Discover and read the best of Twitter Threads about #Verbotsverfahren
Most recents (2)
Die AfD und ein mögliches #Verbotsverfahren - Analysethread: @Anwalt_Jun @Solmeke @JKasek zdf.de/nachrichten/po… #NoAfD #AfD
Nun, um erstmal zu definieren, was ein #Verbotsverfahren an Ansprüche setzt, müssen wir auf die Verbotsverfahren der NPD eingehen. Und jetzt sei schon gesagt, die NPD ist nur nicht verboten worden, weil sie unbedeutend ist, die #AfD ist aber bedeutend. #NoAfD
Geregelt ist ein Parteien-#Verbotsverfahren über Art 21 GG und BVerfGG § 43, hier weitere Informationen: bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/W… #AfD #NoAfD ##NoAfD #AfD 
Einige Anmerkungen für die #Wahlanalyse heute Abend zur #LTW19, aus Erfahrungen vergangener (missglückter) Versuche. #LTWThüringen (Thread).
/1 Die Wähler von Björn Höcke sind keine „Protestwähler“, sie wissen, wen Sie wählen und sie tun es zum größten Teil aus Überzeugung! Siehe etwa Interview mit Matthias Quent: neues-deutschland.de/artikel/112537…
/2 Björn Höcke ist kein „Rechstpopulist“, Björn Höcke ist ein Faschist, der von politischen Säuberungen träumt. zeit.de/politik/deutsc…
