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#Sachsen Innenminister #Schuster nennt den Rechtsextremismus ein Krebsgeschwür und will nicht mit der #AfD zusammenarbeiten. Schuld sind die Kontakte in die rechtsextreme Szene.
Dann wird den Innenminister schocken, was so in seiner Partei abgeht.
Ein sehr kurzer Überblick:
Dann wird den Innenminister schocken, was so in seiner Partei abgeht.
Ein sehr kurzer Überblick:
Als exemplarisches Beispiel erst mal der Rechtsextremismus vom #CDU Landrat #Witschas.
Danach noch so ein paar andere Sachen aus Sachsen.
Danach noch so ein paar andere Sachen aus Sachsen.
Herr Kretschmer verteidigt diese Aussage.
Laut dem Innenministerium von #Sachsen, waren bei #le0509 nur 900 Rechte auf der Kundgebung in #Leipzig zu "Unterstützung von Sören Pellmann" mit "überwiegend bürgerlicher Beteiligung". Ja, klar.
Was fehlt?
Was fehlt?
Die ganzen wöchentlichen Aufmärsche in #Bautzen, #Plauen und so vielen Orten im Bundesland #Sachsen werden überhaupt nicht erwähnt. Daher meint der Innenminister auch zu sagen, dass die "Unterwanderung" nicht gelingt, weil die ganzen Demos einfach unterschlagen werden.
Auch interessant, beim Neonazi-Konzert in #Staupitz waren doch wohl nicht mehr Neonazis als erlaubt im September dabei?
Das Dilemma des @SMIsachsen @armin_schuster: Er braucht Geld für mehr Polizist*innen. Das Finanzminister will keins geben. Was tun? Öffentlich jammern! @polizeisachsen steht vor dem Kollaps! Überstunden ohne Ende! Alles schlimm, gaaaanz schlimm! Stimmt nur nicht. Ein 🧵
Es gibt offizielle Zahlen, und es gibt aussagekräftige Zahlen. @wilke_tobias weist darauf richtig hin. Die absoluten Zahlen sagen zudem nichts über die Mehrbelastung pro Beamtin/Beamte n. Die scheinbar riesige Überstundenzahl reduziert sich auf eine Lappalie bei Umrechnung pro
Person. Zudem lässt diese simple Addition natürlich keine Rückschlüsse darauf zu, was die Ursache für die Überstunden ist. Ich melde Zweifel an, dass der Grund tatsächlich im erhöhten Demonstrationsaufkommen zu suchen ist. Die Zahl der eingesetzten Polizist*innen bei der
Die #CDU in #Sachsen scheint echt völlig ausgebrannt, wenn sie Armin #Schuster zum neuen Innenminister befördert. Haben die kein eigenes Personal anstelle eines Wessis? Der hat dann auch noch einen Hang zu Skandalösem. Ein Thread... wie üblich ohne Anspruch auf Vollständigkeit/MS
Gehen wir zurück in das Jahr 2015: Armin #Schuster glaubt, "dass die Asylgesetzgebung im Grundgesetz sich natürlich daran orientiert, dass Deutschland nicht alleine die Welt rettet".
Hat auch damals schon niemand verlangt. /MS
deutschlandfunk.de/fluechtlinge-d…
Hat auch damals schon niemand verlangt. /MS
deutschlandfunk.de/fluechtlinge-d…
Armin #Schuster soll heute Roland #Wöller im Amt des sächsischen Innenministers nachfolgen. Schauen wir uns diesen neuesten Westexport der "Sachsen-Union" mal an! Ein kurzer 🧵: 1/6 #CDU
"Armin Schuster hält Merkels Flüchtlingspolitik für falsch – er weiß wovon er redet, denn er war Bundespolizist. Jetzt wagt er sich als Abgeordneter aus der zweiten Reihe an die Spitze des Widerstands", schreibt die WELT2015: 2/6 welt.de/politik/deutsc…
Später ist Schuster *nicht* Präsident des Verfassungsschutzes geworden sein, wie es Horst Seehofer (damals Bundesminister des Innern) vorgesehen hatte. Die FAZ titelt 2018, Merkel habe #Schuster als #Maaßen-Nachfolger verhindert: 3/6 faz.net/aktuell/politi…
Es ist erstaunlich wie schnell Frauen in Deutschland zurücktreten müssen. Anscheinend gelten für Männer, vor allem aus der #CDU, andere Regeln.
Sachsens Innenminister #Wöller fällt seit Jahren durch Skandale und Inkompetenz auf und er sitzt weiter sicher in seinem Sessel.
Sachsens Innenminister #Wöller fällt seit Jahren durch Skandale und Inkompetenz auf und er sitzt weiter sicher in seinem Sessel.
Er betreibt Vetternwirtschaft, indem er einer Freundin den Kanzlerjob an einer Polizeischule verschafft.
Ständig gibt es Meldungen über kriminelles Handeln der sächsischen Polizei, über schockiertes Entsetzen, oder einen entsetzten Schock, kommt #Wöller anscheinend nie hinaus.
Ständig gibt es Meldungen über kriminelles Handeln der sächsischen Polizei, über schockiertes Entsetzen, oder einen entsetzten Schock, kommt #Wöller anscheinend nie hinaus.
Stattdessen kuschelt seine Polizei öffentlich mit Nazis und geht brutal gegen die Zivilgesellschaft vor.
Augenscheinlich ist sein Einfluss auf die Polizei mitlerweile so gering und die Zustände so verwahrlost, dass sich Spezialeinheiten frei an der Staatskasse bedienen, um ihren
Augenscheinlich ist sein Einfluss auf die Polizei mitlerweile so gering und die Zustände so verwahrlost, dass sich Spezialeinheiten frei an der Staatskasse bedienen, um ihren
