Discover and read the best of Twitter Threads about #NoPolGNRW
Most recents (4)
Wie kann man so krass abstürzen? 
Ersthaft...
ardaudiothek.de/sendung/cui-bo…
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Ich glaub' den muss ich mir archivieren...
radioeins.de/archiv/podcast…
radioeins.de/archiv/podcast…
Herbert #Reul ist seit 2017 Innenminister von #NRW und dass er trotz allem immer noch im Amt ist, ist vielleicht seine größte politische Leistung.
Eine Chronik von Rücktrittsgründen ohne Anspruch auf Vollständigkeit. 1/ #Polizeiproblem #ReulRücktritt #NoVersGNRW #NoPolGNRW
Eine Chronik von Rücktrittsgründen ohne Anspruch auf Vollständigkeit. 1/ #Polizeiproblem #ReulRücktritt #NoVersGNRW #NoPolGNRW
2018 lässt Herbert #Reul auf Geheiß von Armin #Laschet und #RWE den #HambacherForst /#HambiBleibt räumen. Es folgt der größte und teuerste Polizeieinsatz in der Landesgeschichte, der schließlich von Gerichten für rechtswidrig erklärt und gestoppt wird. www1.wdr.de/nachrichten/ue… 2/
Herbert #Reul muss später zugeben, sich vor der Räumung #HambacherForst/#HambiBleibt mehrfach mit #RWE-Funktionären abgesprochen zu haben. Reul dementierte dies erst und erklärt dann, er habe sich "falsch erinnert". 3/
www1.wdr.de/nachrichten/la…
www1.wdr.de/nachrichten/la…
Wer wissen wollte, wie Versammlungen künftig nach dem von @fdp_nrw & @CDUNRW_de beschlossenen #Versammlungsgesetz behandelt werden, konnte es heute in #dus2606 auf schokierende Weise miterleben.
Demonstrant wird in Tiefgarage verprügelt&verschleppt.
#NoVersGNRW #Polizeigewalt
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Demonstrant wird in Tiefgarage verprügelt&verschleppt.
#NoVersGNRW #Polizeigewalt
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Bisher ist unbekannt, wo sich die verletzte Person befindet. Abgesehen hatte es die Polizei heute auf Antifaschist*innen, die einen eigenen Block bildeten und mehrfach gekesselt und mit #Polizeigewalt überzogen wurden. Dabei prügelten Polizist*innen auch auf Journalisten ein.
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Die Täter*innen dürften in diesem Fall leicht ausfindig zu machen sein, da es in NRW nur 2 BFE-Einheiten in #Bochum und 1 in #Wuppertal gibt.
#dus2605 #nopolgnrw
#dus2605 #nopolgnrw
Der Gesetzentwurf "Siebtes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen" ist seit heute online. #NoPolGNRW landtag.nrw.de/portal/WWW/dok…. Die Materialien werden hier landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_… gesammelt (dort stand auch schon der Referentenentwurf).
Der "Pilotversuch zur Erprobung des Einsatzes von #Bodycams im täglichen Polizeidienst" musste übrigens vorzeitig beendet werden, da die Bodycam den Anforderungen der Polizei nicht entsprach, vgl. Innenausschuss 22.02.18, 17/545 landtag.nrw.de/portal/WWW/dok… & landtag.nrw.de/portal/WWW/dok….
Dass eine deeskalierende Wirkung von #Bodycams sich im Pilotversuch nicht statisch nachweisen ließ, ficht die Landesregierung nicht an. Zum Abschlussbericht (Drs. 17/2315) gab es einen Berichtsantrag der Grünen, der am 29.9. behandelt wurde (Drs. 17/2409). landtag.nrw.de/portal/WWW/dok…
