärischen“, erklärte #Lambrecht. 3/
Die #CDU/#SPD-Regierung hat 2015 die deutschen Gas-Speicher an Gazprom verkaufen lassen!
Außenminister war der ehemalige Kanzleramtschef und enger Vertrauter Schröders #Steinmeier (#SPD).
Wirtschaftsminister war Schröders Nachfolger als MP von Niedersachsen #Gabriel(#SPD).
Außenminister war der ehemalige Kanzleramtschef und enger Vertrauter Schröders #Steinmeier (#SPD).
Wirtschaftsminister war Schröders Nachfolger als MP von Niedersachsen #Gabriel(#SPD).
Die heutige Krise wurde über Jahre vorbereitet. Die Falle aufgestellt. #CDUCSU und die Clique um Gerhard #Schröder in der #SPD haben dabei ihre Rollen gespielt.
Komplizen oder nützliche Idioten? Vermutlich ein bisschen von beidem.
Noch Ende 2021 will |2
n-tv.de/politik/Scholz…
Komplizen oder nützliche Idioten? Vermutlich ein bisschen von beidem.
Noch Ende 2021 will |2
n-tv.de/politik/Scholz…
Die Steuerzahler:innen haben nichts dagegen, wenn Bundespräsident #Steinmeier auf seine 18.000 € im Monat verzichtet und stattdessen sein Amt als sozialen #Pflichtdienst ausübt. 😎
Mit gutem Beispiel vorwärts gehen oder so. /TN
Mit gutem Beispiel vorwärts gehen oder so. /TN
Und jetzt mal ohne Spaß.
Ich finde es echt erbärmlich, dass besonders alte Menschen immer meinen, man müsse der Jugend irgendwelche Pflichtdienste aufdrücken, um die Probleme, die sie selbst verursacht haben, zu überdecken. /TN
Ich finde es echt erbärmlich, dass besonders alte Menschen immer meinen, man müsse der Jugend irgendwelche Pflichtdienste aufdrücken, um die Probleme, die sie selbst verursacht haben, zu überdecken. /TN
Ein sozialer Pflichtdienst ist in erster Linie nur eine Möglichkeit, die Lohnkosten weiter zu drücken und fehlendes Personal auszugleichen.
Wem das vor allem schadet? Pfleger:innen. Denn ihnen wird damit der Wind aus den Segeln genommen, für bessere Bedingungen zu kämpfen. /TN
Wem das vor allem schadet? Pfleger:innen. Denn ihnen wird damit der Wind aus den Segeln genommen, für bessere Bedingungen zu kämpfen. /TN
Man kann ja über den Tweet von @JennyGnther geteilter Meinung sein. Was Robert Pietsch hier anstellt, ist aber nur eine absolute Frechheit und Unverschämtheit.
Sawsan Chebli ist nicht #SPD-Mitglied Frieda aus Pusemuckel. Sie war mehrere Jahre Sprecherin von #Steinmeier. /TN
Sawsan Chebli ist nicht #SPD-Mitglied Frieda aus Pusemuckel. Sie war mehrere Jahre Sprecherin von #Steinmeier. /TN
@JennyGnther Sawsan Chebli war darüber hinaus auch noch Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales in der Berliner Senatskanzlei.
Hält er Twitter wirklich für so doof? /TN
Hält er Twitter wirklich für so doof? /TN
@JennyGnther Zum Twete von Jenny an sich:
Ja. Privatorganisationen und das Ehrenamt an sich sind nicht dazu da, staatliche Aufgaben zu übernehmen. Dazu gehört auch die Tafel, die nicht dazu da ist, zu schauen, dass Menschen über die Runden kommen.
Das ist aber leider eingeübte Denkweise
Ja. Privatorganisationen und das Ehrenamt an sich sind nicht dazu da, staatliche Aufgaben zu übernehmen. Dazu gehört auch die Tafel, die nicht dazu da ist, zu schauen, dass Menschen über die Runden kommen.
Das ist aber leider eingeübte Denkweise
HOW 19th CENTURY EUROCENTRISM SHAPES TODAY’S PUTIN APPEASEMEMT – a long thread.
#ArmUkraineNow #Russia #NATO #Mariupol #Azov #Donbass #Bucha #Putin #USA #SPD #Germany #USA #SPD #Germany #EU #Waffen #Scholz @MelnykAndrij #Klitschko #Davos #WEF #Schwarzer #Kremlin #Panzer #Marder
#ArmUkraineNow #Russia #NATO #Mariupol #Azov #Donbass #Bucha #Putin #USA #SPD #Germany #USA #SPD #Germany #EU #Waffen #Scholz @MelnykAndrij #Klitschko #Davos #WEF #Schwarzer #Kremlin #Panzer #Marder
Must-Read zu den Perspektiven im #RusslandUkraineKrieg bzw. der Konzeptlosigkeit aller westlichen Hauptakteure. Großes Kompliment an @zeitonline und das Team um @joerglau, die einen über den tiefen Absturz der restlichen deutschen #Presse hinwegtrösten. @SteffenKlusmann
@zeitonline @joerglau @SteffenKlusmann Auch lesenswert, zu Perspektiven der #Diplomatie im #RusslandUkraineKrieg, hier von
@MalteLehming vom @Tagesspiegel - wenn auch zaghaft unter Berufung auf Telefonate der Militärchefs sowie diverse Artikel - ...
@MalteLehming vom @Tagesspiegel - wenn auch zaghaft unter Berufung auf Telefonate der Militärchefs sowie diverse Artikel - ...
@zeitonline @joerglau @SteffenKlusmann @MalteLehming @Tagesspiegel ... und ab "Ist jetzt der Moment gekommen ..." geht's den Bach runter - mit Aufzählung der ganzen Denkblocks - die zum Konsens der "öffentlichen Meinung" bzw. #Massenhysterie gehören.
Recent Publications & Threads (A 🧵)
I. Articles & Commentaries Published
II. Interviews with me on (European) Politics & Security
III. Threads on #Ukraine #Germany #EU #UK #CEE and more.
Gathered in one place ...
I. Articles & Commentaries Published
II. Interviews with me on (European) Politics & Security
III. Threads on #Ukraine #Germany #EU #UK #CEE and more.
Gathered in one place ...
I. Articles and Commentaries
8. Are #Czechia & #Slovakia the #EU's New Radical Centre
for @RUSI_org
rusi.org/explore-our-re…
8. Are #Czechia & #Slovakia the #EU's New Radical Centre
for @RUSI_org
rusi.org/explore-our-re…
I. Articles and Commentaries
7. Ukraine Doesn't Need Half-Measures from the #EU
for @ForeignPolicy
foreignpolicy.com/2022/04/07/ukr…
7. Ukraine Doesn't Need Half-Measures from the #EU
for @ForeignPolicy
foreignpolicy.com/2022/04/07/ukr…
Der Ministerpräsident von #Sachsen, Michael #Kretschmer, fiel in der Vergangenheit oft mit seinen Aussagen zu #Russland auf. Anders als z.B. #Steinmeier oder #Schwesig räumt er auch keine Fehler ein.
Ein kleiner Überblick:
politbanause.jimdofree.com/2022/04/19/mic… /TN #Ukraine #CDU #Putinknecht
Ein kleiner Überblick:
politbanause.jimdofree.com/2022/04/19/mic… /TN #Ukraine #CDU #Putinknecht
Ich hoffe, @polenz_r nimmt es mir nicht übel, dass ich ihn als Merkel-Vertrauten betitele :) /TN
Ich freue mich natürlich, wenn ihr den Beitrag fleißig teilt.
Da steckt eine Menge Arbeit drin. Die Quellen mussten auch gelesen werden 🙈 /TN
Da steckt eine Menge Arbeit drin. Die Quellen mussten auch gelesen werden 🙈 /TN
Herzlichen Glückwunsch liebe #SPD.
Herzlichen Glückwunsch lieber Herr @sigmargabriel.
#Kreml ist stolz. /TN #Melnyk #Ukraine #Russland #Gabriel
Herzlichen Glückwunsch lieber Herr @sigmargabriel.
#Kreml ist stolz. /TN #Melnyk #Ukraine #Russland #Gabriel
@sigmargabriel Seid ihr euch sicher, dass ihr die Diskussion führen wollt? Ich meine, wir können gerne über die Verbindungen von Marcus #Held (ehemaliger #SPD-MdB) zum Umfeld von Putins Koch quasseln. Wir finden auch noch 100 weitere Beispiele. /TN
@sigmargabriel Ich stimme euch ja zu, dass es für die aktuelle Situation nicht dienlich ist, die #Russland-Vergangenheit der #SPD aufzuarbeiten oder wie sie zusammen mit der Union zum Sklaven der Wirtschaft wurde. Wenn gewünscht kann man die Diskussion aber trotzdem führen. /TN
Liebe #SPD-Mitglieder,
#Muetzenich, #Steinmeier, #Scholz etc. besudeln gerade das Erbe der SPD mit 🇺🇦Blut.
Nach 16 Jahren bestimmt ihr wieder die Leitlinien der deutschen Politik. Und dann macht ihr es schlechter als die CDU?
Und ihr macht da mit?
Seid ihr dafür eingetreten?
#Muetzenich, #Steinmeier, #Scholz etc. besudeln gerade das Erbe der SPD mit 🇺🇦Blut.
Nach 16 Jahren bestimmt ihr wieder die Leitlinien der deutschen Politik. Und dann macht ihr es schlechter als die CDU?
Und ihr macht da mit?
Seid ihr dafür eingetreten?
STEGNER! Ich hab beinahe den @Ralf_Stegner vergessen! 😅
Hab den immer als @dieLinke Mitglied im Kopf... 🤣
Hab den immer als @dieLinke Mitglied im Kopf... 🤣
Und #Esken, #Lambrecht, #Giffey, #Weingarten auch.
Eigentlich erschrecken, wie viele Versager in Regierungsverantwortung mir gerade einfallen.
Eigentlich erschrecken, wie viele Versager in Regierungsverantwortung mir gerade einfallen.
Reading 🇩🇪 commentators on Twitter & online forums on #steinmeier many say 🇩🇪 is one of biggest donors of 🇺🇦, delivers weapons, has done „Zeitenwende“ & many demand that gov should „draw conclusions“ from 🇺🇦 uninvite. What they don’t mention: 🇩🇪 has sent & is sending more 💴…1/5
for energy to 🇷🇺 than anyone else & was (is?) key supporter of allowing 🇪🇺 depend on 🇷🇺 energy — financing Putin. Normally, if you enable war you are not invited or applauded but must go through humiliation & make up for what you have done…before even being talked to again. 2/5
Out of all countries 🇩🇪 should know about this from its history. But perhaps that’s precisely why it is hard to admit to oneself that one bears (some) responsibility (much less than in past) for war — again. It’s hard to see what — by your identity — is not allowed to happen. 3/5
