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Nächste Abmahnung von #Wendler und seinem Anwalt #Querdenker #Haintz gegen #Volksverpetzer!
Wir haben es letzte Woche schon kurz erwähnt, aber die Zermürbungstaktik geht weiter mit #QuatschJura. Ziel: Kosten verursachen, einschüchtern & mundtot machen. Hier, worum es jetzt geht:
Wir haben es letzte Woche schon kurz erwähnt, aber die Zermürbungstaktik geht weiter mit #QuatschJura. Ziel: Kosten verursachen, einschüchtern & mundtot machen. Hier, worum es jetzt geht:
Es geht um diesen Artikel. Und ja, ich glaube, wir sollen "bestraft" werden, jedes Mal, wenn wir über Haintz oder den Wendler sprechen. Aus der ersten Abmahnung ist jetzt nichts mehr geworden: volksverpetzer.de/aktuelles/erfo…
Jetzt will uns Anwalt Haintz und der Wendler zB. Aussagen abmahnen, die wir schon mehrfach (in bereits abgemahnten Artikeln) erwähnt hatten. Der Wendler würde gar nicht die "Klimakatastrophe vom Ahrtal leugnen", behauptet Haintz. Tja:
Manche (Ex-)Querdenker finden sich vor den selbst eingerissenen Trümmern ihrer beruflichen Existenz. Jetzt, wo Beifall, Empörung und Spendenfluss abebben, würden manche gerne wieder anerkannt werden. Viele peinliche Bestrebungen hatte ich bisher bewusst ignoriert. Bis heute...
Kollege RA @ColoniaGordon stichelte, provozierte über Monate und verlangt Entschuldigung für erlittenen Demütigung wegen meiner Reaction zu diesem Video von ihm. t.me/pankalla/8897
Ich hatte dieses Video letztes Jahr auf seinen freundlichen Anruf offline gestellt, bis er kürzlich den @Volksverpetzer wegen der Sache verklagte und das Vid zum Beweis wurde. (Sein Anwalt @haintz_markus bestätigte die Mandatsbeendigung.)
Echt jetzt, @heidiklum? Sie versuchen #Lijane|s berechtigte, schmerzhafte und gerichtlich bestätigte Kritik an #GNTM mit dem Vorwand des Urheberrechts von YouTube zu entfernen? Das ist:
1. Armselig
2. #QuatschJura
...
1. Armselig
2. #QuatschJura
...
Es ist zulässig, mit Videos auf andere Videos zu reagieren, wenn man sich mit dessen Inhalt in einem eigenen Werk auseinandersetzt, § 51 UrhG. Das war gegeben, da es genau auf das dortige Zitat ankam. Weitere Voraussetzung war Quellenangabe nach § 63 UrhG, die auch erfolgt war.
@walulis zitierte das gleiche Werk und erklärt auch, warum Pro7 es offenbar lieber ganz schnell verstecken will. Nachvollziehbar, da auch das Statement armselig war.
Vielleicht sollten wir nachsichtig sein mit Menschen, die einst auf #Querdenken-Demos gegen Masken wetterten, dann die Verirrung erkannten, sich distanzieren und jetzt nach Rehabilitation suchen. So ist völlig nachvollziehbar, was RA G durch RA H vortragen lässt:
Ja, es ist #Quatschjura zu behaupten, man würde verklagt oder verfolgt, wenn man nach Auslaufen der Maskenpflicht im Handel weiterhin mit Maske ein Geschäft betritt. Noch unsinniger wird es, wenn man das unter § 123 StGB Hausfriedensbruch subsumieren versucht.
So weit reicht der Erkenntnisgewinn bisher jedoch nicht. Kläger steht weiterhin zu seiner Masken-Strafbarkeits-Theorie, will lediglich das Verb im Konjunktiv Potentialis setzen, da die bloße Tat nicht automatisch zur Klage führe.🤦♂️
Weil gerade - insbesondere auch auf konservativer Seite - die Gefahren durch #Reichsbürger relativiert und heruntergespielt werden. Ein verdammt langer 🧵 zur #Reichsbürgerszene für Konservative, Publizist:innen, Journalistinnen der @welt und andere:
1/24
1/24
Es ist leicht, sich über das Auftreten der #Reichsbürger lustig zu machen, wenn man die letzten 15 Jahre ausblendet. Es hat Unmengen von Bedrohungen + Gewalttaten gegeben. Strukturen haben sich verfestigt und diese gewaltbereite Szene hat sich weiter radikalisiert.
2/24
2/24
Intensiver beschäftigte ich mich mit #Reichsbürger|n ab 2013. Zu dieser Zeit fand die erste Welle militanter Aktionen statt + Vertreter:innen der Szene traten bei den sogenannten „#Friedensmahnwachen“ bei deren Veranstaltungen immer wieder in Erscheinung.
3/24
3/24
In Sachen #Ballweg teilen die Verteidiger mit, dass das OLG Stuttgart statt von vollendetem Betrug von einem untauglichen Versuch ausgehe ohne das näher zu begründen. Eine Straftat, die sich "nur im Kopf" abspielt, löst jedoch keinen untauglichen 1/3
Versuch aus. Schulbuchbeispiel ist das versuchte Erschießen mit ungeladener Waffe, wo zwar ein Irrtum, gleichwohl eine Tathandlung vorlag. Bei Ballweg wäre (spekulativ) denkbar, dass er Geld planmäßig für sich verwenden wollte, es aber vorher verlor. In jedem Fall
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... liegt kein strafloses Wahndelikt vor, wohl aber eine Strafbarkeit, die keinen echten Schaden auslöste. Die Strafbarkeit entstand somit beim untauglichen Versuch immer aus einem Irrtum - oder einer tragischen Dummheit.
3/3
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Was verkauft @kaufland und warum. Ich habe die Würzburger Filiale am Europastern besucht. Im Kiosk hinter der Kasse findet sich die NPD-Parteizeitung, neben Compact. Aber halt: Verkäufer ist gar nicht Kaufland, sagt mir der Unternehmenssprecher, sondern ein Pächter.
Im Supermarktbereich findet man rechte Magazine nur in einigen Filialen, heißt es. Dagegen konnte man bisher nichts unternehmen. Ich glaube, Kaufland hat sich dort bisher mit #QuatschJura einschüchtern lassen. Analyse im Video:
Das ist im @Kaufland non food Innenbereich.
Der Q-Anon-coronazi-reichsbuerger-Voice-Chat ist ungeduldig.
Aktuell diskutiert man, ob Friedrich Merz mit dem 24.9. was anderes gemeint haben könnte.
Aktuell diskutiert man, ob Friedrich Merz mit dem 24.9. was anderes gemeint haben könnte.
Andere Erklärungsversuche:
Vielleicht war's ja eine Art Übung, damit man sich besser auf den Ernstfall vorbereitet.
Vielleicht war's ja eine Art Übung, damit man sich besser auf den Ernstfall vorbereitet.
Dafür dass alle meinen nicht zu warten, sind aber schon viele der üblichen Verdächtigen im Chat.
Dass man so früh morgens schon anfängt Erklärungsmodelle zu finden, warum heute nichts passieren wird hätte ich aber nicht gedacht.
Dass man so früh morgens schon anfängt Erklärungsmodelle zu finden, warum heute nichts passieren wird hätte ich aber nicht gedacht.
Vor ein paar Wochen schrieb der @Volksverpetzer, dass der @welt-Autor @Tim_Roehn bestimmte Aussagen „mit Querdenker-Mythen“ gepaart hätte. Warum das plausibel ist: ein #Thread aus aktuellem Anlass. Es gibt da nämlich ein nicht unwichtiges Detail.
Viele debattieren gerade über die Corona-Berichterstattung der @welt, und @Tim_Roehn kommt dabei fast immer mindestens indirekt vor:
Manchmal kommt er auch direkt vor:
Hier wie versprochen ein ausführlicher Bericht in Sachen @PolizeiMFR
@NN_Online @BayStMI @PolizeiBayern
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@NN_Online @BayStMI @PolizeiBayern
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Wie bereits gesagt, ist das Ziel kein kurzfristiger Tumult, sondern die dauerhafte Ausräumung von Unsicherheiten in @nuernberg_de, wenn es darum geht, nicht jedes #parktegoistisch wehrlos zu erdulden. Ich kann daher nicht voll aus dem Nähkästchen plaudern.
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Für alle die mich noch nicht kennen, bin schon länger in dem Thema aktiv. Privatanzeigen lösen das Problem sicher nicht, erzeugen aber einen Druck, der sich nicht ignorieren lässt. Und ich war zu diesem Thema sogar schon im @br_presse
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Stefan und Lothar hier machen Amateur-#quatschjura in #schwaebischHall.
Stefan meint, die Richterin sei "überzeugte Anhängerin der Coronareligion" und doxxt ihren Namen wiederholt in den Stream.
Stefan meint, die Richterin sei "überzeugte Anhängerin der Coronareligion" und doxxt ihren Namen wiederholt in den Stream.
Nee die stehen in #schwaebischGmuend und fühlen sich von @00schneemann verfolgt, er sei angeblich da.
Tina romndani von den Wahrheitsakrobaten der Klagepaten ist wohl auch da.
Und was machen Kron und Javid-Kistel so?
Nun, Javid-Kistel meint ihnen laufe die Zeit davon, die Impfungen gerichtlich verbieten zu lassen, sie rechnet damit, dass 50% sterben werden 🤦♂️🤦♂️🤦♂️.
Der Typ mit dem Bart will gegen die Impfstoffe klagen. 🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Nun, Javid-Kistel meint ihnen laufe die Zeit davon, die Impfungen gerichtlich verbieten zu lassen, sie rechnet damit, dass 50% sterben werden 🤦♂️🤦♂️🤦♂️.
Der Typ mit dem Bart will gegen die Impfstoffe klagen. 🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Wie? Mit #quatschjura.
Er will beweisen, dass es sich nicht um Impfstoffe handelt, meint dass die Impfpflicht erst jetzt komme, weil die Regierung Angst davor habe und erst mit einer Pflicht dagegen geklagt werden könne.
Er will beweisen, dass es sich nicht um Impfstoffe handelt, meint dass die Impfpflicht erst jetzt komme, weil die Regierung Angst davor habe und erst mit einer Pflicht dagegen geklagt werden könne.
5 min später erzählt er aber selbst, dass mit der Argumentation vor Familiengerichten kein Blumentopf zu gewinnen war. 🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Kron lügt fröhlich über gute und schlechte Chargen und Placebos.
Kron lügt fröhlich über gute und schlechte Chargen und Placebos.
"Recherchen zeigen, dass Querdenker & Reichsbürger aktuell eigene Schulen gründen, um Kinder in ihre Gedankenwelt zu ziehen. @RTL_com-Reporter Torsten Misler hat undercover recherchiert & ist mit Hinterleuten in Kontakt gekommen."
Mehr zur #Reichsbürger-Stiftung auch im Thread👆.
Mehr zur #Reichsbürger-Stiftung auch im Thread👆.
Die illegale #Querdenker-'Schule' in Erlangen-Eltersdorf (Mittelfranken), seit vorgestern erneut im Fokus polizeilicher Ermittlungen, wurde offenbar von der homöopathischen Tierärztin Babsi initiiert, die aktuell mit Team bei #QAnon-Guru Friedemann Mäckle Mack zu Gast war.
Bereits im November 2021 wurde die illegale #Querdenker-'Schule' in Erlangen-Eltersdorf nach einer Recherche der @NN_Online von den zuständigen Behörden durchsucht. Damals wurden jedoch keine Kinder angetroffen, im Hintergrund wurde jedoch weiter ermittelt
nn.de/erlangen/nach-…
nn.de/erlangen/nach-…
Die ominöse russische #Reichsbürger-Stiftung "Freiheit braucht Mut" betreibt weiterhin eine Website für die im September geschlossene #Querdenker-'Schule' in Rosenheim. Szenetypisch wird als 'Hygienekonzept' der #Querdenker-'Schule' direkt auf den "Nürnberger Kodex" verwiesen.
Die #Reichsbürger-Stiftung der #Querdenker-'Schule' in Rosenheim wird von der bereits bekannten & nach Russland ausgewanderten Sonja B. geführt (hier als Sonja K. unterwegs). Die 3 anderen anonymen Stiftungsgründer leben scheinbar in 🇩🇪. Ob das die Galaktischen Sterntaler 👇sind?
Wie in der verschwörungsideologischen #Querdenken-Szene üblich jammert man auch bei der #Reichsbürger-Stiftung & #Querdenker-Schule über böse Anfeindungen durch die Presse & schiebt den Schutz von Kindern & Sorgen um deren Zukunft vor bzw. instrumentalisiert die Nöte von Familien
1 #Quatschjura #vivawest
Die Tragik von zu großen Wohnungsgesellschaften, die auf geltendes Recht spucken, ein kleines Drama eines guten Freundes:
Neuer Mieter zieht ein. Lärmbelästigung, insbesondere Nacht und an Wochenenden, so laut, dass es die Mieter 3 Häuser weiter hören.
Die Tragik von zu großen Wohnungsgesellschaften, die auf geltendes Recht spucken, ein kleines Drama eines guten Freundes:
Neuer Mieter zieht ein. Lärmbelästigung, insbesondere Nacht und an Wochenenden, so laut, dass es die Mieter 3 Häuser weiter hören.
2 Also Freund gesagt, Mängelanzeige Miete erst mal 10 % unter Vorbehalt der Rückforderung. Lärmprotokoll führen, ausführlich, Zeugen besorgen. Alles wurde gut erledigt. Brief von ViVaWest, Protokollvorlage mit dem Hinweis, nur das wird akzeptiert! Bullshit
3 Es passiert natürlich nichts, war klar. Mietminderung, Lärmprotokoll (nebenbei so ein "schönes" sah ich selten) zum Vermieter geschickt. Wieder lange Ruhe bis auf die Mietmahnung. War klar. dann ein Brief in der Sache. Ich weiß nicht, ob ich lachen oder wütend sein soll.
Das Wochenende der #Querdenken-Demos in #Berlin hat begonnen. Der Stuttgarter #Reichsbürger Michael #Ballweg kündigt an, trotz der Verbote der #Querdenker-Aufzüge, verschiedene Aktionen seiner Anhänger*innen mit Codewörtern und Funk zu koordinieren.
#b0108
#b0108
(1/8) Das Corona-Quartett ist fertig und einigermaßen sinnvoll in 8 Gruppen eingeteilt. Einen Super-Trumpf gibt's natürlich auch. Auf Fotopapier ausgedruckt, ist es eigentlich gut spielbar.
Viel Spaß und Danke für die Anregungen.
#Querdenker #Querdenken
Gruppe A: Ex-Promis
Viel Spaß und Danke für die Anregungen.
#Querdenker #Querdenken
Gruppe A: Ex-Promis
Ich habe mich zur Gründung der #quatschpartei #teamFreiheit begeben. Es scheint als sei man nicht ganz einer Meinung mit den Ordnungshütern vor Ort.
Eine Dame hat sich widersetzt, Team blau greift handfest zu.
Eine Dame hat sich widersetzt, Team blau greift handfest zu.
Es ist fast mehr Presse als Team Schwurbel da. Reiner Fuellmich quatscht die Polizei voll.
Man begleitet wohl die Anwesenden einzeln nach draussen und nimmt Personalien auf. Hat ein wenig was von Zirkus, für jeden Schwurbelparteigänger öffnet sich der Vorhang des Zeltes vor dem Eingang der Bar.
Heute demonstrieren in #Leipzig Querdenken-Anhänger, Esoteriker, Rechte, Nixblicker, Egoisten und Leerdenker.
In diesem Thread sammeln wir einige "Highlights" und Tiefpunkte. #le2111
In diesem Thread sammeln wir einige "Highlights" und Tiefpunkte. #le2111
Andere verraten natürlich die geheime Zutat in den Wasserwerfern. Dann machen wir das auch. #le2111
#Impfwerfer gesichtet:
#Impfwerfer gesichtet:
Coronabus 13.11.2020 Paderborn
Stream läuft noch nicht. Aber auf Dlive kann man sich vorher schon an den Blüten im Chat "erfreuen".
Offenbar jemand schon vor Ort. Versteh das einer, dass die immer vor Ort in den Streams sind.
Stream läuft noch nicht. Aber auf Dlive kann man sich vorher schon an den Blüten im Chat "erfreuen".
Offenbar jemand schon vor Ort. Versteh das einer, dass die immer vor Ort in den Streams sind.
Ah, der Stream geht an. Samuel sagt, dass der Parkplatz so voll ist, dass da jetzt noch bissle organisiert werden muss, ehe es los gehen kann.
Geht schon los mit Gerede dazu, Atteste nicht vorzuzeigen, sondern ein Owi-Verfahren inkauf zu nehmen, das "zu 100% eingestellt wird." (Eckert)
Guten Morgen! Weiter geht es mit dem #coronalovebus und dem Einreiseverbot in Mecklenburg Vorpommern.
Zuerst ein Update von der örtlichen Polizei:
Zuerst ein Update von der örtlichen Polizei:
Nachdem gestern noch rauskam, dass der Busfahrer mehrfach seine Lenkzeiten überschritten hat steht man noch vor Ort und diskutiert mit der Polizei.
Die Insaßen haben gelernt und reizen ihr Blatt diesmal nicht mit einem Livestream aus so lange sie sich nicht sicher sind ob sie
Die Insaßen haben gelernt und reizen ihr Blatt diesmal nicht mit einem Livestream aus so lange sie sich nicht sicher sind ob sie
durchkommen.
Die Jünger sind irgendwo zwischen Schnappatmung (man solle den Polizisten nach "Den Haag" bringen) und Durchhalteparolen.
Die Jünger sind irgendwo zwischen Schnappatmung (man solle den Polizisten nach "Den Haag" bringen) und Durchhalteparolen.
