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Most recents (24)
Habt ihr euch eigentlich gefragt, warum @klausholetschek das macht, was er macht beim Thema #Cannabis? Nunja in diesem Thread möchte ich meine Gedanken dazu mit euch teilen. 1/x
Zunächst ist auffällig, dass der Fokus besonders auf Kinder und Jugendliche abzielt, was die Wirkung nach Innen angeht. Hier geht man den gleichen Weg, den man auch beim §219a gegangen ist. 2/x
Dies ist nichts weiter als eine Diskursverschiebung um die Position der Bundesregierung zu diskreditieren. Denn machen wir uns nichts vor. Einen funktionierenden Kinder- und Jugendschutz kann man nur auf einem regulierten Markt effektiv etablieren. 3/x
Liebe Freunde,
#Deutschland wird der #Ukraine den #Leopard liefern. Das ist die logische Folge nachdem alle vorgebrachten Argumente der SPD ausgeräumt sind. Mit unseren Partnern aus #Polen, #Frankreich, #Großbritannien und #Tschechien helfen wir so bei der Landesverteidigung.
#Deutschland wird der #Ukraine den #Leopard liefern. Das ist die logische Folge nachdem alle vorgebrachten Argumente der SPD ausgeräumt sind. Mit unseren Partnern aus #Polen, #Frankreich, #Großbritannien und #Tschechien helfen wir so bei der Landesverteidigung.
Der Schritt zur Lieferung von #Leo2 ist überfällig. Es ist erfreulich zu sehen wie unsere Nachbarn voran gehen, wenn sich Deutschland einmal schwer tut. Jemanden, der sich argumentativ verrannt hat, von außen einen Schubser zu geben, kann unter Freunden nur gesund sein.
Liebe Freunde,
180 #Leopard1 stehen weiterhin ungenutzt bei der Industrie. Die seit März bestehende Kaufabsicht der #Ukraine wird durch die Verweigerung der Exportgenehmigungen vom Kanzleramt blockiert. Das ist nicht die #Zeitenwende, die von dort am 27.2. verkündet wurde.
180 #Leopard1 stehen weiterhin ungenutzt bei der Industrie. Die seit März bestehende Kaufabsicht der #Ukraine wird durch die Verweigerung der Exportgenehmigungen vom Kanzleramt blockiert. Das ist nicht die #Zeitenwende, die von dort am 27.2. verkündet wurde.
Die #Ukraine ist der Meinung, dass die alten #Kampfpanzer für sie einen militärischen Wert haben, auch wenn sie den modernisierten, von denen #Polen und #Tschechien über 240 geliefert haben, zweifellos unterlegen sind. Der Kampfwert eines Panzers hängt nicht am Produktionsort.
Liebe Freunde,
hunderte NATO-Kampfpanzer haben die #Ukraine erreicht- aus #Polen und #Tschechien.Vize-Außenminister @MelnykAndrij schlägt eine #Panzer-Allianz vor um den #Angriffskrieg abzuwehren.Das ist eine Möglichkeit für @Bundeskanzler vom Verhinderer zum Gestalter zu werden
hunderte NATO-Kampfpanzer haben die #Ukraine erreicht- aus #Polen und #Tschechien.Vize-Außenminister @MelnykAndrij schlägt eine #Panzer-Allianz vor um den #Angriffskrieg abzuwehren.Das ist eine Möglichkeit für @Bundeskanzler vom Verhinderer zum Gestalter zu werden
Seit Monaten erklärt die @spdbt was in der #Zeitenwende alles nicht geht. Von knapp 1000 #Fuchs Transportpanzer könne man keinen liefern - obwohl #Frankreich und die #USA gleiches tun. #Patriot ginge nicht - bis die #USA es tun. Mit der #Panzer-Allianz kann Scholz Hilfe gestalten
Liebe Freunde,
#Polen hat 200 #Kampfpanzer an die #Ukraine geliefert - #Tschechien 40. Die #USA bestätigten im Oktober, dass unsere #Leopard leichter versorgbar sind und empfahlen die Lieferung. Die Abstimmung mit den Verbündeten ist erfolgt. Die #Zeitenwende kann jetzt liefern.
#Polen hat 200 #Kampfpanzer an die #Ukraine geliefert - #Tschechien 40. Die #USA bestätigten im Oktober, dass unsere #Leopard leichter versorgbar sind und empfahlen die Lieferung. Die Abstimmung mit den Verbündeten ist erfolgt. Die #Zeitenwende kann jetzt liefern.
An den 180 #Leopard1 der Industrie hat die #Ukraine Interesse. Die Exportanträge wurden seit 1. März (!) gestellt. #Spanien würde zudem gern #Leo2 abgeben, wenn man nicht von Berlin ausgebremst wird. Die #Bundeswehr kann von 325 #Leopard2 50 entbehren und muss diese ersetzen.
Andere Nationen können sich anschließen. Die Ausbildung daran muss jetzt beginnen. So können wir die #Ukraine befähigen die verbliebene Hälfte der besetzten Gebiete zu befreien und den #Krieg deutlich verkürzen. So können wir den #Terror und die #Kriegsverbrechen #Putin|s beenden
Liebe Freunde,
#Polen und #Tschechien haben über 240 #Kampfpanzer an die #Ukraine geliefert. Durch ein modernes Feuerleitsystem, Thermaloptiken und nachgerüsteter Panzerung erfüllen sie alle #NATO-Standards. So wird #Zeitenwende umgesetzt - bei unseren Verbündeten.
#Polen und #Tschechien haben über 240 #Kampfpanzer an die #Ukraine geliefert. Durch ein modernes Feuerleitsystem, Thermaloptiken und nachgerüsteter Panzerung erfüllen sie alle #NATO-Standards. So wird #Zeitenwende umgesetzt - bei unseren Verbündeten.
#Kampfpanzer der #NATO-Staaten #Polen und #Tschechien sind seit Monaten zur Verteidigung der #Ukraine im Einsatz. Mit #Leo1 und #Leo2 hat #Deutschland 500 Kampfpanzer zur Verfügung. Anders als unsere Verbündeten haben wir bisher 0 geliefert. Das ist nicht viel.
Liebe Freunde,
250 modernisierte Transportpanzer #M1117 wird unser größter Verbündeter der überfallenen #Ukraine zur Verfügung stellen. Die SPD weigert sich seit Monaten zur Selbstverteidigung auch nur einen von über 900 TPZ #Fuchs abzugeben. #Zeitenwende geht anders.
250 modernisierte Transportpanzer #M1117 wird unser größter Verbündeter der überfallenen #Ukraine zur Verfügung stellen. Die SPD weigert sich seit Monaten zur Selbstverteidigung auch nur einen von über 900 TPZ #Fuchs abzugeben. #Zeitenwende geht anders.
Die #USA haben deutlich gemacht, dass jeder Verbündete selbst entscheidet was er zur Abwehr von Putins Invasion abgeben kann. #Polen und #Tschechien geben #Kampfpanzer. Die USA Transportpanzer, Drohnen und viel #Artillerie.Warum zieht die größte Volkswirtschaft Europas nicht mit?
Dies ist keine akademische Übung. Männer liegen in Schützengräben um ihre Familien vor Folter, Mord und Vergewaltigung durch die #Invasionstruppen zu bewahren. Ein gepanzertes Fahrzeug mit einem MG auf dem Dach ist da nicht zu viel verlangt.
Liebe Freunde,
zusätzliche 90 #Kampfpanzer werden die #Niederlande, #USA und #Tschechien gemeinsam zur Verfügung stellen. Gut, dass unsere Bündnispartner tun was sie können um die #Ukraine bei der Selbstverteidigung zu unterstützen. #Zeitenwende - wie sie auch bei uns nötig ist.
zusätzliche 90 #Kampfpanzer werden die #Niederlande, #USA und #Tschechien gemeinsam zur Verfügung stellen. Gut, dass unsere Bündnispartner tun was sie können um die #Ukraine bei der Selbstverteidigung zu unterstützen. #Zeitenwende - wie sie auch bei uns nötig ist.
Über den Kampfwert eines #Panzers entscheidet nicht der Bauort, sondern seine Bewaffnung, seine Panzerung, seine Sensorik, sein Antrieb und vor allem: seine Besatzung. Hunderte von #Kampfpanzern mit NATO-Standard hat zb #Polen abgegeben. #Deutschland bisher keinen einzigen.
Das Gefecht der verbundenen Waffen funktioniert nur in der Verbindung von Panzern und #Artillerie. Wenn die täglichen #Kriegsverbrechen durch die #Invasionstruppen enden sollen, dann wird das nur durch die Befreiung der besetzten Gebiete gelingen.
Liebe Freunde,
60 #Marder warten bei #Rheinmetall auf Auslieferung. Sie können der #Ukraine bei der Verteidigung helfen. Wir liefern den #Gepard-Panzer und die PZH 2000. Warum nicht den Schützenpanzer #Marder? #Zeitenwende heißt tun was wir können. Das tun wir derzeit nicht.
60 #Marder warten bei #Rheinmetall auf Auslieferung. Sie können der #Ukraine bei der Verteidigung helfen. Wir liefern den #Gepard-Panzer und die PZH 2000. Warum nicht den Schützenpanzer #Marder? #Zeitenwende heißt tun was wir können. Das tun wir derzeit nicht.
Unsere Verbündeten liefern hunderte #Panzer - etwa #Polen und #Tschechien. Wir liefern Panzer - etwa den #Gepard. Warum verkündet der Kanzler die #Zeitenwende und seine SPD blockiert sie dann auf halben Weg? #Marder und #Fuchs gehören in jedes vernünftige Hilfspaket.
Es ist keine akademische Debatte. Die Panzerhaubitze hat eine größere Reichweite und eine stärkere Wirkung im Ziel. Die Ausbildung am Gepard dauert länger. Unsere Verbündeten liefern Panzer. Es gibt keinen Grund den #Marder zu blockieren.
Liebe Freunde,
noch 60 Schützenpanzer #Marder stehen bei Rheinmetall auf dem Hof und warten auf Auslieferung. Sie würden die Befreiung von #Cherson beschleunigen und die Verluste der Verteidiger minimieren. Dem Export steht nur die SPD im Weg. #Zeitenwende geht anders.
noch 60 Schützenpanzer #Marder stehen bei Rheinmetall auf dem Hof und warten auf Auslieferung. Sie würden die Befreiung von #Cherson beschleunigen und die Verluste der Verteidiger minimieren. Dem Export steht nur die SPD im Weg. #Zeitenwende geht anders.
Statt zb 40 #Marder nach Griechenland zu exportieren, müssen wir sie dort einsetzen wo sie gebraucht werden. Die griechischen #BMP1 sind nicht gleichwertig auf dem Gefechtsfeld. Effektive Hilfe heißt im 9. Kriegsmonat nicht mehr #Ringtausch, sondern direkte Lieferung.
Mit der Lieferung des #Marder kann #Deutschland sich den europäischen Verbündeten wie #Polen und #Tschechien anschließen, die selbst #Kampfpanzer geliefert haben. In den flachen Weiten der #Ukraine unerlässlich zur Verteidigung gegen #Putin|s Aggression.
Liebe Freunde,
wir haben 800 #Fuchs. 0 haben wir in der #Zeitenwende geliefert. Der Transportpanzer ist mit einem MG bewaffnet und kann eine Gruppe Soldaten geschützt transportieren - auch amphibisch. Er ist alt und wird in der #Bundeswehr ersetzt. Die #Ukraine braucht ihn.
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wir haben 800 #Fuchs. 0 haben wir in der #Zeitenwende geliefert. Der Transportpanzer ist mit einem MG bewaffnet und kann eine Gruppe Soldaten geschützt transportieren - auch amphibisch. Er ist alt und wird in der #Bundeswehr ersetzt. Die #Ukraine braucht ihn.
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Von 800 #Fuchs können wir zweifellos 100 abgeben und damit die Truppenbewegungen der Verteidiger absichern. Das wäre ein echter Beitrag und eine gute Ergänzung zur gelieferten Artillerie, den #Gepard-Panzern und #Dingo|s.
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Bei den #Polen, in #Tschechien und den baltischen Staaten wirken wir jetzt schon unzuverlässig, kalt und herzlos. Wir können zeigen, dass wir solidarische Nachbarn sind und den Überfallenen helfen. 100 #Fuchs wären hierfür ein guter Anfang.
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Liebe Freunde,
unsere Bündnispartner #Polen und #Tschechien haben über 200 #Kampfpanzer wie diesen #T72 Avenger an die Überfallenen geliefert. Mit Feuerleitsystem, Thermaloptiken und nachgerüsteter Panzerung erfüllen sie alle #NATO-Standards - #Zeitenwende umgesetzt.
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unsere Bündnispartner #Polen und #Tschechien haben über 200 #Kampfpanzer wie diesen #T72 Avenger an die Überfallenen geliefert. Mit Feuerleitsystem, Thermaloptiken und nachgerüsteter Panzerung erfüllen sie alle #NATO-Standards - #Zeitenwende umgesetzt.
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Diese #Kampfpanzer aus Beständen der #NATO-Staaten #Polen und #Tschechien sind seit Monaten zur Verteidigung der #Ukraine im Einsatz. Unsere #Gepard-Panzer ergänzen die Hilfe mit Blick auf Luftverteidigung - helfen aber auch bei der Bekämpfung von Bodenzielen.
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Liebe Freunde,
die Ukrainer haben #Lyssytschansk geräumt. Die #Invasionstruppen rücken vor. Gestoppt werden können sie nur durch #Waffen westlicher Bauart - #Panzer und #Artillerie. In diesem Vernichtungskrieg Putins brauchen sie dafür viel, viel #Munition.
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die Ukrainer haben #Lyssytschansk geräumt. Die #Invasionstruppen rücken vor. Gestoppt werden können sie nur durch #Waffen westlicher Bauart - #Panzer und #Artillerie. In diesem Vernichtungskrieg Putins brauchen sie dafür viel, viel #Munition.
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Darüber entscheidet das Bundessicherheitskabinett einstimmig. Die #Zeitenwende wird dort von FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nachdrücklich unterstützt. Leider liegen dort dennoch Anträge seit Anfang März ohne Genehmigung.
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Der Erfolg und Misserfolg Putins in der #Ukraine hat direkte Folgen für die Sicherheit Europas und damit Deutschlands. Es geht um die Zukunft von 40 Millionen Ukrainern. Es geht aber auch um die Zukunft unseres Kontinents.
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Thread: Nach #Razzia, Polizei verhaftet rechtsextremen #Terrorist - Schlag gegen #Akzelerationismus. Ein Verdächtiger soll mutmaßlich Minen auf einem 3D-Drucker hergestellt und Sabotageanschläge verübt haben. #Slowakei #Tschechien 1/x
2/x Bei einer großangelegten internationalen Operation wurde der Mann festgenommen. Der 22-jährige Mann wird Beschuldigt, verschiedene terroristische und extremistische Straftaten begangen zu haben. In einer von #Eurojust, #Europol und dem #US-#FBI unterstützten Aktion
3/x durchsuchten slowakische und tschechische Behörden mehrere Orte. Die Ermittler beschlagnahmten einen 3D-Drucker sowie gedruckte Waffenteile. Zudem wurden Computer und andere elektronische Geräte sichergestellt. europol.europa.eu/media-press/ne…
Liebe Freunde,
‚wir tun was wir können‘ ist eine beliebte #Lebenslüge, wenn es um die deutsche Hilfe zur Unterstützung der angegriffenen #Ukraine geht. Wenn jemand so einen Quatsch erzählt, bekomme ich eine leichte Krawatte. 1/4
‚wir tun was wir können‘ ist eine beliebte #Lebenslüge, wenn es um die deutsche Hilfe zur Unterstützung der angegriffenen #Ukraine geht. Wenn jemand so einen Quatsch erzählt, bekomme ich eine leichte Krawatte. 1/4
Wir tun nicht was wir können! #Deutschland könnte mehr tun - viel mehr. Wir können mehr medizinische Ausrüstung liefern. Wir können mehr militärische Ausrüstung liefern. Wir können mehr Anteilnahme zeigen. 2/4
Allein bei der #Bundeswehr gilt:
Von 380 Mardern liefern wir 0.
Von 800 Füchsen liefern wir 0.
Von 300 Leoparden liefern wir 0.
Und ja, von 120 Haubitzen liefern wir 7.
3/4
Von 380 Mardern liefern wir 0.
Von 800 Füchsen liefern wir 0.
Von 300 Leoparden liefern wir 0.
Und ja, von 120 Haubitzen liefern wir 7.
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Liebe Freunde,
#Panzer für die #Ukraine - dazu hatte sich #Tschechien bereits im April entschieden. Eine Zeitenwende, die unser Nachbarland umgesetzt hat. Aus Deutschland 1/5
#Panzer für die #Ukraine - dazu hatte sich #Tschechien bereits im April entschieden. Eine Zeitenwende, die unser Nachbarland umgesetzt hat. Aus Deutschland 1/5
dürfen jetzt ältere Leopard 2 Kampfpanzer nach Tschechien ausgeführt werden - eine Sensation. Tschechien wird seinen Weg fortsetzen und der angegriffenen Ukraine Panzer zur Verteidigung zur Verfügung stellen. Gleichlautende Exportanträge warten in Deutschland auf Genehmigung. 2/5
Putins Angriffskrieg auf die Ukraine wird nicht schnell vorbei sein. Das zeigt auch die Verlängerung des #Kriegsrechts und der #Generalmobilmachung. 3/5
DIE TÜRKEI VERZEICHNET IN DEN IMMOBILIENPREISEN EUROPAWEIT DEN GRÖSSTEN PREISANSTIEG!
Laut der Daten des Europäischen Statistikamtes (Eurostat) verzeichnete die Türkei mit einem Anstieg von 59,8 % im vierten Quartal 2021 den größten Anstieg der Immobilienpreise in Europa.
Laut der Daten des Europäischen Statistikamtes (Eurostat) verzeichnete die Türkei mit einem Anstieg von 59,8 % im vierten Quartal 2021 den größten Anstieg der Immobilienpreise in Europa.
Nach der Türkei verzeichneten die Tschechische Republik mit 25,8 %, Estland mit 20,4 Prozent und Litauen mit 19,8 % im gleichen Zeitraum den höchsten Anstieg der Immobilienpreise, während nur in Zypern mit 5,3 % ein Rückgang zu verzeichnen war.
#Tschechien #Estland #Zypern
#Tschechien #Estland #Zypern
Der Index zeigt auch, dass die Hauspreise in der Türkei im Februar 2022 um 96,4 % gestiegen sind, verglichen mit dem gleichen Zeitraum im Jahr 2021.
#RussiaUkraineWar
Karte zeigt Volksgruppen, die sich selbst definieren und wie Dynastien/Herrscher zumeist kriegerisch ihre Reichsgrenzen verschieben und dadurch unterschiedliche Gruppen "beherrschen" bzw. in ihrem Reich vereinen. Der Lauf der Geschichte.
Danke @MASAOMORITR /1
Karte zeigt Volksgruppen, die sich selbst definieren und wie Dynastien/Herrscher zumeist kriegerisch ihre Reichsgrenzen verschieben und dadurch unterschiedliche Gruppen "beherrschen" bzw. in ihrem Reich vereinen. Der Lauf der Geschichte.
Danke @MASAOMORITR /1
2) Zeit, dass wir lernen mit Grenzen umzugehen, Volksgruppen und ihre kulturellen, sprachlichen Interessen zu verstehen und zu wahren, dies spricht für bestmögliche Kooperation und etwaige Autonomie innerhalb eines souveränen Staates, Voraussetzung Bildung, Toleranz & Akzeptanz
3) Beibehaltung von Staatsgrenzen trägt auch insgesamt zur Stabilität der internationalen Staatengemeinschaft bei. Nicht jede selbstbestimmte, oft eben einseitige Abtrennung einer Gruppierung ist a) lebensfähig und b) friedlich, da es dann wieder vereinzelt Minderheiten gibt
Das ist der 1. Flug in diesem privaten Helikopter aus #Tschechien, der 10 Geflüchtete aus der #Ukraine nach #Brünn fliegen wird.
Der Pilot heißt Marek Vašták und wird auf dem Rückweg humanitäre Hilfsgüter zurück nach #VyšnéNemecké bringen. Marek will 2-3 Mal am Tag fliegen. /1
Der Pilot heißt Marek Vašták und wird auf dem Rückweg humanitäre Hilfsgüter zurück nach #VyšnéNemecké bringen. Marek will 2-3 Mal am Tag fliegen. /1
Es geht los:
Rechts auf der Straße läuft ein deutsches Paar aus Erfurt, das heute Morgen um 10:30h in #VyšnéNemecké angekommen ist, um eine Familie abzuholen. Es stehen duzende Vans an der Grenze mit Hilfsgütern, mit vielen Idee. /3
#Deutschland so: Wir schicken 5.000 Helme, scheitern an der Bürokratie vom Versand. Munition, Waffen oder sonstwas gibt's nicht, wir haben nichtmal genug für die eigene Armee.
#Polen so: Keine 2 Tage nach Kriegsausbruch kommt ein Konvoi voll Munition. /MS
#Polen so: Keine 2 Tage nach Kriegsausbruch kommt ein Konvoi voll Munition. /MS
#Großbritannien hat eine Ladung modernster NLAW-Panzerfäuste in die #Ukraine geliefert, die jetzt um #Kiew eingesetzt werden. "Welcome to hell, motherfuckers" trifft es ganz gut. /MS
Mit Blick auf Schland und die Inzidenzen der anrollenden fünften, der Omikron-Welle in Bremen (1052,1), Hamburg (497,1) und Berlin (647,9), aber auch auf Österreich mit Wien (638,3) und Tschechien mit Prag (661,46) und Brno (458,4) gehe ich davon aus, dass auch in #Leipzig und
Umland sowie in #Dresden und Umland demnächst die Infektionszahlen schnell steigen werden, bevor sich die Omikronvariante von dort und anderswo aus dann in die Landkreise bzw. ländlicheren Regionen Sachsens, Sachsen-Anhalts und Thüringens ausbreitet.
Ein Monat #PandoraPapers: Die Enthüllungen haben Untersuchungen unterschiedlichster Art in zahlreichen Ländern nach sich gezogen. Das Datenleak zeigte unter anderem erstmals offshore-Geschäfte von mehr als 300 ehemaligen und aktiven Politikern. Ein Thread.
Die Polizei in #Tschechien hat kurz nach Veröffentlichung angekündigt, die Geschäfte von Premier Andrej #Babish prüfen zu wollen. Er hatte 2009 über mehrere offshore-Firmen ein Anwesen für etwa 15 Mio. Euro in Frankreich gekauft, betont jedoch die Rechtmäßigkeit der Gelder.
Chiles Präsident Piñera steht nach Enthüllungen über Steueroase-Geschäfte unter Druck. Die Opposition hat eine Amtsenthebung angestoßen. Die Daten zeigen, dass Piñera ein Bergwerk, das seinen Kindern gehörte, über Offshore-Gesellschaften an einen Freund verkauft hatte.
Das Baltikum, Serbien oder Rumänien scheinen in der Coronapandemie weit weg, da schauen wir doch lieber nach Frankreich, Spanien und Portugal. Dabei ist die Herbst-/Winterwelle auch in Mitteleuropa fast überall losgerollt.
#Tschechien:
Täglicher Überblick über die Zahl der Personen mit neu nachgewiesener Covid19-Erkrankung laut Berichten der Hygienestationen der kraje (in etwa Gesundheitsämter der Landkreise) und Labors
onemocneni-aktualne.mzcr.cz/covid-19
Täglicher Überblick über die Zahl der Personen mit neu nachgewiesener Covid19-Erkrankung laut Berichten der Hygienestationen der kraje (in etwa Gesundheitsämter der Landkreise) und Labors
onemocneni-aktualne.mzcr.cz/covid-19
Twittertrends haben manchmal recht: #PandemieEnde
Bundesgesundheitsminister Jens #Spahn hat sich für ein Auslaufen der sogenannten „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ausgesprochen. ...
rnd.de/politik/jens-s…
Bundesgesundheitsminister Jens #Spahn hat sich für ein Auslaufen der sogenannten „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ausgesprochen. ...
rnd.de/politik/jens-s…
Das RKI stufe „das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein“, somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen und beendet werden. ... „Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin
seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet.“
... die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ... läuft automatisch aus, wenn sie vom Parlament nicht erneut verlängert wird. Die „epidemische Lage“ gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu
... die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ... läuft automatisch aus, wenn sie vom Parlament nicht erneut verlängert wird. Die „epidemische Lage“ gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu
