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Laut @tv_bunt leitet Paul Neumann, mutmaßliches Mitglied der Identitären Bewegung und Jungen Alternative, ein Ganztagsangebot an einer #Bautzen|er Oberschule. Schaut man sich das familiäre Umfeld der Schulleiterin an, entsteht ein ungeheuerlicher Verdacht. (1/5) 
Paul Neumann muss der Familie bekannt sein. Nicht, weil er der wohl bekannteste Rechtsextremist der Stadt ist, sondern weil die Tochter der Schulleiterin vor 4 Jahren gemeinsam mit Neumann als Mitglied der Identitären Bewegung Bautzen enttarnt wurde. (2/5)
Auch der Ehemann der Schulleiterin ist in der rechten Szene kein Unbekannter. Er war Kreisvorstand der AFD und wissenschaftlicher Mitarbeiter des AFD Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse. Hilse wiederum ist eng mit den IBlern Neumann und Schneider verbunden. (3/5)
Seid ihr bereit für einen Deep Dive ins Verschwörungsmilieu der #CDU #Bautzen? Ich bin auf den Telegramkanal von Maik Weise gestoßen, CDU Kreisrat in Bautzen, stellv. Bürgermeister und CDU-Vorsitzender im sächsischen Kamenz. 🧵 1/
Weise (links) war auch CDU-Fraktionsvorsitzender in Kamenz, musste von diesem Posten aber zurücktreten, nachdem die @saechsischeDE über dieses Foto berichtete. "Nürnberg 2.0" ist eine Todesliste, auf welcher auch Weises Parteifreund Walter Lübcke bis zu seiner Ermordung stand. 2/
Auf seinem Kanal bezeichnet Weise daraufhin die @saechsischeDE als "Antifa" und veröffentlicht nicht nur die schriftlichen Anfragen der Zeitung sondern auch Namen, Mailadressen und Handynummern von 2 Redakteuren.
(CC @DJVSachsen) 3/
(CC @DJVSachsen) 3/
Ich bin in #Bautzen. Der junge Autor @jakobspringfeld liest aus seinem Buch, in dem er von seiner von Nazis bedrohten Jugend in Zwickau berichtet. Die Lesung findet unter Polizeischutz statt, Nazis rotten sich vor dem Lokal zusammen und bedrohen die Veranstaltung. #NoNazis 1/3
Davor zog eine rechte Demo durch die Stadt mit mehreren hundert Teilnehmern, die von dutzenden Neonazis angeführt wurde. Mich schockiert, wie selbstverständlich Feinde der Demokratie die Stimmung in dieser Stadt übernehmen und die Demokratie sich nicht zu wehren weiß. 2/3
Ich verstehe nicht, warum unsere Gesellschaft nicht Alarm schlägt. Junge Menschen berichten, wie in Schulen NS-Gedankengut verbreitet wird und es keinen Widerstand gibt. Es ist kein Randphänomen, faschistische Ideologie bestimmt den Alltag. Die ganze Story bald bei @ndaktuell
📣Warum es problematisch ist, bei den Protesten gegen die Unterbringung von Geflüchteten von der „Angst der Bürger zu sprechen“ PT. II**
Ein Thread 🧵🪡 (1/14)⬇️
taz.de/Protest-gegen-…
#Strelln, #Chemnitz #Einsiedel, #Dresden #Sporbitz, #Kriebethal #Laußig #Böhlen
Ein Thread 🧵🪡 (1/14)⬇️
taz.de/Protest-gegen-…
#Strelln, #Chemnitz #Einsiedel, #Dresden #Sporbitz, #Kriebethal #Laußig #Böhlen
…ohne die Angst der Menschen in den Blick zu nehmen, die vor Krieg, Folter und akuter Bedrohung fliehen.
🪡 (2/14)⬇️
🪡 (2/14)⬇️
Wenn konkrete Gewaltandrohungen wie „Zündet die Hütte an!“(#Kriebethal) o konkrete Gewaltakte auf geplante Flüchtlingsunterkünfte(#Bautzen) kaum Angst u Sorge um Menschenleben auslösen,dann liegt eine rassistische Hierarchisierung von Menschengruppen vor. 🪡 (3/14)⬇️
Gestern wieder ganz "normaler" Montagabend in #Bautzen u.a. mit JungFascho- äh.. Friedensmob, Michael Brück (der auf den gemeinsamen rassistischen Anti-Asyl-Kampf einschwört) und Jörg Urban (der sich mehr Frontex-Push-Backs wünscht).
Wie immer mit reichlich Applaus vom "Volk"..
Wie immer mit reichlich Applaus vom "Volk"..
Die Bautzner "Mahnwache" ist ein eindrückliches Beispiel dafür, wie die sog. Montagsproteste als gemeinsame Plattform des rechten Rands fungieren. Da kommen regelm. Personen von AfD, #FreieSachsen, Querdenken, lokale Akteure zusammen. Und die Orga-Reden sind auch dementsprechend.
Ergänzend noch die Info, dass am Montag davor Querdenken-Fuchs und Urban als bekannte "Gast-Redner" am offenen Mikro in #Bautzen waren:
Heute vor einem Jahr wurde @_FriedrichMerz zum Vorsitzenden der @CDU gewählt.
Glückwunsch?
Eine Bilanz🧵
Glückwunsch?
Eine Bilanz🧵
Merz ist angetreten, die CDU zu einen. Doch hat er mit dem Fokus auf den extrem rechten Teil der CDU genau dies nicht geschafft.
Daß Merz diesen Kurs einschlägt, hätte jedem klar sein müssen, als mit seiner Unterstützung, aus der #CDU/#CSU heraus, #TheRepublik gegründet wurde.
Daß Merz diesen Kurs einschlägt, hätte jedem klar sein müssen, als mit seiner Unterstützung, aus der #CDU/#CSU heraus, #TheRepublik gegründet wurde.
The Republik viel schon kurz nach deren Gründung mit Tweets auf, die der #AfD entlehnt wurde.
Das ist auch der #IdentitäreBewegung aufgefallen und es gab eine lobende Erwähnung.
Das ist auch der #IdentitäreBewegung aufgefallen und es gab eine lobende Erwähnung.
#bautzen ist, wenn am 2. Weihnachtsfeiertag eine Horde #coronazis mit einem Putin-Propaganda verbreitenden "Weihnachtsmann" durch die Stadt ziehen.
Und Sebastian "ich bin kein Nazi" Weber mittendrin.
Und Sebastian "ich bin kein Nazi" Weber mittendrin.
Ach, wenn's draussen kalt ist hat man plötzlich was im Gesicht.
Die beiden Frauen sind heute zum 99. Mal dabei. 🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Die beiden Frauen sind heute zum 99. Mal dabei. 🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Die Veranstalter*innen (also nicht die beiden Frauen) betonen übrigens ihre Kontinuität mit den rassistischen Protesten gegen Geflüchtete 2015.
Das muss diese #menschheitsfamilie sein, von der sie so gerne reden.
Das muss diese #menschheitsfamilie sein, von der sie so gerne reden.
Der Kreistag im LK #Meißen hat die Unterbringung von 62 Geflüchteten in #Naunhof mehrheitlich zunächst gestoppt, die AfD jubelt. Die NPD hatte vor der Sitzung in #Riesa demonstriert. Landrat Hänsel (CDU) kündigte Widerspruch an.
In der Sitzung wurde punktweise über verschiedene Unterbringungen abgestimmt. Konkret #Naunhof wurde dabei nun gestrichen. Hier zur Vorlage der Verwaltung: lra-meissen.more-rubin1.de/meeting.php?id… #Meissen #Riesa
Wenn CDU und FDP genauso abstimmen wie die extrem rechten Fraktionen der AfD und ProChemnitz, so ist das noch nicht zwangsläufig eine Zusammenarbeit. Es zeigt aber Berührungspunkte & vielmehr Schnittflächen zwischen den Parteien, die gerade auf der kommunalen Ebene deutlich sind.
Vor allem bei Verkehrs-, Klimaschutz- und anderen Themen wie "Gendergaga" stimmen CDU- und FDP-Vertreter*innen in ostdeutschen Kreistagen oder Stadträten von ostdeutschen Großstädten wie Leipzig oder Dresden immer häufiger auch AfD-Anträgen zu:
Ein Beispiel aus Dresden:
1/ Was #Sachsen|s Innenministerium antwortet, und was ein #AfD-Landtagsabgeordneter daraus macht.
Auf Anfrage des AfD-MdL #Peschel listet das @SMIsachsen zahlreiche Vorfälle im Zusammenhang mit den Montagsprotesten in #Bautzen auf.
Auf Anfrage des AfD-MdL #Peschel listet das @SMIsachsen zahlreiche Vorfälle im Zusammenhang mit den Montagsprotesten in #Bautzen auf.
2/ Darunter seit Januar 2022:
- 13 Anzeigen wegen Widerstands/tätlichen Angriffs auf Polizisten
- 2 Verfahren wegen Landfriedensbruchs, nachdem "gewaltsam Polizeiketten durchbrochen wurden"
- 3 Anzeigen wegen verfassungsfeindlicher Fahnen/Symbole, u.a. Zeigen des Hitlergrußes
- 13 Anzeigen wegen Widerstands/tätlichen Angriffs auf Polizisten
- 2 Verfahren wegen Landfriedensbruchs, nachdem "gewaltsam Polizeiketten durchbrochen wurden"
- 3 Anzeigen wegen verfassungsfeindlicher Fahnen/Symbole, u.a. Zeigen des Hitlergrußes
3/ Aus all dem schlussfolgert der Abgeordnete in einer PI: "Montags ist der Kornmarkt ein friedlicher und demokratischer Ort" u. macht - wo er schon mal dabei ist - aus 13 Anzeigen gegen TN , 13 Anzeigen gegen Polizisten. Na dann passt´s ja.
Es wundert dann auch nicht, dass in #Bautzen Angriffe von Neonazis gegen bekannte Tatverdächtige eingestellt werden #Sachsen:
"Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat September 2022"
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?do…
"Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat September 2022"
edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?do…
Brandis: "Umwerfen eines mit Motiven des politisch linken Spektrums bunt bemalten Pkw"
Leipzig: "Anbringen des Schriftzuges „Smoky" an der Mauer des Synagogendenkmals"
Leipzig: "Anbringen des Schriftzuges „Smoky" an der Mauer des Synagogendenkmals"
Laut dem Innenministerium von #Sachsen, waren bei #le0509 nur 900 Rechte auf der Kundgebung in #Leipzig zu "Unterstützung von Sören Pellmann" mit "überwiegend bürgerlicher Beteiligung". Ja, klar.
Was fehlt?
Was fehlt?
Die ganzen wöchentlichen Aufmärsche in #Bautzen, #Plauen und so vielen Orten im Bundesland #Sachsen werden überhaupt nicht erwähnt. Daher meint der Innenminister auch zu sagen, dass die "Unterwanderung" nicht gelingt, weil die ganzen Demos einfach unterschlagen werden.
Auch interessant, beim Neonazi-Konzert in #Staupitz waren doch wohl nicht mehr Neonazis als erlaubt im September dabei?
17:53 Ich bin ab jetzt im sächsische Bautzen.
Hier marschieren seit Monaten Querdenker*innen auf, auch an diesem Montag wieder.
Auch gewaltbereite Akteur*innen sind vor Ort. Ich werde berichten
#dd3110 #Bautzen #Querdenken #Quergida
Hier marschieren seit Monaten Querdenker*innen auf, auch an diesem Montag wieder.
Auch gewaltbereite Akteur*innen sind vor Ort. Ich werde berichten
#dd3110 #Bautzen #Querdenken #Quergida
17:59 Langsam füllt sich der Kornmarkt in Bautzen. Auch Reichsfahnen sind dabei
#dd3110 #Bautzen #Querdenken #Quergida
#dd3110 #Bautzen #Querdenken #Quergida
18:01 Wir Journalist*innen werden von der Querdenken-Orga dazu aufgefordert uns zu akkreditieren.
18:04 Der Versammlungsleiter eröffnet soeben die Veranstaltung und verliest die Auflagen
#dd3110 #Bautzen #Querdenken #Quergida
18:04 Der Versammlungsleiter eröffnet soeben die Veranstaltung und verliest die Auflagen
#dd3110 #Bautzen #Querdenken #Quergida
Keine 2 Tage nach einer Demonstration der #AfD gegen das #Spreehotel in #Bautzen wird dieselbe Unterkunft angesteckt durch einen Brandstifter. Thread 1/x #NoAfD
Vor 2 Tagen hatte die #AfD an derselben Unterkunft eine Demonstration abgehalten, wo u.a. auch der Landrat Udo Witschas (CDU) massiv beschimpft wurde. #NoAfD #Bautzen #Spreehotel
Die Kollegen von @Demoreport1 berichteten hier über die #AfD Demonstration. #NoAfD #Bautzen #Spreehotel
In #Bautzen in #Sachsen hat offenbar ein rassistischer Brandanschlag stattgefunden. Eine Unterkunft für Geflüchtete wurde angezündet. Vor wenigen Tagen hatte die #noAfD gegen die Geflüchteten-Unterkunft mobil gemacht u dort demonstriert. Thread (1/x) ⬇️ radiolausitz.de/beitrag/asylbe…
(2/x) Die Stadt #Bautzen ist eine Hochburg des organisierten Rechtsextremismus in der Bundesrepublik. Neben Neonazis u einer starken AfD gibt es in der Region auch ein Netzwerk von Verschwörungsideologen. (2/x) saechsische.de/bautzen-drews-…
In #Bautzen hat der CDU-OB Karsten Vogt heute bei der "Bautzner Mahnwache gesprochen - über Energiesorgen. Auf alles andere ist er nicht eingegangen - das "Great Reset"-Plakat auf der Bühne, auf Russland-Flaggen, Freie-Sachsen-Fahnen...
Es gibt auch hier einen Infostand der #FreienSachsen. Die Sachen werden hier kostenlos verteilt, allenfalls gegen Spenden, sagen die Männer am Stand.
Nach der Demo durchs Zentrum hält auf der Bühne nun auch AfDler Karsten Hilse eine Rede. Er lobt den Auftritt des CDU-OBs - "respektiere das sehr".
Ich habe vorher schon viel negatives gehört, trotzdem wollte ich mich selbst überzeugen: Ich war gestern Abend in der #Krone in #Bautzen feiern. Lange habe ich abseits der Platte nicht mehr so viele Nazis auf einmal gesehen. Ein paar Erlebnisse eines (queeren) Partyabends. 🧵
Der Abend begann schon vor dem Einlass mit den ersten auffälligen Pullis & Haarschnitten. Grenzgänger, Ostdeutschland, Elbflorenz. War natürlich vorher klar, aber ich dachte, ich müsste zumindest ein bisschen suchen. Stattdessen sah es eher nach dem gängigen Dresscode aus.
Drinnen dann nach einem Getränk auf den Floor. Ich tanze vermutlich deutlich expressiver als die meisten, viel Hüfte, "femininer" vielleicht. Dass Leute schauen, ist normal. Dass sich ganze Gruppen minutenlang das Maul zerreißen: Einkalkuliert, eigentlich sogar richtig witzig.
"Stark - Mann - Kraft" mit diesem Alphatier-Dreiklang geriert sich CDU-Landratskandidat im Landkreis #Bautzen, Udo #Witschas, als "Krisenmanager" auf seiner Website.
Zeit für einen Reality-Check zum Krisenmanagement von Alpha-Udo. 🧵
1/
Zeit für einen Reality-Check zum Krisenmanagement von Alpha-Udo. 🧵
1/
Vorne weg: Die sprachliche Trennung von "Asylkrise" und "ukrainischer Flüchtlingskrise" offenbart einen tief sitzenden Rassismus. Witschas macht einen Unterschied zwischen muslimischen und ukrainischen Kriegsgeflüchteten, auch als Krisenmanager, wie ich später aufzeige.
2/
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#Asylkrise": #Witschas verantwortet sachsenweit die schlechteste Unterbringung von Geflüchteten und verursachte dabei die höchsten Kosten. Nirgendwo in Sachsen mussten prozentual so viele Geflüchtete in Massenunterkünften leben (75-80%).
3/ saechsischer-fluechtlingsrat.de/de/2019/03/04/…
3/ saechsischer-fluechtlingsrat.de/de/2019/03/04/…
Warum die Kommunalwahl für sächsische Verhältnisse ganz gut gelaufen ist. Ein Thread (1/6)
#Sachsen #Landratswahlen
#Sachsen #Landratswahlen
Die Macht der #CDU bröckelt auch in der Provinz. Sie kann sich nicht mehr auf absolute Mehrheiten verlassen. Das nützt aber nicht automatisch der #AfD. Wir haben einen Wahlkampf gesehen, in den auch Kandidaten anderer demokratischen Parteien eingestiegen sind - und das (2/6)
recht erfolgreich. Wer hätte gedacht, dass ein Linker in #Bautzen 25 Prozent holt? Der parteilose Dirk Neubauer in #Mittelsachsen #AfD und #CDU überholt? In #Dresden eine Grüne Chancen hat, Bürgermeisterin zu werden (hat nix mit CDU zu tun, sollte aber erwähnt werden) (3/6)
In #Sachsen werden morgen neue Landräte und Bürgermeister gewählt - und was soll man sagen, es geht mal wieder ums Ganze, weil eine #AfD realistische Chancen hat einflussreiche Ämter zu übernehmen. Ein Thread mit Leseempfehlungen (1/7)
Wenn die #AfD etwa in Mittelsachsen/Erzgebirge schon im ersten Wahlgang hohe Zustimmungswerte bekommt, dann wird die Stärke wieder in der Schwäche der #CDU liegen. Auf den Landratsposten saßen bisher altgediente Christdemokraten von denen viele nun in den Ruhestand gehen. (2/7)
Die Partei hat es in den vergangenen Jahren versäumt, die eigene Basis in der Provinz breiter aufzustellen, Nachwuchs zu fördern. So ist man in #Bautzen auf einen Kandidaten angewiesen, der sich zuletzt an Impfpflichtgegner und Verschwörungsideologen angebiedert hat. (3/7)
Angriffe gegen Ukrainer in Deutschland - ein Thread.
Immer wieder wird hingewiesen, dass wir zwischen #Putin und #Russland differenzieren müssen und das russischsprachige Menschen in Deutschland angegriffen werden. Zahlen dazu gibt es nicht.
#StayWithUkraine
Immer wieder wird hingewiesen, dass wir zwischen #Putin und #Russland differenzieren müssen und das russischsprachige Menschen in Deutschland angegriffen werden. Zahlen dazu gibt es nicht.
#StayWithUkraine
Tatsächlich wurden bislang 140 Verfahren wegen Befürwortung des russischen Angriffskrieges in Deutschland eingeleitet.
Es gibt einen Youtubekanal für Russen in Deutschland auf russisch, dem allein 120.000 Menschen folgen. Verbreitet wird, wenig überraschend, Propaganda.
Es gibt einen Youtubekanal für Russen in Deutschland auf russisch, dem allein 120.000 Menschen folgen. Verbreitet wird, wenig überraschend, Propaganda.
In einem Video wird etwa gezeigt, wie sich vermeintliche ukrainische Flüchtlinge in Deutschland verhalten. Die Kommentare darunter haben, vorsichtig ausgedrückt, Pegida Niveau. Übelste Beleidigungen und Todeswünsche sind üblich. Das Video stammt aus Polen.
Während die russische Armee ukrainische Städte wie Mariupol dem Erdboden gleich macht, taucht Ken Jebsen in #Bautzen aus der Versenkung auf und spricht von angeblich „rechtsradikalen“ Ukrainern, während seine Zuhörer Reichsflaggen schwenken.
Wenig überraschend übrigens, dass Jebsen das ostsächsische Bautzen für seinen ersten öffentlichen Auftritt seit langem ausgewählt hat. Dank an @LevinKubeth für die Dokumentation.
Jebsen schafft es allein in diesem einminütigen Clip so viel Fakenews und russische Propaganda zu verbreiten, dass seine völlig fehlerhafte Vermischung vom österreichischen Tirol mit dem italienischen Südtirol kaum auffällt.
Was ist los in #Bautzen? Wie der Landkreis einen Kotau vor den Querdenker*innen macht. Ein Thread über mangelndes Rückgrat, Anbiederung und #FehlenderMindestabstand 👇(1/10)
Schon Ende letzter Woche tauchten Stellenanzeigen angeblich ungeimpfter, bald arbeitsloser Pflegekräfte in Anzeigenblättern in #Bautzen auf, sie entpuppten sich als #fake (). Auch bei @saechsischeDE wurde selbiges versucht (saechsische.de/coronavirus/pf…) (2/10)
Dann wendete sich CDU-Landrat #Harig am Montag mit einem Brief an den Ministerpräsidenten @MPKretschmer und forderte Aufhebung der Impfpflichtig in Pflegeeinrichtungen (landkreis-bautzen.de/landrat-harig-…). Politisch fragwürdig, juristisch noch unproblematisch … (3/10)
Hi @verrauscht trifft i.ü. auf #Dresden genauso zu.
Wird auch im Telegram-Kanal der (Unfreien) Sachsen als "Skandal" geteilt. Sprich sieht nach einer größeren Aktion aus! @dunjahayali @LarsWienand @KatjaThorwarth #NoAfD #FakePflegerinnen
Wird auch im Telegram-Kanal der (Unfreien) Sachsen als "Skandal" geteilt. Sprich sieht nach einer größeren Aktion aus! @dunjahayali @LarsWienand @KatjaThorwarth #NoAfD #FakePflegerinnen
"Am Rande: Geschäftsführer der Lausitzer Verlagsanstalt in #Bautzen ist ein Landtagsabgeordneter der AfD." @ThomasLaschyk @KreuzAcht #PflegerinnenFakes #AfD #NoAfD
Auch in Traunstein finden sich entsprechende Anzeigen @dunjahayali @verrauscht @GKDJournalisten
#NoAfD #FakePflegerinnen #AfD
#NoAfD #FakePflegerinnen #AfD
