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Die PolizistInnen sind ihrer Aufgabe, die #Pressefreiheit durchzusetzen & JournalistInnen zu schützen, nicht nur nicht nachgekommen. Sie haben diese zum Teil selbst an ihrer Arbeit gehindert, so dju-Bundesvorsitzende Tina Groll. @tinagroll #Polizeiproblem
mmm.verdi.de/beruf/corona-p…
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#Leipzig: Jede Behinderung von #Journalisten ist ein Angriff auf die #Pressefreiheit! Wir fordern von der Innenministerkonferenz eine verbindliche gemeinsame Grundlage für Polizei- und Pressearbeit auf Demonstrationen und Großlagen. bit.ly/35ecEUM
Leipzig: Polizei muss die Pressefreiheit schützen
Der Deutsche Presserat appelliert an die Innenminister der Bundesländer, die Polizei gründlicher über deren verfassungsmäßige Aufgabe aufzuklären, Journalistinnen und Journalisten zu schützen und deren Arbeit nicht zu erschweren.
Der Deutsche Presserat appelliert an die Innenminister der Bundesländer, die Polizei gründlicher über deren verfassungsmäßige Aufgabe aufzuklären, Journalistinnen und Journalisten zu schützen und deren Arbeit nicht zu erschweren.
#Leipzig0711: Polizeiversagen, Corona-Leugnung und Systemsturz, Verharmlosung rechtsextremer Gewalt. Es kann nicht nur um die Aufarbeitung der Demonstration in Leipzig und der Aburteilung des Gerichtsentscheides gehen!
#Leipzig0711 ist eine Zäsur.
Dies aus folgenden Gründen:
#Leipzig0711 ist eine Zäsur.
Dies aus folgenden Gründen:
- Obwohl es vorher bekannt war, dass das Ziel der Demo der Marsch um den Ring war (und dies um jeden Preis) hat sich die Polizei nicht darauf eingestellt. Dass sie nicht einmal dann mit gebotenen Mitteln reagierte, als sie von militanten Nazis angegriffen wurde, ist ein Skandal.
- Bei Querdenken fiel nun endgültig die Maske. Nach dem 25. Oktober in Berlin kam es auch am 7. November zu gewalttätigen Szenen. Nazis, Rechstextreme, Antisemiten und viele andere Demokratiefeinde werden von Ballweg und Co. nicht nur toleriert.
Ich verstehe nicht, wie ein Gericht während einer Pandemie, bei der sich nur 2 Haushalte treffen sollen, eine Demo in der Innenstadt genehmigen kann, bei der klar ist, dass der Platz viel zu klein ist und die Menschen sich nicht an die Auflagen halten werden, (1/x) #Leipzig0711
weil sie ja gegen die Auflagen auf die Straße gehen.
Ich versteh nicht, warum es dann drei Stunden dauert, diese Demo aufzulösen. Die sächsische Polizei kann Veranstaltungen auflösen und rabiat vorgehen, das hat sie oft genug gezeigt.
Ich versteh nicht, warum es dann drei Stunden dauert, diese Demo aufzulösen. Die sächsische Polizei kann Veranstaltungen auflösen und rabiat vorgehen, das hat sie oft genug gezeigt.
Ich verstehe nicht, wie Menschen, deren Schlachtruf "Frieden, Freiheit, keine Diktatur" lautet, zusammen mit Neonazis, Hools, Menschenfeinden, Reichstsgsflaggen, Judensternen und anderen faschistischen Symbolen gemeinsam demonstrieren können.
🔴 INFO - #Allemagne : Environ 200 à 300 néo-nazis proche du Parti national-démocrate d'Allemagne (#NPD) vont participer à une manifestation anti-confinement à #Leipzig.
Source vidéo : @PresseserviceRN
🔴 SUIVI - #Allemagne : Quelques dizaines de contre-manifestants #antifa viennent d'arriver, il y a un fort risque d'affrontement avec les néo-nazis aujourd'hui à #Leipzig. (🎥@ER_MV)
#SächsischeVerhältnisse im Oberverwaltungsgericht in einer Pandemie. Obwohl, gerade in Bautzen gibt es ja gerade gar kein Problem.
#le0711
#le0711
Die Richter_innen am OVG Bautzen wurden berufen und geprägt in 30 Jahren sächsischen Verhältnissen und im derzeitigen politischen Klima in dieser Stadt:
Gerichtsbeschlüsse, Auflagen und Polizeisperren sind für #Querdenken bekanntlich kein Hinderungsgrund. Solange diese nur halbherzig oder gar nicht durchgesetzt werden, werden sich die #Coronaleugner und Rechten heute in #Leipzig die Straßen nehmen.
#le0711 #Leipzig0711 #l0711
#le0711 #Leipzig0711 #l0711
Intern mobilisiert #Querdenken weiter in die Innenstadt von #Leipzig zum Augustusplatz.
#Leipzig0711 #le0711
#Leipzig0711 #le0711
(Thread) Am nächsten Samstag (07.11.) soll in Leipzig eine bundesweite Querdenken-Demonstration stattfinden. Wir informieren bis dahin fortlaufend über Hintergründe und geplante Gegenaktivitäten. Aktuell ist von einer vierstelligen Zahl von Demonstrierenden auszugehen.
#le0711
#le0711
(2/x) Hintergrundinformationen zum bisherigen Protestgeschehen in #Leipzig und der "Bewegung Leipzig - Querdenken 341" liefert der Text von @c_hedtke und Julia Fröhlich
chronikle.org/dossier/corona…
chronikle.org/dossier/corona…
(3/x) Bereits im Mai wurden auf der Seite "Antifa in Leipzig" die Corona-Demonstrationen analysiert: inventati.org/leipzig/?p=4950
