Discover and read the best of Twitter Threads about #Kommission
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16.04.2020 - Der schwedische Staatsepidemiologe #Tegnell erklärte NRK.no seinen Plan, bis Mai 2020 in #Stockholm die #Herdenimmunität zu erreichen. Forscher aus #Schweden warnten Tegnell vor einer möglichen Katastrophe für die Bevölkerung nrk.no/urix/tegnell_-…
#Tegnell überzeugte die #Lövfen-Regierung, dass seine Strategie der #COVID-#Durchseuchung zur #Immunität führen könnte, und so die Bevölkerung vor einer möglichen zweiten Pandemie-Welle geschützt sein würde: Das #Experiment begann, mit #Stockholm npr.org/2020/04/26/845…
Der #DSA ist da – aber 85 Seiten sind euch zu lang? Und bei Point-and-Click-Adventures war euch das Rätseln auch immer zu anstrengend? Dann seid ihr hier richtig: Willkommen beim quick&dirty-#Walkthrough-#Thread zum Digital Services Act!
ec.europa.eu/digital-single…
ec.europa.eu/digital-single…
Notice & Take-down bleibt bestehen – ganz egal, ob es um Transport, Caching oder Hosting von Inhalten geht (Art. 3-5): Solange den Diensten kein illegaler Inhalt bekannt ist, haften sie nicht. Oberbegriff für diese Dienste ist nun "Intermediäre". (#MStV-Verwirrung ist unterwegs.)
Darüber hinaus enthält Art. 6 nun eine #GoodSamaritan-Klausel: Wenn Intermediäre selbst nach illegalen Inhalten forschen, berührt das die Haftungsfreiheit nicht. Gleichzeitig gibt's aber keine Pflicht zur aktiven Suche (Art. 7).
Mehr zum Hintergrund: cdt.org/insights/posit…
Mehr zum Hintergrund: cdt.org/insights/posit…
Warum hat das #BMVI die #PkwMaut-Verträge abgeschlossen ❓
Weil dem Gesetz vorher zugestimmt wurde von:
✅#Bundesregierung
✅#Bundestag
✅#Bundesrat
✅#Bundespräsident
✅#EU-#Kommission
- 🎬👇
#Lanz
#Scheuer
#Maut
Weil dem Gesetz vorher zugestimmt wurde von:
✅#Bundesregierung
✅#Bundestag
✅#Bundesrat
✅#Bundespräsident
✅#EU-#Kommission
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#Lanz
#Scheuer
#Maut
Warum hat das #BMVI nicht bis zum #EuGH-Urteil gewartet❓
👉Auftrag vom #Bundestag erfüllen
👉#Gesetze aus dem Parlament sind von der Regierung umzusetzen
👉im #Bundeshaushalt eingeplante Maut-Einnahmen für bessere Verkehrswege waren fest eingeplant
#Lanz
#Scheuer
#Maut
👉Auftrag vom #Bundestag erfüllen
👉#Gesetze aus dem Parlament sind von der Regierung umzusetzen
👉im #Bundeshaushalt eingeplante Maut-Einnahmen für bessere Verkehrswege waren fest eingeplant
#Lanz
#Scheuer
#Maut
