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1/210: Markus Kerbers Apollo13
Im März 2020 stellte das @BMI_Bund eine COVID-19 Taskforce zusammen, die ein umstrittenes #Strategiepapier verfasste. Die #Emails der Autoren wurden per Informationsfreiheitsgesetz freigeklagt. Hier kommt meine Analyse der 59 Emails. #MEGATHREAD ⬇️
Im März 2020 stellte das @BMI_Bund eine COVID-19 Taskforce zusammen, die ein umstrittenes #Strategiepapier verfasste. Die #Emails der Autoren wurden per Informationsfreiheitsgesetz freigeklagt. Hier kommt meine Analyse der 59 Emails. #MEGATHREAD ⬇️
2/210: Die @BMI_Bund-Mails sind geschwärzt für die Öffentlichkeit freigegeben, seit sie durch den Anwalt Niko Härting per IFG-Verfahren erstritten wurden. Über @fragdenstaat können sie direkt beim @BMI_Bund @rki_de angefragt werden. bit.ly/3knoa6Y bit.ly/3Bd0rgj
3/210: Die Emails enstanden vom 19.-25. März 2020. Sie sind deshalb so brisant, weil sie die inneren Diskurse der inzwischen berüchtigten COVID-19 Taskforce des @BMI_Bund abbilden, aus der diverse innenpolitische Dokumente hervorgegangen sind. @OttoKolbl bit.ly/2TT3R7O
Es ist der Vorabend von #b2908 und @hendrikstreeck hat sich immer noch nicht von der Vereinnahmung durch die Organisatoren distanziert. #mutigwieStreeck #Demoverbot
Noch immer hat sich @hendrikstreeck nicht von den Schwurblern distanziert, die sich auf ihn berufen. Ich finde das wirklich wichtig, denn die Organisatoren von #b2808 und #b2908 vertreten gefährliche politische Ziele, mit denen man sich nicht gemein machen sollte.
@hendrikstreeck So, die Demo wird gerade aufgelöst, aber @hendrikstreeck hat sich doch tatsächlich immer noch nicht von ihren Organisatoren distanziert, die mit ihm Werbung machen. #b2908
Was mich nur hart irritiert: Die Auflagen, mit der das VG das #Demoverbot aufgehoben hat, enthalten explizit nicht Masken. #b2908 darf also offiziell ohne Maskenpflicht stattfinden? Ein Hohn gegenüber allen anderen Demos, die trotz Maskenpflicht abgesagt wurden.
Das VG meint, wenn alle mind. 1,5 Meter Abstand halten, braucht man auch keine Masken. Ich bin kein Jurist, aber dass das nie passieren wird, ist doch klar, oder? Was macht man, wenn die Abstände nicht eingehalten werden? Dürfen die einfach machen, was sie wollen?
Ich bezweifle ehrlich gesagt auch, dass das stimmt.
