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Nun war Bescherung.Was ist davon zu halten?1. #EZB glaubt besser als Märkte zu wissen, was angemessenes Zinsniveau für Schuldner ist.Klarer Bruch der bisherigen Marktneutralität und nur mühsam verstecktes Bekenntnis zur Subvention einzelner Staaten/direkten Staatsfinanzierung.1/2
2. Dabei war das “transmission protection instrument”, kurz #TPI, nicht erforderlich. Mit dem bereits vor Jahren geschaffenen Outright Monetary Transactions (#OMTs) konnte die EZB Staaten helfen, sofern sie Reformauflagen erfüllten. Das war offensichtlich zu streng. 2/3
3.vier wachsweiche Kriterien: Staat muss„haushaltspolitischen Rahmen der EU einhalten“, was konkret immer gegeben ist, zeigt #EU sich doch sehr flexibel. Des Weiteren dürfen keine „schwerwiegenden makroökonomischer Ungleichgewichte“ vorliegen. Auch das ist eine „problemlos“. 3/4
