Discover and read the best of Twitter Threads about #Informationsfreiheitsgesetz
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Warum #partizpation mehr als ziviler Widerstand und weniger als demokratische Kooperation zu bestimmen ist #korruptionsstrafrecht die falsche Antwort ist.
Bonustrack: Super Kleber fĂĽr das neue Super Parlament!
#Thread 🧵
1/11
bmj.gv.at/ministerium/ge…
Bonustrack: Super Kleber fĂĽr das neue Super Parlament!
#Thread 🧵
1/11
bmj.gv.at/ministerium/ge…
Korruption ist nicht nur extere Beeinflussung sondern auch interne Verwerfung im gesetzgebenden Prozess. Pflegebonus & Impfpflicht Gesetz sind mahnende Beispiele, wie Kritik ĂĽber Last Minute Ă„nderungen nach Begutachtungsprozess ausgebremst u Ergebnisse korrupiert wurden.
2/11
2/11
Als Ergebnis beobachten wir Gesetze, deren Realität mit Ankündigungen nur mehr Überschrift gemein haben. Wo Prozess selbst korruptiv ist, macht er Beteiligung an der Gesetzgebung zur ungewollten Komplizenschaft u. Begutachtungen zur Pharse. Verarscht Euch doch selbst!
3/11
3/11
Anstatt mich hier auf Twitter anzuschwärzen, liebes @rki_de, dafür dass ich auf den plötzlichen Tod eures Studienleiters Thomas #Lampert aufmerksam mache, könntet ihr auch einfach mal ein Factsheet zur #Kupferzell Herbststudie herausgeben. Dann hätten wir die Probleme nicht.
Vorgeschichte: #Kupferzell/ Hohenlohe war einer von vier „Corona Hotspots“ in Deutschland, an denen das @rki_de im Rahmen des Projekts „Corona Monitoring Local“ Studien zur Seroprevalenz durchführte.
Dr. Thomas Lampert war seit Anfang 2020 Leiter des @rki_de-Epidemiologie-Monitorings und leitete zusammen mit Claudia S. Hövener die lokalen Antikörper-Studien.
1/ Das #RKI gibt auf der HP an, mit der #Charite eine Referenz für die Bestimmung der #CT Werte der #PCR Tests durch die Labors und deren Mitteilung an das RKI entwickelt zu haben. #Wieler erklärte in der PK vom 19.11.20, ab 2021 werde systematische Auswertung erfolgen.
2/ Auf meine nunmehr dritte Anfrage nach dem #Informationsfreiheitsgesetz, unter anderem auf Herausgabe der Korrespondenz mit der Charité, erklärt das RKI jetzt, ein solcher Vorgang existiere nicht, das RKI habe eine solche Studie nicht beauftragt. @jensspahn
3/ Daten zu CT Werten wĂĽrden durch die Labors nicht mitgeteilt. Entweder sind die Angaben des RKI auf der Homepage falsch und #Wieler hat in der PK die Unwahrheit gesagt, oder die erteilte Auskunft ist wiederholt falsch. #Corona @OlafGersemann @fpiatov @stohr_klaus @nhaerting
