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als sich die #coronakrise erkennbar zur #coronakatastrophe auswuchs, haben #gruene & #sozen aufgrund mangelnder einsicht & standhaftigkeit von der asozialen #fdp zu völlig falschen signalen drängen lassen & wichtigste schutzinstrumente aus der hand gegeben
die nichtverlängerung der #pandemie von "nationaler tragweite" ist dafür nur symbol, entscheidend ist der ausschluss der schliessung von gemeinschaftseinrichtungen und ausgangsbeschränkungen #coronakatastrophe
wenn die #fdp zu weit reichende, nicht an überprüfbare verhältnismässigkeitserwägungen geknüpfte #eingriffe in #grundrechte beklagt, hat sie zwar recht, aber genau an dieser stelle bringt die #ampel keine verbesserungen!
Ich persönlich finde ja die #SPD ähnlich scheiße wie die #CDU - nur mit dem Unterschied, daß die CDU wenigstens durchschaubar doof, unehrlich, unsozial und unfähig ist.
Die SPD hat da was mit "sozial" im Namen, denkt aber nicht im Traum daran was zu ändern obwohl sie es könnte.
Die SPD hat da was mit "sozial" im Namen, denkt aber nicht im Traum daran was zu ändern obwohl sie es könnte.
Das einzige was wir der #SPD zugute halten können ist, daß es okaye Antifaschist*innen sind. Nur #sozial sind #Giffey und #Scholz sicher nicht. Ich weiß nicht wie lange ich das #Sozen-Gelaber von wegen "wir werden #HartzIV hinter uns lassen" schon höre. Passiert ist da nichts.
Die #SPD mit #Scholz als Finanzminister hätte in den Lockdowns gegenüber Menschen in wirklich prekären Situationen und #kuenstler*innen ein anderes Gesicht zeigen müssen,hat aber #Reiche, Abgesicherte und die #Lufthansa mit Milliarden zugeschissen.
Das vergessen wir nicht @spdde!
Das vergessen wir nicht @spdde!
