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#LuetziBleibt
#Hauptbetriebsplan in einfach:
Die Urteile zu Lützerath waren zu ENTEIGNUNGEN -die gerichtl durch sind,weil es eine BEGRÜNDUNG für sie gab: Den ALTEN Hauptbetriebsplan. Es gibt einen neuen.Der ist schlecht.Gegen den kann geklagt werden. Dann fehlt eine BEGRÜNDUNG.🧵
#Hauptbetriebsplan in einfach:
Die Urteile zu Lützerath waren zu ENTEIGNUNGEN -die gerichtl durch sind,weil es eine BEGRÜNDUNG für sie gab: Den ALTEN Hauptbetriebsplan. Es gibt einen neuen.Der ist schlecht.Gegen den kann geklagt werden. Dann fehlt eine BEGRÜNDUNG.🧵
Das ist ein ANDERER Klageansatz als der, der schon durch ist, denn die Gerichte haben sich bislang NICHT mit dem Hauptbetriebsplan beschäftigt, sondern nur festgestellt, dass MIT vorliegendem Hauptbetriebsplan eine Enteignung rechtfertigt werden kann. Einfach gesagt: 🧵
Die stattgefundenen Urteile regelten EIGENTUMsfragen mit der Annahme DASS es eine Begründung für diese Flächenabtretung gibt (der Hauptbetriebsplan war NICHT Klagegegenstand). Ein Verfahren gegen den NEUEN Hauptbetriebsplan behandelt die Frage, OB/WAS RWE mit diesem Eigentum 🧵
Die Räumung von #Hambibleibt verursachte "Einsatzkosten von mindestens 50 Millionen Euro für viele tausend Polizisten" und war zudem rechtswidrig. Die Kosten und das Risiko (Schmerzensgeld etc.) trug nicht #RWE, sondern der Staat.
(Thread #LuetziBleibt)
sueddeutsche.de/politik/hambac…
(Thread #LuetziBleibt)
sueddeutsche.de/politik/hambac…
Man kann auch davon ausgehen, dass kein Privatunternehmen das tragen würde. Damit wird das Vorhaben unwirtschaftlich, ist aber politisch gewollt.
#RWE ist Erfüllungsgehilfe, weil sie ihrerseits Dienste berechnen.
Später aber verdienen sie an der klimaschädlichen Tagebauwüste.
#RWE ist Erfüllungsgehilfe, weil sie ihrerseits Dienste berechnen.
Später aber verdienen sie an der klimaschädlichen Tagebauwüste.
Was also viele hier übersehen, ist die Tatsache, dass in Wirklichtkeit nicht der Staat #RWE in den Arsch kriecht, sondern selber eine absolut klimaschädliche und landschaftszerstörende Maßnahme beauftragt.
"Um die Versorgung zu sichern", so #Neubaur.
#Luetzerathbleibt
"Um die Versorgung zu sichern", so #Neubaur.
#Luetzerathbleibt
Guten Morgen aus dem Lützerather Wald! Ein neuer Tag beginnt, es ist noch dunkel und die Nacht war durch die Scheinwerfer hell, aber die Strukturen stehen stabil! Wir schließen uns hier Kämpfen für Klimagerechtigkeit an, die seit Jahrhunderten im Globalen Süden geführt werden!
Das Wäldchen steht aber nach wie vor stabil und der Tunnel allem Anschein nach auch. Immer mal wieder laufen Feuerwehrleute am Wäldchen vorbei. Menschen im Tunnel: Passt auf euch auf da unten! ✊🌿 #LütziBleibt #Luetzerathbleibt #LuetziTunnel
